Kategorie: Sozialpolitik (Seite 1 von 32)

Tag der Armut

5. Dezember 2024 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Am 17. Oktober fand der diesjährige „Internationale Tag zur Beseitigung der Armut“ statt. Die Vereinten Nationen haben dieses Datum 1992 zum Gedenktag erklärt, um auf die humanitäre Katastrophe der weltweiten Armut aufmerksam zu machen. 1990 ging die Weltbank von 1,9 Mrd. extrem armer Menschen aus. Bis 2020 gelang es, diese Zahl auf 650 Mio. zu reduzieren. Danach kehrte sich die Entwicklung aufgrund von Corona, Ukrainekrieg und anderen Konflikten wieder um, sie soll heute rund 700 Mio. betragen. Für 2030 rechnen die Vereinten Nationen immer noch mit 500 Mio. Menschen. Ihr Ziel, die extreme Armut dauerhaft zu beseitigen, liegt in weiter Ferne. Weiterlesen

Medieninnereien und Despotenherrschaft

5. Dezember 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Rentnerkollege Alfons Pieper/”Blog der Republik” (ehem. “Wir in NRW”, mit dem er die CDU-Landesregierung Rüttgers stürzte) kommentiert das Geschehen bei VW. Und ich kann kaum widersprechen. Insbesondere gefällt mir seine Rundfahrtempfehlung im Kern der grössten Grossstadt der Republik: “Wer es nicht glaubt, fahre mal mit dem Auto von Wattenscheid Richtung Schalke, von dort nach Bottrop, Gladbeck, Altenessen, wer Zeit hat, schaue mal in Stoppenberg vorbei, Katernberg, auch Oberhausen lohnt sich, Essen, dann in den feinen Süden der Region Richtung Ruhr-Uni und rein nach Bochum.” Weiterlesen

Der Familienfilm für Weihnachten

2. Dezember 2024 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Ein heisser Tipp für die Omas unter Ihnen. Oder auch reife Mütter. Oder Ehegattinnen, die ihrem Mann etwas erklären wollen (oder müssen). Es gibt da einen erfrischend frischen französischen Film, den Arte am späten Abend versteckt hat, der aber noch bis Ende Februar wunderbar verfügbar ist. Sein Titel “Je ne me laisserai plus faire”, wie immer etwas bescheuert ins Deutsche übersetzt “Ich lasse mir nichts mehr gefallen Weiterlesen

Wenn das mal gutgeht

30. November 2024 / Annette Jensen / ver.di-publik / Keine Kommentare

E-AKTE — Anfang kommenden Jahres sollen alle gesetzlich Versicherten die elektronische Patientenakte bekommen

Vor über 20 Jahren brachte das Gesundheitsministerium die elektronische Patientenakte (ePA) auf den Weg. Seit 2021 können Krankenkassenmitglieder sie beantragen, doch nur etwa ein Prozent der gesetzlich Versicherten haben das bisher getan. Anfang kommenden Jahres sollen nun alle 73 Millionen Mitglieder mit der ePA ausgestattet werden, wenn sie nicht binnen sechs Wochen widersprechen. In der ePA werden Diagnosen, Röntgenbilder und Medikamentenlisten gespeichert. Das vermeidet Doppeluntersuchungen. Auch wissen Krankenhausärzte dann sofort Bescheid über Vorerkrankungen oder Unverträglichkeiten. Laut McKinsey lassen sich mit Hilfe der ePA sieben Milliarden Euro im deutschen Gesundheitssystem sparen. Soweit der Plan. Weiterlesen

Zwei Doofe weniger

29. November 2024 / Roland Appel / Keine Kommentare

Der FDP-Mineralsekretär Bijan Djir-Sarai und sein Geschäftsführer sind heute zurückgetreten. Letzterer hatte ein schwachsinniges “Strategieparier” auf Niveau von BWL-Studenten im ersten Semester verfasst, der andere hatte erst davon nichts gewusst, dann geleugnet, dass es existiert und am Ende der staunenden Öffentlichkeit mitgeteilt, dass er wirklich nicht wusste, dass es ein solches gibt und deshalb erstmal jede Existenz “irrtümlich” geleugnet. Christian Lindner wieder leugnet, von alldem etwas zu wissen. Vielleicht sollte mal jemand in der Geschäftsstelle aufräumen? Weiterlesen

Sie merken nichts

28. November 2024 / Martin Böttger / 3 Kommentare

Die schmerzfreien Agendasetter*innen da hinten in Berlin-Mitte (und anderswo)

