Thema: Volker Perthes

Perthes zu AKK: “Na, sagen wir mal so …”

Von , am Sonntag, 27. Oktober 2019, in Lesebefehle, Politik.

Volker Perthes, Chef der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) bekommt an diesem Wochenende im DLF-“Interview der Woche” (Radioausstrahlung heute 11.05 h) breiten Raum zur Analyse gegenwärtiger deutscher Aussenpolitik. Keine leichte Aufgabe. Während sein Interviewer Remme sich von der Begriffswelt “der Westen” noch nicht lösen kann, ist Perthes darüber hinaus. Seine Überlegungen kreisen um die realen Handlungsmöglichkeiten einer Bundesregierung, unabhängig davon, wer sie aktuell stellt. Billige Effekte, Urteile über Einzelpersonen, und seien sie Minister*in, sind nicht seine Sache, jedenfalls nicht öffentlich. Weiterlesen

Perthes: “Trump will keinen Krieg”

Von , am Donnerstag, 19. September 2019, in Politik.

Auf die politischen Abwägungen in den USA hatte ich schon verwiesen. Heute morgen interpretierte im DLF (hier die Textfassung) Volker Perthes, Chef der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), die US-amerikanischen und saudi-arabischen Interessen. Demzufolge mag Trump seinen Fans einen Krieg mit unvermeidlichen Kriegsopfern nicht zumuten. Das zeigt eine erstaunliche Hygiene Weiterlesen

Schnitzelkriminalität / Politikberatung / Feminismus im Islam

Von , am Dienstag, 20. August 2019, in Genuss, Lesebefehle, Politik.

mit Update: Link zu einem Plädoyer fürs Fleischessen
Ich gebe zu, ich esse gerne Schnitzel. Besonders gerne ein echtes Wiener, wenn es von glücklichen Tieren und von glücklichen Köch*inn*en ist. In Bonn habe ich mal ein sehr gutes im Weinhäuschen am Mehlemer Rheinufer gegessen. Dort hat vor einigen Jahren eine sehr liebevolle österreichische Küche das alte Weinstubenangebot abgelöst – ohne auf gute Weine zu verzichten. In Berlin bevorzuge ich ein ähnliches Konzept in der Westfiliale des Cafè Einstein in der Kurfürstenstrasse; wegen einer Produktionsfirma in der Nähe sitzen da oft bekannte Schauspieler*innen-Gesichter rum – die wissen halt, was schmeckt.
Wenn Sie auch zu denen gehören, die sich das Schweinefleischessen nicht abgewöhnen konnten und/oder wollten, Weiterlesen

Männerkriege und Geschlechterkampf

Von , am Freitag, 12. Juli 2019, in Lesebefehle, Politik.

Ulrike Heider (“Vögeln ist schön”) hat eine kritische Abhandlung zu Michel Foucault geschrieben. Sie erschien im “Jahrbuch Sexualitäten” schon 2016, ist aber frisch geblieben, als hätte sie es erst gestern vollendet. Es passt wie die Faust aufs Auge auf aktuelle Konfliktlagen zwischen politischen Mächten und Geschlechtern. Ich bemühe mich um die Genehmigung zur Nachveröffentlichung an dieser Stelle.
Zu diesen Konfliktlagen gehört zum einen die Steigerung der Kriegsgefahr im Persischen Golf. Weiterlesen

Irrlicht Maas II

Von , am Donnerstag, 30. Mai 2019, in Beuel & Umland, Politik.

Klima – Lateinamerika – Somalia & Somaliland – Multilateralismus
Dem Bundesaussenminister will es nicht gelingen. Bewusst hält er sich von jedem innenpolitischen Scharmützel fern, und dennoch will es ihm nicht gelingen, so umfragenbeliebt zu werden, wie die meisten seiner Amtsvorgänger. Hat er keinen Buddy in einem der Demoskopie-Konzerne? Oder fehlt es ihm schlicht an einer politischen Idee, über das Managen eines schwierigen, grossen Ministeriums hinaus? Es ist wohl eine Mischung aus alldem.
Eine schöne Aufgabe für eine*n Aussenminister*in der Zukunft wäre, Weiterlesen

INF-Abrüstungsvertrag: Was ist mit China?

Von , am Montag, 4. Februar 2019, in Politik.

