Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Oberbürgermeister*in (Seite 1 von 5)

Wie die “Ampel”

Unanständige Heckenschütz*inn*en im Bonner Stadtrat

Niemand ist gezwungen mit ihm einer Meinung zu sein. Ich arbeitete noch für die Grüne Stadtratsfraktion, als die Grünen nach Bewerber*inne*n für seinen Job suchten. Eine Bonner Ampelkoalition unter OB Dieckmann war eine Amtsperiode zuvor noch an der Besetzung dieses Jobs zerbrochen, als die Oberbürgermeisterin persönlich es ablehnte, dieses zweifellos wichtige Amt durch eine*n Grüne*n besetzen zu lassen. Als Helmut Wiesner dann Jahre später gefunden war, waren erstmal alle froh. Mir war noch, als ich im Job war, nicht entgangen, dass innerhalb der Grünen selbst, wie bei allen anderen Stadtämtern auch, sofort nach Amtsantritt Gemotze gegen die Person begann. Denn immer gibt es viele Leute in den “eigenen” Reihen, die meinen, dass eigentlich sie selbst den Job viel eher verdient hätten. Weiterlesen

Kulturwandel

Erfolgsgeheimnis und Strategieproblem einer Oberbürgermeisterin

Gestern sprach ich länger in angenehm lauschiger Sommerabendatmosphäre mit einer leitenden Mitarbeiterin der Bonner Stadtverwaltung. Unsere näheren Freund*inn*e*n erraten mglw., um wen es sich handelt, wir wurden auch gesehen. Es war nicht geheim. Zu meiner Überraschung war sie – die gewöhnlich sehr kritisch urteilt – des Lobes voll über die etwas weniger als zwei Jahre amtierende Oberbürgermeisterin Katja Dörner. Ich selbst kenne die seit nun knapp drei Jahrzehnten. Am Start ihrer Karriere, damals in der Grünen-NRW-Landtagsfraktion (als MdL-Mitarbeiterin), musste sie sich von einer sich als Feministin dünkenden Kollegin sagen lassen, sie sei “ein karriereunfähiger Lispelzwerg”. Weiterlesen

Bonn bleibt Bonn

Versteckte Botschaften der Landtagswahl

Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl ist um rund 10% gesunken. Wie immer forscht niemand nach den Gründen. Nichtwähler*innen werden nichts gefragt, von niemandem. So bleibt ein weites Feld für Spekulationen und politische Instrumentalisierung. Die Regel ist jedoch: Ignorieren. Ich habe nur mal so – “spasseshalber” träfe es hier nicht wirklich – die absoluten Stimmenzahlen der Landtagsparteien betrachtet, sowie ihren Prozentanteil an den Wahlberechtigten. Weiterlesen

Jemand zuhause?

Corona ist noch dahaa!

“Was macht eigentlich …?” wird oft zu Leuten gefragt, von denen die Öffentlichkeit schon länger nichts mehr gehört hat. Soo lange ist es noch gar nicht her, dass ein gewisses Virus die veröffentlichten Nachrichten beherrscht hat. Zwar finde auch ich einen akuten, mörderischen Krieg wichtiger, und schlimmer sowieso – übrigens auch den seit 2015 tobenden Jemenkrieg! Aber dem Virus ist das egal. Es kehrte in meinem Inneren zurück, als gestern plötzlich mein Impfausweis “weg” war. Ich hatte ihn bei meiner zweiten Boosterung in der Arztpraxis vergessen. Weiterlesen

…dann waren es nur noch 8

Manches hält sich hartnäckig. Zum Beispiel das Gerücht, dass die Bonner Oberbürgermeisterin 183 neue Stellen schaffen und diese mit Leuten aus ihrem politischen Umfeld besetzen würde. Ehrlich gesagt, fände ich das klasse, wenn 183 Christdemokraten oder deren Gefolge aus der Stadtverwaltung verschwinden würden. Das fände ich ganz toll und wäre sicher ein großer Beitrag zu einer positiven Stadtentwicklung. Ich bin sowieso dafür, dass insbesondere die Leitungsfunktionen nach jeder Oberbürgermeister-Neuwahl ebenfalls neu besetzt werden könnten. Weiterlesen

Von Ampeln und Telefonaten in Bonn

Es ist doch schön zu sehen – oder in diesem Fall zu lesen – wie sich jemand bemüht etwas so zu erklären, so dass selbst ich glaube verstanden zu haben. Erläuterungsbedürfnis hatte ich bezüglich der Grünphase für (heißt das jetzt “Zufußgehende”) ich meine Menschen im Straßenverkehr mit ohne Auto oder E-dingsda. Man könnte sie auch “Schnellersterbende” im Straßenverkehr nennen. Aber dann wird es so traurig, da bleibe ich also bei FußgängerInnen. Weil die Grünphase zur Überquerung des Konrad-Adenauer-Platzes von der Sparkasse zur Friedrich-Breuer Str. mir sehr kurz erschien, wollte ich die Stadtverwaltung anrufen. Weiterlesen

