Thema: Verheugen

Russophobie macht dumm und unbeweglich

Von , am Freitag, 19. Januar 2018, in Politik.

Arte bescherte uns diese Woche eine Reihe von Dokumentationen des US-Filmemachers Michael Kirk, über Russland und Trump. Ich hatte zunächst auf den nachdenkseiten diese Erregung gesehen, und dachte: was regen die sich denn schon wieder so auf? Bisher haben sie sich nicht sonderlich vertieft mit Kritik am russischen Oligarchiesystem beschäftigt. Aus meiner Sicht gibt es keine guten und bösen Oligarchien; sie sind immer eine Gefahr, für jede Demokratie. Und für soziale Gerechtigkeit sowieso.

Dann schaute ich mir Kirks Filme an, Weiterlesen

Spaniens Nationalisten ein Problem der Demokratie

Von , am Sonntag, 1. Oktober 2017, in Politik.

Der Streit um die katalanische Eigenständigkeit ist uralt. Der faschistische Diktator Franco verleugnete und unterdrückte jede eigenständige Kultur, sogar die Sprache. Die bewaffneten Auseinendersetzungen mit der ETA und den Basken fanden vor Jahren ein Ende. Beide Regionen, das müsste jeder spanischen Regierung klar sein, beanspruchen mit mehr oder weniger Recht ein Stück Autonomie. Nun hatte die katalanische Regionalregierung ein Referendum angezettelt. Diese Abstimmung mag gegen die spanische Verfassung verstoßen haben. Aber das, was der spanische Ministerpräsident Rajoy der nationalistischen Partido Popular, die an einem gesamtspanischen Nationalismus (Staatsdoktrin im Franquismus) festhält, an diesem Wochenende veranstaltet hat, war ein Anschlag gegen die Demokratie. Das, was Rajoy losgetreten hat, käme einer Besetzung Bayerns durch die Bundespolizei gleich, wenn die bayerische Landesregierung eine Abstimmung über den Austritt aus der Bundesrepublik abstimmen lassen würde. Die würde aber schon deshalb nicht stattfinden, weil bayerische und Bundespolitiker sich vorher darüber verständigen würden, wie das Ergebnis einer solche Abstimmung zu verstehen wäre, nämlich politisch. Weiterlesen

Demokratie und Türkei-Diktatur

Von , am Montag, 6. März 2017, in Politik.

Falsch gemacht, was man falsch machen kann?

Der türkische Diktator im Wartestand, Erdogan tut alles, um sich mittels eines fragwürdigen Referendums an die absolute Macht zu putschen. Vieles, was er in den letzten Jahren inszeniert hat, erinnert an die Vorgänge in Deutschland vor und nach der Machtergreifung der Nazis. Nein, ich vergleiche den Gernegroß vom Bosporus nicht mit Hitler und seine AKP ist keine NSDAP, aber sie ist möglicherweise ähnlich menschenfeindlich wie die spanischen Faschisten des Franco-Regimes. Sie unterhalten Schlägertrupps und bedrohen in SA-Manier anders Denkende. Erdogan ist anders als Franco auch ein Völkermord – in diesem Falle an den Kurden – durchaus zuzutrauen. Sein Vorgehen gegenüber den kurdischen YDP-Truppen im Norden Syriens und die Einsätze der türkischen Armee in Diyarbakir sprechen Bände. Erdogan sind zur Erlangung der absolutistischen Macht in der Türkei alle Mittel recht. Und nicht zuletzt dank der verlogenen Verzögerungstaktik der EU beim Beitrittsprozess der Türkei konnte Erdogan seit einigen Jahren gegenüber seinen Anhängern erfolgreich argumentieren, man wolle in der EU ja eigentlich keine Türkei. Er kann sich dabei auf eine breite konservative Wählerschaft stützen, die autoritäre Politik und Staatsformen befürwortet. Und trotzdem hat Erdogan Angst, er könne das Ziel, die Türkei in eine Quasi-Diktatur zu verwandeln, nicht erreichen. Weiterlesen