Von Günter Bannas
Anhänger von Markus Söder ziehen Vergleiche. Mit Helmut Schmidt, weil und wie er als junger Hamburger Innensenator 1962 die Flutkatastrophe bewältigt habe – mit dem von ihm veranlassten Einsatz der Bundeswehr. Aus solchem Holz, so die These, seien Kanzler „geschnitzt“. In Krisenfällen beweise sich der Anführer. Vorangehen. Nicht zaudern. Doch mit Legenden muss aufgeräumt werden.Weiterlesen…
Schlagwort: Willy Brandt (Seite 1 von 3)
Von Günter Bannas
Viele wollen derzeit Kanzlerkandidat werden, vor allem, weil Angela Merkel nicht wieder antritt. Einige müssen wenigstens so tun, als ob, weil, wenn sie schon jetzt auf eine eigene Bewerbung verzichteten, sie die Möglichkeit verlören, den internen Auswahlprozess zu steuern. Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), ein wenig auch Markus Söder (CSU) gehören dazu. Angesichts der Lage in der Union und bei den Grünen (Robert Habeck? Annalena Baerbock?) beginnt sich ein neuer Begriff einzubürgern: der Kanzlerkandidatenkandidat.Weiterlesen…
Die Denksportaufgabe von Benny Hoff / Klima brutal / Fussball brutal
Matthias Greffrath/taz erinnert an die Regierungserklärung von Willy Brandt vor 50 Jahren. Im nachhinein betrachtet waren die damit einhergehenden Politikwechsel, und zwar gerade in der von Greffrath kritisch beschriebenen Beschränktheit, eine Voraussetzung dafür, dass der kapitalistische Westen den realsozialistischen Osten (Deutschlands) besiegen konnte. Willy Brandt war mehr Nationalist, als die meisten seiner Fans glauben mochtenWeiterlesen…
Rechtsradikale Menschenhasser sind nach dem 2. Weltkrieg nicht verschwunden. Angesichts der Katastrophe, die sie der Welt bereitet hatten, haben sie ihre Sichtbarkeit ausgeschaltet. Sie versteckten sich. Habe ich nicht gewusst. Bin ich nicht dabeigewesen. Eilfertig schlüpften sie in die Rolle konservativer Demokraten, die sich bei Wiederaufbauwundern hervortaten. Im Kommandieren waren sie schon immer ganz stark, Herrenmenschen halt. Hauptsache kein Sozialismus. So entstand die BRD.
Als über 20 Jahre später eine radikale Minderheit von jungen Erwachsenen dagegen rebellierte, sahen die Ersten ihre Zeit gekommen und vitalisierten die NPD,Weiterlesen…
Von Günter Bannas
Seit dem Entstehen von „Pegida“ vor fünf Jahren, seitdem im Internet Zorn und Hass auf klassische Medien und staatliche Institutionen herausgewürgt werden, ist von einem Niedergang republikanischer Streitkultur in Deutschland die Rede – und erstmals auch seit unvordenklichen Zeiten von den geistigen Brandstiftern. Bei einem bemerkenswerten Treffen kommenden Donnerstag werden sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert damit befassen – in den Räumlichkeiten der Konrad-Adenauer-Stiftung, deren Vorsitzender Lammert nun ist. Thema der Veranstaltung: „Demokratie unter Druck – Für eine neue politische Streitkultur“Weiterlesen…
von Günter Bannas
Zu den schwierigsten in der Herausforderungen der Politik (auch für Bundeskanzler) gehört die Regelung der Nachfolge. Der benannte Nachfolgekandidat sitzt seinem Vorgänger im Nacken – gewollt oder von der Öffentlichkeit auch nur so wahrgenommen, wie es derzeit zu beobachten ist. Viele Nachfolgekandidaten zu haben, erleichtert den Machterhalt. Wenn es nur noch einer ist – dann wird es gefährlich.Weiterlesen…
Von Günter Bannas
Gestern vor 50 Jahren kam es zu einem Einschnitt in der deutschen Politik. Noch am Abend der Bundestagswahl am 28. September 1969 verabredeten Willy Brandt, SPD-Vorsitzender, Außenminister und „Vizekanzler“ der großen Koalition, und der FDP-Vorsitzende Walter Scheel ein Bündnis, das es auf Bundesebene noch nie gegeben hatte: die sozialliberale Koalition. Die Unionsparteien unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger waren zwar stärkste Kraft im Bundestag geblieben, wurden aber ausmanövriert. Schnell wie nie wurden die Koalitionsverhandlungen geführt. Brandt wurde der erste sozialdemokratische Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.Weiterlesen…
Mit Willy Brandt, Walter Scheel und ca. 5.000 Jusos habe ich Ende April 1972 auf dem Venusberg, in Willys Garten gegenüber der Jugendherberge ein Freibier getrunken, auf seinen Sieg gegen das Misstrauensvorum der CDU/CSU-Fraktion. Ein halbes Jahr später folgte der höchste Wahlsieg, den die SPD jemals in ihrer Parteigeschichte errungen hat. Ich bin zwar nicht SPD-Mitglied geworden, und beglückwünsche mich noch heute dafür, aber es war eine Schlüsselphase meiner politischen Sozialisation.
