Thema: SWP

Männerkriege und Geschlechterkampf

Von , am Freitag, 12. Juli 2019, in Lesebefehle, Politik.

Ulrike Heider (“Vögeln ist schön”) hat eine kritische Abhandlung zu Michel Foucault geschrieben. Sie erschien im “Jahrbuch Sexualitäten” schon 2016, ist aber frisch geblieben, als hätte sie es erst gestern vollendet. Es passt wie die Faust aufs Auge auf aktuelle Konfliktlagen zwischen politischen Mächten und Geschlechtern. Ich bemühe mich um die Genehmigung zur Nachveröffentlichung an dieser Stelle.
Zu diesen Konfliktlagen gehört zum einen die Steigerung der Kriegsgefahr im Persischen Golf. Weiterlesen

Grüner Taumel / Österreich / Israel / Iran

Von , am Dienstag, 11. Juni 2019, in Lesebefehle, Politik.

Die Jungle World hat einige lesenswerte Texte online geöffnet. Felix Klopotek meint, bei der Europawahlen hätten die Grünen AfD-Gaulands “Erwartungen erfüllt”. Der Herr Klopotek mag es gegenüber den Grünen immer gerne boshaft, aber nicht dumm.
Interessante Auslandsberichte: Tobias Müller über Belgien, neues aus Ibiza-Gate-Österreich von Bernhard Torsch (wozu zu ergänzen ist, dass der Herr Benko Weiterlesen

MBS kauft USA / Indien hat Rechts gewählt

Von , am Montag, 10. Juni 2019, in Lesebefehle, Politik.

2 Billionen Dollar schwer mit aktuell 450 Mitarbeitern wird der Staatsfond, den Saudi-Arabien seit einigen Jahren aufbaut, und über den Kronprinz Mohammed Bin Salman (MBS) seine unbegrenzte Macht konsolidieren will. Sein Fond wiegt damit 0,8 Billionen schwerer als die Schulden, die die USA in China haben. Lassen sie mich eine wenig riskante These wagen: der Prinz hat den Präsidenten schon in der Einkaufstasche. Und wenn im nächsten Jahr ein Anderer gewählt wird, ist das auch kein zentrales Problem. Weiterlesen

Irrlicht Maas II

Von , am Donnerstag, 30. Mai 2019, in Beuel & Umland, Politik.

Klima – Lateinamerika – Somalia & Somaliland – Multilateralismus
Dem Bundesaussenminister will es nicht gelingen. Bewusst hält er sich von jedem innenpolitischen Scharmützel fern, und dennoch will es ihm nicht gelingen, so umfragenbeliebt zu werden, wie die meisten seiner Amtsvorgänger. Hat er keinen Buddy in einem der Demoskopie-Konzerne? Oder fehlt es ihm schlicht an einer politischen Idee, über das Managen eines schwierigen, grossen Ministeriums hinaus? Es ist wohl eine Mischung aus alldem.
Eine schöne Aufgabe für eine*n Aussenminister*in der Zukunft wäre, Weiterlesen

Das Imperium wird von Ruanda überholt

Von , am Donnerstag, 16. Mai 2019, in Beuel & Umland, Lesebefehle, Politik.

Womit beschäftigt sich das deutsche Imperium? Mit seiner Verteidigung, dem verzweifelten Versuch, seinen Niedergang zu bremsen. Geschichte wiederholt sich als Farce. Es wäre lustig und witzig, wenn es nicht im echten Leben so gefährliche bis grausame Folgen hätte.
Eine treffende Gesamtschau liefert heute Sacha Lobo/Sp-on.
Der Bonner Stadtrat beschäftigte sich diese Woche mit der Verteidigung des Existenzrechts Israels. Was er dazu praktisch beitragen kann, Weiterlesen

Achsbruch wird Gefahr für den Frieden

Von , am Montag, 13. Mai 2019, in Politik.

So weit durfte es zwischen Frankreich und Deutschland nicht kommen
Es ist kein diplomatisches Geheimwissen mehr, sondern wird anlässlich der kommenden Europawahl über die Medien offen demonstriert: es gibt keine deutsch-französische Achse mehr, sondern einen offen ausgetragenen Konflikt. Schäubles Griechenland-Exempel war nur der Anfang. Es fehlt nicht mehr viel, und Deutschland denkt sich wieder allein gegen den Rest der Welt. Was für ein Meister*innen*stück! Weiterlesen

Hinweise zur Europawahl 26. Mai

Von , am Freitag, 26. April 2019, in Beuel & Umland, Politik.

Ich habe meine Stimme gestern bereits abgegeben. Vor mir haben das in Beuel schon über 4.000 Wahlberechtigte getan. Das Wahlbüro im I. Stock des Beueler Rathauses ist montags und donnerstags 8-18 h, an den übrigen Werktagen 8-13 h geöffnet. Mit Ihrem Ausweis oder Pass können Sie alles sofort vor Ort erledigen. Aber ich warne Sie: das Falten des umfangreichen Stimmzettels ist eine Kunst für sich. Und wenn Sie ihn gar lesen wollen mit seiner Menge an Kleingedrucktem, wählen Sie lieber zuhause. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl 2014 lag in Bonn bei 60%, europaweit nur bei 42%.
Wenn Sie sich zunächst politisch näher informieren wollen, Weiterlesen

Will Wadepuhl Weltherrschaft?

