Thema: telepolis

Freund Erdogan / Fall Amri: Beihilfe durch Geheimdienste? / Fetisch Ehrenamt

Von , am Montag, 17. September 2018, in Lesebefehle, Politik.

In Kürze kommt Recep T. Erdogan mal wieder nach Deutschland. Während in der Vergangenheit, zu deutschen Wahlkampfzeiten, Zeter und Mordio über seine Absichten öffentlich aufzutreten inszeniert wurden, scheint der kommende Besuch einer eines geliebten Geschäftspartners zu werden. Der gleiche Mann, die gleiche Politik. Lesen Sie Elke Dangeleit/telepolis. Die Sache mit der Eisenbahn ist einfach: Weiterlesen

Herrschaft über den Diskurs

Von , am Dienstag, 11. September 2018, in Medien, Politik.

Dietrich Leder, seit etlichen Jahren der gebildetste und immer komplexe Zusammenhänge durchdenkende beste medienpolitische Publizist deutscher Sprache, widmet dem mit 88 Jahren verstorbenen Dokumentarfilmer und Fernsehmacher Klaus Wildenhahn in der Medienkorrespondenz einen nicht unkritischen aber sehr würdigen Nachruf. Wieder einer weniger, denken Freund und Feind. Ich habe einzelne von Wildenhahns Werken als Jugendlicher in den damals noch aufregend-experimentellen Dritten Programmen gefesselt verschlungen. Solche wie ihn würden wir heute noch brauchen.
Wolf Reiser kenne ich nicht. Ich bin auch nicht sicher, ob es ihn wirklich gibt, oder sich ein bekannter Mensch anderen Namens hinter einem Pseudonym verbirgt; Rio Reiser gab es wirklich, Weiterlesen

Mob und Elite

Von , am Montag, 10. September 2018, in Medien, Politik.

Der Trick mit den Umfragen und Wahlergebnissen
Wenn die CSU bei der Landtagswahl über 38% schafft, das wäre ein Verlust von knapp 10%, wird sie sich zur Wahlsiegerin erklären – weil sie ja Erster bleibt, mit ca. “20% Vorsprung”, und es nicht so schlimm gekommen ist, wie vorhergesagt.
So wie jetzt Schweden, ist doch nicht so schlecht gekommen. Statt “bis zu 25%”, wie vorhergesagt, sind die rechtsradikalen Schweden unter 20% geblieben. Und die Sozialdemokraten sind Erster geblieben, mit 28%. Da träumen deutsche Sozis von, Weiterlesen

Wohnen / Wein / Bannas

Von , am Samstag, 8. September 2018, in Genuss, Lesebefehle, Politik.

SPD auf sehr weitem Weg
Gestern und heute hat die SPD in ihren Bemühungen am Leben zu bleiben, und vielleicht wieder 20% zu erreichen, durchsickern lassen, dass sie wohnungspolitisch – etwas – mehr unternehmen will, als bisher im Koalitionsvertrag steht. Mmh, das ist einerseits: die richtige Richtung. Andererseits – wie immer bei der SPD: nicht weit genug.
Denn an die Eigentumsfrage will sie nicht dranpacken. Die Baulobby sagt, es gebe nicht genug Bauland, die Genehmigungen dauern zu lange, die Vorschriften seien zu viele. Es besteht durchaus die Gefahr, dass die “Grosse” Koalition bereit sein wird, alle ihre Forderungen Stück für Stück zu erfüllen. Und dann? Weiterlesen

Türkei / Chinafrica / Italien / Europawahl

Von , am Donnerstag, 6. September 2018, in Allgemein.

Nun ist auch ein Bonner Geisel von Erdogan. Lisa Inhoffen berichtete im GA ausführlich. Im Geschäft der Geiselbefreiung sind Medien – meistens – nicht hilfreich, weil sie immer das verstärken, was wir im Ruhrgebiet “grosse Schnauze” nennen. Darum muss es für Mehmet Y. nichts Nachteiliges bedeuten, wenn Aussenminister Maas sich im Beisein seines türkischen Amtskollegen kleinlaut gab. Im Falle von Mehmet Y. stellen sich allerdings nicht nur Fragen zu den deutsch-türkischen Beziehungen (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv), Weiterlesen

Kriegsverbrechen / Wohnen als Grundrecht

Von , am Mittwoch, 5. September 2018, in Lesebefehle, Politik.

