Schlagwort: Taliban (Seite 1 von 2)

Baerbocks Feminismus trifft Realität

12. April 2023 / Roland Appel / Keine Kommentare

Das ZDF-Mittagmagazin berichtete gestern über die aktuelle Realität der deutschen Außenpolitik gegenüber Frauenrechtlerinnen in Afghanistan. Während der Flucht der westlichen Truppen aus Afghanistan vor rund zwei Jahren hatte die Merkel-Bundesregierung zögernd und halbherzig versprochen, mindestens 1.000 Familien, Ortskräfte der Afghanen, die die Bundeswehr, deutsche Institutionen und internationale Frauenaktivistinnen, die den Westen in der Armee, bei der Ausbildung, in Schulen und Universitäten und in der Verwaltung unterstützt hatten, in Deutschland aufzunehmen. Weiterlesen

Lieber Gerhard Schröder…

3. März 2022 / Roland Appel / 5 Kommentare

Falls Sie sich im Laufe dieses Artikels über meinen beleidigenden Ton wundern, muss ich dazu etwas erklären: er ist beabsichtigt. Jungsozialisten und Jungdemokraten hatten nie ein besonders zimperliches Verhältnis zueinander. Beide kamen aus der Jugendbewegung nach 1900 und standen sich schon in Weimar als Jugend von SPD und DDP nahe. Das setzte sich nach 1947 fort und führte 1969 dank Anstrengungen der Jungdemokraten zur sozialliberalen Koalition unserer Mutterparteien SPD und FDP. Ich kenne Gerhard Schröder seit 1979, wir trafen uns erstmals auf einer Podiumsdiskussion des Kölner DGB gegen Berufsverbote. Weiterlesen

Das Verblassen der Welt

25. Februar 2022 / Marc Engelhardt, Jupp Legrand (Vorwort) / Otto Brenner Stiftung / Keine Kommentare

Auslandsberichterstattung in der Krise – Vorwort

Als Afghanistan im Sommer 2021 nach dem endgültigen Abzug der westlichen Militärtruppen innerhalb weniger Wochen wieder vollständig in die Hände der Taliban fiel, einer islamistischen Gruppierung, die bereits vor dem Einmarsch im Jahr 2001 das Land regierte, war die Überraschung in der Öffentlichkeit groß. Offensichtlich war es der westlichen Welt während der 20 Jahre andauernden Besatzung entgangen, dass die Taliban vor allem auf dem Land und außerhalb der großen Städte über einen veritablen Rückhalt in der Bevölkerung verfügten oder dort zumindest nicht so eindeutig als größtmögliches Übel wahrgenommen wurden, wie es der eigene Blick nahelegte. Das hat Gründe. Weiterlesen

Die Komplizen bleiben im Amt

25. September 2021 / Roland Appel / Ein Kommentar

Der Vertuscher von sexualisierter Gewalt bleiben allesamt im Amt. Ob Woelki, Schwaderlapp oder die beiden anderen Komplizen unter der Priesterkutte: Der Obergauner einer seit zweitausend Jahren tätigen Organisation zur Vernebelung des Denkens, der materiellen Ausbeutung und der Erziehung zur Unterwürfigkeit unter die Herrschenden machen weiter. Zwei dürfen “einfach so” weitermachen, einer schickt sich selbst ein Jahr nach Afrika – eine “Strafe” auf dem intellektuellen und kulturellen Niveau des “Pater Brown”-Filme der 60er Jahre mit Heinz Rühmann. Weiterlesen

“Es lastet auf uns”

3. September 2021 / Gastautorinnen (*) / Keine Kommentare

von Peter Wahl, zum Antikriegstag 1. September 2021, Worms

Heute vor 82 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und entfesselte damit den Zweiten Weltkrieg. In dem Höllensturz der folgenden fünf Jahre, fanden über 65 Millionen Menschen den Tod. Davon allein in der Sowjetunion 27 Millionen, und über 13 Millionen in China, wo das mit Nazi-Deutschland verbündete Japan wütete. Mehr als die Hälfte der Opfer waren Zivilisten. Zugleich nutzte der deutsche Faschismus den Krieg, um in seinem Schatten das singuläre Menschheitsverbrechen der Shoah zu verüben. Weiterlesen

