Thema: Syrien

Syrien / Klopp / Sport inside

Von , am Mittwoch, 6. Juni 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Überraschung: die Guten, die Anti-IS-Koalition hat in Syrien Kriegsverbrechen begangen. Und deutsche Waffen und deutsches Geld waren selbstverständlich mittendrin. Das hat Amnesty International untersucht, hier eine deutschsprachige Mitteilung, hier der komplette Report englisch.

Endlich kratzt mal eine an Jürgen Klopp. Birgit Schönau muss sich dafür aus Italien melden, und hat gut beobachtet. Klopp wird verehrt, weil er so eine glänzende PR-Performance hat, die allein viel wert ist, für ihn selbst, seinen Verein und die eskortierenden Medien. Aber es gibt immer eine Rückseite, Weiterlesen

US-Außenminister verschärft Sanktionsdrohungen gegen Iran

Von , am Dienstag, 22. Mai 2018, in Politik.

EU wird trotz Kritik an Pompeo einige dieser Forderungen wahrscheinlich übernehmen

Iran hat die zwölf weitreichenden ultimativen Forderungen und Sanktionsdrohungen, die US-Außenminister Mike Pompeo am Montag an die Führung in Teheran richtete, scharf zurückgewiesen. Auch aus Deutschland und der EU kam deutliche Kritik. Am heutigen Mittwoch trifft Bundesaußenminister Heiko Maas seinen US-amerikanischen Amtskollegen zu Gesprächen über das Thema Iran sowie die Abschottungszölle der USA gegen die EU. Weiterlesen

Inseln der Kooperation

Von , am Samstag, 19. Mai 2018, in Politik.

Deutschland in einer fragilen Welt

In der komplizierten politischen Lage zwischen Deutschland und Russland spricht die Bundesregierung von “Inseln der Kooperation”. Das gleiche gilt für die Beziehungen mit den USA. Angesichts von Donald Trump im Westen und Wladimir Putin im Osten kommt sich Deutschland tatsächlich wie eine Insel vor. Umgeben von Despoten und zum Teil von illiberalen Demokratien wie Polen im Osten und im Westen von einem erstarkten Frankreich, wird die Außenpolitik zum fragilen Gebilde der Diplomatie, das jederzeit zusammenbrechen kann. Weiterlesen

Kommende Desaster: NSU-Nichtaufklärung – Neue Balkankriege?

Von , am Freitag, 18. Mai 2018, in Lesebefehle, Politik.

Andreas Förster befürchtet im Freitag, dass die Verschleierungsstrategie von Sicherheitsbehörden und Bundesanwaltschaft dazu führen kann, dass noch nicht einmal Beate Zschäpe angemessen verurteilt werden kann – nur um die zahlreichen Hintermenschen, nicht wenige V-Leute und andere Geheimdienstangehörige, ungeschoren davonkommen zu lassen. Thomas Moser berichtet derweil, wie nicht nur beim WDR/#metoo, sondern auch beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg versucht wird, nicht die Täter*innen unter Druck zu setzen, sondern eine Hinweisgeberin.
Gestern erst meinte ich am Telefon zu Roland Appel, dass unser alter politischer Freund Günter Verheugen als einst zuständiger EU-Erweiterungs-Kommissar Weiterlesen

#metoo Charlotte Roche / Sarkozy & Ghadafi / C-Waffen

Von , am Mittwoch, 16. Mai 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

In Köln ist sie hinter der Bühne als “Zicke” verschrien. Was sie aber auf die öffentliche Bühne bringt, ist alles erstklassig durchgearbeitet und erfolgreich. Charlotte Roche ist darum für Gebhard Henke in der WDR-#metoo-Debatte eine sehr starke Kontrahentin. Sie sprach mit Zeit-online. Was sie dort schildert, entspricht einer vergleichbaren Geschichte einer – beruflich sehr erfolgreichen – guten Freundin von mir. Das späte Sprechen darüber ist ein Zeichen für die tiefe Schockstarre, in die Betroffene geraten, immer mit dem Risiko dauerhafter Traumatisierung. Darum ist das Sprechen wichtig. Alles muss raus. Und die Jungs, die das wagen, sind nicht mehr sicher. Im WDR, der auch nur ein Beispiel für überall ist, wird darüber kein Gras mehr wachsen.
Daran scheitert auch Nicolas Sarkozy, Weiterlesen

Der Nahostkonflikt rückt uns immer näher

Von , am Sonntag, 13. Mai 2018, in Fußball, Politik.