1 Jahr Dörner

Gestern kommentierte sie das selbst – WDR-Lokalzeit
In Bonn wird über jede*n, die*der in Verantwortung gewählt wird, sofort schlecht geredet. Da sind die Grünen keine Ausnahme. Die neugewählte Oberbürgermeisterin hat in ihrem ersten Amtsjahr auf öffentlichkeitswirksame Symbolismen verzichtet. Stattdessen hat sie eine Ratskoalition aus vier Fraktionen (Grüne, SPD, Linke, Volt) geschmiedet und mit dieser Koalition einen Doppelhaushalt im Stadtrat durchgebracht. Eine unverzichtbare materielle Grundlage für kommunale Handlungsfähigkeit. Da gibt es vor Ärger und Neid für die derangierte CDU-Opposition kein Halten mehr. Weiterlesen

Frankenbad: Ejal, wer Bonn regiert …?

Eine Initiative der “Freunde des Frankenbads” hat in einem offenen Brief an die OB dringend darum gebeten, die Schritte zur Sanierung des Frankenbads zu beschleunigen. Zwischen den Zeilen dieses “offenen Briefs” ist leicht zu erkennen, dass die Anwohner ein gesundes Mißtrauen gegenüber der Bonner Stadtverwaltung hegen, dass trotz gegenteiliger Absichten der OB und der neuen Ratsmehrheit ein Verfahren des “Business as Usual” oder “dat hammer in Bonn schon emmer esu jemaat” droht. Weiterlesen

Paris tut es

Autofahrer*inne*n was wegnehmen? Wie weit traut sich Bonn?
Wenn Paris Tempo 30 einführt, wie die französische Nachrichtenagentur AFP es der Welt meldet, wie lange wird es dann noch dauern, bis Bonn es tut? Früher hätte ich hundert Jahre geschätzt. Aber alle gesellschaftlichen Bereiche sind Beschleunigungstendenzen ausgesetzt. Wie viele Jahre Wartezeit wird also die grüne Oberbürgermeisterin einsparen? Der gute Wille ist dokumentiert. Weiterlesen

Spanische Lady Trump

“Wunder von Madrid” ist politisches Trugbild / Stuttgart auf dem Weg dahin?
mit Update 18.11. zu Stuttgart
Dies ist keine Spanien-Beschimpfung, sondern wie so oft, ein weiteres Beispiel, wie deutsche Billigmedien ihre Leser*innen für dööfer halten, als sie sind. Mit einfachsten Recherchemitteln erklärt Ralf Streck/telepolis die Unterlassungen minimalsten journalistischen Handwerks durch die Deutsche Presse-Agentur und die zahlreichen bei ihr – gegen Gebühr – abschreibenden “Premium”-Medien. Weiterlesen

Mobbing?

Ja, ist es denn die Möglichkeit? Bei den Grünen? Sogar in Bonn?
1962-1976 bin ich zur Schule gegangen. Mobbing gab es in jeder Schule, in jeder Schulklasse, ebenso Schlägereien auf dem Schulhof, mehrmals täglich. Es hiess nur damals noch nicht so. Jetzt dagegen ist nichts los, alles was Spass macht, verboten. Was soll eine Tageszeitung machen, wenn nichts passiert? Jetzt erzählen Geheimdienste schon Revolverpistolen von monatealten Morden. Jeder Knochen, der rumliegt (oder geworfen wird), wird abgenagt. Mann und Frau weiss am Anfang ja nie, wieviel Fleisch an der Geschichte ist. Also wird telefoniert. Es sind immer genug dabei, bei den Telefonnummern, die weiteres Futter liefern. In der Kommunalpolitik immer. Mobbing ist überall, alte Rechnungen auch.
Darum hier und jetzt mal: Isch! Weiterlesen

OB ohne Paywall

Und: Verwesungsgeruch im DFB-Keller
Ob es eine gute Idee ist, das Urheberrecht an ihren eigenen Aussagen an einen Verlagskonzern mit dem Zweck der Gewinnerzielung zu verschenken, das wird die zukünftige Bonner OB Katja Dörner bald mit ihrem Presseamt und ihren Mitarbeiter*inne*n erörtern müssen. So geschah es diese Woche mit einem Interview, Weiterlesen

