Thema: UK

Ein europäisches Imperium im Zerfall

Von , am Mittwoch, 15. Mai 2019, in Politik.

von Wolfgang Streeck
Was ist die Europäische Union? Der Begriff, der mir als erstes dafür einfällt, ist der eines liberalen, oder besser gesagt, neoliberalen Imperiums: ein hierarchisch strukturierter Block aus nominell souveränen Staaten, dessen Stabilität durch das Machtgefälle vom Zentrum zur Peripherie aufrechterhalten wird.
Im Zentrum der EU steht Deutschland, das mehr oder weniger erfolgreich versucht, sich hinter Kerneuropa, das es zusammen mit Frankreich bildet, unsichtbar zu machen. Deutschland möchte nicht als das gesehen werden, was die Briten einen Continental Unifier nannten, Weiterlesen

Was Grüne mit der EU vorhaben

Von , am Samstag, 13. April 2019, in Hörbefehl, Lesebefehle, Medien, Politik.

Der Deutschlandfunk pflegt sonntags in der Regel ein umfangreich hörenswertes Programm. Noch besser ist es, wenn er es schon samstags oder gar sporadisch freitags online stellt, weil es schon vorproduziert ist. Das gilt z.B. für das Interview von Peter Kapern mit dem Grünen Europaabgeordneten und -kandidaten Sven Giegold. Kapern war zu “meiner” Zeit DLF-NRW-Korrespondent in Düsseldorf, ein patenter anständiger Kerl. Sven Giegold ist den Grünen aus der Attac-Bewegung zugelaufen, definitiv eine Bereicherung. Weiterlesen

“Es begann mit einer Lüge”

Von , am Donnerstag, 21. März 2019, in Medien, Politik.

So hiess eine legendäre ARD-Dokumentation, damals schon um 21.45 h und nicht um Mitternacht gesendet, produziert von Mitgliedern der WDR-Monitor-Redaktion. Jo Angerer und Mathias Werth wiesen nach, dass die Herren Schröder, Fischer und Scharping die deutsche Öffentlichkeit beim Eintritt in den Kosovo-Krieg 1999 belogen haben. Der Kriegseintritt von Rot-Grün geschah gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit. Weiterlesen

Lokaljournalismus – wann ist Schluss?

Von , am Mittwoch, 20. März 2019, in Medien.

Es gibt Alternativen – Spanien, USA und -trotz Brexit- UK. Aber welche werden sich durchsetzen?
Wenn der Lokaljournalismus untergegangen ist, haben wir in Bonn noch ein bisschen Zeit. Hier wird er 1-2 Jahre später untergehen. Nicht weil “unser” General-Anzeiger so grossartig ist, immerhin nicht so schlecht wie sehr viele Andere, sondern weil die Bonner*innen überdurchschnittlich alt und gebildet sind. Professor Klaus Meier macht sich einen Spass daraus die durchschnittliche Lebenserwartung gedruckter Presse zu errechnen, und hat seine aktuellen Erkenntnisse in Meedia, dem Medienfachdienst des Dieter-von-Holtzbrinck-Konzerns (Handelsblatt u.a.), veröffentlicht. Demzufolge ist 2033 Schluss. Weiterlesen

Pornifizierung und Krieg

Von , am Donnerstag, 17. Januar 2019, in Politik.

Siegt sich der Neoliberalismus zu Tode?
Die Debatte um den Brexit ist die Symptomatik verbreiteter Ratlosigkeit. Das politische System im Vereinigten Königreich ist nah am Kollaps. Indes gibt es dort einen Vorteil, den es fast allen anderen voraus hat, der aber von den Herrschenden mehr gefürchtet wird als die Apokalypse: eine starke Linkspartei, die zur Machtübernahme bereit sein will, die Labour Party von Jeremy Corbyn. Eine Partei vergleichbarer Programmatik, Mitglieder- und Wähler*innen*stärke gibt es weltweit in keinem anderen Land.
In Brüssel und Berlin ahnen sie, dass alle realistischen Szenarien auch ihr System bedrohen. Weiterlesen

Korrektur zu Schmidt / The Dark Overlord

Von , am Sonntag, 6. Januar 2019, in Lesebefehle, Politik.

Kürzlich habe ich hier den Berlin-Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt hervorgehoben. Davon will ich auch nichts zurücknehmen. Ich muss nur ergänzen, dass mir der gleiche Kollege in gänzlich anderem Themenbereich lesend wieder begegnet ist. Sein Vornamensvetter Florian Rötzer/telepolis, der seit einigen Wochen die britische Geheimdienstpublizistik kritisch begleitet, erwähnt ihn in einem aktuellen Beitrag. Demzufolge ist Schmidt von der Combo Beck/Fücks Weiterlesen

Die traurige Gestalt deutscher Aussenpolitik

Von , am Freitag, 28. Dezember 2018, in Medien, Politik.