Ein schlecht versteckter Sirenenalarm aus der internationalen Fussballwelt

Die Printausgabe der SZ hat gestern weit hinten im Sportteil eine Recherche des geschätzten Kollegen Thomas Kistner versteckt, die in den vorderen geopolitischen Teil gehört hätte. Aber bei der gegenwärtigen Leitung der atlantisch vernagelten SZ-Auslandsredaktion ist wohl jede Hoffnung vergeblich.
Kistner selbst betrachtet den von ihm berichteten Vorgang weniger geo- als sportpolitisch. Hier stehen sich die grossen Fussballclubs Europas und die Fifa gegenüber, im Kampf um die unermesslichen Kapitalströme, die ins Fussballentertainment fliessen. Neben den WMs und der europäischen Champions League werden beständig zusätzliche Wettbewerbe erfunden, in denen die vor Geld kaum Laufen könnenden Investoren aus den Feudaldiktaturen Arabiens und aus dem explodierenden chinesischen Kapitalismus ihr Kapital steueroptimiert verstecken und waschen sollen. Weiterlesen

Hand-in-Hand: Trump und Irans Revolutionsgarden

Von , am Dienstag, 8. Mai 2018, in Politik.

Präsident Donald Trump hat am Dienstagabend den vollständigen Rückzug der USA aus dem Abkommen über das iranische Atomprogramm verkündet und zugleich ein Dekret zur sofortigen Wiederaufnahme „schärfster Sanktionen“ gegen Teheran unterzeichnet. Diese Entscheidung des US-Präsidenten könnten sich eines Tages als noch größeres Desaster für die Nahostregion erweisen als der völkerrechtswidrige Irakkrieg seines Vorvorgängers George Bush im Jahr 2003. Wie damals Bush rechtfertigte auch Trump sein Vorgehen mit Lügen, die wortgleich bereits der israelische Premierminister Benajamin Netanjahu letzte Woche in seiner Propagandashow verbreitet hatte. Weiterlesen

Fakenews dekonstruiert: Ellwangen, Syrien, China, Antisemitismus

Von , am Freitag, 4. Mai 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Danke, danke, danke und danke.
Telepolis-Autoren plus Charlotte Wiedemann nehmen die grassierende Propaganda auseinander.
Peter Nowak widmet sich, ähnlich wie hier Roland Appel, der flüchtlingsfeindlichen Kampagne der Union.
Thomas Pany nimmt, eine Assad-Verteidigung vermeidend, die “Nachrichten” genannten Gerüchte über Enteignungen in Syrien auseinander. Im sonnigen deutschen Frühling vergessen wir gern, Weiterlesen

Krieg gegen Iran als „politische Lösung“ für Syrien?

Von , am Donnerstag, 3. Mai 2018, in Allgemein.

von Bernhard Klaus / Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Vor den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien in der Nacht zum 14. April sah die Lage in Syrien im Grunde relativ eindeutig aus: Die Türkei hatte nach ihrer Offensive in Afrin weite Teile im Nordwesten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht und wollte diese Kontrolle offenbar u.a. durch Umsiedelungen dauerhaft aufrechterhalten. Die kurdisch dominierten Syrian Democratic Forces (SDF) kontrollieren mit US-amerikanischer Unterstützung die nordsyrischen Gebiete östlich des Euphrat, die über das kurdische Siedlungsgebiet hinaus wichtige Öl- und Gasfelder umfassen. Das syrische Regime hingegen stand mit russischer und iranischer Unterstützung kurz davor, die verbliebenen, von Rebellen kontrollierten Gebiete zurückzuerobern. Ausnahmen hiervon bilden Idlib mit einer starken türkischen Präsenz, ein Streifen an der Grenze zu Israel bzw. den Golan-Höhen und ein Gebiet in der Grenzregion zwischen Syrien, Jordanien und dem Irak, wo u.a. US-amerikanische Spezialkräfte stationiert sind. Weiterlesen

Informationskrieg / Fifa-Krieg

Von , am Mittwoch, 2. Mai 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Mein nun schon wochenalter Skripal-Text hat in der Lesestatistik dieses Blogs in den letzten Tagen einen späten Aufschwung genommen. Vielleicht hat irgendjemand Wind in einem asozialen Netzwerk gemacht. Kaum noch Wind gibt es dagegen in den marketingstarken “Qualitätsmedien”. Das ist auch Florian Rötzer/telepolis-Chef aufgefallen. Und ohne den thematischen Bezug auf Skripal, Syrien etc. auch Ranga Yogeshwar. Keine Zeit zum Denken mehr? Was geht nur in Redaktionen vor, dass sie so durchsichtig Misstrauen züchten?
Von Misstrauen zerfressen ist bereits der Weltfussballverband Fifa. Weiterlesen

Fake oder nicht Fake? –

Von , am Mittwoch, 25. April 2018, in Politik.

