Kategorie: US-Faschismus (Seite 1 von 22)

George Orwells Datum war falsch

29. Oktober 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Wer hat den Preis des Westfälischen Friedens bekommen? Eine Friedensforscherin? Ein Pazifist? Eine Friedensinitiative? Eine Politikwissenschaftlerin? Weit gefehlt: Die Nato! Nein, ich bin weder Pazifist, noch der Meinung, dass der völkerrechtswidrige Überfall Putins auf die Ukraine und seine hybriden Angriffe durch Drohnen verharmlost werden darf. Aber die Verleihung eines Friedenspreises an ein Militärbündnis, das derzeit in galaktischer Dimension aufrüstet, seine Rüstungsanstrengungen verdoppelt und gleichzeitig den Sozialabbau immer mehr beschleunigt und Reiche und Wohlhabende durch Steuergeschenke bevorzugt, ist ein Unding. Sie dient der ideologischen Legendenbildung und stellt das Denken auf den Kopf. Weiterlesen

Gewonnen mit und trotz Internet

28. Oktober 2026 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

Präsidentschaftswahl in Brasilien

Brasiliens Linke hat in sozialen Medien traditionell einen schweren Stand. Trotz des Gegenwinds gelang Präsident Lula die Wiederwahl. Dazu hat entscheidend eine Online-Kampagne beigetragen, die auf Mobilisierung vor Ort gesetzt hat. Weiterlesen

Metas Willkür unterworfen

28. Oktober 2026 / Anna Ströbele Romero - netzpolitik / Keine Kommentare

Account-Sperren auf Instagram und Facebook

Meta sperrt Konten von Organisationen und Einzelpersonen, ohne eine klare Begründung zu geben. Weil die Sperrungen oft queere und progressive Konten treffen, werfen Kritiker:innen Meta Zensur vor. Weiterlesen

Nicht mehr sicher?

27. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

All der Reichtum – wo soll er nur hin?

Als ich noch jünger war, und Wahlkampf machte, habe ich Informationen meiner Partei auch in “keine Werbung”-Briefkästen gesteckt. Es war unvermeidlich, dass mich ein renitenter Anwohner hier an der Grenze von Combahnviertel und Schwarzrheindorf (über 40% für Grüne) dabei “erwischte”. Ich antwortete mit dem Grundgesetz, und wenn ihm das nicht passe, könne er ja in eine Diktatur auswandern – die Auswahl sei reichlich. Weiterlesen

noch was

26. Oktober 2026 / André Dahlmeyer / 1 Kommentar

Es ist eine Farce, dass Bundestagsabgeordnete bereits nach einem Jahr einen Anspruch auf Rente (im Politsprech “Altersentschädigung”, reicht aber auch, wenn du erst 25 bist) erhalten. Zudem zahlen sie keinen Heller in die gesetzliche Rentenversicherung ein, sind demnach Gesetzlose. Diese Altersbezüge werden direkt aus Steuermitteln finanziert, nicht aus einer Rentenkasse. Weiterlesen

Parabéns Brasil!

26. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die beste Nachricht des Monats ist aus Amerika

Das ist die beste Nachricht des Monats. Der Faschist Bolsonaro wurde knapp verhindert, gegen die geballte Propagandamacht der USA, ihrer IT-Konzerne und der herrschenden Klasse Brasiliens. Wer zu wenig wusste, wie ich und die Mehrheit europäischer Medienkonsument*inn*en, kann davon nur überrascht sein. Es gab aber Gründe, die Ähnlichkeiten mit europäischen Verhältnissen haben, ihnen womöglich nur voraus sind. Weiterlesen

Meinung

26. Oktober 2026 / André Dahlmeyer / Keine Kommentare

So wie die Rechten sich mittlerweile weltweit darauf eingeschossen haben, linke Regierungen (tatsächliche oder angebliche) als “Verwalter der Armut” zu betiteln – und also abzuqualifizieren – lässt es sich nicht von der Hand weisen, dass die USA als noch vermeintlicher Global Player ihren immer noch existierenden, dann doch aber schon vegetierenden & depperten Weltpolizei-Anspruch fast einzig & allein aus dem Nahost-Konflikt ziehen, in dem sie sich mit fast religiöser Penetranz als “Vermittler” aufmandeln. Weiterlesen

Sarichdoch

24. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Kapitalquellen des angeblichen “Milliardärs” Trump jetzt als Buch

Wenn die FAZ online mit ihrer Furcht vor “linken Ökonominnen” aufmacht, verspricht es, ein guter Tag zu werden. Der kürzlich von Christoph Habermann rezensierte und gelobte Tom Krebs wird zitiert: „Der neoliberale Kapitalismus ist am Ende“. Und im Feuilleton wird sogar von “Sehnsucht nach dem grossen kommenden Aufstand” fantasiert. Alles Paywall. Besteht das Grosskapital also aus Hosenscheissern? Schön wärs. Weiterlesen

Mehr KI-Training, weniger Datenschutz

22. Oktober 2026 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

EU-Länder einig beim Daten-Omnibus

Geschäftsgeheimnisse schützen, Datenschutz schwächen, personenbezogene Daten für KI-Training freigeben: Am gestrigen Mittwoch haben sich die EU-Länder auf ihre Position zum Daten-Omnibus verständigt. Sie wird für Diskussionen sorgen. Weiterlesen

Seit Afghanistan wissen wirs doch…Verrat ist angesagt!