Absolut unbekannt war mir dagegen – bis gestern – Willys Genosse und Vornamensvetter Willy Kressmann.Weiterlesen…
von Günter Bannas
Hätte Willy Brandt als Regierender Bürgermeister von Berlin in der Gegenwart des 21. Jahrhunderts zum Bundeskanzler aufsteigen oder auch nur SPD-Vorsitzender bleiben können? Wäre Helmut Kohl, einst Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, von seiner Partei, der CDU, im Amt des Parteichefs gelassen worden, wenn er seine politische Karriere nicht in den späten 1960er-Jahren, sondern 50 Jahre später begonnen hätte? Die These sei gewagt:Weiterlesen…
Die Kultur der Anerkennung von Widerstandskämpfern gegen Hitler und den Nationalsozialismus in Deutschland ist noch nie groß gewesen – in den vergangenen Jahren war das eher verhalten und beschränkte sich auf autoritäre Vorbilder. Das ist um so tragischer, als Widerstand weit mehr war, als das, was Offiziere der Wehrmacht mit mehreren Attentatsversuche auf Hitler – unter anderem am 20.Juli 1944 unternahmen. Es waren viele, die sich gegen den NS-Staat wandten, Sozialdemokraten, Zentrumspolitiker, Liberale, Pazifisten und viele andere. Nicht zuletzt Georg Elser, dessen Bombe Hitler 1939 entging und der jahrzehntelang nicht als Widerstandskämpfer gewürdigt, sondern als “Bürgerbräuattentäter” verunglimpft wurde, obwohl er seine Tat politisch überlegt beging und mit dem Leben bezahlte.Weiterlesen…
Der weisse Mann Josef Janning gab mir Anfang der 80er Jahre seine Stimme bei den Fachschaftswahlen am Seminar für Politische Wissenschaften der Universität Bonn. Er sprach heute morgen im DLF-Magazin “Europa heute” zur Österreich-Affäre und warnte vor zu grossen Hoffnungen im europäischen Kampf gegen Rechts. Der weisse Mann Norbert Mappes-Niediek, mit dem ich zu jener Zeit AStA-Koalitionen aushandelte (er, der heute im schönen Graz lebt, für den SHB, ich für den LHV), hebt ein Bonn-Buch in der FR hervor, Weiterlesen…
Es gab einmal eine Zeit, da war der Bundesaußenminister die Nummer eins in der Beliebtheitsskala der Politiker. Hans- Dietrich Genscher und Josef Fischer hießen diese Außenminister. Man muss nicht mit allen Entscheidungen dieser Minister einverstanden sein, sie waren präsent, sie haben deutsche und europäische Interessen klar und deutlich vertreten und vor allem waren sie auf der Höhe von Entscheidungen und Entwicklungen. Wenn etwa im Nahen Osten ein Krieg geführt wurde, wenn das Verhältnis zwischen Bonn, später Berlin und Frankreich berührt war, wenn gar die USA im Spiel waren – immer waren diese Außenminister informiert und präventiv involviert, zumindest auf der Höhe der Entwicklung. Diese Zeiten sind vorbei.Weiterlesen…
Der General-Anzeiger gönnt der Jugendherberge auf dem Venusberg heute eine freundliche PR-Geschichte. Ich war 1972 erstmals dort zu Gast. Damals waren an diesem Haus nur drei Dinge gut: die Lage, die Lage und die Lage. Wir waren nämlich Nachbarn von Willy Brandt, zu jener Zeit Bundeskanzler auf der Höhe seines Schaffens.
