Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: #unteilbar (Seite 1 von 2)

Bündnisse der Anständigen

Thüringen / Assange / Snowden
Geht alles zu schnell? Um ein Haar wäre Christian Lindner zurückgetreten. Hier machte er den Eindruck, als sei er schon am Ende. Wer weiss, was er für eine disparate Truppe anführt, muss minütlich mit “allem” rechnen. Ich weiss auch nicht, wer morgen Ministerpräsident in Thüringen ist. Aber wer, wie #unteilbar, bundesweite Demonstrationen vorbereiten und mobilisieren will, braucht schon ein paar Minuten, um sowas vorzubereiten. Und ich bin dankbar für alle Aktivist*inn*en, die sich heute solchen Schindereien aussetzen. Welch ein Kontrast, z.B. zu denen hier.Weiterlesen…

“Der souveräne Staat ist überholt”

Macrons Russland-Wende – #unteilbar zeigt das andere Sachsen
Extradienst-Leser*innen wissen, dass ich die sonntägliche DLF-Sendereihe “Essay&Diskurs” (Redaktion: Barbara Schäfer) sehr schätze. Heute bin ich ihr dankbar dafür, den letzten überlebenden Ankläger der Nürnberger NS-Kriegsverbrecherprozesse, Benjamin Ferencz, zu uns sprechen zu lassen. Der Mann ist 99, und hat viel zu sagen (ein Jungdemokraten-Kollege, der vor einiger Zeit einen 103-jährigen Zeitzeugen aufgesucht hatte, wurde von diesem beschimpft: “warum kommen Sie jetzt erst, wo ich schon so viel vergessen habe!”). Ferencz Einsicht, dass der souveräne Staat “überholt” sei, nähert sich auch Ulrich Horn an.
In Frankreich wird die deutsche Hauptstadt Berlin offensichtlich als das politische Vakuum angesehen,Weiterlesen…

Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

von #unteilbar Sachsen

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.Weiterlesen…

Start Me Up!

Politische Wirksamkeit in der Post-Parteiendemokratie
Von Clemens Holtmann

In ganz Europa geht die Ära der klassischen Parteiendemokratie zu Ende. Diejenigen, die für einen politischen Aufbruch kämpfen, versammeln sich in Protestbewegungen statt in Parteien. Ihre tatsächliche Wirksamkeit ist jedoch gering. Verändern könnten das neue, projektbasierte Start-Up-Parteien.

Klassische Parteien sind tot. Sie wissen es nur noch nicht. Oder wollen es nicht wissen. Das Zucken wird weniger, der Atem flacher.Weiterlesen…

Von Blockierern und Blockadebrechern

von Ludger Volmer
Zum Scheitern der Bundesebene der Sammlungsbewegung Aufstehen

Der Rücktritt von Sahra Wagenknecht am 9. März hat die Auflösung des politischen Vorstands der Sammlungsbewegung Aufstehen nicht eingeleitet, sondern besiegelt. Bereits Wochen zuvor, am 21. Februar haben wir – Marco Bülow, Ludger Volmer, Sabrina Hofmann, Hendrik Auhagen – als Vorstandskollegen durch ein Memo intern im Vorstand Alarm geschlagen. Es ging um die Blockade unserer Arbeit durch den Trägerverein von Aufstehen und seine BeauftragtenWeiterlesen…

Erklärung zur Situation von Aufstehen

Dokumentation (im Original hier)
Das Ziel der Sammlungsbewegung Aufstehen war und ist es, dazu beizutragen, die unselige Spaltung der linken Bewegungen und Parteien zu überwinden, um endlich sozialen, friedenspolitischen und ökologischen Zielen eine machtpolitische Realisierungschance zu verschaffen. Diese Notwendigkeit, die linken Kräfte zu bündeln und nicht weiter zu spalten, besteht seit über 100 Jahren – bis heute. Das überraschend große Echo, das die Gründung von Aufstehen in der deutschen Öffentlichkeit gefunden hat, hat hierin seine Ursache und begründete die Hoffnungen von 170.000 Menschen, die sich für diesen Versuch einer neuen linken Bewegung interessierten. Das war eine große Verpflichtung für alle Beteiligten.Weiterlesen…

Wie geht’s weiter mit #UNTEILBAR?

von #unteilbar
Anzeichen für politische Bewegung IV

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützende von #unteilbar,
die #unteilbar-Demonstration ist nun einen Monat her und es ist etwas stiller um uns geworden. In den vergangenen Wochen haben wir die Demo ausgewertet, uns ausgeruht, liegen gebliebene Lohnarbeit erledigt und uns immer wieder gemeinsam gefragt: Was hat dazu geführt, dass #unteilbar so ein großer Erfolg werden konnte? Was macht #unteilbar aus? Was könnten Grundlagen für weitere Aktivitäten sein?
Wir haben sehr viele verschiedene Ideen, aber in einigen Punkten sind wir uns einig:
* Die #unteilbar-Demonstration konnte nur so groß werden,Weiterlesen…

