Angespannte Ruhe

Argentinien — Die einen wollen einen Generalstreik machen, die anderen wollen damit warten. Der argentinische Präsident Javier Milei hat es vor allem auf die Gewerkschaften, das Arbeitsrecht und den Sozialsaat abgesehen. Ob das argentinische Volk wie 2001 aufsteht und sagt: Das war’s! – Niemand weiß es

Der Himmel über Buenos Aires ist grau und wolkenverhangen. Vor dem Sitz der staatlichen Nachrichtenagentur Télam in der Avenida Belgrano steht ein einzelner Polizeiwagen. Ein Beamter schaut gelangweilt den Autos hinterher, die auf der vierspurigen Allee vorbeirauschen. Der Eingang des zehnstöckigen Bürogebäudes ist mit zwei Meter hohen Metallzäunen verrammelt. An der Fassade hängen Banner der Pressegewerkschaften SiPreBa und FATPREN. “Télam se defiende – Télam wehrt sich” steht auf einem der Banner, “No al cierre de Télam – Nein zur Schließung von Télam” auf einem anderen.

Davor, unter einem Plastikdach, sitzen rund ein Dutzend Personen auf Bänken und Plastikstühlen. Auf dem Tisch Mate-Becher, die Reste eines Kuchens, Kaffee in Thermokannen – Überbleibsel der Nachtwache. “Wir hatten in den frühen Morgenstunden eine E-Mail erhalten, dass wir freigestellt seien, aber weiterhin unseren Lohn erhalten würden, ohne Angabe von Gründen”, erzählt Fernando Palhe, graumeliertes Haar, blaues Hemd, freundliches Gesicht. Palhe arbeitet seit 35 Jahren im Archiv von Télam. Die Nachricht vom Aus der mit 770 Beschäftigten größten staatlichen Nachrichtenagentur Lateinamerikas kam Anfang März. “Seitdem halten wir hier rund um die Uhr Mahnwachen, um zu verhindern, dass Computer und Arbeitsmaterialien herausgetragen werden.”

Ein ähnliches Bild ein paar Straßen weiter in der Calle Bolívar 531, die gleichen Metallzäune, Polizeiauto, Protestbanner und campierende Télam-Mitarbeiter. “Das Camp ist eine Möglichkeit, unseren Widerstand sichtbar zu machen”, sagt der Delegierte der Pressegewerkschaft SiPreBa, Tomás Eliaschev, ein junger Mann mit Dreitagebart, in Jeans und schwarzem Windbreaker. Er ist Webredakteur bei Télam, schreibt ab und zu auch im Unterhaltungsteil. Er zeigt auf ein Fenster im ersten Stock. “Dort ist mein Büro. Auf meinem Schreibtisch steht noch mein voller Mate-Becher, ich wollte ihn am nächsten Morgen entleeren und sauber machen.”

Unter einer schwarzen Plastikplane haben die Streikenden vor dem Gebäude eine kleine Redaktion eingerichtet, sie produzieren weiter Nachrichten auf einer eigens eingerichteten Webseite. Die offizielle Télam-Seite ist abgeschaltet. “No silencien a la prensa – Die Presse nicht mundtot machen” ist auf einem breiten Banner zu lesen. Die Regierung begründet die Schließung mit der mangelnden Unparteilichkeit der Agentur und Sparzwängen. Um die Agentur ganz zu schließen, braucht die Regierung allerdings einen Parlamentsbeschluss. Das eigentliche Ziel der Regierung aber sei, glaubt Eliaschev, die öffentlichen Medien “zum Schweigen zu bringen”.

Mileis Schocktherapie

Der Verantwortliche für die Télam-Schließung sitzt nur wenige Blocks von den beiden Hauptgebäuden der Agentur entfernt an der Plaza de Mayo. Als der selbsternannte “Anarchokapitalist” Javier Milei im Dezember in die Casa Rosada, den Amtssitz des argentinischen Präsidenten, einzog, war das Land hoch verschuldet, der Staatshaushalt chronisch im Minus und der argentinische Peso im freien Fall. Milei verordnete dem Land eine “Schocktherapie”, der Bevölkerung empfahl er, sich auf harte Zeiten einzustellen. Dann setzte er die Kettensäge an, mit der er Wahlkampf gemacht hatte.

Milei reduzierte die Anzahl der Ministerien, beendete staatliche Sozialprogramme, strich Subventionen und hob Preiskontrollen auf; Renten und Gehälter werden nicht mehr vollständig der Teuerungsrate angepasst. Der argentinische Peso wurde massiv abgewertet. Seit Amtsantritt entließ die Regierung bereits 24.000 Staatsangestellte. Weitere 55.000 sollen folgen.

