Schlagwort: US-Repräsentantenhaus (Seite 1 von 2)

Angeschuldigt

16. September 2023 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Dass es in den USA manchmal mit dem Rechtsbewusstsein nicht weit her ist, wissen wir seit einiger Zeit. Der republikanische Abgeordnete Kevin McCarthy hat jetzt einen neuen Höhepunkt geliefert. Er verwechselt Anschuldigungen mit Tatsachen. Auf dieser Grundlage fordert er ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Biden. Als Begründung führt er Anschuldigungen an, die gegen Biden erhoben werden. Wörtlich hat er gesagt “Republikaner im Repräsentantenhaus haben schwerwiegende und glaubhafte Anschuldigungen in Bezug auf Präsident Bidens Verhalten aufgedeckt. Zusammen zeichnen diese Anschuldigungen ein Bild der Korruption ab.” Weiterlesen

Worst of 11. Januar 2023

12. Januar 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Arno Luik/overton hat einen Alptraum (“Nachtmahr”) gehabt. So welche hatte ich im letzten Jahr auch, in diesem zum Glück noch nicht. “Die wahre Humanität heißt: Krieg – Gestern gab es noch sehr viele Friedensfreunde. Heute setzen viele dieser Freunde mit großer moralischer Inbrunst auf Panzer und Granaten. Ein Albtraum.” Nicht minder übel (anonyme*r Autor*in) German Foreign Policy: “Werteorientierte Außenpolitik – Deutschland kooperiert weiter eng mit der Türkei bei Repression gegen türkische Opposition. Ausreiseverbote für kurdische Aktivisten nehmen zu; Geheimdienst MİT hat in Deutschland Bewegungsfreiheit.” Weiterlesen

Die Destabilisierung der USA

8. Januar 2023 / Roland Appel / Keine Kommentare

Was manche als Affentheater oder Chaostage im US-Kongress bezeichnen, ist nicht mehr oder weniger als eine Fortsetzung der tiefen Krise der US-Demokratie nach innen wie nach außen,. Sie wird das Land noch Jahre beschäftigen und der Ausgang ist ungewiss. Denn es ist keinesfalls so, wie Kevin McCarthy nach der 15. Abstimmung und seiner Wahl behauptete, “es sei nun geschafft”, sondern dass “dies erst der Anfang dessen war, was noch kommen wird.” Welche Konsequenzen diese Wahl für den inneren Zusammenhalt der USA, die Politik und den Ukrainekrieg noch Lage haben wird, ist nicht absehbar. Eine Gegenstrategie der Demokraten ist nicht erkennbar. Weiterlesen

Ein Hauch Wahnsinn

7. Januar 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

Führt die Selbstblockade der Republikaner zu einer Selbstblockade der amerikanischen Politik?

Die Kompromisse, mit denen der neue Sprecher des US-Repräsentantenhauses sich die zur Wahl nötigen Stimmen aus seiner Fraktion sicherte, sind so faul, dass sie einer Selbstblockade gleichkommen. Ein einzelner Abgeordneter aus dieser Chaos-Truppe wird fortan ausreichen, um einen Misstrauensantrag gegen McCarthy stellen zu können. Das Damokles-Schwert hängt da nicht mehr bloß über dem Kopf des neuen Speakers, sondern wird ihm tagaus tagein den Scheitel ziehen. Weiterlesen

„Republikaner haben es nicht besser verdient“

6. Januar 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

Der Spiegel-Korrespondent Roland Nelles bringt es auf den Punkt, wenn er den Marathon der Abstimmungsschlappen, den die Republikaner gerade im US-Repräsentantenhaus erleiden, auf deren eigenen Opportunismus zurückführt.

Auch der Speaker-Kandidat Kevin McCarthy hat sich wie ein Rohr im Wind vor jeder neuen Wahnsinns-Anwehung des Master Donald gebeugt. Jetzt machen dessen radikalisierte Erben in der republikanischen Fraktion einfach weiter. Eine Parlamentsfraktion mit solchen Leuten in den eigenen Reihen kann man nicht vernünftig führen. Weiterlesen

Joe Bidens Zeit ist vorbei

10. November 2022 / Roland Appel / Keine Kommentare

Auch wenn noch die wesentliche Frage aussteht, ob die Republikaner im Repräsentantenhaus – noch stehen viele Ergebnisse demokratischer Wahlbezirke in Kalifornien aus – und im Senat die Mehrheit errungen haben, steht es besser, als vermutet um die US-Demokratie. Die Republikaner, die sich als besonders Trump-abhängig gezeigt haben, konnten sich in vielen Fällen nicht durchsetzen. Das hat dazu geführt, dass die erwarteten Verluste der Demokraten und das Abstrafen des amtierenden Präsidenten historisch geringer ausfielen, als befürchtet. Dennoch sollte sich Joe Biden keinen falschen Hoffnungen hingeben: Seine Zeit ist vorbei. Weiterlesen

Trumps Faschisten stürmen US-Kongress

7. Januar 2021 / Roland Appel / 3 Kommentare

Ein von Wahlverlierer Trump auf einer Kundgebung aufgestachelter faschistischer Mob hat gestern den US-Kongress gestürmt, ist mit Waffengewalt in beide Häuser des Parlaments eingedrungen. Die rechten Aufrührer besetzten Büros und Säle von Senat und Repräsentantenhaus. Die vermummten Täter schlugen Scheiben des Parlamentsgebäudes ein, um sich Zugang zum Inneren zu verschaffen, brachen in Abgeordnetenbüros und das Kontor der Parlamentspräsidentin Pelosi ein, begleitet von Parolen wie “Pelosi is Satan”. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach / Keine Kommentare

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

Tijuana damals und heute

1. August 2019 / Gastautor:innen (*) / Keine Kommentare

von Eduard Fritsch
Rummelplatz für US-Tourist*innen und Wartesaal für Migrant*innen
Willkommen in Tijuana
Tequila, Sex und Marihuana
Willkommen in Tijuana
Mit dem Schleuser gibt es keine Grenze
(Manu Chao)

In Reiseführern wird Tijuana oft als gefährliche und sündhafte Stadt dargestellt, die es gleichwohl zu besuchen lohnt. Zum Beispiel: „Es ist eine Stadt mit einem schlechten Ruf. Sicherlich gibt es viele Bars und Bordelle, Apotheken, in denen man rezeptfrei alles bekommen kann, Striptease-Lokale und betrunkene Tourist*innen…Trotzdem empfiehlt sich ein Bummel über die Avenida Revolución, wo man die faszinierende Mischung der Kulturen bestaunen kann…“ (Lonely Planet, 2007). Weiterlesen

Keine Götterdämmerung

1. März 2019 / Bettina Gaus / Keine Kommentare

Trumps Fehler und Niederlagen häufen sich, doch seine Anhänger juckt das nicht. Gut möglich, dass ihn die jüngsten Ereignisse sogar stärken.
Ein gescheiterter Gipfel in der Ferne, vernichtende Aussagen eines ehemaligen Vertrauten zu Hause: Wer sehnsüchtig darauf wartet, dass US-Präsident Donald Trump mit Schimpf und Schande vom Hof gejagt wird, mag hoffen, dass, endlich, endlich, die Götterdämmerung endlich begonnen hat. Realistisch ist das nicht. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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Angeschuldigt

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Ein Hauch Wahnsinn

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Joe Bidens Zeit ist vorbei

Trumps Faschisten stürmen US-Kongress

Von Trump zu Biden

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