Der “militärische Gegenschlag” in Syrien

Es gab letzte Woche eine Gespensterdiskussion um die Todesumstände syrischer Kriegsopfer: Chemiewaffen? Von Assad oder wem? Davon wird niemand wieder lebendig. Und, wer überlebte, unversehrt. Wie verhält es sich aber mit dem “militärischen Gegenschlag”, den Andreas Zumach und Roland Appel in diesem Blog zurecht kritisiert haben? Hat es ihn gegeben? Das ist vielleicht die einzige Frage in diesem Zusammenhang, die wir mit Ja beantworten können. Aber was sollte er bezwecken?

Diese Fragen dämmerten mir, als ich gestern Abend zunächst die Aufzeichnung der letzten Illner/ZDF-Ausgabe verfolgte, und dann zur aktuellen Tagesschau mit der Trump/Macron-Show in Washington zappte.
Weiterlesen

Deutsch-Syrische Geheimdienstkooperation

Von , am Montag, 23. April 2018, in Politik.

Der Fall Zammar
von Bernhard Klaus / Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Viel wird gerade darüber berichtet, dass der „Deutsche Dschihadist“ Mohammed Haydar Zammar von kurdischen Kräften in Syrien festgesetzt wurde. In der Frankfurter Rundschau heißt es zur Vorgeschichte: „Der Hamburger Dschihadist Zammar hatte sich Ende 2001 – kurz nach den Flugzeuganschlägen in den USA – nach Marokko abgesetzt. Dort wurde er vom US-Geheimdienst CIA verschleppt und an die syrischen Behörden übergeben, die ihn ins Gefängnis sperrten. Die USA hatten nach den Anschlägen vom 11. September ein Geheimprogramm zur Verschleppung und zum Verhör von Terrorverdächtigen im Ausland gestartet.“ Zur deutschen Rolle heißt es weiter: „Das Schicksal des Deutsch-Syrers war auch Thema eines Untersuchungsausschusses des Bundestags, weil der Verdacht bestand, dass die deutschen Stellen zu wenig taten, um einen Staatsbürger vor Willkür und Folter zu schützen. Der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte 2008 vor dem Ausschuss vehement den Verdacht zurückgewiesen, die Bundesregierung habe die Verschleppung Zammars durch den US-Geheimdienst CIA in Kauf genommen.“

Das ist – grob gesagt – beschönigend und unterschlägt einen wichtigen Moment Weiterlesen

Syrien-Fake-Gerüchte / Nahles / Immobilien / Tedesco

Von , am Mittwoch, 18. April 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Heute Nacht lief es anscheinend in der Gerüchteküche diverser Netzdiskussionen schon heiss. Eine Reportage von Robert Fisk im britischen Independent (hier die deutsche Übersetzung der nachdenkseiten) war der Anlass. Heute mittag habe ich sie in Ruhe gelesen. Fisk war und ist kein Ermittler sondern ein neugieriger Journalist, wie es sich für seinen Beruf gehört. Er beweist: nichts. Er findet Indizien für Zweifel an dem, was uns seit Wochen aufgetischt wird. Das ist leider journalistisch schon überdurchschnittlich. Aber welche Lügen nun wie genau gelogen sind, weiss Fisk so wenig wie Sie und ich. So ist das im Krieg. Und genau dafür ist seine Reportage so lesenswert: Weiterlesen

Bombardierung Syriens – Verlogen und gegen das Völkerrecht

Von , am Montag, 16. April 2018, in Politik.

Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes Chlor gegen die Bevölkerung eingesetzt haben. Es ist aber auch gut möglich, dass eine Rebellengruppe für den Einsatz verantwortlich war.

Für beide Varianten gibt es aus den vergangenen sieben Jahren des Syrienkrieges mehrere Fälle, die durch eine Untersuchung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) eindeutig bewiesen wurden. Im konkreten Fall wurde die am Wochenende angelaufene Untersuchung der OPCW von den drei Nato-Staaten erst gar nicht abgewartet. Weiterlesen

Nach den Bomben ist nun die Diplomatie wieder gefragt

Von , am Montag, 16. April 2018, in Politik.

Nach den Militärschlägen der Nato-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien gegen drei angeblich Chemiewaffen-relevante Ziele in Syrien soll nach allseitigem Bekenntnis jetzt wieder die Diplomatie zum Zuge kommen. Darüber wollen am Montag der UNO-Sicherheitsrat und die EU-Außenminister beraten. Neue Vorschläge zur Lösung des seit über sieben Jahren eskalierenden Syrienkonflikts sind allerdings nirgends erkennbar.

