Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Wolfgang Schäuble (Seite 1 von 11)

Ob sich Erdoğan einen Gefallen tat?

ifa-Preis für inhaftierten Osman Kavala: Der in der Türkei zu lebenslanger Haft Verurteilte bleibt seinem Humanismus treu. In Abwesenheit erhielt er jetzt den ifa-Preis.

„Ich glaube daran, dass Kunst den Traum einer von einem wahrhaft universalistischen Humanismus geprägten Weltgemeinschaft Realität werden lassen kann“. Wie ein Verzweiflungsruf aus dem Kerker klang der Satz nicht, mit dem sich Osman Kavala am Donnerstagabend im Berliner Allianz-Forum aus der Ferne für den „Preis für den Dialog der Kulturen“ bedankte, den das Stuttgarter Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) seit 2009 vergibt. Weiterlesen

Zeitzeuge der Bundesrepublik

Als Wolfgang Schäuble 1972 das erste Mal in den Bundestag gewählt wurde, war die Hälfte der heutigen Abgeordneten noch nicht geboren. Willy Brandt war Bundeskanzler. Der CDU-Vorsitzende hieß Rainer Barzel. Das Drei-Parteien-System schien stabil – SPD, Union und FDP kamen auf zusammen 99,1 Prozent und alle „Sonstigen“ auf 0,9 Prozent. Von Grünen war selbst in Universitätsstädten noch nichts zu sehen. Borussia Dortmund stieg aus der Bundesliga ab. Der sportbegeisterte Schäuble war ein Fan von Bayern München. Weiterlesen

Laudatio auf Hans-Christian Ströbele

Wg. grosser Nachfrage: anlässlich der Verleihung des Arnold-Freymuth-Preises präsentiert am 2. Dezember 2018 in Hamm

Sehr verehrter, lieber Christian, liebe Julia Ströbele-Gregor, sehr geehrte Festversammlung, Hans-Christian Ströbele wird heute der Arnold-Freymuth-Preis des Jahres 2018 verliehen. Dazu möchte ich Dir, Christian, herzlich gratulieren.

Hans-Christian Ströbele, 1939 in Halle geboren, zog bald mit seinen Eltern nach Marl, eine Stunde von Hamm entfernt, wo er seine Kindheit und Jugend verbrachte. Er war sechs Jahre alt, als der Krieg endete, Hitlerdeutschland kapitulierte. Kurz vor seinem zehnten Geburtstag trat das Grundgesetz in Kraft und mit ihm entstand die Bundesrepublik Deutschland. Weiterlesen

Friedrich Merz, jetzt auf Kuschelkurs

Ein Jahr nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl stehen die Unionsparteien nicht schlecht da. In den Umfragen liegen sie stabil auf Platz 1 – mit deutlichem, bis zu zehn Punkte betragenden Abstand zur SPD-Kanzlerpartei und stets, wenn auch nur knapp, vor den Grünen. Von den bisherigen drei Landtagswahlen in diesem Jahr hat die CDU zwei gewonnen. Zudem führen SPD, Grüne und FDP derzeit einen Koalitionsstreit über Corona-Bekämpfung (FDP gegen SPD) und Energiepolitik (SPD gegen Grüne) auf, als ob eine Partei stark würde, wenn andere Ampelpartner in ein schlechtes Licht gerückt werden. Weiterlesen

Die Backen, aufgeblasen!

Das Ergebnis des Schwarzer-Peter-Spiels, wer schuldig ist am Zustand der konsensual nun blank dastehenden Bundeswehr, hängt interessenbedingt vom Betrachter ab. Laut Grundgesetz bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik „und trägt dafür die Verantwortung“. Das wäre nach 16 Amtsjahren Angela Merkel. Es heißt aber auch: „Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.“ Daraus könnte Merkels Sichtweise abgeleitet werden, wonach Bundesminister Lobbyisten ihres Geschäftsbereichs sind. Weiterlesen

Seit 1949 mit *

Häufig zu beobachten sind Mitglieder des Bundestages und des Kabinetts, wie sie in einem rot-weiß-gestreiften Taschenbuch nachschauen. Meist, wenn ein neuer Abgeordneter das Wort ergreift, besonders oft zu Beginn einer Legislaturperiode. Das Büchlein, das nun in der 157. Auflage erschien, ist ein „Muss“. Wer wissen will, wie langjährige Parlamentarier in ganz jungen Jahren aussahen, sollte ihn verwahren oder gar sammeln. Ihn? Weiterlesen

Zeitreise in die Ukraine Teil 2: 2015

 Glaubt man den amerikanischen Geheimdiensten und den Lagebeschreibungen und Drohungen der NATO, droht bis Mittwoch dieser Woche ein Angriff Russlands auf die Ukraine. Anlässlich dieser Zuspitzung und der Darstellungen der Geschichte des Konflikts wagen wir hier ein Experiment: Wir veröffentlichen in den kommenden Tagen ältere Beiträge von Autoren des “Extradienst”, die in den Jahren von 2014 an geschrieben wurden, um an damals bekannte, in der aktuellen “Vorkriegsberichterstattung” aber vergessene oder unterbewertete Fakten zu erinnern und einen Beitrag zu Verständnis und Einordnung der aktuellen politischen Entwicklung ermöglichen.

40 Mrd. Dollar für Oligarchen und rechtsextreme Chaoten ?

von Roland Appel, verfasst am 3. September 2015

Was war das für ein monatelanges Theater um Griechenland und um den “Grexit”. Weiterlesen

Sonderposten

Dreimal hat Ralph Brinkhaus bisher um den CDU/CSU-Fraktionsvorsitz gekämpft. Als 2018 die Wahl turnusgemäß anstand, trat er – ungehörigerweise – gegen Merkels Vertrauten, Amtsinhaber Volker Kauder an. Brinkhaus gewann, auch weil die CSU-Abgeordneten sich von Kauder wegen dessen Unterstützung für Merkels Flüchtlingspolitik abgewandt hatten. Im vergangenen Frühjahr dann begründete Brinkhaus seinen Wunsch, auch nach der Bundestagswahl Fraktionschef bleiben zu wollen, mit dem Hinweis, der werde schließlich von ihren Abgeordneten gewählt, womit er das ungeschriebene Vorschlagsrecht der beiden Parteivorsitzenden, Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU), in Frage stellte. Nach der Bundestagswahl setzte er seine Wiederwahl in der Fraktion durch – gegen den Willen Laschets, das Amt nur für eine kurze Übergangszeit zu vergeben. Weiterlesen

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