Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) (Seite 1 von 6)

Blamage in Brasilien?

Best of 6. Februar 2023: Kanzleramt und AA, Diplomatie, Flak-Zimmermann, USA-China, Türkei, Indien

Roland Appel hatte kürzlich und vielgelesen die diplomatischen Beziehungen zwischen dem Bundeskanzler- und dem Auswärtigen Amt problematisiert. Diplomatie gehört – spätestens seit der Corona-Pandemie – zu den aussterbenden Arten/Kulturtechniken. Sie verträgt sich nicht mit 0 und 1, ist für Künstliche Idiotie zu intelligent. Für nicht wenige Politiker*innen leider auch. Das hat Olaf Scholz nun offensichtlich in Brasilien mal selbst ausgebadet. Weiterlesen

Ohne Hoffnung kein Fortschritt

Salbungsvoll ertönen zum Jahreswechsel die Ansprachen und Predigten. Die meisten davon verzichten auf rudimentärste Kenntnisse von Kapital-, Besitz-, Produktions- und Herrschaftsverhältnissen und sind darum wertlos. Und wehrlos. Für das Gute gegen das Böse. Wann jemals in der Menschheitsgeschichte hat das weitergeholfen? Hier einige gute und schlechte Beispiele. Weiterlesen

Wer den Krieg will

Deutsche Medien kriegen (mehrheitlich) nichts mehr mit

Sie drehen missionarisch frei, “wertegeleitet”. Erst eine “verbotene” Armbinde für ein ehemaliges Schalker Fussballtalent. Der Kerl war sogar auf der gleichen Schule in Gladbeck wie ich, und soll nun, zusammen mit einer Nase aus dem Fussballverband Mittelrhein, der lange in der Ermekeilstrasse direkt neben dem “Südbahnhof” (eine berüchtigte Kneipe) residierte, globale Weltpolitik machen? Hamses nich noch ‘ne Nummer grösser? Weiterlesen

Iran-Opposition: nicht sich selbst zersetzen

Das NDR-Medienmagazin Zapp wird nur noch einmal im Monat in die lineare Glotze vorgelassen. Medienmagazine machen keine Quote, verschwenden “Sendeplatz”, sind immer in der Gefahr der Selbstreferentialität und beschmutzen in der Regel das eigene Nest. Kurz: Intendanzen und Programmdirektionen hassen sie. Dafür arbeiten zu müssen ist eine Strafe. Oder ein Brutkasten für Jungjournalist*inn*en, die sich erstmal ausprobieren sollen – da, wo keine*r guckt. So durfte also gestern ein junger Iraner ran: Omid Rezaee. Weiterlesen

Frieden durch Geschäft

mit Update nachmittags: Werte-Umleitung

Die Mörder des Fussballs sind überall – sie kreisen sogar über der U17 der Mädchen

Ist er jemals totzukriegen? Eher kollabiert menschliches Leben auf der Erde insgesamt, als dass der Fussball stirbt. Doch Zweifel müssen erlaubt sein. Wie viele Tode ist der FC Schalke 04 gestorben? 1965 war ich sicher, dass es mit ihnen zuende ist. Klarer Absteiger – doch irgendjemand findet immer eine Lösung. Seitdem waren sie mindestens ein halbes Dutzend weitere Male pleite (mitsamt ihrer Stadt Gelsenkirchen). Die windigsten Gestalten von Eichberg bis Tönnies versuchten sich seiner zu bemächtigen. Und er ist immer noch da – und Christian Streich, Guru aller, die den Fussball noch lieben, sorgt sich.

Nun droht die Nominierung der Fifa zum Friedensnobelpreis. Weiterlesen

Atomare Eskalationsgefahren

Sachdienliche Hinweise von Jeffrey D. Sachs, Rudolf Walther und Peter Rudolf

Bisweilen habe ich den Eindruck, in den USA gibt es mehr und einflussreichere Stimmen, die hierzulande als Putin-Versteher*innen ausgegrenzt würden. Sind die USA also die Urheimat der Meinungsfreiheit? Auch darüber sind die Meinungen sehr geteilt. Jeffrey D. Sachs war in den 80ern und 90ern als neoliberaler Gottseibeiuns verschrieen, nicht unbegründet (“Schocktherapie”). Irgendwann und irgendwie ist er ein Anderer geworden. Heute arbeitet er nicht mehr für den IWF, sondern für die UNO. Und telepolis hat einen Text von ihm aus Common Dreams übernommen: Das gefährliche Narrativ des Westens über Russland und China Weiterlesen

Putsch, Virus und Macht

Wolfgang Michal/Freitag kennt sich in der Sozialdemokratie selbstverständlich besser aus als ich. Und hat ein noch besseres Gedächtnis über ihre Geschichte. Seine Erinnerung an den SPD-Parteivorsitzenden Hugo Haase (1911-1916) ist besonders verdienstvoll. Denn es gibt heute nicht mehr viele, die an den erinnern wollen (Audio 44 min). Leider räumt Michal aber auch keine meiner schlimmsten Befürchtungen über seine Partei aus. Weiterlesen