Politiker streiten darüber, ob sie eher Russland oder die USA unterstützen sollen. Die wirklichen Abrüstungsfragen lassen sie dabei außer Acht.
Welche Konsequenzen hat der Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Abkommen? Die am Wochenende voll entbrannte innenpolitische Kontroverse in Deutschland über diese Frage hat manche Ähnlichkeiten mit der Debatte Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre über den damaligen Nato-Doppelbeschluss und die Stationierung sowjetischer und US-amerikanischer Mittelstreckenraketen zwischen Atlantik und Ural. Im Unterschied zur damaligen bipolaren Kontroverse spielen in der aktuellen Debatte aber auch China und andere Staaten eine Rolle, Weiterlesen

“Ordnungskonkurrenzen” – aus Afghanistan, Libyen, Irak nichts gelernt?

Von , am Freitag, 1. Februar 2019, in Lesebefehle, Politik.

Deutsche Aussenpolitik aus Sicht von Volker Perthes (SWP)
Leser*innen dieses Blogs wissen, dass mein Entsetzen über die Praxis der Aussenpolitik unserer Bundesregierungen der jüngeren Vergangenheit eher steigt als abnimmt. Überfordern die zahlreiche Schwelbrände die Kapazitäten des Aussenministeriums? Nimmt die aussenpolitische (Aus-)Bildung deutscher Politker*innen ab, weil sie sich zuwenig dafür interessieren, weil ihre Wiederwahl nicht davon abhängt? Oder nehmen die widerstreitenden Interessen in den diversen Bundesministerien so zu, dass daraus keine konsistente Politik mehr herstellbar ist – wie eine verkleinerte Version der Differenzen in der EU? Weiterlesen

Was läuft da zwischen Trump&Erdogan?

Von , am Donnerstag, 20. Dezember 2018, in Lesebefehle, Politik.

Rückzug aus Syrien? – Bombenangriffe in Somalia!
Ich hatte bereits darauf hingewiesen, dass das Gülen-Problem zwischen den USA und der Türkei nur der Vordergrund sein dürfte, hinter dem wesentlich bedeutendere geopolitische Interessen, vor allem in Syrien, ausgehandelt werden. Davon ist bereits einiges besser sichtbar geworden.
Volker Perthes (SWP-Chef) artikulierte heute im DLF Weiterlesen

Jemen – Chance auf Kriegsende?

Von , am Donnerstag, 1. November 2018, in Lesebefehle, Politik.

Mit Update
Eine politisch elektrisierende Nachricht, deren Wahrnehmung hierzulande jedoch von jedem umfallenden Reissack übertroffen wird: Martin Gehlen meldet in der FR eine Chance auf das Ende des völkermörderischen Jemen-Kriegs. Wie es bei Kriegen oft ist, könnte vor dem Ende noch ein besonders mörderisches Gemetzel drohen. Nach Gehlens Darstellung spielt die Affäre um die Ermordung Jamal Kashoggis in der politischen Meinungsbildung der USA eine so grosse Rolle, dass sie eine politische Wendung herbeigeführt haben könnte.
Schön wärs. Auch wenn es furchtbar weitergehen könnte. Weiterlesen

Saudi-Arabien: The Business-Show must go on

Von , am Mittwoch, 24. Oktober 2018, in Politik.

Volker Perthes sagte heute im DLF: “Aber mittlerweile ist der Fall Jamal Kashoggi zum Auslöser geworden, um sich Saudi-Arabien und seine Politik sehr viel deutlicher anzugucken.” Machen wir.
In Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad tagt derzeit unter dem Vorsitz des hochwohlgeborenen und auftragsmordverdächtigen Kronprinzen Mohammed Bin Salman die “Future Investment Initiative” (FII). Der Kronprinz hat ganz richtig analysiert, dass die Mutter aller Weltprobleme die unübersehbar riesige Menge an grossem Kapital ist, die heimatlos um die Welt irrt und nicht weiss wohin. Der Kronprinz in seiner ganzen Barmherzigkeit bietet diesem Kapital eine Heimstatt an, beim Umbau der Wirtschaft seines Landes. Denn eines Tages,vielleicht noch zu Lebzeiten des jungen Prinzen, ist das Öl alle. Weiterlesen

Kashoggi-Affäre / Anstalt / TV-Britkrimi-Tipp

Von , am Mittwoch, 24. Oktober 2018, in Genuss, Lesebefehle, Medien, Politik.

