Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Theresa May (Seite 1 von 3)

Pornifizierung und Krieg

Siegt sich der Neoliberalismus zu Tode?
Die Debatte um den Brexit ist die Symptomatik verbreiteter Ratlosigkeit. Das politische System im Vereinigten Königreich ist nah am Kollaps. Indes gibt es dort einen Vorteil, den es fast allen anderen voraus hat, der aber von den Herrschenden mehr gefürchtet wird als die Apokalypse: eine starke Linkspartei, die zur Machtübernahme bereit sein will, die Labour Party von Jeremy Corbyn. Eine Partei vergleichbarer Programmatik, Mitglieder- und Wähler*innen*stärke gibt es weltweit in keinem anderen Land.
In Brüssel und Berlin ahnen sie, dass alle realistischen Szenarien auch ihr System bedrohen. Weiterlesen

Die “Klarheit” des Mehrheitswahlrechts

Hierzulande ist es still darum geworden. Das wird doch nicht zufällig an den aktuellen Umfragen liegen? Werden die Grünen demnächst die “guten Seiten” des Mehrheitswahlrechts entdecken? Schauen wir auf das Mutterland des Mehrheitswahlrechts, das Vereinigte Königreich (United Kingdom, UK), so sehen wir in diesen Tagen sehr schön, wohin das führen kann.
Angela Merkel, deren Intelligenz und Auffassungsgabe aus allen Hauptstadtberliner Quellen verbürgt wird, wird kontinuierlich und aufmerksam beobachtet haben, Weiterlesen

Nowitschok / Belgien / Spielerfrau Hummels

In den 50er Jahren, ich kam gerade auf die Welt, war es, da ging der Russe über Deutschlands Spielplätze, verteilte Schokolade an kleine Jungs und Mädchen, lockte sie damit, um sie anschliessend bei lebendigem Leib zu verspeisen. Als wir begannen Lesen zu lernen, nannten unsere Eltern das Grimms Märchen (mal war er eine Hexe, mal ein Wolf, die kommen ja nachweislich immer aus dem Osten!). Aufregend, spannend, wir verschlangen diese Geschichten – bis wir dann unter der Bettdecke zu Comix übergingen. Der Russe ist derweil nach London ins Exil umgezogen, Weiterlesen

Iran: Nuklearabkommen abhängig von EU, Rußland und China

USA verschärfen Sanktionsdrohungen gegen europäische Firmen – Weltweit fast einhellige Kritik am Ausstieg der USA aus dem Abkommen – Zustimmung nur in Israel und Saudiarabien

Nach dem am Dienstagabend von Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommens mit Iran und der Wiedereinsetzung umfassender Sanktionen gegen Teheran macht die dortige Regierung ihre weitere Bindung an das Abkommen von der Haltung der fünf anderen Vertragsstaaten Rußland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland abhängig. Am kommenden Montag wollen die Außenminister der drei EU-Staaten in Brüssel mit ihrem iranischen Amtskollegen zusammentreffen. Die Entscheidung Trumps zum Rückzug aus dem Abkommen stieß fast weltweit auf scharfe Kritik und wurde auch in Deutschland parteiübergreifend verurteilt. Unterstützung erhielt Trump lediglich aus Israel und Saudiarabien. Weiterlesen

Fake oder nicht Fake? –

Der “militärische Gegenschlag” in Syrien

Es gab letzte Woche eine Gespensterdiskussion um die Todesumstände syrischer Kriegsopfer: Chemiewaffen? Von Assad oder wem? Davon wird niemand wieder lebendig. Und, wer überlebte, unversehrt. Wie verhält es sich aber mit dem “militärischen Gegenschlag”, den Andreas Zumach und Roland Appel in diesem Blog zurecht kritisiert haben? Hat es ihn gegeben? Das ist vielleicht die einzige Frage in diesem Zusammenhang, die wir mit Ja beantworten können. Aber was sollte er bezwecken?

Diese Fragen dämmerten mir, als ich gestern Abend zunächst die Aufzeichnung der letzten Illner/ZDF-Ausgabe verfolgte, und dann zur aktuellen Tagesschau mit der Trump/Macron-Show in Washington zappte.
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Theresa May holt Zombies aus der Gruft

In London ist etwas skurriles passiert: Die Queen und Prince Phillip empfingen Repräsentanten des Commonwealth, und die Königin beschwor in ihrer von der Premierministerin vorgeschriebenen Rede den Zusammenhalt des kolonialen britischen Empire. Ziel der Übung war es, neue ökonomische Bande mit den einst rücksichtslos ausgebeuteten britischen Kolonien wie Indien, Pakistan und Guayana, Nigeria, Uganda und Trinidad, Barbados, St.Vincent, aber auch mit Steueroasen und Spielfeldern der organisierten Finanzkriminalität wie Malta, den Bahamas und der Isle of Man zu binden und zu vertiefen und die Kooperation mit Kanada, Neuseeland und Australien zu beschwören.
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Verbrecherischer Angriff

Das, was die USA mit Unterstützung von Großbritannien und Frankreich heute Nacht veranstaltet haben, ist nichts anderes als ein völkerrechtswidriger, verbrecherischer Angriff auf Syrien. Es ist dabei völlig egal, ob der Machthaber Assad Giftgas eingesetzt hat, oder nicht, denn diese Allianz hat losgeschlagen, ohne die Instrumente der UN und einen Nachweis des Verstoßes gegen das C-Waffen-Verbot zu führen. Sie ist Zwischenergebnis einer seit Wochen eskalierenden Propagandaschlacht, Weiterlesen

Ökonomie des Wohnens / Antisemitismus / Vorkrieg

Tom Strohschneider zeigt im Oxiblog anhand zweier Bücher aus den 70er Jahren zur Politischen Ökonomie des Wohnens und des Bodens, wie stark die gegenwärtige linke Politik an wissenschaftlichem und analytischem Fundament verloren hat. Immerhin, er arbeitet dran. Danke.

Peter Nowak nimmt bei telepolis die Antisemitismus-Debatte auseinander. Vordergründig die bei der britischen Labour-Party. Aber sie wird selbstverständlich publizistisch über den Kanal auch zu uns gespielt. Nach Nowaks Meinung ist es keineswegs nur eine “Kampagne gegen Corbyn”, Weiterlesen

Fall Skripal – Theorien und Ermittlungen

“Lisbett, wie hällze datt bloss aus, mit sonne bekloppte Regierung” hätte Else Stratmann jetzt gefragt, eine Kunstfigur mit der Elke Heidenreich einst ihre vielfältige Karriere als öffentliche Person begründet hat. Die “Lisbett” (Elizabeth II.) von heute könnte Angela Merkel sein.

Niemand von uns weiss, was beim Mordanschlag Skripal wirklich passiert ist. Wir sind darauf angewiesen, uns aus dem Propagandakrieg ein eigenes Bild zusammenzusetzen, je nachdem wem wir wieviel glauben. Und da hat nun die britische Regierung gestern im UN-Sicherheitsrat ein weiteres fulminantes Eigentor geschossen, das sich in seiner Spektakularität politisch mit der Ästhetik von Ronaldos Zaubertor messen kann. Mir will es nur bisher nicht gelingen, mir die russische Regierung als Lionel-Messi-artige Herbeiführerin von Eigentoren vorzustellen.

Die britische UN-Botschafterin Pierce soll also ausgeführt haben, Russland verbreite “24 Theorien” über den Skripal Anschlag, ihre Regierung dagegen “habe nur eine”. Wow. Weiterlesen

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