Wir kamen auf Klassenfahrt, ich war 15, einer der Jüngsten in meiner Klasse, die meisten waren 16 oder 17, und vor allem: junge Damen.Weiterlesen…
Es hatte kurz den Anschein, die SPD wolle wieder für sozialdemokratische Politik kämpfen. Egal ob er trog oder nicht, manche begannen daran zu glauben. Einige Umfrager*innen sahen die SPD wieder vor den Grünen. Vorbei, Emnid, das für die sog. “Zeitungen” des Springer-Konzerns umfragt, ist heute als Letzter wieder beigedreht. Von Beuel aus gesehen ist mein Eindruck: ein kurzes Strohfeuer. In der SPD-Präsidiumssitzung montagsWeiterlesen…
Ein Film zur Entstehungsgeschichte dieser Republik
Gestern hatte ich Gelegenheit an der Bonner Premiere dieses Films, veranstaltet von der Bonner Kinemathek in der Brotfabrik, teilzunehmen. Die Kinemathek zog dafür auf die andere Rheinseite um: das LVR-Museum hinterm Hauptbahnhof hat einen grösseren Kinosaal. Der wurde auch voll, benötigte noch zusätzlich aufgestellte Stuhlreihen.
Zu sehen gab es Leo Wagner, früherer CSU-MdB, und die Abgründe seines Lebens. Ich hatte ihn vergessen.Weiterlesen…
Küppi ganz gross
Neid. Besser als ich beschreibt Friedrich Küppersbusch den sog. “Datenskandal” auf der Hauptstadtkirmes: “Verbandskasten der Neuzeit”, “Diensthandy von Moses” – das ist alles Kolumnisten-Champions-League.
Einen sehr guten politischen Text lieferte in der taz ein gewisser Philipp Rhensius ab. Namen mit lateinischer Endung stehen ja jetzt ein bisschen unter Generalverdacht. Ist der echt?Weiterlesen…
Wer hat eigentlich als Letzte*r eine Wahl für die SPD gewonnen? Malu Dreyer? Olaf Scholz? Heiko Maas und Nils Schmid jedenfalls nicht. Maas als Spitzenkandidat brachte seine SPD im Saarland bei zwei Landtagswahlen von 44,4 auf 24,5% (2009). Schmid als Spitzenkandidat brachte seine Partei in Baden-Württemberg in einem vergleichbaren Zyklus (2011, 2016) von 25,1 auf 12,7%. Ob die weihnachtlichen Kommentare dieser Herren zwischen Washington, Paris, London und Moskau irgendjemand beeindruckt haben?Weiterlesen…
Die SPD-Spitze hat gerade beschlossen, dass sie keine Diskussion über die Koalition führt. Nahles hat bekannt, dass sie nicht einmal über die Frage eines möglichen Endes der GroKo nachgedacht und schon gar nicht debattiert haben. Früher hätte man als Journalist gedacht, natürlich haben sie das, Nahles wills nur nicht sagen. Heute denken wir: Das ist eine politische Bankrotterklärung der SPD. Die SPD-Spitze kann meterlange Listen von “Sachthemen” vom “gute Kita-Gesetz” bis zur Migration verweisen, in denen ein Klein-Klein abgearbeitet wird, während sie wesentliche Probleme wie den Diesel-Skandal mit dem ungeheuerlichen Gesetz zur Uminterpretation von Stickoxid-Grenzwerten mit der CDU gemeinsam unter den Teppich kehren will. Die SPD-Spitze möchte einen “Fahrplan” verkaufen, aber sie merkt gar nicht, dass niemand weiss, wohin die Fahrt gehen soll. Weiterlesen…
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