22. Oktober 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Donald Trump ist gerade dabei, die Ukraine dem Gewaltherrscher Putin auf dem Silbertablett auszuliefern. Assistiert von seinem Oligarchenkomplizen Elon Musk, der den Verteidigern in Kiew das Starlink-Internet bzw. die Raketenaufklärung blind macht. Die Märchenerzähler, auf deren Geschichten die Menschheit ziemlich lange hereingefallen sind, und deren aktuelle Anhänger, die ja in großer Zahl zur Anhängerschaft des Lügenpriesters im US-Präsidentenamt zählen, hätten das zu ihrer Zeit “Verrat für ein Linsengericht” genannt. Weiterlesen

Verhaltensscanner

20. Oktober 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Was man zum Verhaltensscanner in Berlin wissen sollte

Software bewertet, wie sich die gefilmten Menschen verhalten: Diese Form der Videoüberwachung wird gerade in Berlin eingeführt. Wir klären die wichtigsten Fragen. Weiterlesen

Hoffnung

20. Oktober 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Haltung, Profiliert, Personalisiert

„Adorno hatte recht, die Welt ist schlecht, die Welt ist schlecht…
Und auch der alte Bertold Brecht, der hatte recht,
diese Welt, so wie sie ist, ist einfach schlecht.
Nur der Ernst Bloch, der hatte Hoffnung noch,
der hatte Hoffnung noch
jedoch nur im Prinzip“ (Jürgen Becker, Pink Punk Pantheon, Bonn)

Klimakrise, Ukraine Krieg, Iran Überfall, globaler Rechtsrutsch: Die Welt ist schlecht. Die im Bonner Karnevalsschlager karikierte Sicht mancher Progressiver kann sich auf Tatsachen berufen. Doch sind Progressive Philosophen? Dazu da, die Welt zu interpretieren? Nein. „Es kommt … darauf an, sie zu verändern.“ (Karl Marx: Thesen über Feuerbach) Wie also können progressive Kräfte wieder Hegemonie gewinnen? Mit Haltung, Profil und Personen. Weiterlesen

Warnung vor dem Platzen

19. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Vor dem Platzen der KI-Blase schnell noch die dummdeutsche Regierung über den Tisch ziehen

Die IT-Oligarchen dieser Welt lesen mutmasslich kaum deutsche Medien – Verdummungsgefahr. Aber für das Lesen haben sie gewiss ihre Leute. Die werden ihnen gesteckt haben, dass es in bürgerlich-demokratischen Systemen nur wenige Regierungen gibt, die noch schwächer sind als die deutsche. Aber Deutschland ist nicht arm. Schrieb ich schon, wie reich es ist? Ja richtig: 9.490.000.000.000 €. Das wäre doch Verschwendung, da nicht das eine oder andere “Sondervermögen” abzugreifen, bevor es zu spät ist. Weiterlesen

Der totale Überblick

19. Oktober 2026 / Annette Jensen - ver.di-publik / 1 Kommentar

Palantir — Der US-Konzern nutzt Informationen aus vielfältigen Quellen und untergräbt den Datenschutz. Vier Bundesländer nutzen die Software für ihre Polizei

Palantir bezeichnet sich selbst als “digitale Waffe” und verspricht eine “Revolution für die Arbeit von Sicherheitsbehörden”. Das US-Unternehmen ist maßgeblich an den Massendeportationen von Migrant*innen aus den USA beteiligt, indem es beispielsweise Echtzeitdaten zu Aufenthaltsorten gesuchter Personen liefert. Weiterlesen

CDU-Jugend: Rechts wie nie – wie Merz und Söder

18. Oktober 2026 / Roland Appel / 4 Kommentare

Drei Tage haben die Jungspunde der CDU-Nachwuchsorganisation in Bonn getagt. Die vorwiegend von jungen Männern dominierte “junge Gruppe” der Bundestagsfraktion “bastelte” weiter an der Legende, Sozialabbau und Rentenkürzungen seien notwendig, um mehr “Generationengerechtigkeit” herzustellen. Noch nie ist ein falsches Argument, um von der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich abzulenken und der Tatsache, dass die Unternehmer einfach nichts mehr abgeben wollen vom Produktionsfortschritt durch Automatisierung, öfter wiederholt worden. Wobei die Verlegung der Arbeitsplätze in Billiglohnländer oder Steueroasen innerhalb der EU wie z.B. Ungarn, die die Sozialausschüsse der CDU früher gegeisselt hätten, noch nie so ignoriert, wie der angeblich so gravierende “demografische Wandel” zum Popanz aufgebauscht wurde. Weiterlesen

“Ballastexistenzen”

18. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Sie versucht gar nicht erst den Eindruck zu erwecken, an der Faschismusdiskussion teilnehmen zu wollen. Und doch tut sie es. Lea de Gregorio/DLF: “Wie das Leistungsprinzip den Sozialstaat zu verändern droht – Der Sozialstaat steht unter Druck: Kürzungen bei Gesundheit, Pflege und Inklusion folgen einer alten Logik – der Macht des Stärkeren. Woher kommt dieses Denken, und welche Gesellschaft entsteht, wenn Leistungsfähigkeit über Teilhabe entscheidet?” Der sonntägliche “Essay&Diskurs”-Impuls für eine inhaltliche politische Debatte, der durch die näherkommende DLF-Programmreform mit dem Tode bedroht ist. Weiterlesen

Im Schatten der Algorithmen

18. Oktober 2026 / Rita Schuhmacher - ver.di-publik / Keine Kommentare

Politische Accounts wie “Omas gegen Rechts” verschwinden plötzlich aus den Feeds ihrer Follower. Was steckt hinter dem sogenannten Shadowban? Und wer steuert, was sichtbar bleibt?

Neun Monate lang war Nadja Glatt auf Instagram so gut wie nicht sichtbar. Dabei hatte sie nichts getan, was gegen die Regeln verstoßen hätte – zumindest ihrer Meinung nach. Die Betreiberin des Accounts omasgegenrechts_buehl_achern, einer der reichweitenstärksten Omas-gegen-Rechts-Accounts in Deutschland mit inzwischen über 116.000 Follower*innen, wurde immer wieder “geshadowbanned”. Ein Vorgehen, das Instagram offiziell bestreitet, über das Betroffene jedoch immer wieder berichten. Weiterlesen

Hochburg der Arbeiterbewegung

17. Oktober 2026 / Eva C. Schweitzer - ver.di-publik / 1 Kommentar

USA — Wie New Yorks Bürgermeister der gewerkschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Bewegungen einen Schub gibt

“Es gibt einen neuen Glauben an Community, an Zusammenhalt in New York City”, sagt Hae-Lin Choi. “Nach der epidemischen Vereinsamung in der Corona-Epidemie wollen die Leute endlich wieder etwas zusammen machen. Und die Wahl von Zohran Mamdani zum Bürgermeister war noch einmal ein Schub für uns.” Sie fügt hinzu: “Bei seinem Vorgänger Erik Adams wusste zuletzt niemand, was der überhaupt tut.” Weiterlesen

Die (no-)memoria der neurechten Erinnerungskultur 

16. Oktober 2026 / Patrick Eser, Stefan Peters - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Flexibler Geschichtsrevisionismus in Lateinamerika

Lateinamerika erlebt aktuell eine besorgniserregende Rechtswende. Mittlerweile wird fast die gesamte Region von rechten politischen Kräften regiert. Diese unterscheiden sich bezüglich ihrer politischen Prioritäten (Sicherheit, Migration, Rückbau des Staates), ihres Stils und ihrer Rhetorik teilweise deutlich voneinander. Gemeinsam ist ihnen jedoch ein kulturkämpferischer Eifer, der sich nicht zuletzt auf den Feldern der Vergangenheitspolitik und der Erinnerungskultur manifestiert. Weiterlesen

CDU/CSU: hoffnungslose Nostalgie

16. Oktober 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Während sich die Wirtschaft langsam von Trumps und Putins Kriegen erholt, setzt sich die Vernunft in genau den gesellschaftlichen Innovationsbereichen durch, die von Konservativen und AfD-Klimaleugnern, von der Harakiri-Partei FDP und der Springer-Presse diffamiert und verteufelt worden sind. Nach aktuellen Zahlen des Kaftfahrtbundesamtes hat sich der Anteil von Neuzulassungen von Elektroautos in Deutschland von 17% im Januar 2025 auf über 35% im August 2026 gesteigert. Hybridautos ohne LAdekabel stagnieren bei 28%, während Benzin-Verbrennner von 30% auf 17% sanken und Diesel bei 9% stagnieren. Plugin-Hybride dümpeln mit Ladekabel bei 11%. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Präsidentschaftswahl in Brasilien

Account-Sperren auf Instagram und Facebook

All der Reichtum – wo soll er nur hin?

Die beste Nachricht des Monats ist aus Amerika

Die Kapitalquellen des angeblichen “Milliardärs” Trump jetzt als Buch

EU-Länder einig beim Daten-Omnibus

Was man zum Verhaltensscanner in Berlin wissen sollte

Haltung, Profiliert, Personalisiert

Vor dem Platzen der KI-Blase schnell noch die dummdeutsche Regierung über den Tisch ziehen

Palantir — Der US-Konzern nutzt Informationen aus vielfältigen Quellen und untergräbt den Datenschutz. Vier Bundesländer nutzen die Software für ihre Polizei

Politische Accounts wie “Omas gegen Rechts” verschwinden plötzlich aus den Feeds ihrer Follower. Was steckt hinter dem sogenannten Shadowban? Und wer steuert, was sichtbar bleibt?

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Flexibler Geschichtsrevisionismus in Lateinamerika

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