“Mileis Argentinien ist ein ultralibertäres Laboratorium, in dem ausprobiert wird, wie weit man gehen kann mit diesem libertären Gedanken von kompletter Staatsreduktion” Svenja Blanke, Büroleiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung

Darüber hinaus hat Milei ein Dringlichkeitsdekret erlassen, das auf die Deregulierung zahlreicher Wirtschaftsbereiche und den massiven Abbau von Arbeitnehmerrechten abzielt. Gerichte haben Teile des Dekrets zwar blockiert, aber viele Maßnahmen sind dennoch in Kraft. Ein umfangreiches Gesetzespaket mit weitreichenden Reformen wurde zudem Ende April im Parlament angenommen, nachdem die ursprüngliche Vorlage von den Abgeordneten zunächst zerpflückt worden war. Das Gesetz beinhaltet eine Reform des Arbeitsrechts, Einschränkungen des Streik- und Versammlungsrechts, die Auslagerung von Arbeitsplätzen und Erleichterungen von Entlassungen.

“Mileis Argentinien ist ein ultralibertäres Laboratorium, in dem ausprobiert wird, wie weit man gehen kann mit diesem libertären Gedanken von kompletter Staatsreduktion”, sagt Svenja Blanke, Büroleiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Argentinien, im Gespräch. “Diese Regierung setzt das um, was Milei angekündigt hat, den Staat auf ein Minimum zu reduzieren, und zwar auf Kosten von Menschen, der Kultur, der öffentlichen Gesundheit oder auch der Universitäten.”

Warnstreiks an allen Universitäten

Der kleine Saal im ersten Stock des monumentalen Gebäudes der Fakultät für Medizinische Wissenschaften im Stadtteil Recoleta platzt aus allen Nähten. Studierende, Uni-Angestellte, Dozentinnen und Dozenten stehen bis auf den Flur. Auf dem Podium sitzen Delegierte verschiedener Hochschul-Gewerkschaften. Sie haben zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen, um einen eintägigen Warnstreik aller 57 argentinischen Universitäten anzukündigen – aus Protest gegen die Haushaltskürzungen der Regierung. “Das ist ein erster Schritt”, sagt Marcelo Di Stefano, Sekretär für Internationale Beziehungen der Asociación del Personal Nodocente de la Universidad de Buenos Aires (APUBA). Er ist auch Präsident des Globalen Netzwerks der Beschäftigten im Bildungswesen der Internationale der Öffentlichen Dienste (IÖD). Den Streikaufruf unterstützt der Gewerkschafter. Die Situation sei untragbar, sagt er. Einige Hochschulen hätten kaum noch Mittel, um die Strom- und Gasrechnungen zu bezahlen.

“Die Regierung behauptet, die ,Kaste’ zu bestrafen, diejenigen, die immer an der Macht waren, aber das Gegenteil ist der Fall. Die Anpassungspolitik wird eindeutig den Arbeitnehmern und Rentnern aufgebürdet”, sagt Di Stefano. “Wir, die Universitätsangestellten, haben in den ersten Monaten des Jahres zwischen 40 und 50 Prozent der Kaufkraft unserer Gehälter verloren. Die Mietkosten sind stark gestiegen, Medikamente teurer geworden, die Tarife im öffentlichen Verkehr haben sich vervierfacht.” Die Inflationsrate der vergangenen zwölf Monate liegt in Argentinien bei kaum vorstellbaren 290 Prozent.

Die Folge: Mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt mittlerweile statistisch unter der Armutsgrenze. Am heftigsten spürt den Absturz die Mittelschicht, sagt Di Stefano. “Diejenigen, die arm sind, sind arm. Sie konsumieren nicht, sie überleben. Diejenigen, die viel haben, haben viel. Sie haben kein Problem damit, 1.000 Dollar im Monat auszugeben, bis die Situation überstanden ist.” Die Mittelschicht dagegen überlebe derzeit noch wegen ihrer Dollar-Ersparnisse. Aber irgendwann seien die Reserven aufgebraucht. “Ich denke, dass die Menschen irgendwann reagieren müssen”, sagt er.

Im Moment herrsche eine “angespannte Ruhe”, alle warten ab, was passiert. “Heute gibt es in Argentinien kein Klima für soziale Unruhen”, sagt Di Stefano, aber das könne sich schnell ändern. Auch Blanke nimmt eine angespannte Ruhe wahr. Den Generalstreik vom 24. Januar, als die Gewerkschaften erstmals gemeinsam auf die Straße gingen, wertet sie als ein “wichtiges Zeichen”, um die Ablehnung von Mileis Politik zu zeigen.

