Thema: Wladimir Putin

Inseln der Kooperation

Von , am Samstag, 19. Mai 2018, in Politik.

Deutschland in einer fragilen Welt

In der komplizierten politischen Lage zwischen Deutschland und Russland spricht die Bundesregierung von “Inseln der Kooperation”. Das gleiche gilt für die Beziehungen mit den USA. Angesichts von Donald Trump im Westen und Wladimir Putin im Osten kommt sich Deutschland tatsächlich wie eine Insel vor. Umgeben von Despoten und zum Teil von illiberalen Demokratien wie Polen im Osten und im Westen von einem erstarkten Frankreich, wird die Außenpolitik zum fragilen Gebilde der Diplomatie, das jederzeit zusammenbrechen kann. Weiterlesen

Iran, Atom-Wettrüsten / Nowitschok / WM

Von , am Dienstag, 15. Mai 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Albrecht Müller regte sich gestern fürchterlich über Guido Steinberg (SWP) auf. Binäres Denken von links ist noch schlimmer als von rechts, weil es der “guten Sache” viel mehr schadet. Niemand muss Steinbergs Ansichten teilen, aber es ist sein gutes Recht als Wissenschaftler, sie frei zu äussern. Dabei lässt er es an Kritik an Saudi-Arabien nicht fehlen. Dass seine Forschungseinrichtung von der Bundesregierung bezahlt wird, ist immer noch besser, als von Bertelsmann (oder sonstwem).

Die absolut treffende kritische Einschätzung zur Lage des und im Iran gab gestern Navid Kermani im DLF. Der Mann war mal als Bundespräsidentenkandidat im Gespräch. Weiterlesen

Das Tagesthemen-Lehrstück zur Russlandpolitik

Von , am Dienstag, 8. Mai 2018, in Medien, Politik.

Und warum die meisten politische Prozesse nicht (mehr) verstehen (wollen)

Moderator/Interviewer Ingo Zamperoni und Kommentator Georg Restle sind keine reaktionäre Rechte, sondern liberale Linke. Sie haben heute schön demonstriert, wie viel schiefgeht in der politischen Kommunikation. Restle hat in seinem abschliessenden Kommentar gut begründet, warum Russlands Präsidenten Putin “nicht zu trauen ist”. Da war kaum eine Stelle, an der ihm zu widersprechen wäre. Schier zu verzweifeln schien Restle an der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung zur Russlandpolitik, die er mglw. schon für von der AfD und Putin inspiriert glaubt. Irrtum, fetter! Denn was bedeutet Restles Sicht für die praktische Politik heute?
Exakt diese Frage wurde zuvor von Günter Verheugen, Mitverfasser des Textes “Dialog statt Eskalation” beantwortet. Weiterlesen

Ergänzendes zu einem Trittin-Interview (DLF)

Von , am Dienstag, 24. April 2018, in Politik.

Jürgen Trittin gab heute morgen dem Deutschlanfunk (DLF) ein Interview zu den kurz aufeinanderfolgenden Staatsbesuchen von Monsieur Macron und Frau Merkel bei Donald Trump. In meinen Augen beschreibt Trittin die Gemengelage zutreffend. Es gibt ein paar beachtenswerte Feinheiten und einige Ergänzungen zum besseren Verständnis.

Die Feinheit ist, dass Trittin die Erdgasleitung Northstream 2 von Russland nach Rügen selbst erwähnt, aber nicht in seinen Parteivorsitzenden Baerbock und Habeck vergleichbarer Weise ablehnt, sondern sophistisch darauf hinweist, dass es Trumps Regierung ist, die die EU daran recht erfolgsträchtig zu spalten versucht. Die freundliche Interviewerin liess ihm das durchgehen, ohne genauer nachzufragen.

Die Gegenstrategie und das Eigeninteresse der USA ist, Weiterlesen

Dialog statt Eskalation

Von , am Dienstag, 17. April 2018, in Politik.

von Helmut Schäfer, Edmund Stoiber, Horst Teltschik, Günter Verheugen, Antje Vollmer

Mit großer Sorge beobachten wir den sich zuspitzenden Konflikt zwischen Russland und dem Westen. Gegenseitige Sanktionen, die Schließungen von Einrichtungen und Dialogforen, die einmal der Verständigung und Kooperation dienten, folgen in immer schnellerem Rhythmus. Wir haben es inzwischen mit einer beunruhigenden Entfremdung zu tun. Das gegenseitige Verhältnis ist bestimmt von gegenseitigen Schuldzuweisungen, Verdächtigung und militärischen Drohgebärden.

Vor diesem Hintergrund wäre es hilfreich, wenn wir uns alle darauf besinnen würden, dass das Ende des Kalten Krieges schon einmal von beiden Seiten proklamiert worden ist. Das Wort vom “Gemeinsamen Haus Europa” sollte uns noch genauso gegenwärtig sein wie Putins Rede vor dem Deutschen Bundestag 2001, in der er ein langfristiges und umfassendes Kooperationsangebot machte.

Wir neigen dazu, unseren Teil der Verantwortung für das bisherige Scheitern eines gesamteuropäischen Projektes auszublenden. Die Kernfrage ist, Weiterlesen

Russland-Kritik – mal ein gutes Beispiel

Von , am Montag, 9. April 2018, in Fußball, Politik.