Ebenhausen

mit Update 16.2.
Wundersame Bahn LXXXIV
Ich habe überlebt. Vor vielen Jahren, als in Ebenhausen noch die Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), bei klarem Wetter fast in Sichtweite des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Pullach, residierte, bin ich die eingleisige Strecke von München raus gefahren. Mein Freund, und der spätere Chef der SWP, Volker Perthes, war noch Anfänger, zeigte mir seinen neuen Arbeitsplatz und stellte mir einige seiner Kollegen vor. Eine Frau war dabei, Marie-Janine Calic, deren Expertise später beim Kosovo-Krieg (1999) gefragt sein sollte. Weiterlesen

Diplomatie

Frau Baerbock und Herr Neuendorf schaffen es, mich positiv zu überraschen
In ihrem Ansehen bei mir müssen sie recht weit unten anfangen. Ich beginne mit der Wichtigeren. Der Bundesaussenministerin ist es gelungen, nach ihren zahlreichen Pannen im vergangenen Bundestagswahlkampf, eine klare Mehrheit der deutschen Öffentlichkeit mit ihrem Staatsbesuch in Russland (und zuvor der Ukraine) positiv zu beeindrucken. Wie ist es dazu gekommen? Weiterlesen

Ärger

Manche Extradienst-Leser*innen sind wie ich kontinuierliche Mitleser*innen des aussenpolitischen Watchblogs German Foreign Policy. Über den muss ich jetzt mal meinem Ärger Luft machen. Ein zentraler Missstand aussenpolitischer Diskussionen ist ihre Intransparenz. Wenn es nur die Diplomatie wäre, wäre es tolerierbar. Es wird jedoch auch viel ideologiisiertes Geschwätz zur Vernebelung eigener strategischer Interessen verbreitet, nicht nur von Frau Baerbock. Wenn ein Blog grundsätzlich überhaupt keine Autor*inn*en kenntlich macht, nährt er solchen Verdacht mit Absicht. Weiterlesen

Beginnt die Realo-Hegemonie?

Freiheit oder Islamismus?
Nein es soll hier nicht um die Grünen gehen. Dafür wäre die Überschrift ein paar Jahrzehnte zu alt. Es geht um Wichtigeres. Guido Steinberg/SWP gab der gestrigen taz ein Interview, von dem heute eine Langfassung online steht. Ich weiss von seinem Ex-Chef Volker Perthes, dass er für ihn ein satisfaktionsfähiger Kollege und Partner war. Und das ist auch mein Eindruck. Nur über eine Stelle bin ich gestolpert. Weiterlesen

Mein Jobvorschlag für Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bekanntgegeben, dass er noch nicht in Rente gehen will. Günter Bannas hat hier als einer der Ersten darauf aufmerksam gemacht. Steinmeier will seinen jetzigen Job behalten. Ich habe einen besseren Vorschlag.
2005-2009 und 2013-2017 hat der Mann einen anstrengenderen und arbeitsreicheren Job gemacht. Bundesaussenminister. Er hat diesen Job weder herausragend noch gar besonders fortschrittlich versehen. Tatsache ist aber: seitdem ist es nicht mehr besser geworden. Und noch wichtiger: wird es auch nicht. Weiterlesen

Rüstungsgroßprojekte

von Jürgen Wagner
Milliardenpoker des Verteidigungsministeriums

Die Wunschliste von Politik und Militär ist lang, weshalb noch vor den Wahlen im September 2021 eine ganze Reihe von Rüstungsprojekten durch den Bundestag geschleust werden sollen. Hierfür übermittelte das Verteidigungsministerium (BMVg) bereits im Februar eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen. Dabei handelt es sich um Vorhaben, die den besagten Betrag übersteigen und denen der Verteidigungs- und Haushaltsausschuss deshalb gesondert zustimmen muss. Schon damals wurde allerdings über eine weitere Aufstellung mit Rüstungsprojekten berichtet, die auf – vorsichtig formuliert – wackliger Finanzgrundlage stünden. Weiterlesen

MBS – von MBZ und Trump ausgetrickst?

Wird Mohammend Bin Salman (MBS) als legitimer Erbe von Donald Trump “der Böse” der Weltpolitik? Alle Voraussetzungen bringt er dafür mit. Nur ist er leider viel jünger, und hat ungleich mehr Zeit für Schandtaten im Amt. Guido Steinberg, Wissenschaftler bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, analysiert in den Blättern die strategischen Hintergründe des grauenhaften, verbrecherischen Jemen-Krieges. Nach seiner Lesart ist der MBS von seinem Glaubensbruder und Amtskollegen in den Vereinigten Arabischen Emiraten Mohammed Bin Zayed (MBZ) und Donald Trump strategisch ausgetrickst worden. Weiterlesen

Deutsche Destabilisierung

Der Deutsche an sich, genauer gesagt der Westdeutsche, ist gerne stolz auf sich, dass es ihm besser geht als den andern, oft ganz weit weg, die in ihrem selbstverschuldeten Elend der Unordnung und Faulenzerei rumhängen. Obwohl: der Asiate, der Ostasiate ist noch furchteinflössend ordentlicher und fleissiger, der muss ein schlimmer Duckmäuser sein, der sich gerne von Diktaturen knechten lässt. So, wie der vordere Asiate, der Araber; der liebt auch Diktaturen, ist aber noch faul und unpünktlich dabei, und ständig im Streit mit anderen, vor allem wegen seinem Allah.
Was soll der Westdeutsche mit solchen Leuten anfangen? Weiterlesen

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