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Rechtspopulistische Diskursverschiebungen

22. Oktober 2023 / Ruth Wodak / BpB / Keine Kommentare

Die Wahlerfolge und Umfragehochs rechtspopulistischer Parteien haben zu einer wahrnehmbaren Verschiebung der öffentlichen Diskurse in liberalen Demokratien geführt. Wer dieser Diskursverschiebung wirksam begegnen will, sollte ihre Mechanismen kennen.

Zurzeit mehren sich mit Blick auf den Aufstieg des Rechtspopulismus die Kassandrarufe in der Öffentlichkeit. Rechtspopulistische Parteien (im Weiteren RPP) gewinnen europaweit – und auch darüber hinaus – Wahlen und führen oft die Meinungsumfragen an. Das hat Auswirkungen auf den öffentlichen Diskurs. Das politische Spektrum rückt nach rechts, eine signifikante Diskursverschiebung ist wahrnehmbar. Themen, Argumente, Slogans, Rhetorik und Performance (also geschriebene, gesprochene und visuelle Texte über bestimmte Themen) von RPP [1] werden akzeptabel und von – meist konservativen – Mainstreamparteien übernommen. Weiterlesen

Ukrainische Charme-Offensive

29. Mai 2023 / Annette Hauschild / Gastautorin

Melnik die Allzweckwaffe – Ukrainische Charme-Offensive in Brasilien und Indien (BRICS-Staaten) – Im Herzen der BRICS: Der aus Deutschland abberufene Botschafter und Anhänger Banderas macht nun in Brasilien weiter.

Ich habe nie geglaubt, dass die Abberufung Andrij Melniks aus Berlin erfolgte, weil er in Kiew wegen seiner unflätigen Äußerungen gegenüber deutschen Spitzenpolitikern in Ungnade gefallen sei. Viele Kollegen in den Leitmedien von rechts bis links glaubten das ja, einige jubelten sogar, dass wir ihn endlich los wären. Ganz im Gegenteil. Wie sich kurz darauf herausstellte, ist der Mann ist die Treppe hochgefallen und wurde Vize-Außenminister der Ukraine. Weiterlesen

Die evangelikale Rechte muss sich neu orientieren

15. Dezember 2022 / Viviane de Santana Paulo / ILA

Brasiliens neopentekostale Kirchen nach der Niederlage Bolsonaros

Angesichts der umfassenden Schikanen gegen den Kandidaten der Linken bei den brasilianischen Präsidentschaftswahlen ist es eigentlich ein Wunder, dass Luis Inácio Lula da Silva gewonnen hat. Aus den Daten des Arbeitsministeriums geht hervor, dass die Zahl der politischen Interventionen im Unternehmenssektor zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang um rund 2577 Prozent (!) zunahm. Die Aktionen waren offensichtlich koordiniert, denn das Vorgehen wiederholte sich in vielen Unternehmen, von der Veröffentlichung interner Mitteilungen ähnlichen Inhalts bis zur Verpflichtung zur Teilnahme an Wahlkampfveranstaltungen oder zum Tragen von T-Shirts mit politischen Symbolen. Weiterlesen

Das war knapp!

16. November 2022 / Gert Eisenbürger / ILA

Lula zum dritten Mal zum Präsidenten Brasiliens gewählt

Erleichterung war wohl das Gefühl, das sehr viele Leute empfanden, als am 30. Oktober gegen 21.30 Uhr brasilianischer Zeit feststand, dass Lula da Silva von der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PT die Stichwahl um das Amt des Staatspräsidenten gegen Jair Bolsonaro gewonnen hatte. Außer bei der extremen Rechten in Lateinamerika und weltweit wurde die Nachricht von Lulas Sieg fast überall mit großer Erleichterung zur Kenntnis genommen: von den sozialen Bewegungen in Brasilien über die kritischen Intellektuellen und progressiven Kräfte in ganz Lateinamerika bis zu den Regierungen in Washington, Paris und Berlin. Denn die Sorge, dass die Stichwahl hätte anders ausgehen können, war bis zuallerletzt groß gewesen. Weiterlesen

Bericht aus Brasilien

25. Oktober 2022 / Karin Knöbelspies / Gastautorin

Eine gute Freundin von mir hat sich jüngst nach dem ersten und vor dem zweiten Wahlgang in Brasilien aufgehalten. Seit über dreißig Jahren besucht sie das Land regelmäßig und pflegt viele enge Freundschaften dort.

