Schlagwort: Die Linke (Seite 1 von 21)

Affordability

31. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ist es das, was Berlin droht?

Die deutsche Rechte und ihre überlebten Medien drehen durch. Sie versuchen eine angehende demokratisch gewählte Bürgermeisterin-Kandidatin plattzumachen, bevor die Piep sagen kann. Und sie mobilisieren bundesweit die Bereitschaftspolizei, weil ein paar tausend Schüler*innen von ihren schlechten Schulen die Nase voll haben. Meine Güte – ein „echter deutscher Mann“ müsste sich doch ekeln vor so viel Feigheit, und frau erst recht … aber so kennen wir sie nun schon seit 200 Jahren. Weiterlesen

KI-Kameras stoppen

23. Oktober 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Koalitionsverhandlungen in Berlin: Rot-Rot-Grün muss KI-Kameras stoppen

Wie geht es weiter mit den KI-Kameras in Berlin? Das haben Verhandler*innen von Linken, Grünen und SPD nun zu klären. Wenn ihnen die Stadt wichtig ist, gibt es nur eine Option: den kompletten Rückbau der „intelligenten“ Videoüberwachung. Ein Kommentar. Weiterlesen

Enteignung

20. Oktober 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Linke, Grüne und SPD in Berlin wollen im Falle einer Koalition eine Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände betreiben. Das geht aus dem gemeinsamen Sondierungspapier hervor, das die Parteispitzen am 17. Oktober vorstellten. Das Papier enthält eine substanzielle Änderung: Statt wie vom Volksentscheid 2021 vorgeschrieben, sollen nun nicht mehr Unternehmen ab 3.000, sondern ab 10.000 Wohnungen vergesellschaftet werden. Betroffene Unternehmen sollen entschädigt werden. Die Summe dieser Entschädigungen soll bei 16 Milliarden Euro gedeckelt werden. Weiterlesen

Sondierungspapier

19. Oktober 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Linke, Grüne und SPD: Was außer Vergesellschaftung im Berliner Sondierungspapier steht

Neben Ideen für die Berliner Wohnungspolitik haben sich Linke, Grüne und SPD auch auf einen groben Kurs bei Polizei, Verfassungsschutz und Verwaltungsdigitalisierung geeinigt. Wichtige Fragen sind aber noch offen. Weiterlesen

„Ballastexistenzen“

18. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Sie versucht gar nicht erst den Eindruck zu erwecken, an der Faschismusdiskussion teilnehmen zu wollen. Und doch tut sie es. Lea de Gregorio/DLF: „Wie das Leistungsprinzip den Sozialstaat zu verändern droht – Der Sozialstaat steht unter Druck: Kürzungen bei Gesundheit, Pflege und Inklusion folgen einer alten Logik – der Macht des Stärkeren. Woher kommt dieses Denken, und welche Gesellschaft entsteht, wenn Leistungsfähigkeit über Teilhabe entscheidet?“ Der sonntägliche „Essay&Diskurs“-Impuls für eine inhaltliche politische Debatte, der durch die näherkommende DLF-Programmreform mit dem Tode bedroht ist. Weiterlesen

Die Linke hauen, die CDU meinen

12. Oktober 2026 / Jürgen Trittin / 1 Kommentar

Die NZZ als Zukunft der FAZ?

Der Vormarsch faschistischer Parteien hat den demokratischen Konservatismus in eine existenzielle Krise gestürzt. Das trifft nicht nur Parteien wie die CDU. Die Krise trifft auch konservative Zeitungen wie die FAZ. Sie irrlichtert auf zunehmend rechtem Kurs. Weiterlesen

Bigott

27. September 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Von Remmo, Heidenau und Netanjahu

Seit die Linke in Berlin die Wahl gewonnen hat, tobt ein rechter Shitstorm. Vorneweg die Wahlverlierer von der CDU. Doch kann es sein, dass die Instrumentalisierung des Antisemitismus selbst antisemitisch wirkt? Kann es sein, dass das Verhältnis der Union zum Rechtsstaat bigott ist? Weiterlesen