Außenminister Maas erläuterte, Deutschland wolle sich „zusammen mit Frankreich für die Schaffung eines internationalen Formats einflussreicher Staaten einsetzen, das den politischen Prozess voranbringen“ könne. An welches „Format“ welcher „einflussreichen Staaten“ er dabei denkt, blieb rätselhaft. Weiterlesen

Perthes (SWP): Syrien-Lösung nicht ohne UN

Von , am Montag, 16. April 2018, in Lesebefehle, Politik.

Volker Perthes, Chef der Stiftung für Wissenschaft und Politik, gab heute (sehr) früh im Deutschlandfunk eine strategische Einschätzung zur aktuellen Syrien-Konfrontation. Er sieht in den politischen Bemühungen einen klaren Vorsprung von Macrons Frankreich vor allen anderen, und stützt in meinen Augen insofern die Hypothese, die Thomas Pany schon vor ein paar Tagen bei telepolis referiert und heute hier mittels eines Macron-Interviews aktualisiert hat. Weiterlesen

Verbrecherischer Angriff

Von , am Samstag, 14. April 2018, in Allgemein, Politik.

Das, was die USA mit Unterstützung von Großbritannien und Frankreich heute Nacht veranstaltet haben, ist nichts anderes als ein völkerrechtswidriger, verbrecherischer Angriff auf Syrien. Es ist dabei völlig egal, ob der Machthaber Assad Giftgas eingesetzt hat, oder nicht, denn diese Allianz hat losgeschlagen, ohne die Instrumente der UN und einen Nachweis des Verstoßes gegen das C-Waffen-Verbot zu führen. Sie ist Zwischenergebnis einer seit Wochen eskalierenden Propagandaschlacht, Weiterlesen

Schwachmächte sind die Gefährlichsten

Von , am Samstag, 14. April 2018, in Politik.

Die absteigenden Imperialmächte USA, UK und Frankreich haben heute Nacht ein neues Indiz ihrer gefährlichen Schwäche geliefert. Ich kann mich nicht erinnern, wann sie jemals so schwache politische Führungen hatten wie heute. Weiterlesen

Streit um Genschers Erbe

Von , am Freitag, 13. April 2018, in Politik.

Im Gegensatz zur klaren Mehrheit der Bevölkerung, wenn wir dem ZDF glauben dürfen, findet MdB Lambsdorff junior es nicht richtig, dass die Bundeskanzlerin eine deutsche Beteiligung an einem militärischen Vorgehen in Syrien abgelehnt habe. Der ehemalige Genscher-Mitarbeiter und heutige Chef der Münchener Unsicherheitskonferenz, findet es dagegen richtig.
In genscherartiger Sophisterei bezeichnet Ischinger Menschen wie Rainer Bohnet oder mich, die sich vor Kriegsgefahr fürchten und davor warnen, als “verbale Eskalierer”. Da muss mann erstmal drauf kommen.
Letztendlich steht Ischinger aber im DLF-Interview genauso blank da, wie kürzlich schon die grüne Europafraktionschefin Ska Keller (9.4. abends, nicht online). Die EU als Subjekt kollektiver Sicherheit bleibt auch bei ihm eine Projektionsfläche. Dass es zu mehr nicht reicht, beklagt er lauthals, muss sich aber auch dafür bei der Bundesregierung bedanken. Weiterlesen

Das Deja-vu des “Kalten Krieges”

Von , am Donnerstag, 12. April 2018, in Politik.

Zu den Zeiten des Kalten Krieges wäre eine militärische Auseinandersetzung zwischen den USA und der Sowjetunion gleichbedeutend mit einem Dritten Weltkrieg gewesen. Diese Gefahr besteht heute nicht mehr. Aber die geopolitische Lage in Syrien provoziert Aggressionen und kann ein Deja-vu des Kalten Krieges bedeuten. Das Säbelrassen der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands, des Irans, Israels und Saudi-Arabiens sowie der Türkei dokumentiert deren völlige Hilflosigkeit und das Totalversagen der Diplomatie. Der Weltsicherheitsrat der UNO ist gelähmt, weil das Einstimmigkeitsprinzip jede politische Strategie zunichte macht. Nicht zuletzt deshalb machen sich die beiden UN-Experten Marc Engelhardt und Andreas Zumach große Sorgen um die Weltorganisation und deren Einfluss auf den Frieden.

Es wäre an der Zeit, im Falle Syriens alle Register der Diplomatie zu ziehen. Die Bundesregierung könnte z.B. Joschka Fischer fragen, der heute 70 Jahre alt wird und vielleicht als Vermittler tätig werden könnte. Denn wenn Raketen und Bomben zum Einsatz kommen, endet das zwangsläufig im Desaster.