Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Wolfgang Kubicki (Seite 2 von 3)

Spätes Aufwachen

Wo ist Seehofer? Bundeskanzlerin kommt von der Ersatzbank / Wundersame Bahn LVI
10 Monate ist das Covid-19-Virus jetzt weltweit bekannt. An Neujahr hat China es an die WHO gemeldet. 10 Wochen benötigten Politik und Bürokratie in Deutschland, um es ernstzunehmen. Und jetzt Überraschung: die Pendler*innen*region Deutschlands ist “Risikogebiet” geworden. Wer selbst schon mal pendeln musste (bei mir waren es 18 Berufsjahre), wundert sich, dass es so lange gedauert hat. Jetzt wacht sogar das Parlament “schon” auf. Weiterlesen

Alte Herren im Rodeo

Die Tagesschau eröffnete gestern Abend mit “Vergiftung von Nawalny nachgewiesen”. Sie hätte ergänzen müssen: “Wir glauben an Bundeswehr und unsere Geheimdienste”. Da war es schon subversiv, dass Christian Feld in seinen Bericht einen Satz des ehemaligen MdBs der Linken Jan van Aken einbaute, der korrekt sagte: “Wenn Geheimdienste im Spiel sind, glaub’ ich nicht viel.” Das wäre vielen, die gute*r Journalist*in werden wollen, ebenfalls zu empfehlen. Weiterlesen

Posieren statt regieren

Die FDP schrumpft. Erstaunlicher als dieser Prozess ist das Tempo, in dem er sich vollzieht. 2017 kehrte die Partei nach vierjähriger Pause in den Bundestag zurück – mit einem zweistelligen Ergebnis. Sie wurde vierte Kraft, deutlich vor der Linken und den Grünen. Seither hat sich die FDP in den Umfragen mehr als halbiert. 2021 könnte sie erneut aus den Bundestag fliegen. Zu verantworten hat diesen rapiden Verfall ihr Vorsitzender Lindner. Weiterlesen

Ina als Showrunner weggeputscht

Wladimir Kaminer ist unschlagbar
Meine guten Freund*inn*en wissen, dass ich Ina-Müller-Fan bin. Allerdings fand ich sie in besserer Form, nicht nur weil sie damals noch viel jünger war, als sie noch nicht in der ARD aufspielte, sondern nur beim NDR, und zwar immer erst um Mitternacht, freitagnachts. Doch ich muss mal gestehen: viel schlechter als damals ist sie nicht geworden. Produzent übrigens die Firma von Reinhold Beckmann.
Gestern genoss ich im Sender One, der zur ARD gehört, eine olle Wiederholung mit den Herren Kubicki und Kaminer. Weiterlesen

Wo ist eigentlich das Parlament?

Seit Wochen werden Grundrechte eingeschränkt, die Virologen übertreffen sich gegenseitig mit spärlich wachsendem Wissen. Kein Zweifel – bis auf Kleinigkeiten und zum Teil grundrechtswidrige Auswüchse haben die Bundesregierung und die Landesregierungen ganz vieles richtig gemacht. Sie verdienen Anerkennung und auch Nachsicht gegenüber Fehlern. Der Förderalismus hat wesentlich dazu beigetragen, dass es keine diktatorischen einheitsstaatlichen Einschränkungen gab.  Der Föderalismus hatte und hat eine Sternstunde – seine größte Bewährungsprobe seit Bestehen der Bundesrepublik. Dank den Alliierten und den Müttern und Vätern des Grundgesetzes! Aber wo sind die Volksvertretungen, die Parlamente, die der Diskussionsort der Strategie aus der Krise sein müssen, wenn wir doch eine Demokratie haben? Weiterlesen

Lob für Bonner Richter

Wenig beachtet von der medialen Öffentlichkeit fand in Bonn einer der ersten oder sogar der Strafprozess gegen Mehrwertsteuerbetrug statt, indem es um die sogenannten “Cum/Ex”-Tricksereien ging.
Soweit ich das begriffen habe, handelt es sich um die mehrfache Rückforderung von Kapitalertragssteuer die bei bestimmten Finanzgeschäften gegenüber den Finanzämtern geltend gemacht wurden, obwohl diese Kapitalertragssteuer zuvor tatsächlich nur einmal bezahlt worden war. In Bonn vor Gericht standen zwei britische Aktienhändler. Wie diese Betrügerei funktionierte, hat die Tagesschau dankenswerterweise in einer Graphik veranschaulicht https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/cum-ex-deals102.html . Weiterlesen

Springer&CDU – ist jetzt Krieg?

Die merkwürdige “Metzelder-Affäre” – mit Update nachmittags
Wer sich in Gefahr begibt, kann darin umkommen. Christoph Metzelder hatte sich in die Gefahr begeben für die CDU zu arbeiten, und geriet dort zwischen die Fronten eines Bürgerkrieges: zwischen den einstigen Verbündeten Bild (Springerkonzern), die für AfD und den rechten Rand der CDU trommelt – und der Merkel-CDU. Diese Konstellation könnte sich für eine mögliche Nachfolgerin Merkels als noch schwieriger erweisen als eine China-Reise. Wenn sie überhaupt so lange durchhält. Weiterlesen

“Wir sind keine Rassisten” (II)

Es ist nachgewiesen, dass Sahra Wagenknecht eine kluge, gebildete Frau ist. Im Staat, in dem sie als Jugendliche aufwuchs, wurde das “allseitig gebildete Persönlichkeit” genannt. Was bedeutet es also, wenn sie beklagt haben soll, AfD-Wähler*innen würden „gerne pauschal als Rassisten beschimpft, obwohl viele von ihnen früher links gewählt haben“? Fällt von einer*m Rassismus ab, weil jemand die Linke wählt? Das kann sie doch nicht wirklich meinen. Weiterlesen

Politische Stimmung vor der Pause

Weihnachten/Neujahr kommen Familien und Verwandte zusammen. Andere fliehen in Urlaub. Es ist Gelegenheit Stress auf- oder abzubauen. Beides gibt Anlass zum Gedankenmachen. Bei den Familienzusammenkünften werden zahlreiche Meinungen und Informationen ausgetauscht, über Lebenslagen und -einstellungen.
Darum ist es von Interesse, vorher noch mal einen Blick auf die aktuelle Stimmungslage zu werfen. Weiterlesen

Berlin – Paris

In Frankreich wird im Guten wie im Schlechten einfach grösser gedacht. Dazu dieser aktuelle Vergleich. In Hauptstadtberlin ist Wolfgang Kubicki, mit dem gemeinsam ich im April 1977 in Bingen (“Hotel Krone”, direkt an der Bahn, vom Zug aus zu sehen) einen Jungdemokraten-Bundesvorstand gestürzt habe, wieder auffällig geworden, mit dem originellen Vorschlag, ein noch im Bau befindliches Bundestagsgebäude wieder abzureissen. Weiterlesen

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