1. Wo ist der Wahlkampf?

Wir hatten erwartet, dass Brasilien zugeklebt ist mit Plakaten der zwei Bewerber um die brasilianische Präsidentschaft. Wir hatten mit großen Wahlkampfveranstaltungen gerechnet und uns darauf eingestellt, unsere brasilianischen Freund*innen bei ihrem Einsatz für Lula zu unterstützen. Tatsächlich hängen nirgendwo Plakate von Lula oder Bolsonaro. Weiterlesen

Mehr Mäßigung führt zum Scheitern

17. September 2022 / Gaby Küppers (Interview) / ILA

Interview mit Professor Luis Felipe Miguel von der Universität Brasília

Die Veröffentlichungsliste von Luis Felipe Miguel, Professor für Politikwissenschaft an der Universität von Brasília, auf der Website von Demodê (Forschungsgruppe für Demokratie und Ungleichheiten) ist gelinde gesagt beeindruckend. Miguel ist Koordinator dieser Forschungsgruppe und ein geschätzter politischer Analytiker. Deswegen ist er ein vielgefragter Interviewpartner, gerade auch vor den Wahlen in Brasilien. Umso erfreulicher, dass er Zeit für ein Skype-Interview mit der ila fand. Weiterlesen

Showdown für Brasiliens Demokratie

15. September 2022 / Sven Peterke / ILA

Die Gefahr eines Putschs bei einer Niederlage Bolsonaros ist durchaus real

Sollten die Wahlen am 2. Oktober und die eventuelle Stichwahl im November geordnet ablaufen, deutet vieles auf einen Machtwechsel in Brasilien hin. Zwar verfügt der Rechtspopulist Bolsonaro noch immer über eine respektable Anhängerschaft, er hat jedoch seine Unterstützung in wahlentscheidenden Milieus verspielt – nicht zuletzt aufgrund der andauernden Wirtschaftskrise. Sie hat in den letzten Jahren nicht nur Millionen von Menschen in die Armut gedrängt, sondern auch der Mittelschicht spürbar zugesetzt. Aber nach den öffentlichen Drohgebärden Bolsonaros in den letzten Monaten muss angenommen werden, dass er eine Niederlage ebenso wenig akzeptieren wird, wie der von ihm bewunderte Trump dies bei den letzten US-Präsidentschaftswahlen getan hat. Weiterlesen

Indien repräsentiert die globale Krise

14. September 2022 / Martin Böttger

Die bedeutendsten Sauerstoffproduzenten gegen die Klimakrise sind Russland und Brasilien. Der Nachschub ist brennend gefährdet. Das juckt die aktuell amtierenden Staatsfrauen und -Männer kaum. Während Russland das Blickfeld hiesiger Medien nahezu voll ausfüllt, als Quasi-Kriegsgegner, hat mann sich an Brasilien gewöhnt. Die Teilnahmslosigkeit am brasilianischen Wahlkampf – verglichen mit solchen in den USA – kann ich nur als politische Verblendung bewerten. Eine derzeit hier im Extradienst laufende Artikelserie soll als Gegengift dienen. Weiterlesen

Auf der Zielgeraden

14. September 2022 / Günther Schulz / ILA

Brasiliens Wahlkampf konzentriert sich auf den Zweikampf Lula – Bolsonaro

Am 2. Oktober ist es so weit. 156,4 Millionen Brasilianer*innen haben das Recht, neben Abgeordneten auch den zukünftigen Präsidenten zu bestimmen. Seit dem 16.°August ist die Werbung sowohl im Radio als auch im Fernsehen auf allen Kanälen freigegeben, und dies bedeutet täglich vor der Novela minutenlange Berieselung. Die Wahl der Abgeordneten für den Kongress und den Senat spielt im Wahlkampf eine zweitrangige Rolle. Alles konzentriert sich auf den Zweikampf um die Präsidentschaft zwischen dem Kandidaten der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PT, Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, und dem jetzigen Amtsinhaber, dem Rechtspopulisten Jair Bolsonaro. Alle weiteren Kandidat*innen sind chancenlos. Weiterlesen

Erneuter Putschversuch in Argentinien gescheitert

3. September 2022 / André Dahlmeyer, Buenos Aires

Nach dem fehlgeschlagenen Mordversuch auf Argentiniens Vizepräsidentin Cristina Fernández, der am Donnerstagabend auf dem TV-Kanal C5N um 20:52 (Ortszeit) live übertragen wurde, sind wir heute den 12ten Tag hintereinander auf die Strasse gegangen, um die Demokratie zu verteidigen. Während Cristina wie jeden Tag vor dem Eingang des Hauses ihrer Wohnung im mondänen Stadtteil Recoleta, Buenos Aires, AnhängerInnen in ihr Kultbuch „Sinceramente“ Widmungen schrieb, tauchte plötzlich ein junger Mann auf, der ihr auf Schmauchspurdistanz eine 38er vors Gesicht hielt und zweimal abdrückte. Die Waffe streikte, wie ein guter Peronist. Der Attentäter wurde nicht von Sicherheitskräften sondern von Anhängern Cristinas ueberwältigt. Weiterlesen