Von , am Montag, 8. April 2019, in Politik.

Gegen USA und Russland – diesmal in Libyen?
Ich hatte mich schon gewundert, warum die seit dem Sturz Ghadafis andauernden mörderischen Bandenkriege in Libyen wieder Aufmerksamkeit in der deutschen Öffentlichkeit bekommen. Es hängt wahrscheinlich mit dem Vorsitzamt im UN-Sicherheitsrat und einer entsprechenden deutschen Interessenoffensive zusammen. Das muss nichts Schlimmes sein, kann aber. Das verdeutlichte heute der Herr Wadepuhl, mit dessen Interview ich aus dem Bett fiel. Weiterlesen

Wahlen in Türkei / Krieg in Libyen

Von , am Freitag, 5. April 2019, in Politik.

In die Stimmen zu den Kommunalwahlergebnissen in der Türkei mischt sich kritische Betrachtung. Für einen klareren politischen Blick ist das hilfreich.
Jürgen Gottschlich berichtet zum Stand der Auseinandersetzungen um die Auszählung. Günter Seufert/SWP zweifelt an der Perspektive der real existierenden parteipolitischen Opposition in der Türkei. Er fürchtet ausserdem um die allgemein akzeptierte Legitimität demokratischer Wahlen, Weiterlesen

Der Elefant im EU-Porzellan

Von , am Donnerstag, 14. März 2019, in Politik.

Sascha Lobo/Sp-on schreibt wie so oft schön anschaulich, wie in der EU alle Verhandlungspakete mit allen Verhandlungspaketen zusammenhängen. Und German Foreign Policy vermutet in alter Tradition, dass aus der SWP die strategischen Handlungsanweisungen (neumodisch: “Manuals”) zum Grossmachtstreben kommen (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv). Doch es gibt etwas, worüber nicht öffentlich verhandelt wird. Ich lege Ihnen, gerne mit Fritz Eckenga, eine Spur: “Flugzeugträger”. Weiterlesen

Nachbereitungs-Lektüre zur Unsicherheitskonferenz

Von , am Montag, 18. Februar 2019, in Politik.

Dank Autor Andreas Zumach konnten wir bisher gründlich über die Diskussionen bei der sog. “Sicherheitskonferenz” informieren. Andere Medien vereinfachen gerne durch Personalisierungen, berichten über das Geschehen, als sei es ein Fussballspiel, und verdecken dadurch eher als sie enthüllen, welche strategischen Tiefenströme hier fliessen und gelegentlich aufeinanderprallen. Die Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), wichtigste aussenpolitische Beratungsinstitution im Hauptstadtberlin, hatte kurz vor der Münchner Konferenz eine Studie “Strategische Autonomie Europas” vorgelegt, die einerseits ein realistisches Konzept für die Bundesregierung enthält, gleichzeitig aber ihr selbstgeschaffenes Dilemma verhältnismässig brutal offenlegt. Weiterlesen

INF-Abrüstungsvertrag: Was ist mit China?

Von , am Montag, 4. Februar 2019, in Politik.

Politiker streiten darüber, ob sie eher Russland oder die USA unterstützen sollen. Die wirklichen Abrüstungsfragen lassen sie dabei außer Acht.
Welche Konsequenzen hat der Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Abkommen? Die am Wochenende voll entbrannte innenpolitische Kontroverse in Deutschland über diese Frage hat manche Ähnlichkeiten mit der Debatte Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre über den damaligen Nato-Doppelbeschluss und die Stationierung sowjetischer und US-amerikanischer Mittelstreckenraketen zwischen Atlantik und Ural. Im Unterschied zur damaligen bipolaren Kontroverse spielen in der aktuellen Debatte aber auch China und andere Staaten eine Rolle, Weiterlesen

“Ordnungskonkurrenzen” – aus Afghanistan, Libyen, Irak nichts gelernt?

Von , am Freitag, 1. Februar 2019, in Lesebefehle, Politik.