UN-Resolution zu Afghanistan

1. September 2021 / Andreas Zumach / Keine Kommentare

Heißluftnummer: Frankreichs Präsident Macron scheitert mit seinem Vorschlag für eine „Sicherheitszone“ in Afghanistan. Der Begriff stößt auf Skepsis.
Als in der Nacht zum Dienstag die letzten US-Soldaten aus Afghanistan abzogen, forderte der UN-Sicherheitsrat fast gleichzeitig in New York die Taliban per Resolution zur Einhaltung ihrer Zusage vom letzten Freitag auf: AfghanInnen und ausländische Staatsangehörige sollen weiterhin ungehindert auf dem Luft- wie auf dem Landweg ausreisen können.

Zudem müsse der „vollständige, sichere und ungehinderte“ Zugang für humanitäre Hilfslieferungen gewährleistet werden, heißt es in der Resolution. Weiterlesen

Dikta

29. August 2021 / Günter Bannas (Gastautor) / Keine Kommentare

Gesten machen Politik. Mit großem Dekor empfing Helmut Schmidt 1977 im Kanzleramt den Kommandeur der Antiterroreinheit GSG 9 Ulrich Wegener, der mit seinen Leuten in Somalia die Geiseln aus der entführten Maschine der Lufthansa befreit hatte. Die Spitze des Staates ehrte die „Helden von Mogadischu“.

Als vor zwei Monaten die – wie sich erwies – bloß vorerst letzten Soldaten der Bundeswehr aus Afghanistan heimkehrten, hatte sich die politische Führung des Landes absentiert. Weiterlesen

Regierungschaostage in Berlin II

20. August 2021 / Roland Appel / Keine Kommentare

Der Innenminister ist vor allem nicht zuständig – zum Beispiel für Ortskräfte im Entwicklungsdienst – aber er ist im Prinzip “sehr zufrieden”, wie alles gelaufen sei. Ohne Visum kommen Ortskräfte natürlich nicht ins Flugzeug und sie mussten natürlich, wenn sie eine Linienmaschine besteigen, ihre Tickets selbst bezahlen. Wer aber von den ehemaligen Ortskräften konnte denn Linienflüge für die ganze Familie bezahlen? die Frage blieb offen. Für Nachteile, die Betroffenen aus ihrem Arbeitsverhältnis entstehen, sehe man sich nicht verantwortlich, dafür seien andere Ressorts zuständig, so Seehofer. Weiterlesen

Von den Taliban zerlegt

20. August 2021 / Ulrich Horn (Gastautor) / Keine Kommentare

Die Taliban waren tüchtig. Ruck zuck scheuchten sie den afghanischen Regierungschef ins Exil, führten die NATO vor und legten die Schwäche der westlichen Demokratien offen. Nebenbei sorgten sie auch dafür, dass sich die Bundesregierung zerlegte. Vor aller Welt wurde deutlich: Deutschland, die viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt, wird nicht von tatkräftigen Politikern regiert, sondern lediglich von engstirnigen Bürokraten verwaltet. Weiterlesen

Regierungschaostage in Berlin I

19. August 2021 / Roland Appel / Keine Kommentare

Der Einmarsch der Taliban in Kabul hat die Inkompetenz der US-Regierung, der NATO, der Bundesregierung und aller ISAF-Partner zutage gefördert. Ganz besonders haben die sogenannten Geheimdienste, die regelmäßig immer mehr Überwachungskompetenzen fordern und sich besonders bei der Bespitzelung der Bürger*innen hervortun, völlig versagt. Die Auslandsaufklärung des BND fand in Afghanistan nicht statt, dieser Saftladen sollte geschlossen werden. Hektisch und kopflos versuchen Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium derzeit die politischen Fehler der bräsigen Koalition zu vertuschen und sich aus der Verantwortung herauszuwinden. Bräsigkeit und Arroganz scheinen die Hauptfaktoren zu sein, über die diese Koalition zu ihrem politischen Ende stolpern wird. Weiterlesen

