Beueler Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Volksparteien

Nur noch ein Versuch

Anforderungen an GrĂŒne Regierungskunst – kann das gutgehen?
Egal, wann die nĂ€chste Bundestagswahl terminiert wird, die Wahrscheinlichkeit, dass die GrĂŒnen danach regieren mĂŒssen, ob sie wollen oder nicht, steigt stetig. Das gilt auch fĂŒr andere Wahlen – im Westen und in GrossstĂ€dten. Der alte Sozialdemokrat Wolfgang Michal/Freitag ist darĂŒber nicht traurig oder nur melancholisch und sieht den Lauf der Geschichte, so meine ich, richtig.
Was er voraussieht, reicht mglw. nur bis zum nĂ€chsten Herbst. Was dann weg ist, kommt nicht wieder. Weiterlesen…

Was kommt danach?

Das am meisten interessierende Ereignis dieses Wochenendes ist nicht irgendein Parteitag, sondern das Ruhrpottderby, morgen 15.30 h, Westfalenstadion. Aber gut, eine Minderheit, vor allem alle was-mit-Medien-Leute interessieren sich auch fĂŒr den CDU-Parteitag. Doch auch fĂŒr diese Leute gilt: egal, wie es heute ausgeht. Entscheidende Daten sind im nĂ€chsten Jahr: 25. Mai, nicht nur Europawahl, sondern Kommunalwahlen in allen ostdeutschen BundeslĂ€ndern, in denen am 1. September (Brandenburg, Sachsen) und 27. Oktober (ThĂŒringen) Landtagswahlen folgen.
In all diesen BundeslĂ€ndern hat es – ausser der einstigen PDS – nie “Volksparteien” gegeben.Weiterlesen…

Das Erdbeben besteht nur aus Flugsand

Wir sehen den Volksparteien beim Sterben zu. Das ist im Rahmen der deutschen Nachkriegsgeschichte seit 1945 tatsĂ€chlich ein politisches Erdbeben. Alle Erwachsenen unserer Zeit sind in Deutschland eine politische StabilitĂ€t gewöhnt – von der Mehrheit als angenehm Sicherheit gebend empfunden und nur von einer Minderheit gehasst – der wir jetzt tĂ€glich beim Zerbröseln zusehen können. Ich gestehe: auch mir ist dabei blĂŒmerant, obwohl ich selbst nie einer Volkspartei angehört, und nur sehr selten eine gewĂ€hlt habe.Weiterlesen…

Smart Cities / Niedergang von “Volksparteien” und (alten) Medien

Bei diesem Überblick des Freitag zur Smart City-Diskussion war meine erste Reaktion: wenn das kommt, haben sie uns. Konzerne und Regimes hĂ€tten uns im Sack, mit Demokratie, wie wir sie kennen, zumindest der Chance des Mitredens und Mitbestimmens wĂ€re dann Schluss. Das Interview mit Francesca Bria an gleicher Stelle ist der erfreuliche dialektische Gegenschuss. Eine technik- und datenschutzkompetente Italienerin wird von Barcelona – nachdem Erdogan den kulturellen Niedergang Istanbuls betreibt – der hotteste Hotspot ganz Europas, geholt, um eine demokratische Variante von Smart City zu entwickeln. Das ist, was ich politisch unter Hoffnung verstehe:Weiterlesen…

Zerfall? – das Ich und das Wir

FĂŒr viele Individuen in den zerfallenden Volksparteien ist jetzt die Gelegenheit berĂŒhmt zu werden. Es ist zwar nicht gesichert, wie lange das anhĂ€lt – ein Tag? eine Woche? – aber nur wenige wollen diese Gelegenheit an sich vorĂŒberziehen lassen. Ein Fest fĂŒr die Medien, die daraus im gewöhnlich nachrichtenarmen Karneval Funken schlagen können.

Die SPD ist dabei nicht der Hauptgegenstand, sondern gegenwĂ€rtig nur die symptomatischste OberflĂ€che, und gibt sich dem in organisationspolitisch masochistischer Weise hin. Was mich als linken GrĂŒnen dabei – Ă€hnlich wie in meiner eigenen Partei – besonders schmerzt ist die Substanzarmut der sich selbst so verstehenden “Linken”. Sie können sich derzeit wirklich kaum um Benachteiligung durch gegnerische Medien beklagen (warum wohl nicht?), und gehen scheinbar auch an keinem Mikrofon vorbei.