Fortschritt

Bonns Grünen-Fraktion gibt sich ein neues Statut und eine neue Führung
Ist es ein gutes oder schlechtes Zeichen? Die Stadtratsfraktion der Bonner Grünen nahm sich drei Stunden Zeit, um ihr neues Fraktionsstatut zu beschliessen. Ausser die Beschliessenden selbst interessiert das eigentlich niemanden. Es gab aber eine bedeutsame Veränderung. In den vergangenen sechs Jahren seit 2014 waren die sog. sachkundigen Bürger*innen nach §58 Abs. 3 NRW-Gemeindeordnung bei den Grünen, wie bei allen anderen Parteien, Fraktionsmitglieder minderer Klasse. Sie sollen nun, wo die Grünen als grösste Ratsfraktion besonders viele von ihnen benötigen, wieder bei allen wichtigen Wahlen und Abstimmungen mitbestimmen können. Weiterlesen

“Autofreie Innenstadt”? – Und wir?

mit Update 30.9.
Beim Aufwachen heute morgen, die Augen waren noch zu, war meine erste Sinneswahrnehmung: LAUBBLÄSER! Und der erste spontane Gedanke: also dafür habe ich die gestern nicht gewählt. Aus den asozialen Netzwerken wird ebenfalls als Windrichtung gemeldet: jetzt keine Ausreden mehr! Da habe ich 2016 ja noch gerade rechtzeitig aufgehört, um mir das nicht alles noch anhören zu müssen. Jetzt kann ich selber die Backen aufblasen. Weiterlesen

Placebo “Integrationsrat”

mit Update 18.9.
Wenn ich mich heute über einen Artikel des General-Anzeigers besonders ärgerte, liegt es nicht in erster Linie an seinem Inhalt, als an einem Ärger meinerseits, der sich über Jahrzehnte aufgestaut und auch noch kein Löchlein zum Entlastungsabfluss gefunden hat. Es ist der Ärger über den Grundrechtsentzug der Millionen unserer Mitbürger*innen, die mit uns zusammenleben, aber keine EU-Staatsbürgerschaft besitzen. Die grösste davon betroffene Gruppe sind die Türkinnen und Türken, die noch keine deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben. Weiterlesen

Machtbalance?

Muss man deswegen in Bonn den amtierenden OB wählen?
Was ist das für ein seltsames Demokratieverständnis? Jahrzehntelang hatte die CDU in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis absolute Mehrheiten. Im Kreis stellt sie seit 71 Jahren den Landrat. Von Machtbalance war niemals die Rede.

Ich bin davon überzeugt, dass die Grünen in Bonn mit ihrem Wahlsieg sehr verantwortlich umgehen werden. Weiterlesen

Wählengehen in Beuel (III)

Das Wahlbüro im Beueler Rathaus war heute wieder geöffnet und besetzt. Nur leider gibts noch keine Stimmzettel. Die kommen “morgen im Laufe des Vormittags”. Wenn Sie sicher gehen wollen, gehen Sie also wie ich Donnerstag wieder hin.
Briefwahlteilnehemr*innen des 1. Wahlgangs sollen “automatisch” eine Benachrichtigung erhalten (oder gar Wahlunterlagen? wäre wohl besser, denn der Termin ist übernächsten Sonntag – Sie werdens in dem Fall ja sehen).
Ich fragte auch für einen in NYC sich aufhaltenden Freund, der am 1. Wahlgang erfolgreich (und teuer) teilgenommen hat. Für ihn kann es knapp werden. Kann klappen. Sicher ist nichts – in den USA wissen das eh alle.

OB Sridharan – Latte gerissen

Katja Dörner in Sichtweite
Die OB-Wahl in Bonn ist fertig gezählt. Es wird in zwei Wochen einen zweiten Gang geben: zwischen Amtsinhaber Ashok Sridharan, und der Kandidatin der Grünen, ihrer derzeitigen Bundestagsabgeordneten Katja Dörner. Die Spannung war schon durch die infratest-dimap-Umfrage vor zwei Wochen gestiegen. Das Wahlergebnis steigert sie weiter.
Denn OB Sridharan ist nicht nur über 15% von der 50%-Marke entfernt, sondern hat sogar die Umfrageerwartungs-Latte von 39% noch mal deutlich gerissen. Er kam unter 35% ein. Katja Dörner ist mit rund 27,5% in Sichtweite (minimal mehr als in der Umfrage). Weiterlesen

Bonner Grüne wieder vorne?

WDR-Kommunalwahl-Umfrage
mit Update 3.9.
Vorsicht! Meinungsumfragen zu Kommunalwahlen waren in der Vergangenheit nie präzise. Vieles kam anders. Die Umfragefirmen, in diesem Falle Infratest-dimap “Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mit beschränkter Haftung” (!), die umfangreiche Dienstleistungsverträge mit der ARD unterhalten, verfügen trotz der viel kleineren Grundgesamtheit von Wähler*inne*n über weniger valide Daten, weil Aufträge zu Kommunalwahlen viel seltener erteilt und entsprechende Datenberge ermittelt werden.
Angenommen, die Zahlen der aktuellen Umfrage wären nah dran, liesse sich vieles mit einfachen Grundrechenartenkenntnissen zusammenzählen. Weiterlesen

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