Mit Update nachmittags
Ein FAZ-Autor ist unzufrieden mit Robert Habeck. Unter der Bezeichnung “Miosga” bekam er gestern Abend einen überlangen ARD-Werbespot für sein neues Buch. Kostenfrei für ihn, bezahlt von uns. 1,7 (von 84) Mio. wollten das sehen. 11 Mio. sahen zuvor schlechten deutschen Fussball. 4 Mio. blieben noch für internationalen Fussball dran. Die meisten gingen dann schlafen. Weiterlesen
Liebe Barbara, lieber Sascha, liebe Freundinnen und Freunde der DUH, meine Damen und Herren, Vielen Dank für die Einladung. Ich soll zur Systemfrage Gas sprechen.
Ich will über Systemische Naivität und Systemische Bräsigkeit sprechen und über eine neue Systemkonkurrenz, in der wir eine Neue Industriepolitik brauchen. Weiterlesen
Seit die Linke in Berlin die Wahl gewonnen hat, tobt ein rechter Shitstorm. Vorneweg die Wahlverlierer von der CDU. Doch kann es sein, dass die Instrumentalisierung des Antisemitismus selbst antisemitisch wirkt? Kann es sein, dass das Verhältnis der Union zum Rechtsstaat bigott ist? Weiterlesen
In zwei Bundesländern wurde gewählt, in denen die AfD nch ihrem fulminanten Ergebnis in Sachsen-Anhalt gehypt worden war. Alle Beteiligten mussten zittern und gegen Ende des Abends stellten sich die Ergebnisse wie folgt dar. BerLin: Linke 25,6%, CDU 19,6%, Grüne 14,3%, AfD 16,2%, SPD 12,1%, BSW 4,7% – die Spalter bleiben draußen. Inhaltlich hat Berlin die Linke gewählt, weil sie sich als einzige klar für die Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung von Immobilien geäußert hat. In Mecklenburg-Vorpommern hat Manuela Schwesig fulminant aufgeholt und ein Wahlergebnis erreicht, das bundesweit seinesgleichen sucht. Weiterlesen
Der Wahlabend-Trash wird heute in der ARD vom Köln-Tatort aufgelockert. Eine Wohltat? Ich weisses nicht. Ich bin Stammgucker, Fan von Behrendt und Bär und ihrem unermesslichen Lebenswerk. Meine Daten zum Vorabgucken liefere ich der ARD nicht ab. Das ist ja wie beim Pay-TV. Ob mir diese Folge gefallen wird (1 Jahr verfügbar)? Die taz-Rezension von Ambros Waibel verunsichert mich. Denn auf Platzangst steh’ ich nicht.
Dann lieber Weiterlesen
Es war ein Telefonat mit Günter Verheugen, das mich auf dieses Thema brachte. Wir arbeiteten mal viel zusammen, damals vor der Bundestagswahl 1980, er war Generalsekretär der FDP, ich Bundesschatzmeister der Judos und Bundesvorsitzender des Liberalen Hochschulverbandes. Wir sassen beide in der Wahlkampfkommission der FDP, die das “Freiburger Programm” von 1980 umsetzte, er managte die über 1.000 Anträge der Basis und den basisdemokratischsten Programmprozess, den die FDP je erlebt hat. Am Ende stimmten nur 2 Delegierte – Otto Graf Lambsdorff und ein Unbekannter – gegen das “Freiburger Programm” von 1980. Die Wahl und das linksliberale Programm brachten der FDP 10,6% ein. Das Ergebnis jedoch ermunterte Genscher und die Parteirechte, zwei Jahre später den Koalitionswechsel zur CDU zu betreiben. Wir verließen 1982 die FDP – Günter zur SPD und ich später zu den Grünen – unsere Freundschaft hält bis heute. Weiterlesen
Sie merkens nicht. Der immer unerträglicher selbstreferentiell werdende Medienbetrieb erzeugt das, was für ihn tödlich ist: Abstumpfunmg und Langweile. Durch Überdosierung von allem, was niemand braucht. In Deutschland geht es dabei um die – für den männlichen Teil der Bevölkerung – wichtigsten Staatsämter: Bundestrainer und Bundeskanzler. Und zwar in dieser Reihenfolge. Weiterlesen
Was dem Sonnenkönig wohl in Versailles durch seine „auguste tête“, durch seinen „erhabenen Kopf“ gegangen ist, als er sich daran machte, politisch erbaulichen Lesestoff für seinen Sohn, den Grand Dauphin, Frankreichs Grossen Thronfolger auszuwählen? Er hätte ja zu Platons „Staat“ greifen können, zu Cäsars „Gallischem Krieg“, zu Suetons antiken „Kaiserbiographien“.