Mit Tränengas gegen Protestierende

Die Beschäftigten des Nationalen Filminstituts INCAA haben am Nachmittag zu einer Mobilisierung vor dem Kino Gaumont, einem der letzten historischen Filmtheater von Buenos Aires, aufgerufen. Direkt nebendran liegt der Kongress. Mehr als tausend Menschen, Kulturschaffende, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Studierende, soziale Organisationen sind dem Aufruf gefolgt. Sie protestierten gegen 170 angekündigte Entlassungen und gegen die drastischen Mittelkürzungen für das argentinische Kino durch Milei.

Die Stimmung ist gelöst. Eine Handvoll Polizisten leitet den Feierabendverkehr auf der Plaza del Congreso um, da die Menge immer weiter anschwillt und die Fahrbahn vor dem Kino in Beschlag nimmt. Sprechchöre wie “¡El INCAA no se vende, el INCAA se defiende! – INCAA wird nicht verkauft, INCAA wird verteidigt!” oder “¡Paro, paro, paro general! – Streik, Streik, Generalstreik!” werden angestimmt.

Redebeiträge kritisieren die Politik der Regierung, als ohne Vorwarnung eine Armada von Bereitschaftswagen auf den Platz prescht. Mit Schilden und Schlagstöcken bewaffnete Polizisten springen aus den Fahrzeugen und drängen die Protestierenden auf den Bürgersteig. Der Befehl lautet eindeutig, den Ort zu “säubern”. Ein Tumult entsteht, wahllos prügeln die Polizisten auf die Versammelten ein.

“Alles ging sehr schnell”, sagt Clarisa Gambera, Sekretärin für Gender und Diversität der Angestelltengewerkschaft ATE, Stunden später. “Die Polizisten haben eine Menge Tränengas versprüht. Ich habe viel Gas geschluckt. Es hat mir die Kehle zugeschnürt.” Auch Medienleute seien attackiert worden. “Wir sind ins Kino geflüchtet. Die Jalousien wurden heruntergelassen. Wir sind dann durch den Notausgang raus. Da waren auch viele ältere Leute dabei, Schauspielerinnen, Filmregisseure.” Wieder einmal habe der Staat mit Repression reagiert, sagt Gambera. Nicht das erste Mal.

Für den folgenden Tag hat ATE, die Gewerkschaft der Staatsangestellten, mittags vor das Ministerium für Humankapital (so heißt das wirklich!) mobilisiert, um für Gehaltserhöhungen und ein Ende der Entlassungen zu demonstrieren. In dem neuen Ministerium wurden die früheren Ministerien für Arbeit, Bildung, Kultur und Soziale Entwicklung zusammengelegt. Rund 2.000 Gewerkschaftsmitglieder haben sich versammelt, viele tragen die grünen Leibchen von ATE, Banner werden hochgehalten, Fahnen geschwenkt. An der Spitze des Protestzuges marschiert eine Big Band. Ein Sprecher kritisiert die Massenentlassungen und geringe Gehälter. Wie am Tag zuvor ertönen “Paro, paro, paro general!”-Sprechchöre. Auch die Polizei ist wieder mit einem Großaufgebot vor Ort, hält sich dieses Mal aber zurück.

“Argentinien ist ein sehr demokratisches Land, die Gesellschaft kennt ihre Rechte, jeder Einzelne kennt seine Rechte und man setzt sich für die auch lautstark ein”, sagt Blanke von der FES zu den Protesten. “Die Frage ist, ob es irgendwann zu größeren Protesten kommt oder nicht.” Das sei schwer abzuschätzen. “Vielleicht sind die Leute irgendwann auch schlichtweg mit dem Überleben beschäftigt.”

Froh, überhaupt Arbeit zu haben

So wie Lucíla und Verónica. Die jungen Internistinnen arbeiten im Hospital General “Agudos J. M. Penna”, einem der wichtigsten öffentlichen Krankenhäuser in Buenos Aires. Die Klinik liegt im ärmeren Süden der Stadt. Hier sieht die “europäischste” Metropole des Kontinents aus wie andere lateinamerikanische Großstädte, die Menschen hier sind kleiner und dunkler als im Zentrum.

In der Klinik ist viel los an diesem Morgen, überall auf den Gängen stehen oder sitzen Menschen, die Warteschlange vor dem Dengue-Testzentrum wird immer länger. Argentinien erlebt in diesen Wochen einen der schlimmsten Ausbrüche von Dengue-Fieber mit 238 Toten und mehr als 333.000 Fällen. Die Regierung aber lehnt die Verwendung staatlicher Gelder für Sensibilisierungskampagnen ab.

In den Jahren 2019 und 2022 waren Lucíla und Verónica noch an der Organisation der Streiks der öffentlichen Kliniken in Buenos Aires beteiligt. Derzeit sei die Situation aber eine andere, erklärt Lucila. “Es herrscht viel Unsicherheit, die Gehaltserhöhungen liegen unterhalb der Inflation. Es reicht kaum zum Leben, vor allem seitdem alles teurer wird.” Sie seien froh, überhaupt Arbeit zu haben, sagt Verónica. Beide haben aktuell drei Jobs, um über die Runden zu kommen. “Montag bis Freitag sind wir hier im Krankenhaus, nach Feierabend und an den Wochenenden übernehmen wir Schichten in privaten Kliniken”, sagt Lucila. Ein Sozialleben haben sie kaum.