Autoritarismus – Extraktivismus – Zombieindustrialismus

22. Juli 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Der traditionelle Industrialismus ist in vielen entwickelten Ländern bereits Geschichte. Die alten Industrien schrumpften. In den entwickelten Ländern künden oft nur noch rust belts von ihnen. Teile der Produktion wurden in den globalen Süden verlagert. Gleichzeitig dehnte sich der nicht-industrielle tertiäre Sektor aus. Und die verbliebenen Industrien veränderten mit der Automatisierung und Digitalisierung ihr Gesicht. Die industrielle Welt ist in einem tiefen Umbruch – eine Situation voller Chancen und Probleme. Weiterlesen

Mobilitätswende ausgebremst

13. Juli 2022 / Thomas Fritz / Informationsstelle Lateinamerika

Das Freihandelsabkommen EU-Mercosur dient vor allem der Autoindustrie

Die gemeinsame Handelspolitik gehört zu den am stärksten von Konzerninteressen dominierten Ressorts der Europäischen Union. Wie sehr sich die Europäische Kommission und das deutsche Wirtschaftsministerium dabei mit Unternehmenslobbys abstimmt, zeigt eine neue Studie zum EU-Handelsabkommen mit dem Mercosur, dem Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay angehören. Die von mehreren Nichtregierungsorganisationen, darunter Greenpeace, Misereor und Attac, im Juni 2022 herausgegebene Publikation untersucht die besonders enge Kooperation der Ministerialbürokratie mit der europäischen Automobilindustrie und deren Niederschlag in den bisher veröffentlichten Teilen des Handelsvertrags. Weiterlesen

Die nicht die Freiheit wollen

18. Juni 2022 / Ingo Arend

Ist der Faschismus zurück? Paul Mason zufolge schon. Er entwickelt ein düsteres Szenario, eine Theorie liefert er jedoch nicht

Der Faschismus als „terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“. – Wenn es um den Faschismus geht, tragen seine Gegner bis heute immer noch die berüchtigte „Dimitroff-Formel“ vor sich her.

Mit ehernen Gewissheiten wie der, die der legendäre bulgarische Kommunist einst für die Kommunistische Internationale formulierte, hat Paul Mason seine Probleme. Zwar fürchtet auch der langjährige Guardian-Autor die Wiederkehr eines Gespenstes. „Der Faschismus ist zurück“, konstatiert der britische Journalist, Marxist und Aktivist, Jahrgang 1960, in seinem jüngsten Buch. Doch er will auf ein neues Verständnis der Triebkräfte des Faschismus hinaus. Weiterlesen

Soziale Verwüstungen

17. Dezember 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

von Laura Held
Die Ära Bolsonaro – Treffen der Brasiliensolidarität im November 2021

Der Runde Tisch Brasilien, das wichtigste Treffen der Brasiliensolidarität im deutschsprachigen Raum, fand diesmal vom 26. bis 28. November online statt. Thema war in diesem Jahr „Brasilien: Kampf gegen soziale Ungleichheit in der Pandemie“. Im Zentrum standen vier Livestream-Debatten, ausschließlich besetzt mit Expert*innen aus Brasilien. Leonardo Sakamoto von Repórter Brasil skizzierte ein bedrückendes Panorama. Weiterlesen

Über Politik wird gefälligst debattiert!

20. November 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

Interview von Britt Weyde/ila mit Márcia Ramalho zur brasilianischen Diaspora in Köln
Márcia Ramalho ist in Rio de Janeiro geboren, lebt aber schon seit Jahrzehnten in Köln. „Ich pendele zwischen den beiden Welten.“ Aktuell ist sie im Vorstand des Städtepartnerschaftsvereins Köln-Rio. „Mit dem Verein sollen Klischees abgebaut werden“, erzählt sie. Außerdem ist sie aktiv im Zusammenschluss Brasil em Debate, der nach der Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016 aktiv wurde. Im Gespräch mit der ila zeichnet Márcia Ramalho die Entwicklung der diasporischen Aktivitäten in Köln nach. Weiterlesen

