Kategorie: Datenschutz (Seite 1 von 23)

CDU/CSU: hoffnungslose Nostalgie

16. Oktober 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Während sich die Wirtschaft langsam von Trumps und Putins Kriegen erholt, setzt sich die Vernunft in genau den gesellschaftlichen Innovationsbereichen durch, die von Konservativen und AfD-Klimaleugnern, von der Harakiri-Partei FDP und der Springer-Presse diffamiert und verteufelt worden sind. Nach aktuellen Zahlen des Kaftfahrtbundesamtes hat sich der Anteil von Neuzulassungen von Elektroautos in Deutschland von 17% im Januar 2025 auf über 35% im August 2026 gesteigert. Hybridautos ohne LAdekabel stagnieren bei 28%, während Benzin-Verbrennner von 30% auf 17% sanken und Diesel bei 9% stagnieren. Plugin-Hybride dümpeln mit Ladekabel bei 11%. Weiterlesen

Palantirs Geschäfte in Europa

15. Oktober 2026 / Anna Biselli, Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Länderübergreifende Recherche

Software von Palantir findet sich bei europäischen Streitkräften, bei Polizeien und im Gesundheitssystem. Aber viele Länder suchen nach Alternativen, sie sorgen sich um Abhängigkeiten, Sicherheit und Demokratie. Ein Recherche-Team hat untersucht, wo der Tech-Konzern in Europa Verträge mit Regierungen hat. Weiterlesen

Gesichtersuchmaschine PimEyes

14. Oktober 2026 / Chris Köver - netzpolitik / 1 Kommentar

Ein Verbot, das niemand durchsetzt

Seit mehr als einem Jahr verbietet die EU bestimmte Formen biometrischer Gesichtsdatenbanken. Doch die Suchmaschine PimEyes macht einfach weiter. Die zuständige Bundesnetzagentur hält sich bedeckt – und die Bundesregierung laviert gar um das Verbot herum. Weiterlesen

Offensichtlich verfassungswidrig

13. Oktober 2026 / Daniel Leisegang - netzppolitik / Keine Kommentare

Anhörung zur Geheimdienstreform: „Ich habe noch nie eine Vorschrift gesehen, die so offensichtlich verfassungswidrig ist“

Die geplante Reform der Nachrichtendienste ist verfassungswidrig, so die deutliche Kritik von Fachleuten im Bundestag. Sie befördere die Massenüberwachung, hebe die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten auf und sehe nur eine unzureichende Kontrolle vor. Weiterlesen

Fahrenheit 451: KI ist wie Bücher verbrennen…

11. Oktober 2026 / Christian Wolf / 4 Kommentare

Digitaler Wochenrückblick 11. Oktober 2026

Den großen Modellen geht der Stoff aus! KI muss beständig gefüttert werden, das Internet ist abgegrast und der dürftige Output bei Social Media wird teuer aufbereitet, um auch daraus ein paar platte Attitüden des schlechten Geschmacks abzugreifen. Geld spielt keine Rolle, Rechenzeit schon eher. Dauert eben, den Dumpfsinn in funkelnden Tand zu transferieren. Weiterlesen

Degitalisierung: Allmacht und Ohnmacht

11. Oktober 2026 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Agenten einfach so zu vertrauen, ihnen Allmacht zu geben, ist nie eine gute Idee.

Denn am Ende eskaliert entweder ein Computersystem oder echte Agenten spielen ein doppeltes Spiel. Und wir können nur ohnmächtig zuschauen.

Die heutige Degitalisierung muss sich mit dem Konzept von vermeintlicher Allmacht beschäftigen. Genauer gesagt geht es um die Hybris, die über kurz oder lang alle zu überfallen scheint, die von ihren ungehemmten Machtansprüchen doch etwas der Welt entrückt sind. Denn oft folgt dem Zustand vermeintlicher Allmacht allzu schnell eine Ohnmacht. Weiterlesen

Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen

10. Oktober 2026 / Henning Venske / Keine Kommentare

Vor kurzem saßen einige angesehene Medienmacher und Influencerinnen von ARD und ZDF in ihren Designer–Jogginghosen bei überteuertem Avocadobrioche und Rosé in den hinteren Räumen des Hotel Adlon zusammen und tauschten ihre neuesten Startup-Ideen mit jungen kreativen Politikern der Mitte aus. Es wurde getratscht und viel gelacht, zum Beispiel darüber, dass die jungen Mädchen heutzutage offenbar alle Kundinnen bei demselben Perückenmacher sind. Man war sich darin einig, dass Kanzler Kohl verglichen mit dem heutigen Amtsinhaber eine intellektuelle Kostbarkeit gewesen sei. Dann sprach man sich dafür aus, die 5%–Hürde bei Wahlen abzuschaffen, um die professionellen Krötenschlucker von der SPD wenigstens ein bisschen am Leben zu erhalten. Weiterlesen

Kritik an Alterskontrollen

9. Oktober 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

“Gefährlicher Kontrollzirkus”: So breit ist die Kritik an Alterskontrollen im EU Kids Act

Im Namen des Jugendschutzes plant die EU-Kommission flächendeckende Alterskontrollen im Netz. Zahlreiche Organisationen warnen eindringlich vor den Gefahren: Vom Kinderschutzbund über Elternverbände bis hin zum Chaos Computer Club. Die Übersicht. Weiterlesen

Wer übernimmt die Verantwortung?

9. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wollen sich denn wirklich alle selbst abschaffen (lassen)? Die Überdrussproduktion läuft auf vollen Touren und wird mit KI/AI potenziert und beschleunigt. Aber es gibt da einen Lokaljournalisten in Münster, der immer noch zur Gegenwehr aufruft. Meine besondere Empfehlung. Weiterlesen

BND-Skandal zur Unzeit

8. Oktober 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Geheimdienstreform

In Kürze soll der gesetzliche Umbau der Geheimdienste durch den Bundestag gebracht werden. Eine bessere Kontrolle der Geheimdienste steht der massiven Ausweitung der Befugnisse allerdings nicht gegenüber. Nicht erst seit dem Skandal um den Ex-BND-Chef Hanning wäre dies jedoch dringend nötig. Weiterlesen

Digitale Brieftasche d-you

7. Oktober 2026 / Daniel Leisegang - netzpolitik / Keine Kommentare

Fachleute warnen vor Sicherheitsrisiken und Vertrauensverlust

Wenige Monate vor ihrem Start fehlten der digitalen Brieftasche entscheidende Funktionen, kritisierten Fachleute bei einer Anhörung im Bundestag. Verbesserte Sicherheit sei nötig, um Vertrauen für d‑you zu schaffen. Weiterlesen

Klopp-Kritik ist möglich

6. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der AfD vorauseilend: Journalismus-Leerstellen werden weiter aufgerissen

mit Update nachmittags

Es gibt die durchaus ernstzunehmende Meinung, Journalist*inn*en, die was-mit-Fussball machen, seien gar keine. Ich würde mich dieser Meinung insofern anschliessen, dass ich ergänze: es gibt Ausnahmen. Ich weiss eine. Weiterlesen

“Telosschwund”

4. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Sind die “in der mediatisierten Öffentlichkeit stattfindenden Diskurse … keine offenen mehr”?

Mit der drohenden Programmreform des Deutschlandfunks ist bald Schluss mit diesem schwer verdaulichen Zeugs, auf das ich Sie im Folgenden ein letztes oder vorletztes Mal hinweisen will. Ich beginne mit Thomas Assheuer. Ich war Fan von ihm, als er 1991 in der damals noch lesenswerten Frankfurter Rundschau als stürmisch-kritischer kämpferischer Linksliberaler die alten SPD-nahen Strukturen seiner Redaktion aufmischte. Wir hatten sogar mal einen kurzen Briefwechsel. Oder war es Email? Vergessen, ist 30 Jahre her. Weiterlesen

Daten für die Abschiebung

2. Oktober 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW

Ein neues Gesetz in Nordrhein-Westfalen soll nicht nur der Polizei mehr Informationen über Menschen liefern, die in eine Klinik eingewiesen wurden. Auch die Ausländerbehörden sollen mehr über Geflüchtete in Psychiatrien erfahren – damit sie Abschiebungen besser planen können. Weiterlesen