Die Mehrheit der Menschen ist an Kriegführung nicht interessiert. Sie hat andere Sorgen. In Medienbetrieben ist es umgekehrt: (Massen-)Mord, Totschlag, Sex geht immer; ohne das ist ein Medium vom Tod bedroht. Das Publikum frisst das giftige Zeug. Immerhin kann es sich so selbst versichern, dass die eigene Lage immer noch besser ist, als die Anderer. Aber sie ist nicht gut. Und sie wird nicht besser. Aber wen interessiert das? Wenn das Publikum in die Medien blickt, denkt es: keine*n interessiert das. Weiterlesen

“Großes Glück”

27. November 2024 / Kathrin Hedtke / ver.di-publik / Keine Kommentare

Teilhabe- und Inklusionsdienste — Eine Persönliche Assistenz ermöglicht, dass Menschen mit Behinderungen so selbstbestimmt wie möglich in ihren eigenen vier Wänden wohnen können. Leena und Michael können das bestätigen: Sie wären aufgeschmissen ohne ihre Assistenten

Neulich waren sie zusammen in Schloss Sanssouci in Potsdam. Ruckzuck steuert Leena Reikowski ihren Rollstuhl per Joystick ins Wohnzimmer, nimmt ihr Handy vom Schreibtisch und scrollt durch ihre Fotos bei Instagram: Im Schlosspark lacht sie im rosa Shirt glücklich in die Kamera. Sie fährt auch gerne an die Spree oder geht zu Eishockeyspielen. Und heute? Hm, Leena Reikowski überlegt und beschließt: Pommes essen an der Schönhauser Allee! Andrea Abu sitzt am Küchentisch, breitet die Arme aus und lacht: “Ich bin die Persönliche Assistenz. Ich mache, was Leena sagt. Ganz klar.” Die Assistentin tippt auf ihr Handy, checkt, wie sie am besten mit der Tram hinkommen. Mist, eine Baustelle. Also doch lieber in den Bürgerpark um die Ecke. Weiterlesen

Runter vom hohen Ross

26. November 2024 / Andreas Hamann / ver.di-publik / Keine Kommentare

Union Busting — Discounter verliert seine Kündigungklage gegen Betriebsrat im Lidl-Lager Herne – eine neue Geschichte über ein “Klima der Angst”

Selbst für den oft kritisierten Discount-Riesen Lidl war es vor Jahren harter Tobak, als “Rabauke des Lebensmitteleinzelhandels” bezeichnet zu werden. Seitdem ist einige Zeit ins Land gegangen und nach einer starken Welle öffentlichen Drucks, an der ver.di mit ihrem “Schwarz-Buch Lidl” und vielen Aktivitäten im Rahmen einer Kampagne maßgeblich beteiligt war, ging es in den Filialen und Lagerbereichen beim Umgang mit den Beschäftigten merklich zivilisierter zu. Von einem “Klima der Angst” war lange nichts zu hören, doch das hat sich wieder geändert. Lidl geht aktiv gegen Gewerkschafter vor. Weiterlesen

Der Allparteiensumpf: Warnen! Fordern! Drohen!

23. November 2024 / Henning Venske / Keine Kommentare

1. Kapitel

Wahlkampf ist die schönste Zeit im Leben der Politikerinnen und Politiker: Ständig in einer ekstatisch jubelnden Volksmenge baden, das Schlaraffenland beschwören, sich am eigenen Ego aufrichten, die Konkurrenz begeifern und genussvoll nach unten treten, das macht Laune… Damit auch die Langeweile nicht zu kurz kommt, sind sich die Damen und Herren Wahlkämpfer in fast allem einig, vor allem in der Forderung: Die „Irreguläre Migration“ muss weg. Dadurch, dass Politikerinnen und Politiker ständig von „Irregulärer Migration“ sprechen, suggerieren sie ihren Wählerinnen und Wählern, dass geflüchtete Menschen Straftäter sind. Weiterlesen

10 Tage weniger Wahlkampf

22. November 2024 / Roland Appel / 6 Kommentare

und 10 Tage genüssliche Demontage der SPD

Wer sich in der Berliner Medienblase auskennt, dem sind die Akteur*innen bekannt. Von Robin Alexander, Helene Bubrowski, Markus Feldenkirchen, um nur wenige zu nennen, Maybrit Illner, Markus Lanz, Sandra Maischberger und Karen Miosga, Bild Welt, FAZ über RND bis hin zur Süddeutschen, ARD und ZDF. Sie alle haben sich wie die Hyänen aufs Zebra gestürzt und die in der SPD nur von Hinterbänklern geführte, kaum begonnene, aber sofort gehypte und von Umfragen(!!) unterstützte Kampagne um eine nicht erklärte Kandidatur von Boris Pistorius als angebliche Alternative zu Bundeskanzler Olaf Scholz. Umweltkonferenz COP, 29, Weltgipfel G20 – alles wird unter einem einzigen Aspekt ausgeschlachtet. Olaf Scholz “endlich” platt zu machen. Von den miesen Tricks der FDP-Spitze um Lindner spricht fast niemand mehr. Weiterlesen