Wer nicht hören will, muss fühlen

22. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Wir Boomer-Kinder hörten das von unseren Eltern. Es war die Legitimation für die seinerzeit im Alltag noch in Familien und Schulen gebräuchliche Prügelstrafe. Die seinerzeitige Eltern- und Lehrergeneration war geprägt und traumatisiert von Nazi-Faschismus, Krieg, Bombennächten in Kellern und Bunkern, sowie den Hungersnöten der Nachkriegszeit. Die Geburtenwelle deckte sich mit der Fresswelle und dem Glauben an immerwährendes Wachstum. Wir sollten es „einmal besser haben“. Es sollte erstaunlich viele Jahrzehnte dauern, bis die breite deutsche Öffentlichkeit das als Illusion und falsches Versprechen erkannte. Dieser Moment ist ungefähr: Jetzt. Weiterlesen

Neukölln ist kein Schlachtfeld

2. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Aufmerksamkeitsökonomische Erregungsspiralen in Berlin (West)

Bei Jeremy Corbyn hats doch auch geklappt. Warum also nicht in Berlin? Die sich „Die Linke“ nennende Partei liegt in den Umfragen zur in Berlin „Landtagswahl“ genannten Kommunalwahl vorne. Also machen sich ihre Gegner und Konkurrentinnen bei ihnen auf die Suche nach dem, was es in Deutschland schliesslich überall zu finden gibt: Antisemitismus. Und siehe da: ein Rapper hat geliefert. Weiterlesen

Sündenbocksuche

29. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

ÖPNV in Bonn – Irgendwer muss doch schuld sein – Wundersame Bahn CCLIV

„Die Mechanismen des Geschäfts“ sind eine rhetorische Floskel, die im Profifussball (der Herren) gern bemüht wird, wenn personelle strategische Züge mit Vernunft nicht zu begründen sind. Sie gelten auch in der Aufmerksamkeitsökonomie, und erst recht im vergleichsweise übersichtlichen Rahmen kommunaler Amateurpolitik. Im Bonner öffentlichen Personennahverkehr geht es in diesem Hitzesommer drunter und drüber. Und ein professionell nicht hundertprozentig geglücktes Interview eines Linken-Ratsmitgliedes gibt einen zarten sachdienlichen Hinweis in den laufenden unübersichtlichen Intrigen. Ich trage gerne mein geringfügiges Wissen dazu bei. Weiterlesen

MeckPom

22. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / 3 Kommentare

Landtagswahl: Diese antifaschistischen Maßnahmen haben die Parteien im Programm

Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, die AfD wird voraussichtlich stärkste Kraft. Hier zeigen wir, mit welchen Ideen die übrigen Parteien der Bedrohung von rechts begegnen wollen.
Weiterlesen

Berlin – Hauptstadt der BRDDR

15. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen

Präventionsarbeit, die soziale Benachteiligung mitdenkt, Gedenkstätten, die Faschismus greifbar machen, digitale Fortbildungen gegen Hass im Netz: Die Berliner Parteien wollen die autoritäre Wende mit einem bunten Strauß von Maßnahmen aufhalten. Weiterlesen

Sachsen-Anhalt

8. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / 1 Kommentar

Landtagswahl: So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten

Am 6. September könnte die AfD eine absolute Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt erringen. Wir zeigen, wie die übrigen Landes-Parteien die Demokratie vor den Rechtsradikalen schützen wollen. Weiterlesen

„Einmal 33 reicht in der deutschen Geschichte“

3. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Toxische Männlichkeit (II): Döpfner und Merz

Hätte ich nicht gedacht: der Satz in der Überschrift dieses Textes soll vom heutigen Bundeskanzler sein, noch bevor er in sein Staatsamt gewählt wurde. So schildern es Aurelie von Blazekovic und Claudia Tieschky in einer mir insgesamt glaubwürdig erscheinenden Geschichte hinter den digitalen Mauern der Südwestdeutschen Medienholding (SWMH) in der SZ. Die Geschichte handelt von den Herren Döpfner und Merz, und was Frau Quadbeck und Herr Lamby über die beiden verbreitet haben. Ist es mehr oder weniger hohler PR-Lärm? Ist es politische Intrigen-Strategie? Und von wem? Weiterlesen

Endgegner – Trotz WM (II)

18. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Immer öfter begegnen inzwischen auch wir unserem Endgegner: uns selbst”

mit Update vormittags

So sprach Friedrich Küppersbusch richtiger, als uns und ihm lieb sein kann, in der heute-show (ab Minute 10) kurz vor der WM. Zum gleichen Befund kommen

