Erfolgsgeheimnis und Strategieproblem einer Oberbürgermeisterin

Gestern sprach ich länger in angenehm lauschiger Sommerabendatmosphäre mit einer leitenden Mitarbeiterin der Bonner Stadtverwaltung. Unsere näheren Freund*inn*e*n erraten mglw., um wen es sich handelt, wir wurden auch gesehen. Es war nicht geheim. Zu meiner Überraschung war sie – die gewöhnlich sehr kritisch urteilt – des Lobes voll über die etwas weniger als zwei Jahre amtierende Oberbürgermeisterin Katja Dörner. Ich selbst kenne die seit nun knapp drei Jahrzehnten. Am Start ihrer Karriere, damals in der Grünen-NRW-Landtagsfraktion (als MdL-Mitarbeiterin), musste sie sich von einer sich als Feministin dünkenden Kollegin sagen lassen, sie sei “ein karriereunfähiger Lispelzwerg”.

Ich sass live daneben, mit ratlos-offenem Mund angesichts so einer formvollendeten Beleidigung. Katja Dörner, körperlich bekannt kleinwüchsig, konnte ich in dieser Szene um Decimeter wachsen sehen. Eine Eigenschaft, die sie heute noch bei ihren Gegner*inne*n und Rival*inn*en gefürchtet macht. Zusammen mit ihrem guten Gedächtnis.

In ihrer Amtsausübung, sowohl nach innen zu ihren vielen tausend Verwaltungsbeschäftigten, als auch – vielleicht noch mehr – im direkten Kontakt mit Bürger*inne*n und aktiven Akteur*inn*en der Stadtgesellschaft, wurde sie mir gestern als empathisch, souverän und hochprofessionell-konseqent dazulernend und und schnell agierend beschrieben. Das überrascht mich nicht mehr. Das sind ihre Stärken im Alltag, die glücklicherweise gut zu ihrem Amt passen. Sie wollte es. Sie hat es erreicht. Schwächen gibt es auch. Die haben aber noch nicht viele entdeckt.

Für viele – in der Regel CDU-nahe – Widerständler*innen in Stadtrat und Verwaltung ist im Angesicht dieser OB eine Welt zusammengebrochen. Es war zwar nur eine kleine selbstreferentielle Welt, aber lange hat sie funktioniert. Und war für ihre Insassen (dominante Männerherrschaft) sehr behaglich. Sie hat die Insassen dazu verführt, sich daran zu gewöhnen. In einer sich neoliberal-disruptiv verändernden Gesellschaft, die zudem noch über demokratische Spielregeln verfügt, war das ein existenzieller Fehler, den die Betreffenden nach weniger als zwei Jahren noch nicht verwunden haben.

Sie machen es noch schlimmer. Sowohl aus dem Stadtrat als auch aus der – ebenfalls mit Lara Mohn von einer Frau geführten – Bezirksvertretung Beuel wird mir regelmässig berichtet, dass es den Männern der rechten Opposition nicht mehr gelingen will, minimale Standards von menschlichem Anstand zu wahren. Sie benehmen sich wie in der Unterstufe. Weil es nicht sein darf, dass eine Frau etwas leiten können soll. Das hats doch noch nie gegeben. Frau Merkel war natürlich ganz was Anderes. Und die sind “wir” ja endlich los. Zusammen mit einigen prominenten Christdemokraten hier in Bonn, die den Deus aus der Konservativenmaschine nicht mehr ertragen wollen.

Aus Gesprächen in der Nachbarschaft, aber auch mit Journalistinnen, die nah dran sind, und sowieso aus der Kenntnis ihrer Person, weiss ich, dass sie Katja Dörner auf diese Weise unschlagbar machen. Egal, ob das gerecht und verdient ist oder nicht – die betreffenden Männer sind schlicht zu doof.

Strategieproblem

Ich hatte hier schon darauf hingewiesen, dass der General-Anzeiger, die letzte auf lokale Politik spezialisierte gedruckte und digitale (überwiegend eingemauert) Zeitung, nur noch ein Drittel der Bonner Bevölkerung erreicht. Wie viele von diesem Drittel sich für Kommunalpolitik interessieren, kann nur spekuliert werden. Wenn es 20% von diesem einen Drittel sind, sind es schon viele.

D.h. die Kommunalpolitik mit der OB an der Spitze hat ein gewaltiges Vermittlungsproblem. Da hilft es auch nur wenig, dass sie von der verhältnismässig viel geglotzten WDR-Lokalzeit anständig behandelt wird.

Vor einigen Wochen hatte ich bereits auf den “Digital News Report” des Reuters Institute aufmerksam gemacht. Nun hat ihn Sebastian Köhler/telepolis gründlicher als ich ausgewertet: Medien in der Krise: Nachrichtenüberdruss in Zeiten der ‘Kriegsmüdigkeit’ – Reuters-Studie: Interesse an Nachrichten sinkt, auch das Vertrauen in Journalismus geht wieder zurück”. Lesen Sie das noch mal zusammen mit Studien zur sich ausbreitenden Wahlabstinenz in den reichen kapitalistischen Ländern. Dann wird klar: das Demokratieproblemn wächst, und wird kaum wirksam bearbeitet.

Das kann einer strategisch intelligenten OB keine Ruhe lassen. Das beschriebene Demokratieproblem spiegelt sich z.B. in der städtischen Coronastatistik, insbesondere ihrer Impfquote vs. der Infektionsquote. Die Abgehängten werden mehr – und im bildungsbürgerlichen Bonn ist das noch glimpflich ausgeprägt, aber nicht minder real.

Was fehlt, ist eine Medienstrategie, die – zumindest potenziell – alle erreicht. Dank der teuren Jurist*inn*enarmee deutscher Zeitungsverlags-Milliardär*inn*e*n, wird es deutschen Kommunen von Gerichten immer wieder untersagt, eigene “presseähnliche” Medien zu betreiben, auch digital nicht. Daran ist richtig, dass neu zu schaffende Medien verfassungsmässig unabhängig und autonom von politischen Gremien und Verwaltungen bleiben müssen. Die Löcher in der Lokalberichterstattung werden in Deutschland aber immer grösser, und die Legitimation der Politik immer kleiner. Es muss also was Neues passieren. Bestenfalls rechtssicher. Eine Oberbürgermeisterin könnte Ressourcen initiieren und animieren, die sich an so eine Arbeit machen. Je unabhängiger sie dabei sind, umso kreativer würden sie.

Dazu noch zwei in meinen Augen überragend gute Leseempfehlungen:

Alexander Fanta/netzpolitik: Diese Schlagzeile ist für Google optimiert – Ein über ein Jahrzehnt andauerndes Gefecht zwischen dem Technologiekonzern Google und den Presseverlagen ist vorbei. Ist sein größtes Opfer der Journalismus? Ein Essay.”

Hans-Arthur Marsiske/heise-online: Missing Link: Künstliche Intelligenz in spiritueller Schwerelosigkeit – Nach dem ‘KI-Winter’, in dem KI-Forschung ein Schattendasein führte, wird der ‘KI-Sommer’ vom Bewusstsein einer Künstlichen Intelligenz getrübt.”

Über den/die Autor*in: Martin Böttger

Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
Sie können dem Autor auch via Fediverse folgen unter: @martin.boettger@extradienst.net