Illegale Ökonomien

19. November 2024 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA) / Keine Kommentare

It‘s the economy, stupid! Es ist die Wirtschaft, Dummkopf! Keine Sorge, die ilas sind nicht plötzlich Bill Clinton-Fans geworden. Der gewann mit diesem Spruch 1992 die US-Präsidentschaftswahlen. Aber seine Erkenntnis hilft. Zu oft stellen wir uns unter Organisierter Kriminalität Gangsterbosse, Schießereien und Bling Bling vor (danke, Netflix!). Aber um Narco-Strukturen zu verstehen, brauchen wir auch schnöde Zahlen. Schließlich geht es hier um einen Markt. Weiterlesen

Fette Marge

16. November 2024 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Bloss nichts lernen: Alten Skandalen in der Flüchtlingsbetreuung folgen neue – auch in Bonn?

Wer sich schon mal mit Flüchtlingspolitik beschäftigt hat, der*dem ist die Firma “European Homecare” schon mal untergekommen. 2014 hat sie einen fetten Skandal produziert. Hier wird daran erinnert, verbunden mit der Information, was aus dem Sauladen geworden ist. Ein neuer Sauladen. Neu für mich ist, dass der auch in Bonn sein Wesen treibt. Das erfuhr ich hier in “Monitor”, verfügbar 75 Jahre, und hier im ZDF-Magazin-Royale, verfügbar 1 Jahr. Weiterlesen

Igitt, die Klassenfrage

12. November 2024 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Vor dem letzten Wahldienstag habe ich hierzulande niemanden gefunden, die*der einen eindeutigen Wahlsieg von Donald Trump vorauszusagen wagte. Befreundete US-Bürger*innen und -Wähler*innen waren sichtbar nervös und aufgeregt – weil sie realistisch (!) alles für möglich hielten. Aber erwartet haben sie es nicht. In der deutschen Medienpublizistik dagegen haben sich seit Mittwochmorgen diejenigen, die es vorher gewusst haben, schneller vermehrt, als es Kaninchen gewöhnlich schaffen. Das sind die Phänomene, die beim Publikum schon lange kein Vertrauen mehr schaffen. Weiterlesen

Kompetenzmangel

11. November 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Macht die “Ampel” das 49€-Ticket kaputt? Nicht nur das.

Ist es nur Bürokraten-Aufregung? Oder ist das Politik? Das 49€-Ticket nicht nur 9€ teurer, sondern ganz kaputtmachen – das wäre geeignet, die auf uns zu rollende vorgezogene Bundestagswahl gleich mit kaputt zu machen. Demobilisierender ginge es nicht. Zu was sollte “die Politik” und “das Wählen” noch nutze sein? Das 49€-Ticket betreffend werden diese Fragen u.a. hier und hier aufgeworfen. Also in Mediennischen. Denn welche*r Journalist*in (oder gar milliardenschwere*r Verleger*in) wäre davon betroffen? Weiterlesen

Wirtschaftsschwäche?

10. November 2024 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Überall liest und hört man von Wirtschaftskrise und Wachstumsschwäche. Da drängt es sich auf, einmal zu prüfen, ob diese Schilderungen berechtigt sind oder ob es sich um irreführende Behauptungen bestimmter Kreise handelt, z.B. der FDP. Wie steht es denn mit unseren wichtigsten wirtschaftlichen Daten? Weiterlesen

Alles andere als sozial

10. November 2024 / Dagmar Marianne Zeiß / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

So ungerecht ist die Vermögensverteilung in Deutschland: Der Bund entlastet vor allem Besserverdienende und Beamte. Das gefährdet den sozialen Frieden.