Doch welche Botschaft wird dabei vermittelt, die auch Menschen ohne SPD-Mitgliedschaft interessieren könnte? Weiterlesen…

Problem CSU / Giftiger Schaumstoff

Die Bundesregierung wĂ€re schon fast fertig, wenn die CSU nicht wĂ€re. Wer bisherige öffentliche Äusserungen und das sichtbare Persönlichkeitsbild der Beteiligten betrachtet, weiss das. Manche, selbst GrĂŒnen-Mitglieder, meinen, JĂŒrgen Trittin könne ein Risiko fĂŒr die Koalitionsbildung sein. Was fĂŒr ein Quatsch. Ihn amĂŒsiert es sicherlich, dass er so “gefĂŒrchtet” wird, weniger von der CDU, die ihn lieber “zur Sicherheit” dabei hat, mehr von den Weicheiern in den eigenen Reihen. Dass er in Interviews, bevor es ĂŒberhaupt erste Sondierungen gegeben hat, klare Kante zeigt, zeugt nur von Verhandlungserfahrung. Denn wer schon vorher zeigt, dass er bereit ist unter der TĂŒrritze hindurchzukriechen, worĂŒber will der denn verhandeln? Was wĂŒrde Boris Palmer gegenĂŒber Seehofer fĂŒr eine humane FlĂŒchtlingspolitik herausholen? Weniger als Nichts ist nicht möglich. Die GrĂŒnen sind nicht das Problem.
Auch die FDP nicht.Weiterlesen…

SPD / Rauchende Sportler

Wolfgang Michal, der gut kennt wovon er schreibt, skizziert im Freitag die organisationspolitische Entwicklung der grĂ¶ĂŸten und Ă€ltesten Partei Deutschlands. Traurig, aber wahr.
Auch Albrecht von Lucke widmet sich in den BlÀttern der Degeneration der einstigen Volksparteien.

Wo wir den Blick schon ins gestern werfen, noch ein Hinweis zur einstigen Genusskultur des Rauchens (ich selbst habe es nie getan, und schon gar nicht genossen). Matthias Marschik und Rolf Sachsse haben sich dem Bild vom “Rauchenden Sportler” in einer kleinen Buchveröffentlichung gewidmet, schöne eindrucksvolle Bilder dabei. Und es war gar nicht so schĂ€dlich, wie die meisten von uns denken. Nikotin ist leistungssteigernd, insbesondere im heutigen athletischen Hochgeschwindigkeitsfussball. Darum wird es, wie der DLF gestern berichtete, von rund einem Viertel der Leistungssportler oral zu sich genommen. Legal, es steht nicht auf der Dopingliste.

diMisere der CDU – und die der Linken

Vom Bundesinnenminister wurde mir von vertrauenswĂŒrdigen Menschen aus Berlin berichtet, dass er ein denk- und lernfĂ€higer Diskussionspartner sei. Warum macht so einer diesen “Leitkultur”-Blödsinn? In erster Linie ist es ein Symptom der Entfremdung des Politikbetriebes und seiner eigenen RationalitĂ€ten vom Rest der Gesellschaft. Die nervöse Zone Berlin ist als abgeschlossener Mikrokosmos ja auch weit weg von der Mehrheit der Bevölkerung. London, Paris, BrĂŒssel liegen nĂ€her – und auch schon ganz schön weit weg.

Maiziere hat das gemacht, um die konservative WĂ€hler*innen*schaft zur Urne zu mobilisieren, vor allem in NRW. Die könnte wegen der scheinbar weltoffenen Merkel etwas wahlfaul sein. Die Gelegenheit ist gĂŒnstig, weil die AfD ihren reaktionĂ€r-rechtsradikalen Kern zuletzt immer offener gelegt hat und als Aussenseiter im Parteiensystem aktuell keine Chance hat, die Tagespolitik mitzubestimmen.
Dass sie die herrschende Politik sehr wohl beeinflusst, und zwar ziemlich genau nach dem Vorbild des französischen FN, das wissen nur die AfD-Strateg*innen*en, kaum aber ihre demokratiehassende WÀhler*innen*mehrheit.
Die Gelegenheit war also gĂŒnstig fĂŒr den Strategen Maiziere.Weiterlesen…

© 2020 Beueler Extradienst

Theme von Anders NorĂ©nHoch ↑