Klaus Raab/MDR-Altpapier: „Schadet KI dem Journalismus, Krake Paul? – Welcher Umgang mit KI-Tools ist für Journalisten richtig? Die Diskussion ist von großen Thesen und vielen Unsicherheiten geprägt – und läuft auf eine unangenehme Frage zu: Schadet sich der Journalismus mehr, wenn er keine KI benutzt? Oder wenn er es doch tut?“

und Weiterlesen

Das könnte Sie verunsichern

16. Juni 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Zwei sehr gegensätzliche Typen Politiker*in. Ladies first. Tulsi Gabbard halte ich politisch für eine frei flottierende Kanonenkugel. Das machte sie zunächst für Trump attraktiv. Nun ist er wahrscheinlich froh, dass er sie loswird. Hat sie ihn geschmerzt? Subjektiv-persönlich auf jeden Fall, politisch glaube ich eher nein. Es blieb die Rolle der Hofnärrin. Die Geheimdienste – in den USA sind es 16 – machen sowieso, was sie wollen, und lassen sich von so Einer nicht in die Suppe spucken. Vielleicht hat sie das nun endlich auch selbst gemerkt. Zum schlechten Schluss versucht sie selbst noch eine Marke zu setzen, hier nachzulesen: Weiterlesen

Die Richtung stimmt nicht

22. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Überraschung: linke Mehrheit ist möglich – aber nicht ohne Arbeit

Ich weiss ja nicht, ob Sies schon wussten, und ich weiss auch nicht, ob die das heute Abend in der Glotze überhaupt zeigen. Aber die Marktforscher*innen, die für das ZDF-Politbarometer arbeiten, haben in ihrer sog. „politischen Stimmung“ eine linke Wähler*innenmehrheit errechnet. Ich weiss auch nicht, warum: Grüne 23, Linke 14, SPD 13. Zumindest ist das originell. Weiterlesen

Regieren uns Wahnsinnige?

14. April 2026 / Helmut Lorscheid / 2 Kommentare

Was genau macht die SPD in dieser Regierung? Ich meine außer diesem Blackrocker in der vorübergehenden Verwendung als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland die Macht zu sichern? Die SPD arbeitet kräftig an ihrer Selbstauflösung. Denn warum sollten Gutverdienende und Reiche sie wählen – wo es doch die CDU, CSU, die Grünen und die AfD gibt? Warum sollten die restlichen Arbeiter in diesem Land und sozial benachteiligte Menschen sie wählen? Für mich ist dafür kein Grund ersichtlich. Das verdeutlichen die jüngsten Beschlüsse der Koalition. Weiterlesen

Linksgewinde locker

6. Dezember 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor / 1 Kommentar

Irgendwie ist langsam eine Schraube locker bei der Linkspartei. Merz kritisieren, sich gleichzeitig bei ihm Anbiedern und ihn stützen, und das dann sozusagen mit der Drohung versehen, ihn zu stützen, und neben diesen Taktikspielchen inhaltlich einem faulen und nicht zukunftsfesten Rentenpaket zustimmen – und damit die Älteren letztlich Schlechterstellen und gleichzeitig die Solidarität mit den Jüngeren ganz aufkündigen – die Partei rast nicht von Sieg zu Sieg, sondern von nicht seriös zu noch unseriöser. Traurig.

Mehr zum Autor hier.

Freie Assoziierte

27. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das Leben der Gebrüder Brie war nie wirklich mit politischen Erfolgen gepflastert. André begegnete ich erstmals Ende der 80er Jahre in den FDJ-Jugendlagern in Werder/Havel am Schwielowsee (da, wo später mal ein SPD-Vorsitzender gestürzt wurde, wie hiess der noch …?). Dort wurde er den gesammelt eingeladenen Jugendverbänden der West-BRD als Intellektueller vorgestellt. In den Monaten der Wende entdeckte ich seinen Bruder Michael als SED-Reformlinken in der vom WDR übernommenen „Aktuellen Kamera“ des DDR-TV. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Ist es das, was Berlin droht?

Koalitionsverhandlungen in Berlin: Rot-Rot-Grün muss KI-Kameras stoppen

Linke, Grüne und SPD: Was außer Vergesellschaftung im Berliner Sondierungspapier steht

Die NZZ als Zukunft der FAZ?

Von Remmo, Heidenau und Netanjahu

Aufmerksamkeitsökonomische Erregungsspiralen in Berlin (West)

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