Drama Baby. Die Ampel ist geplatzt und an gegenseitigen Beschuldigungen fehlt es nicht. Wohl aber nach wie vor an jedweder Selbstkritik. Denn keine politische Notlage kann erklären, wieso es die Bundesregierung in den vergangenen Jahren nicht im Ansatz geschafft hat, die Lebensqualität der eigenen Bevölkerung unter dem Stichwort „Verteilungsgerechtigkeit“ mit in den Blick zu nehmen. Weiterlesen

Verkaufte Kindheit

9. November 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wie der Immobilienkapitalismus Erinnerungen vernichtet

In vielerlei Hinsicht war das Ruhrgebiet immer wieder Brennglas deutscher Gesellschaftsgeschichte. Es ist der grösste urbane Ballungsraum und gleichzeitig die grösste deutsche Einwanderungsregion, darin fast den USA vergleichbar. So wie dort, ist auch hier die Einwanderung eine Erfolgsbedingung, gleichzeitig aber von relevanten Kräften des Faschismus bekämpft. Sie ist einerseits mehrheitlich sensationell gelungen, in erster Linie durch Solidarität bei der (Industrie-)Arbeit. Andererseits macht sie Probleme sichtbarer, die schon vorher da waren: die Klassenwidersprüche des Kapitalismus. Aktuell stossen die einstmals grossen Kirchen ihr Immobilienvermögen ab. Werfen sie es den Spekulant*in*en zum Frass vor? Weiterlesen

Kapitalismus dreht frei

6. November 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das kriminelle Wettgeschäft – darauf ist wahrscheinlich sogar Donald Trump neidisch

Nach deren Pfeife tanzt der Profifussball (der Herren), und die zahlenden eingebetteten Medien tanzen mit. Sie bringen immer neue Geschäftsmodelle hervor. Investoren kaufen verschuldeten Wettern, die sich teure Jurist*inn*en nicht leisten können, zum Billigtarif ihre Forderungen ab, und beschäftigen in den darauf folgenden Prozessen den Rechtsstaat. Was macht eigentlich die bei der Legalisierung der Sportwetten unter den deutschen Bundesländern federführende Staatskanzlei Schleswig-Holstein so den ganzen Tag? Weiterlesen

Ein Anarchistischer Best-Ager

5. November 2024 / Henning Venske / Keine Kommentare

(Befindlichkeitsstatement)

Wir nehmen den Verfasser dieses Textes mal in Augenschein:
Das Haar ist weiß bis gräulich und vor allem schütter. Die Kopfhaut scheint durch. Der Blick durch die Sehhilfe ist häufig abwesend oder verzweifelt, vor allem, wenn er die Sehhilfe, die er sich auf die Stirn geschoben hat, in der ganzen Wohnung sucht. In den Nasenlöchern befindet sich die Nasenbrille – zwei Düsen pusten Atemhilfe aus dem Sauerstoffgerät ins Riechorgan. Am Nasensteg hängt gern ein Tropfen, vermutlich Gehirnflüssigkeit. Wenn er den Tropfen wegputzen will, muss er die Nasenbrille bis an die Nasenwurzel hochschieben. Dadurch verrutscht die Sehhilfe. Dann kann er sie nicht suchen. Weiterlesen

Lindners Scheidungsbrief

2. November 2024 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Das Zitat aus der Schrift „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ von Karl Marx drängt sich auf: Geschichte wiederholt sich zwei Mal, „das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce“. Die „lumpige Farce“ ist diesmal das 18-seitige Konzept „Wirtschaftswende Deutschland“ von Finanzminister Christian Lindner. Das erste Wendepapier stammt aus dem September 1982 und kam vom FDP-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff und führte zum Bruch der sozialliberalen Koalition. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

E-AKTE — Anfang kommenden Jahres sollen alle gesetzlich Versicherten die elektronische Patientenakte bekommen

Die schmerzfreien Agendasetter*innen da hinten in Berlin-Mitte (und anderswo)

Teilhabe- und Inklusionsdienste — Eine Persönliche Assistenz ermöglicht, dass Menschen mit Behinderungen so selbstbestimmt wie möglich in ihren eigenen vier Wänden wohnen können. Leena und Michael können das bestätigen: Sie wären aufgeschmissen ohne ihre Assistenten

Union Busting — Discounter verliert seine Kündigungklage gegen Betriebsrat im Lidl-Lager Herne – eine neue Geschichte über ein “Klima der Angst”

1. Kapitel

und 10 Tage genüssliche Demontage der SPD

Bloss nichts lernen: Alten Skandalen in der Flüchtlingsbetreuung folgen neue – auch in Bonn?

Macht die “Ampel” das 49€-Ticket kaputt? Nicht nur das.

So ungerecht ist die Vermögensverteilung in Deutschland: Der Bund entlastet vor allem Besserverdienende und Beamte. Das gefährdet den sozialen Frieden.

Wie der Immobilienkapitalismus Erinnerungen vernichtet

Das kriminelle Wettgeschäft – darauf ist wahrscheinlich sogar Donald Trump neidisch

(Befindlichkeitsstatement)

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