Wer hat eigentlich als Letzte*r eine Wahl für die SPD gewonnen? Malu Dreyer? Olaf Scholz? Heiko Maas und Nils Schmid jedenfalls nicht. Maas als Spitzenkandidat brachte seine SPD im Saarland bei zwei Landtagswahlen von 44,4 auf 24,5% (2009). Schmid als Spitzenkandidat brachte seine Partei in Baden-Württemberg in einem vergleichbaren Zyklus (2011, 2016) von 25,1 auf 12,7%. Ob die weihnachtlichen Kommentare dieser Herren zwischen Washington, Paris, London und Moskau irgendjemand beeindruckt haben? Weiterlesen

Kurz & Trittin

Von , am Dienstag, 25. Dezember 2018, in Lesebefehle, Politik.

Über die Feiertagsruhe sollten drei Texte nicht verloren gehen, die ich darum hier „festhalten“ möchte.
Constanze Kurz schreibt bei der FAZ über staatliche Propaganda im paranoiden Vereinigten Königreich, wie immer ist der Russe an allem schuld.
Um den gehts auch beim Sp-on-Interview mit Jürgen Trittin, bei dem ich zu seinen Gunsten hoffe, dass er es schon vor den Feiertagen gegeben hat – klare Aussagen zu Norhtstream 2 und zur gesamten Russlandpolitik.
Zu Constanze Kurz‘ Thema hatte vor einigen Tagen schon Florian Rötzer/telepolis hier berichtet.
Nicht verlorengehen darf außerdem dieser Hinweis von Thomas Moser/telepolis auf einen der vielen öffentlich Bediensteten im Umfeld der NSU-Nazis.

Hochsaison für Geheimdienst-PR

Von , am Freitag, 21. Dezember 2018, in Medien, Politik.

Hauptstadtberlin macht Urlaub, die begleitenden Redaktionen auch. “Edelfedern” und Recherche-Asse stehen alle schon im Stau, auf dem Weg zu den zahlreichen Lebensabschnittspartner*inne*n. Überall nur noch Notbesatzungen, Stallwachen durch Leute, die ihre Familie mehr fürchten als ihre Arbeit – oder was ausgefressen haben und jetzt eine Strafe absitzen.
Das ist genau die Konstellation, die sich für die Verhinderung von Terroranschlägen anbietet. Die Stallwachen sind froh, wenn sie Geschichten angeboten bekommen, die sie aus der Langeweile reissen, und ihre eigene Bedeutung unterstreichen. Weiterlesen

Die “Klarheit” des Mehrheitswahlrechts

Von , am Mittwoch, 12. Dezember 2018, in Politik.

Hierzulande ist es still darum geworden. Das wird doch nicht zufällig an den aktuellen Umfragen liegen? Werden die Grünen demnächst die “guten Seiten” des Mehrheitswahlrechts entdecken? Schauen wir auf das Mutterland des Mehrheitswahlrechts, das Vereinigte Königreich (United Kingdom, UK), so sehen wir in diesen Tagen sehr schön, wohin das führen kann.
Angela Merkel, deren Intelligenz und Auffassungsgabe aus allen Hauptstadtberliner Quellen verbürgt wird, wird kontinuierlich und aufmerksam beobachtet haben, Weiterlesen

Uncool Britannia / Brasiliens Abstieg

Von , am Donnerstag, 15. November 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die Zeiten sind dramatisch, das ist leider keine Übertreibung. Die meisten von uns denken wie Asterix und Obelix: die spinnen, die Briten. Einerseits: Ja. Andererseits: es ist schlimmer. Das erklärt Anthony Barnett in den Blättern: es geht um nicht weniger als Überleben oder Untergang von Britannien und der EU. Geht Trumps Kalkül auf? Möglich.
Die nachdenkseiten bieten Raum für eine aufschlussreiche Kontroverse zwischen den Journalist*inn*en Gaby Weber und Frederico Füllgraf zur Beurteilung der reaktionären Rechtswende in Brasilien.

Glockenschläge: Saviano, AfD, Corbyn, Klima, Russland

Von , am Dienstag, 7. August 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Vor wenigen Tagen lobte ich Roland Appels Text gegen Rechtspopulisten mit seiner Forderung nach einem Gegendiskurs von Linken und Liberalen, mit der Befürchtung, dass unsere demokratischen Parteien so viel Intelligenz wohl nicht aufbringen könnten. Das heisst nicht, dass es keine*r kann.
Arno Widmann/FR kann es. Er hat mindestens Roberto Saviano verstanden, und was sein Appell für uns bedeutet.
Justus Bender/FAZ versteht es. Er kennt sich in den Innereien der AfD bestens aus und lässt uns lehrreich daran teilhaben.
Im United Kingdom/UK sind sie schon weiter. Dort gibt es mit der Labour Party eine Alternative gegen Rechts. Umso heftigeren Anfeindungen ist sie ausgesetzt, Weiterlesen

Entzivilisierung: Öl, Nowitschok, Attentatsphantasien

Von , am Donnerstag, 5. Juli 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die meisten leiden darunter zuhause und vor ihrer Haustür. Manche meinen, das sei eine deutsche Besonderheit. Leider falsch, es handelt sich um einen globalen Trend. Wo soll Zivilisierung herkommen, wenn der Fisch am Kopf stinkt? Der “mächtigste Mann der Welt” sorgt mit seinem Handeln für steigende Ölpreise – der Iran soll seins nicht mehr verkaufen dürfen (ein Drittel geht jetzt ganz ohne Dollar-Leitwährung nach China). Dann merkt er: sch….., der Ölpreis steigt ja. Weiterlesen