Deutsche Aussenpolitik aus Sicht von Volker Perthes (SWP)
Leser*innen dieses Blogs wissen, dass mein Entsetzen über die Praxis der Aussenpolitik unserer Bundesregierungen der jüngeren Vergangenheit eher steigt als abnimmt. Überfordern die zahlreiche Schwelbrände die Kapazitäten des Aussenministeriums? Nimmt die aussenpolitische (Aus-)Bildung deutscher Politker*innen ab, weil sie sich zuwenig dafür interessieren, weil ihre Wiederwahl nicht davon abhängt? Oder nehmen die widerstreitenden Interessen in den diversen Bundesministerien so zu, dass daraus keine konsistente Politik mehr herstellbar ist – wie eine verkleinerte Version der Differenzen in der EU? Weiterlesen

Telepolis’ starke Auslandsberichterstattung

Von , am Mittwoch, 23. Januar 2019, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Es ist makaber. Die Welt wird kleiner. Aber deutsche professionelle Medien berichten immer weniger international. Korrespondent*inn*en sind teuer und immer ganz oben auf der Liste, wenn in einer Redaktion wieder gespart werden muss. Auslandskorrespondet*innen sind naturgemäss bei Sitzungen nicht dabei, die darüber entscheiden. Manche vielleicht per Telefon-/Videokonferenz. Entscheidungen werden aber vorbereitet, informell vor den Sitzungen. Gerne via Flurfunk. Also keine Chance.
Immer mehr Zeitungen verlieren so an Relevanz. Weiterlesen

Korruptions-Sultanat Erdogan

Von , am Freitag, 11. Januar 2019, in Politik.

Heute erscheint die deutsche Ausgabe der LeMonde diplomatique, nur heute preisgünstig der taz beigelegt. Darin veröffentlicht der Türkei-Fachmann der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), Günter Seufert eine gründliche Analyse der politischen Lage in der Türkei. Er zeichnet die erratische Innen- und Aussenpolitik Erdogans nach: erst Bündnis mit der Gülen-Sekte, dann Krieg; erst Versöhnung mit den Kurd*inn*en, dann Krieg; erst erfolgreiche Diplomatie im Nahen Osten, dann Krieg. Es gibt jedoch eine Konstante: Weiterlesen

Was läuft da zwischen Trump&Erdogan?

Von , am Donnerstag, 20. Dezember 2018, in Lesebefehle, Politik.

Rückzug aus Syrien? – Bombenangriffe in Somalia!
Ich hatte bereits darauf hingewiesen, dass das Gülen-Problem zwischen den USA und der Türkei nur der Vordergrund sein dürfte, hinter dem wesentlich bedeutendere geopolitische Interessen, vor allem in Syrien, ausgehandelt werden. Davon ist bereits einiges besser sichtbar geworden.
Volker Perthes (SWP-Chef) artikulierte heute im DLF Weiterlesen

Korrektur deutscher Ukrainepolitik?

Von , am Donnerstag, 29. November 2018, in Politik.

Sie scheinen die Faxen dicke zu haben. Die Geduld der Bundesregierung mit ihren ukrainischen Schützlingen scheint endlich zu sein. Die EU hatte die Ukraine unter deutscher Führung vor den Knoten geschoben: entweder Westbindung oder nicht – Spagat geht nicht. Unter diesem Vorzeichen “gelang” die Maidan-Revolution mit ihrer Konfrontation gegen Russland. Mit dem Ergebnis kann kaum jemand zufrieden sein.
Die ukrainische Regierung sieht nur eine Chance ernst genommen zu werden: sie muss ihre Problemkonflikte “internationalisieren”. Weiterlesen

Jemen – Chance auf Kriegsende?

Von , am Donnerstag, 1. November 2018, in Lesebefehle, Politik.

Mit Update
Eine politisch elektrisierende Nachricht, deren Wahrnehmung hierzulande jedoch von jedem umfallenden Reissack übertroffen wird: Martin Gehlen meldet in der FR eine Chance auf das Ende des völkermörderischen Jemen-Kriegs. Wie es bei Kriegen oft ist, könnte vor dem Ende noch ein besonders mörderisches Gemetzel drohen. Nach Gehlens Darstellung spielt die Affäre um die Ermordung Jamal Kashoggis in der politischen Meinungsbildung der USA eine so grosse Rolle, dass sie eine politische Wendung herbeigeführt haben könnte.
Schön wärs. Auch wenn es furchtbar weitergehen könnte. Weiterlesen

Noch ein Krieg: in Somalia

Von , am Freitag, 26. Oktober 2018, in Medien, Politik.

Thilo Thielke/FAZ macht heute von seinem Korrespondentenposten in Nairobi auf etwas aufmerksam, was sich in gut 1.000 km Entfernung ereignet: ein erneuter Krieg auf dem Staatsgebiet Somalias. Die Quelle dieser Nachricht kommt aus gut 10.000 km Entfernung: aus der International Crisis Group (ICG), die nur gut 400 km entfernt von Thielkes Redaktion in Frankfurt arbeitet. Die Welt ist klein. Hier der ICG-Originalbericht, Weiterlesen

Kashoggi-Affäre / Anstalt / TV-Britkrimi-Tipp

Von , am Mittwoch, 24. Oktober 2018, in Genuss, Lesebefehle, Medien, Politik.

Perthes: Auslöser für eine genauere Betrachtung der saudi-arabischen Politik (mit Update)
Volker Perthes, Direktor der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), beurteilte heute morgen im DLF-Interview die Affäre um die mutmassliche Ermordung Jamal Kashoggis, in meinen Augen weitgehend zutreffend. Die Beschreibung wird gestützt Weiterlesen