Thema: Volker Quaschning

CDU-Wasserstoffshow / Handkestreit zwecklos / Schwarzisraelische Rapperin

Von , am Mittwoch, 6. November 2019, in Genuss, Lesebefehle, Medien, Politik.

Was für eine Show! Alles nur um Svenja Schulze zu demütigen? Eine wirkungsvollere Aufwertung kann sich diese kleine, starke Frau kaum wünschen. Vier CDU-Bundesministerien taten sich zusammen, um eine grosse Medienshow um den “Schlüsselrohstoff” Wasserstoff abzuziehen, und dabei auffallen zu lassen, dass sie alles am Bundesumweltministerium vorbei inszenieren. Den meisten Menschen wird es wurscht sein, wie und warum CDU und SPD sich schlagen – und genau diese Tatsache ist ja deren Problem. In der Sache wurde die Show heute morgen um 6.50 h im Deutschlandfunk zertrümmert. Weiterlesen

Rettet die Energiewende die „Europäische Idee“?

Von , am Mittwoch, 9. Oktober 2019, in Politik.

Buchbesprechung von Gert Samuel

Die Energie- und Klimapolitik ist in aller Munde. Nicht zuletzt sorgen die Schülerinnen und Schüler, die Studentinnen und Studenten mit ihren anhaltenden Streikaktionen dafür, dass sowohl die Verursacher der Klimaverschmutzung als auch die Alternativen wie die erneuerbaren Energien nicht mehr von der politischen Tagesordnung verschwinden. Ein zentraler Begriff ist bei alledem: Energiewende. Dieser wird von unterschiedlichen Akteuren sehr vielfältig und auch verwirrend verwendet. Weiterlesen

Regierungsberater

Von , am Mittwoch, 18. September 2019, in Politik.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft

Im Vorfeld der – glaubt man der Vorberichterstattung – mindestens epochalen Sitzung des Klimakabinetts, haben sich die Regierungsmitglieder natürlich auch mit Fachleuten beraten. So fand etwa im Bundeswirtschaftsministerium ein Windgipfel statt, dessen Teilnehmer vom BMWi “aus Datenschutzgründen” geheim gehalten werden. Auch der Parlamentarische Staatssekretär im BMWI, (CDU) beriet sich mit der “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.” (INSM). Die hatte sich bisher eher auf der inhaltlichen Ebene der AfD bewegt, erfreut sich aber großer Zuneigung auch in der CDU/CSU. Weiterlesen

Der Täuscher

Von , am Dienstag, 13. März 2018, in Politik.

Zu Rainer Baake

Selbstinzenierung gehört zum politischen Geschäft. Eine Meisterleistung ist in diesem Sinne die Abdankung des bisherigen Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium, Rainer Baake. Gerade noch rechtzeitig vor der sehr wahrscheinlichen Abberufung durch den neuen Minister Peter Altmaier. “Von einem Staatssekretär wird zu Recht erwartet, dass er sich in fortdauernder Übereinstimmung mit den grundsätzlichen Politiken und Zielen der Regierung befindet”, heißt es in einem von der “tageszeitung” veröffentlichten Schreiben Baakes. “Ich kann das von mir in Zukunft nicht mehr behaupten.”

Dieser Satz läßt Raum für Interpretationen Weiterlesen