Aber nein. Ein unvergleichlich schlichteres Werk schien ihm besser geeignet, das politische Denken des Mannes zu formen, der Frankreich regieren und Europa beherrschen würde. Mit Bedacht wählte der Sonnenkönig für seinen Sohn „les fables“ von Monsieur de Lafontaine. Weiterlesen
Si vis pacem, para bellum – wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor. Über die Jahrhunderte hinweg nutzten Kriegsherren diese Maxime als Legitimation für Aufrüstung und Militarisierung. Nicht nur die lateinische Sprache verleiht ihr einen philosophischen Anstrich, mehr noch der Autor, dem die Sentenz zugeschrieben wird, der römische Senator und Starredner Marcus Tullius Cicero (106 – 43 v.Chr.). Er konnte nicht voraussehen, welche Bedeutung sein Spruch zweitausend Jahre später erhalten würde. Weiterlesen
In der vergangenen Woche hat die Europäische Zentralbank den Leitzins um 0,25% angehoben, auf jetzt 2,5%. Als Begründung führte Christine Lagarde die gestiegene Inflation an. Diese Steigerung der Inflation ist ursächlich nahezu ausschließlich auf die gestiegenen Öl-, Gas- und Energiepreise zurückzuführen. Grund dafür ist der Irankrieg der USA und die Sperrung der Straße von Hormus. Auch schlechte Ernten und verteuerte Düngemittel. Weiter teuer sind die Diestleistungen in Branchen, die wie Handwerker von den Energiepreisen abhängig sind. Weiterlesen
Die Landtagswahl in Sachsen‑Anhalt (6. September 2026) ist eine Zäsur: Erstmals seit 1933 droht in einem deutschen Bundesland Faschisten die Regierungsgewalt übertragen werden. Die Zäsur von Magdeburg muss Konsequenzen haben. Für alle Demokraten – links der Mitte, wie rechts der Mitte. Und ja, die AfD muss verboten werden. Weiterlesen
Der Absturz der CDU in Sachsen-Anhalt sowie der Aufstieg der AfD bis knapp zur absoluten Mehrheit markieren einen Einschnitt in der Geschichte unserer Demokratie. Und der wird nachwirken, vielleicht auch als „Tag, an dem Conny Adenauers Christdemokratie starb“. Rechts von der rechten Mitte sind jedenfalls die Leinen los, die Merz-CDU schafft es nicht mehr, hier demokratisch zu integrieren – was Merkel noch einigermaßen gelang. Weiterlesen
Es war Ende 2020, als eine Lärmschutzwand an einer Autobahn in Köln eine Frau tötete. Die Suchmaschine zur heutigen Anzeige des damaligen Vorfalls wurde gut gesäubert, aber nicht perfekt. Der damalige zuständige NRW-Verkehrsminister macht sich heute warm als möglicher Nachfolgekandidat des für alle Welt sichtbar unbegabten Staatsamtsinhabers des Bundeskanzleramtes. Beim Todesfall in seinem Verantwortungsbereich blieb er planmässig öffentlich unsichtbar. In NRW war das seinerzeit die erfolgreiche Taktik. Aber wollen Sie von so einem regiert werden? Ich nicht. Weiterlesen
Russland habe Deutschland angegriffen. Das ist die politische Botschaft, die im Ergebnis des „Drohnenvorfalls“ vom Flughafen Leipzig in die deutschen Köpfe gehämmert wird. Der Leiter des ARD-Studios Berlin erklärte, alles sei geschehen weil Russland in der Ukraine nicht vorankomme und sich frage, wo denn das „Hinterland“ der Ukraine liege. Womöglich in Leipzig? Das habe er so gehört. Weiß Herr Preiß, was er da sagte? Weiterlesen