Tief unter die Haut

16. Oktober 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

von Marilene de Paula
Rassismus und Polizeigewalt in Brasilien
Nirgendwo in Lateinamerika werden so viele Menschen von der Polizei getötet wie in Brasilien. Doch davon sind längst nicht alle gleich betroffen. Die Gesellschaft teilt sich in zwei Gruppen, meint die Autorin Marilene de Paula: die „Tötbaren“ und die „guten Bürger*innen“.
Mitten in der Corona-Pandemie, im Mai 2020, wurde der 14-jährige João Pedro in Rio de Janeiro in seinem Zuhause von der Polizei erschossen. 72 Schüsse wurden in den Wohnräumen abgegeben. Wie in den meisten Fällen verwiesen die Behörden anschließend auf den Drogenkrieg. Weiterlesen

Kriegsreportagen

27. Juli 2021 / Martin Böttger

Über den Krieg in der Bourgeoisie
Sortiert sich die internationale Bourgeoisie nach den wirren verlustreichen Trumpjahren neu? Vieles deutet darauf hin. Doch um eine Menschheitsmehrheit für eine Einheitsfront gegen den angeblichen Kommunismus Chinas hinter sich zu vereinigen, ist noch harte Arbeit zu leisten, und sind schwierige Aufgaben zu lösen. Denn relevante Kräfte innerhalb der herrschenden Bourgeoisie wollen partout nichts gegen den Klimawandel unternehmen, und Gewerkschaften, Andersdenkende und Andersseiende lieber mit polizeilicher und geheimdienstlicher Militanz unterdrücken und bekämpfen, als sich ewig und drei Tage diskursiv mit ihnen auseinandersetzen zu müssen. Weiterlesen

Andere Sichtweise auf den Amazonas

16. Juli 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

Interview von Ute Evers mit Cristiane Mazzetti und Eliane Gomes-Alves zur Umweltpolitik der Regierung Bolsonaro
Wie schätzen Umweltaktivist*innen und kritische Wissenschaftler*innen die Umweltpolitik der Regierung Bolsonaro ein? Darüber sprach Ute Evers mit den beiden Brasilianerinnen Cristiane Mazzetti und Eliane Gomes-Alves. Mazzetti hat an der Universität von São Paulo (USP) und der London School of Economics studiert und arbeitet als Campaignerin im Amazonasteam von Greenpeace, Eliane Gomes-Alves arbeitet im Max-Planck-Institut für Biogeochemie in Jena. Ihr Forschungsgegenstand besteht darin, herauszufinden, wie bestimmte von Pflanzen produzierte Gase die Atmosphäre und damit das Klima beeinflussen. Weiterlesen

Record-verdächtige Medienkonzentration

21. April 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

von Gaby Küppers
Fromme Botschaften als Vehikel für Macht und Profit
„Mit dem Zweiten sieht man besser“, wirbt ein öffentlich-rechtlicher Sender in Deutschland. Auch in Brasilien gibt es ein Zweites, ein Zweitgrößtes, besser gesagt. 2021 ist das der evangelikale Sender Record TV. Vor ihm liegt nur der Erzfeind in Sachen Quoten und Quanten, das O Globo-Imperium. Im Vergleich zu den Privaten ist Brasiliens erst 2007 in der Regierungszeit Lulas und der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PT ins Leben gerufene staatliche Medienunternehmen EBC mit TV Brasil, Nachfolger des Bildungssenders TVE Brasil, ein Zwerg. 2011 stand RecordTV noch an fünfter Stelle. Nicht einmal zehn Jahre später ist er der einzige Medienkonzern Brasiliens, der im rückläufigen Anzeigenmarkt des Krisenjahrs 2020 8,3 Prozent zulegte. O Globo verlor dagegen vier Prozent. Geht es um evangelikalen Durchmarsch oder um schnöden Profit? Weiterlesen

Bericht von der rheinischen Impffront

31. März 2021 / Martin Böttger

mit Update vormittags
Immer wenn es aussieht, es ginge nicht mehr doller, dann wird es es. So wenig, wie es ein Leben ohne Risiko gibt, gibt es einen Impfstoff ohne Nebenwirkungen. Dass der Körper nach einer Impfung (Neben-)Wirkung zeigt, ist ein gutes, kein schlechtes Zeichen. Nur ein toter Körper reagiert nicht auf diesen Eingriff von aussen. Dass bei neuerfundenen Stoffen Dinge passieren, die niemand voraussehen konnte, ist der Kern jeder experimentellen wissenschaftlichen Forschung. Bei einer Impfung sind wir alle Versuchskaninchen. Wer darum herumdruckst, oder gar darüber hinwegschwätzt, erhöht seine Glaubwürdigkeit nicht. Die meisten deutschen Politiker*innen sind diesbezüglich schon in eine tiefe, tiefe Grube gefallen. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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