Verantwortungslose KI-Panik

1. Oktober 2026 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

Too big to fail

Seit Jahren warnt die KI-Branche vor den Gefahren der Technik, die sie selbst auf die Welt losgelassen hat. Bis heute hat sich daran kaum etwas verbessert. Das liegt auch daran, dass die Tech-Konzerne den Rahmen der Debatte bestimmen. Es wird Zeit, dass sie echte Verantwortung übernehmen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Enthüllungsbuch

30. September 2026 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Careless People: Acht Dinge, die ich aus dem Enthüllungsbuch über Facebook gelernt habe

Sarah Wynn-Williams spielte bei Metas Aufstieg zur globalen Supermacht eine wichtige Rolle. Jahre später warnt sie in ihrem Buch vor den verantwortungslosen Menschen an der Spitze des Konzerns. Es ist eine lesenswerte Abrechnung mit Profitgier, Sexismus und Politiker:innen, die sich Mark Zuckerberg an den Hals werfen. Weiterlesen

Wer schreddert die Demokratie zuerst?

30. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wundersame Bahn CCLXII – oder wird sie überholt von KI/AI?

Muss ich noch eine Distanzierung voausschicken? Ach was. Über die nachdenkseiten ist in diesem Blog alles gesagt. Doch wie bei jedem anderen widersprüchlichen Medium lohnt auch hier ein differenzierender Blick auf einzelne Autor*inn*en. Ralf Wurzbacher z.B. hat den verdient. Z.B. für dieses gute Werk:

“Letzte Rettung Sackbahnhof! Ein ‚Weiter so‘ bei S21 und die Demokratie hat sich bald erledigt – Stuttgart 21 ist ein Paradebeispiel von Demokratie in Abwicklung. Weiterlesen

“Geheimdienstreform”

29. September 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Ärzte, Aktivistinnen und Internetnutzer: Diese Geheimdienstreform betrifft uns alle

Bei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag debattiert, gehen uns alle an: beim Arztbesuch, in der Autowerkstatt und auf der Demo. Weiterlesen

Immer der Musik hinterher

27. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Im ZDF-Fernsehrat diskutieren sie immer noch über die Wegzensur eines Rappers aus der “Anstalt”. Roland Appel guckt immer noch das unaktuelle Sportstudio. Der WDR versenkt seine eigenen ehemaligen Flaggschiffe (“WDR-story”). Die ehemaligen Volksparteien versuchen sich mit einer Olympia-Simulation am Leben und unterhalten zu halten. Die Welt da draussen, die eigenen ehemaligen Wähler*innen – alle wenden sich ab. Ignorieren gar nicht erst. Die Musik spielt hier: Weiterlesen

Im Gleichschritt der Cowboystiefel

27. September 2026 / Carla Siepmann - netzpolitik / Keine Kommentare

Trends und Labels berauben uns der Möglichkeit, unsere Persönlichkeit auszudrücken. Sie machen uns gleichförmig und ebnen den Weg für eine sprachlose Gesellschaft, die sich autoritären Zwängen unterwirft, weil wir verlernen, Regeln zu brechen. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Länderübergreifende Recherche

Ein Verbot, das niemand durchsetzt

Anhörung zur Geheimdienstreform: „Ich habe noch nie eine Vorschrift gesehen, die so offensichtlich verfassungswidrig ist“

Digitaler Wochenrückblick 11. Oktober 2026

Agenten einfach so zu vertrauen, ihnen Allmacht zu geben, ist nie eine gute Idee.

“Gefährlicher Kontrollzirkus”: So breit ist die Kritik an Alterskontrollen im EU Kids Act

Geheimdienstreform

Fachleute warnen vor Sicherheitsrisiken und Vertrauensverlust

Der AfD vorauseilend: Journalismus-Leerstellen werden weiter aufgerissen

Sind die “in der mediatisierten Öffentlichkeit stattfindenden Diskurse … keine offenen mehr”?

Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW

Too big to fail

Careless People: Acht Dinge, die ich aus dem Enthüllungsbuch über Facebook gelernt habe

Wundersame Bahn CCLXII – oder wird sie überholt von KI/AI?

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