Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, die AfD wird voraussichtlich stärkste Kraft. Hier zeigen wir, mit welchen Ideen die übrigen Parteien der Bedrohung von rechts begegnen wollen.
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Würde die AfD ein Bundesland regieren, hätte sie eine Reihe von Möglichkeiten, den Sicherheitsapparat in ihrem Sinne neu auszurichten. Doch Demokrat*innen stehen dem nicht hilflos gegenüber. Wir haben mit dem Rechtswissenschaftler Markus Thiel darüber gesprochen, welche Gefahren eine potenzielle Machtübernahme birgt und was man dagegen tun kann. Weiterlesen
Am 6. September könnte die AfD eine absolute Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt erringen. Wir zeigen, wie die übrigen Landes-Parteien die Demokratie vor den Rechtsradikalen schützen wollen. Weiterlesen
Die linksintellektuelle Zeitschrift “Das Argument” habe ich irgendwann aus den Augen verloren. In jungen Jahren und während des Studiums gehörte sie zur Pflichtlektüre insofern, dass ich mindestens immer einen Blick hineinwarf, ob sich für meinen Verstand relevantes darin fand. Doch irgendwann war es mir “zu hoch” geworden, zu weit abgedreht von politischer Praxis. Meiner zumindest. Heute machte ich eine Entdeckung. Und das kam so. Weiterlesen
Bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt ging es auch um drohende KI-Überwachung. Viele Protestierende fürchten sich davor, dass Videoanalysen und Megadatenbanken Nazis in die Hände fallen. Bereits jetzt ist das Tech-Arsenal beeindruckend, mit dem die Polizei die Rechten absichert. Weiterlesen
Das Jewish Refugees Museum in Shanghai hat mich überrascht. Denn hier wird nicht nur in liebevollen Details von den 18.000 Juden und Jüdinnen erzählt, die in Shanghai Zuflucht vor dem Nationalsozialismus fanden, sondern eine Geschichte chinesisch-jüdischer Freundschaft entworfen. Vermutlich war diese Perspektive nur für mich überraschend und nicht für die jungen Chinesen und Chinesinnen, die an diesem Nachmittag interessiert durch die zehn kleinen Räume der Ausstellung wanderten; ihre Generation ist mit patriotischen Erzählweisen vertraut. Weiterlesen
Des bekannteste Beispiel für diesen Mechanismus sind die Legionen schwuler Kardinäle und Erzbischöfe, die sich lebenslang im Schwulenhass von niemandem übertreffen lassen wollen. Der allgemeinere und noch gefährlichere Menschenhass funktioniert ganz ähnlich. Der Mensch ist ein fehlerhaftes Wesen. Gerade das macht das Leben interessant und spannend. Aber viele Artgenossen halten diese Art Spannung nicht aus. Wenn sie dabei sehr mächtig sind oder werden, wird es gemeingefährlich. Weiterlesen
Doch zunächst das Negative. Wie Sie wissen, bin ich ein Freund der Kritik an dem Medium, das den Namen Spiegel trägt. Eine zunehmende Zahl von Dummköpfen ist dabei der Ansicht, es sei egal, ob diese Kritik rechts oder links sei. Sie machen das Medium zum Popanz, statt die Politik, die von diesem Medium nur repräsentiert und bedient wird. So wie der Kollege Roberto De Lapuente beim Westend-Verlag. Weiterlesen
Die Osterbotschaft des US-Präsidenten Donald Trump lautete wie folgt: „Tuesday will be Power Plant Day, and Bridge Day, all wrapped up in one, in Iran. There will be nothing like it!!! Open the Fuckin’ Strait, you crazy bastards, or you’ll be living in Hell – JUST WATCH! Praise be to Allah. President DONALD J. TRUMP“ Weiterlesen
KI sei verfänglich für faschistische Ideologien und gehe mit autoritären Machtzentren einher. Große Plattformen wie ImmobilienScout24 und Doctolib machen Profit mit Grundbedürfnissen der Menschen. Zwei Aktivist*innen schlagen im Interview konkrete Schritte hin zu einer demokratischen digitalen Teilhabe vor. Weiterlesen
Es mag ein Zufall sein, dass Friedrich Merz, der gerne als neuer deutscher Machtpolitiker und europäischer Führer gesehen werden möchte, nur wenige Kilometer von Plettenberg entfernt aufgewachsen ist. In Plettenberg im Sauerland ist Carl Schmitt geboren und begraben (11. Juli 1888 bis 7. April 1985). Carl Schmitt war Mitglied der NSDAP und man tut ihm kein Unrecht an, ihn als ideologischen Übervater des europäischen Faschismus zu bezeichnen. Er gilt laut Wikipedia immer noch als einer der bekanntesten, wirkmächtigsten und zugleich umstrittensten deutschen Staats- und Völkerrechtler des 20. Jahrhunderts. Weiterlesen