Flroian Rötzer/telepolis macht auf die Doppelstandards unserer veröffentlichten Meinung aufmerksam: Kriegsverbrehen in Idlib werden schon beklagt, bevor sie begangen sind; Kriegsverbrechen im Jemen werden – höchstens – im nachhinein und politisch folgenlos zur Kenntnis genommen. Dass das so ist, hat nichts mit Guten und Bösen zu tun, sondern ausschliesslich mit Interessen.
Interessen sind es auch, die hierzulande Menschen quälen, z.B. solche, die eine Wohnung suchen und nicht unbegrenzt zahlungsfähig sind. Es mehren sich Vorschläge daran was zu ändern: hier Sebastian Gerhardt/oxiblog mit einem Plädoyer für öffentliches Bauen, und hier Architekt Christian Schnöningh im Interview mit Laura Weißmüller/SZ: “Es darf kein privates Eigentum mehr an Baugrund geben”.

Untersuchung zur Polizeigewalt

Von , am Dienstag, 4. September 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Polizeiliches Handeln wird kaum kontrolliert. Insbesondere dann, wenn Polizisten – ungerechtfertigt – Gewalt anwenden, sind sie an weiteren Zeugen nur selten interessiert. Wer sich einmischt, gerät schnell selbst in die Polizei und Justizmaschinerie von Beschuldigung und Bestrafung, etwa wegen Störung der Amtshandlung oder “Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte”. Um lästige Zuschauer los zu werden, nutzen die Beamten auch die Verhängung eines “Platzverweises”. Sind Polizeibeamte mal richtig in Fahrt, kann es auch schnell passieren, dass ihnen der Schlagstock auch gegenüber protestierenden Zeugen ausrutscht.

Risiko belangt zu werden ist gering – auch in Bonn Weiterlesen

Kritik an #aufstehen / Neues von #unteilbar

Von , am Montag, 3. September 2018, in Allgemein.

Dass es unter Sozialdemokrat*inn*en nicht zimperlich zugeht, ist ins allgemeine Volkswissen eingegangen. Letzte Woche durften wir hier einen von Ludger Volmer verfassten Text für #aufstehen aus dem IPG-Journal veröffentlichen. Jetzt ist dort ein Kritiktext von Tobias Dürr erschienen, der sich weniger gegen Volmer, als vielmehr namentlich gegen seine Genossen Nils Heisterhagen und Peter Brandt richtet. Legen wir diese Feindschaften beiseite, bleiben aber Argumente, die wir diskutieren müssen. Mein persönlicher Lieblingstext bleibt hierzu aktuell der von Lucke/Blätter.
#unteilbar hat sich heute auch mit einem E-Mail-Newsletter gemeldet. Die Demo soll am 13.10. am Brandenburger Tor enden, Weiterlesen

Der Inlandsgeheimdienst ist Teil des Problems

Von , am Montag, 3. September 2018, in Politik.

Das vergangene Wochenende wurde von den meisten, die sonntags keine Ruhe geben wollen, dazu genutzt, zur Mobilisierung der rechtsradikalen AfD beizutragen. Der Top aller “Vorschläge” war ihre Adelung, sie durch das Bundesamt für “Verfassungsschutz”, wo es bisher Chefsache war sie zu beraten, “beobachten” zu lassen.
Kaum jemand erinnert sich noch, dass das Bundesverfassungsgericht einst ein Verbot der NPD ablehnte, weil ein Drittel der NPD-Funktionäre auf Landes- und Bundesebenen bereits staatlich bezahlte Agenten waren. Kaum jemand, ausser Leser*innen dieses Blogs oder von telepolis, will zur Kenntnis nehmen, dass unsere diversen Geheimdienste auch an der NSU-Mordserie – glimpflich formuliert – beihelfend beteiligt waren. Weiterlesen

Chinafrica / Deutscher Femizid

Von , am Montag, 3. September 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Bundesaussenminister Maas hat zu einer “Tschadsee-Konferenz” geladen. Das ist lobenswert. Wenn dort auch Menschen ausserhalb der Regierungsapparate zu Wort kommen. Mit so kleinen Grösseneinheiten hält sich China nicht mehr auf. Es hat zu einer Afrika-Gipfelkonferenz geladen. Ich erinnere mich noch, als wenn es gestern gewesen wäre, da haben französische Staatspräsidenten zu sowas geladen Weiterlesen

Für deutsche Sozialdemokratie gehts ums Überleben

Von , am Samstag, 1. September 2018, in Allgemein.