Russlands Aussenmedienpolitik / Saudis / Aufstehen

Russland diversifiziert seine Medienstrategie
Die russische Regierung hat kein Problem damit in den USA sowie West-/Mitteleuropa für alles Mögliche als Projektionsfläche zu dienen, ist es doch ein Beweis für Gewicht, Bedeutung, Ernstgenommenwerden, also alles, was in der Jelzin-Periode verloren gegangen war. Innenpolitisch dient das der politischen Führung als Fortschrittsbeweis. Unter diesen Vorzeichen müssen wir sehen, dass Russland seine Aussen-Medienpolitik intensiviert. Das neueste, wenig transparente aber nicht wirklich getarnte ProjektWeiterlesen…

Grüne Siege – Rechte Mehrheit

Den Weg nach Wien stoppen
von Jürgen Trittin MdB

Die Landtagswahl in Bayern offenbart ein Dilemma. In dem Maße, wie Grüne progressiver Pol der Gesellschaft werden, schwinden ihre Machtoptionen. Mehrheiten für Klimaschutz, Gerechtigkeit und Europa werden schwerer.

1. Die Grünen haben mit Katharina Schulze und Ludwig Hartmann am Sonntag einen historischen Wahlsieg errungen. Zum ersten Mal zweistellig, zum ersten Mal zweite Kraft in Bayern. Sie verdoppelten sich und gewannen gegenüber 2013 gut 1.36 Mio. (Gesamt-) Stimmen (nach bayrischem Wahlrecht) dazu.Weiterlesen…

#unteilbar – Das Ende der Schockstarre!

von #unteilbar
Auswertung und Weiterarbeit

#unteilbar hat alle Erwartungen übertroffen. Wir haben gemeinsam gezeigt: Die solidarische Gesellschaft, sie ist da, sie zeigt sich – und das in aller Vielfalt.

Alle 242.000 Menschen, die am 13.10.2018 auf der Straße waren, und viele mehr haben verstanden, was gesellschaftlich auf dem Spiel steht, wenn Sozialstaat, Flucht und Migration weiterhin gegeneinander ausgespielt werden. Wir wissen, dass die weitere Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten, die permanenten Angriffe auf die Humanität, auf Menschenrechte und Religionsfreiheit Angriffe auf uns alle sind.

Der 13.10. war ein großer Tag.Weiterlesen…

Das Erdbeben wird das Rathaus erreichen

Um eine Grüne Katastrophe in Bonn zu vermeiden, müssen Sie jetzt selbst Grüne*r werden (mit Update 17.10.)
In Bonn sind derzeit über 700 Menschen Mitglied bei den Grünen. Viel ist das nicht, mit einer “Volkspartei” hat das nichts zu tun. Ist aber doppelt so viel wie in den 90ern, als ich dem Kreisvorstand noch angehört hatte. Es ist normal – und nicht so verwerflich wie es klingt – dass es immer dann viele neue Mitglieder gibt, wenn Wahlsiege gefeiert und Koalitionen verhandelt werden: denn dann winken Karriereoptionen. Wer soll denn überhaupt Karriere machen, wenn nicht die, die das Volk dafür wählt? Darum mein dringender Rat: machen Sie jetzt mit! Das, was jetzt in Bayern passiert ist,Weiterlesen…

Berg / #unteilbar / Linkspopulismus / #metoo / Rücktritte?

Was uns derzeit in Verzweiflung treibt, schreibt Sibylle Berg/Sp-on.
Eine erste Antwort darauf war gestern die #unteilbar-Demo in Berlin, über die Thomas Pany/telepolis berichtet. Wenn wir errechnen, wieviel Prozent der Berliner Einwohner*innen hier demonstriert haben, wären wir beim Ruhrgebiet auf 350.000 gekommen, nur dass dort kein menschenleeres Brandenburg drumherum ist, sondern Düsseldorf, Köln, Bonn, Münster und Bielefeld, sofern es das wirklich gibt, in Pendler*innen*nähe noch einiges hätten beitragen können.
Was machen wir nun mit diesem grossen gesellschaftlichen Potenzial?Weiterlesen…

Wehren, solange es noch geht ….