Die Beantwortung ist entscheidend dafür, welche politische Kraft mobilisieren und also mglw. demokratische Wahlen gewinnen kann. Vereinfacht geantwortet: so wie die Bundesregierung es macht, geht es nicht. Nicht wenige CDU-Mitglieder sehen das auch so 😉 Viel schwieriger wird es, wenn gesellschaftliche Tiefenströmungen und Langfristtrends beachtet werden. Viele, auch teure Medien, sind dazu nicht mehr in der Lage. Weiterlesen
Wenn ich einen Begriff heute besonders hasse, dann ist es “totschweigen/totgeschwiegen”. Ich war selbst in den 70er Jahren mitten im Auge so eines “Totschweige”-Sturms. Er funktionierte aber nur in der West-BRD. Weltweit scheiterte er für die Bundesregierung geradezu katastrophal, dokumentiert durch Beschlüsse der UN-Generalversammlung. Heute wäre das so nicht mehr möglich, und das ist gut so. Fragen Sie das iranische Mullahregime, die Chinesische Kommunistische Partei, Donald Trump oder Benjamin Netanyahu, wie kompliziert das heute ist. Weiterlesen
Wie immer reichen sich die Kriegsherren beider Seiten die Hand. Das Mullahregime versucht die Kommunikation der aufständischen Kräfte zu unterbinden. So hat das vorgeblich feindliche Ausland freie Hand darin, die politischen Kämpfe rauf und runter zu deuten, ohne dass die, um die es geht, autonom darin und mglw. dagegen eingreifen können. So behaupten die kapitalgesteuerten Medien der Welt nahezu unisono, bis hin zur Berliner taz, die Iraner*innen wollten angeblich den Schah wiederhaben. Wehren gegen diese Sichtweise können sie sich ja nicht. Fabelhaft. Weiterlesen
Katika Kühnreich, Politikwissenschaftlerin und profilierte Forscherin über das chinesische “Social Credit System” zur Kontrolle aller Individuen im Reich der Mitte hat heute im Rahmen des CCC-Kongress einen bemerkenswerten Vortrag über die Bedeutung der “Künstlichen Intelligenz” und ihrer Rolle für die von den US-Tech-Oligarchen angestrebte Kontrolle der US- Medien und weiterer westlichen Gesellschaften – Elon Musks Werbung für die AfD z.B. – gehalten. Wir wollen diesen hier wiedergeben. Weiterlesen
Sie sollten die Grundrechte der Verfassung schützen. Über 40.000 Menschen kamen am Wochenende nach Gießen, um Grundrechte und die Verfassung vor Rechtsextremisten zu schützen. Denn es wurde durch nahezu alle Presseberichte bestätigt, dass die AfD eine Jugendorganisation als Kaderschmiede des Rechtsextremismus gründen wollte und gegründet hat – mit als solchen bekannten Personen an der Spitze und im Publikum. Frenetischen Beifall bei Reden mit “millionenfacher Remigration” und vernetzt mit der “Identitären Bewegung”. Weiterlesen
Medien formen Wirklichkeit. Warum haben so viele Menschen Angst vor Mord und Totschlag? Weil sie aus den Medien zu wissen glauben, wie weit das verbreitet ist. Wer liest denn Kriminalstatistiken? Die Medienmogule dieser Welt wissen um ihre Macht. Welt- und Menschenbild machen sie praktischerweise selbst. Also das, wovon der Faschismus immer schon geträumt hat. Weiterlesen
Wer den Faschismus adäquat bekämpfen will, muss ihn kennen. Verstehen, ohne politisches Verständnis, oder gar, die es viele dumme Demokrat*inn*en tun, in nachäffend “beim Wort nehmen”. Einer dieser ehrlichen Versuche ist aus der neuesten “Frankfurter Schule” zu melden:
Carolin Amlinger, Oliver Nachtwey/Blätter: “Sehnsucht nach Zerstörung – Die Anziehungskraft des demokratischen Faschismus”. Weiterlesen
Das Platzen der KI-Blase wird, wenn es passiert, ein klassischer Fall von selbsterfüllender Prophezeiung. Da es aber noch nicht passiert ist, können weitere Betrachtungen Mehrwert haben. Die von Thomas Knüwer hat es: “Sam Altman vor Gericht und was wir noch aus der Dotvom-Blase über den AI Hype lernen können”. Die Dotcom-Blase vor wenigen Jahrzehnten hatte Knüwer noch als Handelsblatt-Redakteur begleitet. Später hat er sich selbstständig gemacht. Weiterlesen
Der Sachverhalt, um den es hier geht, ist einfach. Wenn du einen Hurensohn “Hurensohn” nennst, geht er auf dich los. Oder? Wer es nicht glaubt, kann es mal ausprobieren. Nehmen wir zum Beispiel einen Kerl, der dich mit seinem Kleinpanzer, SUV genannt, beinahe überfahren hätte, weil er hartnäckig Zebrastreifen ignoriert. Oder einen, der nach drei Jagertees die Skipiste herunterwalzt und beinahe dein Kind gerammt hätte. Einen, der frech deinen Platz einnimmt, weil er behauptet, schon immer da gewesen zu sein. Undsoweiter. Weiterlesen
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