Ramon Schack/telepolis erinnert heute an den Niedergang der zionistisch orientierten israelischen Sozialdemokratie. Leute meines Alters können sich noch an die Romantik erinnern, mit der junge Menschen im CDU-Deutschland Traumbilder auf israelische Kibbuzim projizierten. Und weil es in deutscher Dialektik nicht Mass und Mitte geben darf, kippte die Gefühligkeit später auf eine terroristisch orientierte palästinensische Seite um. Ich kenne nicht Wenige persönlich, die das heute immer noch nicht intellektuell für sich sortiert bekommen. Ich habe ein anderes Problem in meinem Kopf: mich erinnert Schacks Erinnerung fatal an die aktuelle Konstellation hierzulande. Weiterlesen

Immobilienkapitalismus, irrer

Von , am Freitag, 31. August 2018, in Politik.

Bei jedem zweiten Gespräch im privaten Freundeskreis wird festgestellt, dass der Immobilienmarkt für die meisten Mittelschichtler*innen zu einer verschlossenen Auster geworden ist. Es ist so viel Kapital, so viel privater Reichtum in Umlauf, der die Preise aufbläst, dass sie für Menschen, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen, nicht mehr bezahlbar sind.
Anderen geht es da besser, z.B. dem grössten inländischen Wohnungsunternehmen Vonovia (Vorgängernamen ohne Anspruch auf Vollständigkeit waren: Viterra, Deutsche Annington, Veba-Wohnen). Lesen Sie diesen – nicht kapitalismusfeindlichen – FAZ-Bericht und sprechen Sie die dort geschriebenen Zahlen laut und deutlich aus.
Es sind nicht nur die Mieter*innen und Wohnungssuchenden, die leiden. Die Bauern sind es auch. Weiterlesen

Die Zukunft des Essens

Von , am Freitag, 24. August 2018, in Beuel & Umland, Genuss, Politik.

Industrialisierung und Standardisierung der Landwirtschaft, schrankenloser Immobilienkapitalismus und Monopolisierung im Online- und Einzelhandel sind keine US-amerikanische Besonderheiten. Sie sind Besonderheiten des expansionssüchtigen und -abhängigen, “alternativlosen” Kapitalismus. Und den, das wird wohl niemand bestreiten, haben wir hier auch. Er ist in den USA allenfalls etwas weiter fortgeschritten.
Darum ist dieser “Essensbericht aus den USA” von Christopher Stark/telepolis ein Blick in die Zukunft unseres Essens. Weiterlesen

Europa – Teil des Problems oder der Lösung?

Von , am Dienstag, 21. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

Meine Unsicherheit über die richtige Antwort wird grösser. Am meisten habe ich das unserer eigenen Regierung zu verdanken.
Tomasz Konicz/telepolis, Harald Schumann/Tagesspiegel und Jule Govrin/Zeit haben zu meiner Verunsicherung beigetragen. Auch Sie sollten sich nicht zu sicher fühlen und das lesen.
Wir sollten erwarten und verlangen können, dass Europa uns vor dem wilden Despotenkapitalismus schützt. Stattdessen scheint es ihm Vorschub zu leisten, obwohl zumindest relevante seiner politischen Teile das gar nicht wollen. Sie wären also nicht politischer Gegner, sondern nur zu doof.
Das sind manche der Despoten offensichtlich (zum Glück?) auch. Weiterlesen

Tatort / #metoo&WDR / Smartphones&Schule / Atlantik kommt näher

Von , am Montag, 20. August 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

War kein Tatort. War nur Polizeiruf 110, aber nicht DDR sondern München. Und das Wichtigste: leider der Vorletzte mit Matthias Brandt, ein Schauspieler mindestens so klug wie sein Papa. Heute ergehen sich die TV-Kritiken in Abhandlungen der Frage: wie realistisch war das? Könnte es so sein? Urteilen Sie selbst! Hier der Krimi (nur 1 Monat Mediathek!). Und hier die Wirklichkeit, zusammengestellt von Thomas Moser/telepolis.
Sommerloch. Die Machtmissbraucher und Frauenbelästiger beim WDR machen Urlaub. Oder haben Sie Weiterlesen

AfDler poppen zuwenig – mehr Bayer-Produkte schlucken?

