Beueler Extradienst

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Schlagwort: Wolfgang Fuchs

Stadtrat: “Jamaika” ĂŒberlebt knapp

In der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde Stadtdirektor Wolfgang Fuchs mit 40:37 Stimmen wiedergewĂ€hlt. Die NRW-Gemeindeordnung bestimmt, dass nicht nur ungĂŒltige Stimmen sondern auch Enthaltungen bei der Ermittlung von Mehrheiten nicht mitgezĂ€hlt werden. Nur dadurch erreichte er die notwendige Mehrheit. Die Ratskoalition aus CDU, GrĂŒnen und FDP hat mit dem OB zusammen nominell 51 Stimmen. Bei den GrĂŒnen hatte letzten Montag in ihrer Fraktionssitzung nur die HĂ€lfte ihrer 16 Ratsmitglieder erklĂ€rt, fĂŒr Fuchs stimmen zu wollen. Vertrauen oder gar Erfolgsorientierung ist damit heute sicher nicht gewachsen,Weiterlesen…

EIL: Bonner GrĂŒne wollen kein Koalitionsende

Der Kreisverband Bonn der GrĂŒnen fĂŒhrte heute eine ausserordentliche Mitgliederversammlung durch. Es ging um die Frage, ob die Personalfrage/Wiederwahl von Dezernent/Stadtdirektor Wolfgang Fuchs (CDU) ein hinreichender Anlass sei, die “Jamaika”-Rathauskoaltion aus CDU, GrĂŒnen und FDP von seiten der GrĂŒnen platzen zu lassen. Diese Frage, die letzten Montag noch von einer Mehrheit der Ratsfraktion der GrĂŒnen bejaht wurde (bzw. Teile der Mehrheit vertraten den Glauben, sie werde daran nicht platzen) – ich berichtete – wurde heute von geschĂ€tzt 80% der ca. 50 anwesenden Bonner GrĂŒnen-Mitglieder verneint.
Detailliertere Kommentierung und Beschlussdokumentation folgt.

Auflösungserscheinungen der Bonner Parteien

OberbĂŒrgermeister Sridharan (CDU) zieht, kaum bemerkt von der Öffentlichkeit, eine Furche durch die kommunalpolitische Landschaft unserer Stadt, dass ich mich frage, welche Vorstellungen von einer Wiederwahl in zwei Jahren er denn wohl hat. Die Durchstecherei, von wem auch immer, dass er an einer Wiederwahl seines Dezernenten und Parteifreundes Fuchs nicht interessiert sei, und ihm die Schuld an den Problemen im BĂŒrgerservice und bei der Sanierung der Beethovenhalle allein in die Schuhe schiebt, war vor allem ein Dokument veritabler politischer FĂŒhrungsschwĂ€che. SelbstverstĂ€ndlich kann es Streit geben, auch innerparteilich, auch ĂŒber Personalfragen. Wer Letztere jedoch ĂŒber Pressebande spielt, weiss offensichtlich anders nicht mehr weiter.Weiterlesen…

Termin beim BĂŒrger*innen*amt – so klappts (II)

Heute war der Termin, von dem ich jĂŒngst beschrieben habe, wie ich ihn mir verschafft habe. Das Erlebnis BĂŒrger*innen*amt Beuel könnte im Vergleich zum “Dienstleistungszentrum Stadthaus” nicht kontraststĂ€rker sein. Die WarteatmosphĂ€re drĂŒben auf der anderen Rheinseite stellt das Freitagschaos im DB-Reisezentrum oder beim Arbeitsamt (dort ist keins mehr, aber vielleicht im Jobcenter) weit in den Schatten. Wartezeiten von ĂŒber einer Stunde sind keine seltene Ausnahme.

Wie anders in Beuel.Weiterlesen…

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