Zur heutigen #unteilbar-Demo kommentieren heute morgen zwei Menschen aus Österreich. Dem Mann Robert Misik gelingt es in der taz inhaltlich besser, als der Frau Eva Menasse im DLF, die schon recht lange in Berlin lebt (was es mehr erklärt, als das Geschlecht). Österreicher*innen sind sachkundiger als wir, was die Teilnahme von Faschisten an einer Regierung betrifft. Nutzen wir die Chance, dass es hierzulande noch nicht so ist.
Dass es nicht nur darum gehen kann, “das Bestehende” zu verteidigen, machen die Verbrechen deutlich, die sich Regierungen in aller Öffentlichkeit erlauben,Weiterlesen…

Ganz kleines “Linken”-Karo um #unteilbar

Wenns nicht so traurig wäre, könnten wir uns drüber lustig machen. Christian Jakob und Anna Lehmann berichten in der taz über eine Meinungsverschiedenheit in der sich “Die Linke” nennenden Partei um die am Wochenende in Berlin stattfindende #unteilbar-Demo.
Gegen einen sachlichen Austausch von Meinungsverschiedenheiten wäre grundsätzlich nichts einzuwenden. Die verschiedenen Parteiflügel der “Linken” sind sich aber nicht zu blöd, eine Demonstration der gesellschaftlichen Liberalen und Linken für Gemeinsamkeit zu instrumentalisieren für extrem klein karierte innerparteiliche Machtkämpfe.
Gut daran ist allenfalls, dass es Aufmerksamkeit für das Bündnis und die Demo schafft – wie es Streit immer tut. Ansonsten: gar nicht erst ignorieren.

#unteilbar – nächsten Samstag in Berlin

von #unteilbar
Wir starten in den Endspurt: Nur noch 5 Tage bis zur #unteilbar-Großdemonstration! Und wir werden immer mehr! Sicher ist: Wir werden Zehntausende sein – in großer Vielfalt und klarer Entschiedenheit für eine offene und freie Gesellschaft. Für Solidarität statt Ausgrenzung! Jeden Tag kommen neue Unterstützer*innen hinzu, mittlerweile haben über 7.800 Organisationen und Einzelpersonen den Aufruf unterzeichnet. Neu dabei sind u.a. Jugend RETTET e.V., Sharon Otoo, der Bundesvorstand der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di, Orla Wolf, Hajo Funke, das Berliner Ensemble und viele andere. Es wird groß! Gemeinsam werden wir am 13. Oktober die solidarische Gesellschaft sichtbar machen!

Heute wollen wir endlich auch Highlights aus dem Programm am 13.10. bekannt geben.Weiterlesen…

#unteilbar&#aufstehen / Das 1% / Iran / Farm der Tiere

Michael Jäger war mal Freitag-Redakteur und wird dort im Impressum noch als “Freier Mitarbeiter” geführt. Während sein Arbeitgeber Augstein irrlichternd zur Regierungsbeteiligung der AfD aufruft, ein Grund sich noch mal gründlicher mit verfassungsgemässen Möglichkeiten der Enteignung zu beschäftigen, gelingt Jäger eine stringente Analyse der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Bündnisbewegungen #unteilbar und #aufstehen.Weiterlesen…

Anzeichen für linke Bewegung

Am 13.10. demonstriert in Berlin #unteilbar. Aus unserer Region soll es Mitfahrgelegenheiten ab Köln (4 Uhr ab Deutz) geben. Die in Berlin werden nie begreifen, dass sie weit entfernt vom Nabel oder der sonstigen Mehrheit unserer Republik, am Rand sind, 70 km vor Polen. Die grösste Grossstadt ist hier, im Ruhrgebiet, die grössten Ballungsräume sind hier, und andere – Brüssel, Paris, London, Amsterdam – sind hier um die Ecke. Um Berlin herum ist dagegenWeiterlesen…

Kritik an #aufstehen / Neues von #unteilbar

Dass es unter Sozialdemokrat*inn*en nicht zimperlich zugeht, ist ins allgemeine Volkswissen eingegangen. Letzte Woche durften wir hier einen von Ludger Volmer verfassten Text für #aufstehen aus dem IPG-Journal veröffentlichen. Jetzt ist dort ein Kritiktext von Tobias Dürr erschienen, der sich weniger gegen Volmer, als vielmehr namentlich gegen seine Genossen Nils Heisterhagen und Peter Brandt richtet. Legen wir diese Feindschaften beiseite, bleiben aber Argumente, die wir diskutieren müssen. Mein persönlicher Lieblingstext bleibt hierzu aktuell der von Lucke/Blätter.
#unteilbar hat sich heute auch mit einem E-Mail-Newsletter gemeldet. Die Demo soll am 13.10. am Brandenburger Tor enden,Weiterlesen…

#unteilbar und #aufstehen

Extradienst-Gastautor und #aufstehen-Aktivist Ludger Volmer weist mich heute auf einen Text von Rainer Balcerowiak in Cicero hin. Von Balcerowiak habe ich ein kleines, sehr lesenswertes Büchlein übers Weintrinken. Er war langjähriger Mitarbeiter der Jungen Welt, wurde dort aber zum Dissidenten.
Daniel Bax/taz kann dagegen keine Sympathie für #aufstehen entwickeln, sieht darin eher einen Versuch, Linkes auf Rechts zu drehen, und parallele Tendenzen in der SPD.
Carolin Emcke geht auf diese Konkurrenzgefechte von Organisationen einerseits nicht ein, inhaltlich aber doch.Weiterlesen…

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