Von , am Freitag, 17. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die guten Nachrichten für unsere Schadenfreude

Trauen Sie den Klischees im eigenen Kopf? Ich eher nicht. Darum könnte dieser Bericht von Tomasz Konicz, ein Autor, der ansonsten in naher Zukunft das kapitalistische Weltsystem untergehen sieht, über diverse AfD-Studien auch eine gutgemeinter Wohlfühltext sein. Wenn ich mal zusammenfasse: AfDler werden AfDler, weil sie zuwenig poppen, bzw. keine finden, die Lust haben, es mit ihnen zu tun. Immerhin hatte ihre Partei ja propagiert, “deutsche Kinder” selbermachen zu wollen. Klappt aber nicht. Das macht die besorgten Bürger sauer und unzufrieden. Wie können wir ihnen zuhören und auf ihre Sorgen eingehen? Weiterlesen

Überspringen Sie diesen Text …

Von , am Freitag, 17. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

… hier die schlechten Nachrichten

Jemen-Krieg

Von alleine hört der nicht auf. Öffentlich profiliert sich jedenfalls niemand damit, sich für ein Ende der verbrecherischen Kriegshandlungen einsetzen. Ich rufe die organisierte “Schleuserkriminaltität” dazu auf, Niederlassungen in Somalia zu gründen, und möglichst vielen Jemenit*inn*en das Leben zu retten. Eine Riesenmarktlücke, ansonsten tuts ja keiner. Lesen Sie hier Thomas Pany/telepolis und hier Sabine Kebir/Freitag.

Nordpol schmilzt

Wenn die Pole schmilzen, kann alles andere ganz schnell gehen, Weiterlesen

Linke fordern Hilfe für Erdogan

Von , am Mittwoch, 15. August 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Doch, da war ich platt. Es ist durchaus informativ das zu lesen, was Jens Berger/nachdenkseiten zu den politökonomischen Zusammenhängen der Krise zwischen den USA und der Türkei aufgeschrieben hat. Ergänzend hier auch Ralf Streck/telepolis zur besonderen Verstrickung spanischer Banken und German-Foreign-Policy zur aussenpolitisch-strategischen Einschätzung (der letzte Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv).
Dennoch brauche ich Hilfe zum Verstehen. Ich lese Berger am Ende so, dass er in der Konsequenz mit der proklamierten Linie der Bundesregierung übereinstimmt: Weiterlesen

Veränderungen der politischen Öffentlichkeit

Von , am Montag, 13. August 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Axel Bojanowski versuchte am Wochenende den Elfenbeinturm der Wissenschaft gegen den Ansturm von Politik und Öffentlichkeit zu verteidigen. Kurz zusammengefasst will er, dass Wissenschaft von einer Klimakatastrophe erst sprechen soll, wenn das auch zu beweisen ist. In der Natur des Klimas liegt es nur leider, dass, wenn es so weit ist, alles zu spät ist. Wissenschaftler*innen mit Verantwortungsgefühl, denen das Leben und die Menschen lieb sind, Weiterlesen

Das Einsickern von Rassismus und Faschismus

Von , am Sonntag, 12. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

Vorurteile werden Gewissheiten (Rainer Trampert)

Dass der Boss des deutschen Inlandsgeheimdienstes die Bossinnen und Bosse der AfD persönlich berät – nun ja, wir waren nicht dabei – zum persönlichen Gespräch trifft, und das nicht an mehr oder weniger wichtige Untergebene (Beamte, V-Leute, da hat er ein breites Spektrum zur Verfügung) delegiert – was sagt uns das? Das ist – noch – Spekulation.
Wie sich faschistische Bewegungen in den USA organisieren, das ist keine Spekulation mehr. Es spielt sich immer mehr öffentlich ab. Weiterlesen