Gucken Sie mal das Bild (dpa). Und wieder drängt sich die Frage auf: unberatbar? Ich erinnere mich, wie intelligent die verglühten grünen Regierungsstars Baerbock und Habeck ihre Bilder professionell kontrolliert haben. Und der Kanzler ist zu dumm dazu? Um das Bild herum dieser Teaser-Text (keine Sorge, der eigentliche Text ist von der SWMH eingemauert, also politisch gefahrlos): Weiterlesen
Elisabeth Noelle-Neumann war die Gründerin des Allensbach-Istituts, des ersten bekannten Umfrageinstituts für Wahlprognosen in der jungen Bundesrepublik Deutschland. Die konservative Soziologin, die Joschka Fischer mal als “Die Norne vom Bodensee” titulierte, war einflussreiche und geschätzte Freundin des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer. Sie gilt als Erfinderin der “Schweigespirale”. Weiterlesen
Entschuldigend schreibt René Martens/MDR-Altpapier, nehmen Sie das bitte auch für diesen Text: “Vor allem ist es intellektuell extrem unbefriedigend, sich an Merz abzuarbeiten. Aber ganz vermeiden lässt sich das, solange er Bundeskanzler ist, wohl nicht.” Das ist sein Fazit seiner MDR-Altpapier-Kolumne
“Der Kanzler kommuniziert wie Trump – Charakteristisch für Friedrich Merz’ größere öffentliche Auftritte ist sein großzügiger, teils irreführender Umgang mit Zahlen Weiterlesen
Der in der schwarz-grünen Landeskoalition vor vier Jahren vereinbarte Ausstieg aus der umweltschädlichen Braunkohle ab 2030 steht plötzlich wieder infrage. Was ist geschehen? Offensichtlich nichts. Dabei war vereinbart, dass auf dem Weg zum vorgezogenen Kohleausstieg NRWs aus der schädlichen Braunkohle der Ausstiegsprozess durch Gutachten darüber begleitet werden solle, die sicherstellen, ob eine ausreichende Energieversorgung auch in Krisenzeiten gewährleistet ist. Weiterlesen
Die Austrocknung des Rheins und der anderen europäischen Flüsse, wie Donau und Po, Seine und Garonne, Rhône und Gironde und vieler anderer, wird derzeit auf fahrlässige Weise verniedlicht und heruntergespielt. Anstatt die Folgen des ausufernden Klimawandels im Angesicht des explodierenden CO2 deutlich zu benennen und die Folgen und deshalb die dringend notwendigen Gegenmaßnahmen zu thematisieren, verlegen sich Bundesregierung, Unternehmen und Medien auf Ablenkungsmanöver und Nebenkriegsschauplätze. Sie vertuschen ihre skandalöse Untätigkeit und das komplette Desaster ihrer verfehlten CO2 Politik. Weiterlesen
Die Zahlen überschlugen sich gestern. Angeblich 50.000, 60.000 oder mehr Menschen sollen von Marokko aus in die spanische Enklave Ceuta “eingedrungen” sein. Von denen nach einem halben Tag jedoch bereits 37.000 zurückgekehrt seien. Trotzdem geifern die Rassisten Europas und fordern Absurdes, Unmögliches und zum Teil ohne zu wissen, worüber sie eigentlich reden. Wie Manfred Weber MdEP (CSU) , Innenminister Dobrindt, AfD-Chefin Alice Weidel, und Friedrich Merz, Frau Meloni und viele andere. Weiterlesen
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