Perthes: Auslöser für eine genauere Betrachtung der saudi-arabischen Politik (mit Update)
Volker Perthes, Direktor der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), beurteilte heute morgen im DLF-Interview die Affäre um die mutmassliche Ermordung Jamal Kashoggis, in meinen Augen weitgehend zutreffend. Die Beschreibung wird gestützt Weiterlesen

Nicht-Bombardieren ist kein “Nichtstun”

Von , am Dienstag, 18. September 2018, in Politik.

Hoffnung auf einen Sieg der Diplomatie, auch der russischen!
Unsere und ihr nahestehende Regierungen haben mitunter wenig Skrupel, den Verzicht auf militärische Mittel in der Politik als “Nichtstun” zu diffamieren. Eskortierende Medien tun es ihnen nach – hören Sie sich nur mal eine beliebige Presseschau im Radio an. Heute scheint es mal eine gute Nachricht zu geben, von den Unsympathen Putin und Erdogan. Weiss Putin etwa, wie mann mit dem verhandeln muss? Weiterlesen

Managen, was nicht lösbar ist

Von , am Freitag, 20. Juli 2018, in Politik.

Zum Umgang mit vertrackten Konflikten
von Wibke Hansen und Volker Perthes für bpb.de

Das Ziel politischer Konfliktbearbeitung liegt selbstredend in der Lösung beziehungsweise Transformation von gewaltsamen Konflikten – im Fall von Kriegen und Bürgerkriegen also um einen Prozess, der letztlich einem nachhaltigen, positiven Frieden den Weg bereitet. In vielen der Fälle, die gegenwärtig das internationale Konfliktgeschehen bestimmen, scheint dieses Ziel aber selbst auf mittlere Frist unerreichbar zu sein. In Teilen der Wissenschaft und auch der Politik hat sich der Begriff “intractable conflicts” durchgesetzt für “hartnäckige” Konflikte, die sich den Lösungsbemühungen internationaler Akteure anhaltend entziehen. Weiterlesen

Perthes/SWP: “E3” müssen jetzt selbstständig handeln

Von , am Mittwoch, 23. Mai 2018, in Lesebefehle, Politik.

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien müssen das Iran-Atomabkommen ohne die USA retten

Ich kannte den Begriff “EU/E3” noch nicht. Und diese Art der Intervention ist für einen unabhängigen wissenschaftlichen Berater von Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit nicht ohne Risiko. Volker Perthes publizierte gestern auf der Homepage der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), der er als Direktor vorsteht, eine klare Haltung zum Vorgehen um das Atomabkommen mit dem Iran. Exakt am Tag der Washington-Premiere von Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD), der bisher nicht durch profilierte oder gar innovative Positionsbestimmungen auffiel. Beide Herren werden noch viel und intensiv zusammenarbeiten müssen.
Perthes hat in den letzten Jahren zu denen gehört, die politisch intensiv an der Ermöglichung dieses Abkommens gearbeitet haben. Weiterlesen

Iran: Nuklearabkommen abhängig von EU, Rußland und China

Von , am Mittwoch, 9. Mai 2018, in Politik.

USA verschärfen Sanktionsdrohungen gegen europäische Firmen – Weltweit fast einhellige Kritik am Ausstieg der USA aus dem Abkommen – Zustimmung nur in Israel und Saudiarabien

Nach dem am Dienstagabend von Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommens mit Iran und der Wiedereinsetzung umfassender Sanktionen gegen Teheran macht die dortige Regierung ihre weitere Bindung an das Abkommen von der Haltung der fünf anderen Vertragsstaaten Rußland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland abhängig. Am kommenden Montag wollen die Außenminister der drei EU-Staaten in Brüssel mit ihrem iranischen Amtskollegen zusammentreffen. Die Entscheidung Trumps zum Rückzug aus dem Abkommen stieß fast weltweit auf scharfe Kritik und wurde auch in Deutschland parteiübergreifend verurteilt. Unterstützung erhielt Trump lediglich aus Israel und Saudiarabien. Weiterlesen

Perthes (SWP): Syrien-Lösung nicht ohne UN

Von , am Montag, 16. April 2018, in Lesebefehle, Politik.

Volker Perthes, Chef der Stiftung für Wissenschaft und Politik, gab heute (sehr) früh im Deutschlandfunk eine strategische Einschätzung zur aktuellen Syrien-Konfrontation. Er sieht in den politischen Bemühungen einen klaren Vorsprung von Macrons Frankreich vor allen anderen, und stützt in meinen Augen insofern die Hypothese, die Thomas Pany schon vor ein paar Tagen bei telepolis referiert und heute hier mittels eines Macron-Interviews aktualisiert hat. Weiterlesen