Heute nacht sendete der Deutschlandfunk unter der Moderation des Ausnahme-Sportjournalisten Ronny Blaschke mal ein Beispiel für fundierte Russland-Kritik. Es ging nicht um eine geopolitische Agenda gegen Putin, sondern um die dortige gesellschaftliche und politische Wirklichkeit. Es ging auch um die WM, aber nicht um ihr Pro und Contra, sondern darum, was die Menschen von ihr erwarten und zu erwarten haben. Das DLF-Sportgespräch ist online textlich nicht im Wortlaut wiedergegeben, nur zusammengefasst, kann aber nachgehört werden (knappe halbe Stunde). Ich habe die Zeit nicht bereut.

Denkfehler des Grünen Kellner

Von , am Mittwoch, 4. April 2018, in Politik.

Michael Kellner hat die breite Öffentlichkeit wahrgenommen, als er während der Jamaika-Verhandlungen die Strafarbeit der Generalsekretäre mit verrichtete, sich vor die Presse zu stellen und nichts zu sagen. Entsprechend dürften ihn die meisten seitdem wieder vergessen haben, zu Unrecht. Denn im Inneren der Grünen ist er ein Machtmanager, in dieser Hinsicht vielleicht mit Andrea Nahles zu vergleichen. So unbeliebt wie Nahles in der breiten Öffentlichkeit ist, so unbekannt ist Kellner – und ähnlich sind sie sich im innerparteilichen Einfluss. In der Öffentlichkeit populäre Grünen-Politiker sollen sich bisweilen vor ihm gefürchtet haben.

Egal, wie wir es im einzelnen bewerten und beschreiben: er ist also ein wichtiger Mann. Weiterlesen

Schublade auf – “Putinversteher” rein – Schublade zu?

Von , am Donnerstag, 22. März 2018, in Medien, Politik.

Werden jetzt die Schotten dichtgemacht? Weil AfD-Anhänger*innen – angeblich – prozentual am zahlreichsten für “Annäherung an Russland” sind, gefolgt von Anhänger*inne*n der sich anspuchsvoll “Die Linke” nennenden Partei? Und am andern Ende der Parteienskala in dieser Frage: die Grünen? Doch Vorsicht, Strateg*inn*en in Berlin und Hamburg: der selben Umfrage zufolge, ist die Anhänger*innen*schaft der Grünen fast genau halbe-halbe gespalten. Wollt ihr auf solchen Daten aussenpolitische Strategien bauen?
Wie valide diese Zahlen sind? Das Umfrageinstitut Civey hat sich auf Online-Umfragen spezialisiert. Medien nehmen die gerne, weils so schnell geht und billig ist. Schnell = gut? Nicht bei allen werden die für repräsentativ gehalten.

Bannas, ein Grosser

Ein Grosser des Politikjournalismus, Günter Bannas, wechselt gerade in den Ruhestand, und wird hoffentlich noch lange weiterschreiben. Im Medium-Magazin hat er einen knappen journalistischen Abschiedsbrief hinterlassen, Weiterlesen

Sind “wir” wie Putin (Assad, Erdogan, Trump)?

Von , am Montag, 19. März 2018, in Politik.

Warnhinweis: der folgende Text verschlechtert Ihre Stimmung. Als Ausweichroute empfehle ich Ihnen die taz-Kolumne des großen Philosophen Küppersbusch.
Putins Wahl war nicht so demokratisch, “wie wir es kennen” hörte ich den Aussenminister eben sagen. “Von einem fairen politischen Wettbewerb” könne “nicht in allen Punkten die Rede sein”. Manche beklagten gar, Putin habe die Wahl mit “Propaganda beeinflusst” – boah, in Russland jetzt auch? Dass Politiker*innen Wahlen beeinflussen, das “kennen wir” jetzt so nicht, oder? Ich zweifle nicht, dass in Russland einiges faul ist, auch an seinen Wahlen. Weiterlesen

Russland – zwei Tipps, um mehr zu erfahren

Von , am Sonntag, 18. März 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Politische Konfrontationen zwischen Hauptstädten führen leider und immer zwangsläufiger zu Krisen der Berichterstattung über die entsprechenden Länder. Und zwar auch und gerade bei uns, wo die Pressefreiheit verfassungsmässig garantiert ist. Schade nur, wie wenig sie genutzt wird.

Darum seien hier zwei orchideenhafte Beispiele empfohlen.
Letzten Montag, 22.45 h, ARD, noch ein Jahr in der Mediathek: “Der Traum vom guten Leben“. Wir erfahren was von – überwiegend jüngeren – Russ*inn*en, ihrem Alltagsleben, ihren Einstellungen. Viele interessieren sich nicht für Politik (wie bei uns), haben Träume, und versuchen ihnen so gut es geht näher zu kommen (auch wie bei uns). Filmemacher Florian von Stetten bleibt unsichtbar, Weiterlesen

Beweise? Brauchen wir nicht

Von , am Samstag, 17. März 2018, in Politik.

Dass Theresa May im Falle des Nervengiftanschlags auf einen Ex-Spion Russland verantwortlich macht, ist durchsichtig und gefährlich.

Wir sind die Guten, das ist sowieso klar. Wer „wir“ sind, hängt von der jeweiligen Situation ab, mal sind wir vor allem Bayern oder Niedersachsen, mal Deutsche und gelegentlich auch einfach Teil der freien Welt. Wenn wir gerade nicht genau wissen, wer zu uns gehört und wer nicht, können wir uns jederzeit an unseren Heimatminister wenden. Der erklärt uns das gerne. Fest steht jedenfalls: Wenn eine oder einer von uns sagt, dass jemand anders böse ist, dann ist das auch so. Beweise brauchen wir dann nicht mehr.

Russland gehört nach keiner Definition zu uns, noch weniger als der Islam. Deshalb erübrigen sich Nachfragen, Weiterlesen