Vollversagen Afghanistan-Politik

15. August 2021 / Roland Appel / 7 Kommentare

1948 wurden die Vereinten Nationen gegründet, um nach Holocaust und 60 Mio. Toten des 2. Weltkriegs eine Institution zu schaffen, die verhindert, dass sich eine solche Menschheitstragödie wiederholen könne. Seitdem gab es viele Krisen, in denen UN-Blauhelme, UN-Kampftruppen oder gar internationale Einsätze unter UN-Mandat eingegriffen haben, in einigen Fällen waren diese Einsätze erfolgreich. Es gibt einen UN-Sicherheitsrat, in dem die Atommächte und ein paar andere Mitglieder sitzen, der mehr schlecht als recht, aber überhaupt funktioniert, sodass es bisher noch nicht zur atomaren Vernichtung des Planeten gekommen ist. In Afghanistan hat internationale Politik völlig versagt. Und setzt dieses Versagen zulasten einer drohenden humanitären Katastrophe weiter fort. Weiterlesen

Riesenaussenminister Maas!

13. August 2021 / Roland Appel / Keine Kommentare

Endlich haben wir wieder einen Aussenminister mit Format und Intelligenz. Einen Riesenstaatsmann – fast wie damals Möllemann. Nach diesen ganzen Weicheiern wie Brandt, Scheel, Genscher, Fischer und Steinmeier – endlich ein Mann, der unseren außenpolitischen Gegnern klar sagt, wo es langgeht. Heiko Maas! Ein Name wie Donnerhall!!!

Wenn die Taliban so dreist sein sollten, in Afghanistan ein islamisches Kalifat zu errichten Weiterlesen

Afghanistan: Von Anfang an ein Fehler

11. August 2021 / Roland Appel / Ein Kommentar

Wer derzeit die Nachrichten aus Afghanistan verfolgt, dem kann schon das Gruseln kommen. Wie immer sich selbst Pazifisten fühlen werden – die Einnahme von Kundus durch die Taliban ist schon eine Meldung, die nahe geht – war das doch ein vertrauter Name, Stationierungsort der Bundeswehr, die ähnlich wie die US-Armee fluchtartig Afghanistan verlassen hat. Ich teile die Ansicht eines Offiziers der Bundeswehr, der schon vor Jahren dort zur Überzeugung kam, dass die Bundeswehr dort nichts zur dauerhaften Verbesserung der Verhältnisse ausrichten könne. Weiterlesen

Engstirnigkeit im Amt taugt nicht

4. Januar 2021 / Roland Appel / Ein Kommentar

Warum nur haben wir eine Verteidigungsministerin, die nicht versteht, dass das, was sie verfolgt und plant, absurd, wirtschaftsfeindlich, zerstörerisch und kriegstreibend ist? Und warum versteht ein Teil der SPD nicht, worum es wirklich geht?

Das sogenannte 2% Ziel

Die Bundesregierung behauptet immer wieder, sie sei verpflichtet, 2% des Bruttosozialprodukts für Militär und Rüstung auszugeben. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands lag 2019 bei rund 3.450 Milliarden €. Zwei Prozent davon wären 69 Milliarden € – das ist weit mehr als eineinhalbmal soviel wie der Etat von 2019 i.H.v. 43 Mrd. €. Die Bundesrepublik liegt derzeit mit ihren Rüstungskosten international auf Platz 7 von 200 Staaten. Mit 2% BIP würden wir auf Platz 4 hochkatapultiert und zum militärisch mächtigsten Staat der Welt. Weiterlesen

USA gegen Internationalen Strafgerichtshof

3. September 2020 / Andreas Zumach / Ein Kommentar

Scharfe Kritik an US-Sanktionen
Die am Mittwoch verhängten Sanktionen der Trump-Administration gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (ISTGH) in Den Haag, Fatou Bensouda und weitere Angehörige des Gerichts sind international auf scharfe Kritik gestoßen. US-Außenminister Mike Pompeo hatte gegen Bensouda, den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Gerichtshofes die Verhängung von Einreisesperren, die Beschlagnahmung von möglichen Besitztümern in den USA und weitere, zunächst nicht näher bezeichnete „Maßnahmen“ verkündet. Weiterlesen

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