Vielen ihrer Kolleginnen und Kollegen gehe es ähnlich. Am Generalstreik am 24. Januar haben sie sich trotzdem nicht beteiligt. “Wir haben es diskutiert, uns dann aber dagegen entschieden”, sagt Lucíla, anders als ihre Kollegin ist sie Mitglied in der Gewerkschaft der kommunalen Beschäftigten, dem Sindicato de Trabajadores Municipales. “Es fehlt eine Führung und es fehlen klare Forderungen.”

“Niemand geht auf die Straße, wenn er kein Vertrauen in denjenigen hat, der ihn führen wird. Und heute gibt es kein solches Vertrauen in die Opposition”, sagt Jorge Yabkowski, Generalsekretär des Gewerkschaftsverbandes der Angehörigen der Gesundheitsberufe FESPROSA. Trotz allem gebe es wöchentliche Aktionen und Arbeitsniederlegungen im Gesundheitssektor in zahlreichen Provinzen des Landes. Mileis Triumph habe mit dem Scheitern des Peronismus zu tun, sagt Yabkowski. “Vor allem die jungen Leute, die nur Krise kennen, sagen: ,Wollt Ihr dahin zurück? Soll Milei mal zeigen, was er kann. Lasst es uns eine Weile aushalten.'” Laut einer Erhebung der Beratungsfirma Analogías von Ende April kommt Milei noch immer auf eine Zustimmungsrate von 48 Prozent.

Darüber hinaus habe Milei wichtige Rückendeckung, sagt Yabkowski. “Ein großer Teil der Parteien im System ist einverstanden mit dem, was Milei tun will, seinem Programm zur Zerstörung der Gewerkschaften und der Arbeitnehmerrechte, die in Argentinien stärker entwickelt sind als im übrigen Lateinamerika.” Das stamme noch aus der Zeit der Militärdiktatur und der neoliberalen Politik in den Neunzigern, und jetzt mache sich Milei daran, die Aufgabe seiner Vorgänger zu beenden.

“Viele sagen: Lasst ihn die Drecksarbeit machen.” Dafür nehme die Wirtschaft sogar Einbußen in Kauf, glaubt Yabkowski. Der private Konsum ist zurückgegangen, die Bauwirtschaft hat einen starken Einbruch erlitten, ebenso der Einzelhandel und die Industrie. “Aber die Bourgeoisie ist bereit, diesen Preis zu zahlen. Sie sagen sich: Wenn wir damit die Gewerkschaften und den Sozialstaat brechen, dann ist es das wert.”

Innerhalb der Gewerkschaften gebe es Diskussionen darüber, “ob es das Wichtigste ist, die peronistische Partei wieder aufzubauen, um die Wahlen gegen Milei zu gewinnen, oder eigene Alternativen aufzubauen”, sagt Yabkowski. “Die einen sagen, wir müssen einen Generalstreik machen, und die anderen sagen, nein, wir müssen warten.” In der Zwischenzeit aber gibt es jeden Tag Maßnahmen zur Zerstörung des Sozialstaates: die Schließung des Filminstituts, Télam, Kürzungen an Universitäten, Kürzungen im Gesundheitswesen. “An welchem Punkt das argentinische Volk wie 2001 aufsteht und sagt: Das war’s! – Wir wissen es nicht”, sagt Yabkowski. “Wird es zu einem Volksaufstand kommen? Viele meinen Ja, andere meinen Nein. Die Münze ist in der Luft, wie wir sagen.”

Am 22. April verkündete Milei, dass seine Regierung den ersten vierteljährlichen Haushaltsüberschuss seit 2008 verzeichnet habe, während die Inflation sich verlangsame. Einen Tag später gehen Hunderttausende auf die Straße, um sich gegen Kürzungen im öffentlichen Bildungswesen und die Sparpolitik Mileis aufzulehnen. Es ist einer der größten Proteste der letzten 20 Jahre. Am 9. Mai legten die argentinischen Gewerkschaften mit einem neuen landesweiten Generalstreik das öffentliche Leben still. Die Ruhe bleibt angespannt.

Dieser Beitrag ist eine Übernahme von ver.di-publik, mit freundlicher Genehmigung der Redaktion. Beachten Sie ergänzend auch das neue Heft ila 476 Juni 2024 mit dem Schwerpunktthema “Arbeitskämpfe”. In der nächsten Woche werden einzelne Beiträge daraus folgen.