Schlagwort: Migration (Seite 1 von 7)

Mit Akzent, bitte!

26. April 2025 / Anaís Furtado / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Von Engeln mit Migrationshintergrund im Vivantes Klinikum im Friedrichshain – In einem Berliner Krankenhaus wurde unserer Autorin bewusst: Dieses Land lebt längst von jenen, die es immer noch an den Rand drängt.

Ich fühlte mich wie ein Stück Fleisch, dort auf dem OP-Bett im Vivantes Klinikum im Friedrichshain, 7.45 Uhr morgens, quasi anonym, Bändchen um den Arm, allein mit meinen Todesängsten und meiner Machtlosigkeit.

Da liegt mein Körper – mein Kopf noch wach –, markiert am linken Ohrläppchen, zum vierten Mal in meinem Leben. Weiterlesen

Wir sehen uns beim Protest!

11. April 2025 / Markus Reuter / netzpolitik / Keine Kommentare

Die schwarz-rote Koalition will Überwachung und Rückschritt.

Doch mit diesem grundrechtsfeindlichen Gruselprogramm und ihrer Einfallslosigkeit wird sie dem Rechtsruck nichts entgegensetzen. Die demokratische Zivilgesellschaft muss jetzt ihre politische Stärke ausspielen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Koalitionsvertrag

10. April 2025 / Anna Biselli, Chris Köver, Daniel Leisegang, Ingo Dachwitz, Markus Reuter, Martin Schwarzbeck, Sebastian Meineck / netzpolitik / Keine Kommentare

Das planen Union und SPD in der Netzpolitik

Nach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD gestern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchen „Politikwechsel“ Schwarz-Rot anstrebt und was dieser für die digitalen Freiheitsrechte bedeutet. Weiterlesen

Desaster für soziale Verlierer

7. April 2025 / Wilhelm Neurohr / Keine Kommentare

Koalitionsverhandlungen: Führt der „Politikwechsel für Deutschland“ zu einem Desaster für soziale Verlierer und zum Siegeszug der Rechtsextremen?

Während die Koalitionäre von CDU und SPD in Berlin gerade über die Einsparung von sozialen Leistungen zur Finanzierung der vereinbarten Schulden durch weitere Umverteilung von unten nach oben ringen, zeigt die Nichtregierungsorganisation „Human Rights Watch“ die Folgen für die von sozialem Abstieg Betroffen auf: Durch die gravierenden Missstände im deutschen Sozialsystem seien nach 20-jährigem Anstieg der Armutsquote 12 bis 18 Mio. Menschen in Deutschland in einem Ausmaß von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen, dass ihre Menschenrechte verletzt sind. Weiterlesen

Gruselprogramm für Grund- und Freiheitsrechte

26. März 2025 / ngo Dachwitz, Chris Köver, Daniel Leisegang, Markus Reuter / netzpolitik / Keine Kommentare

Union und SPD wollen Überwachungen aller Art ausbauen und das Migrationsrecht drastisch einschränken. Bei manchen Punkten sind sich die zukünftigen Koalitionäre noch nicht einig. Wir veröffentlichen und analysieren das aktuelle Verhandlungspapier zur Innen- und Sicherheitspolitik.

Das Verhandlungspapier der „AG 1 – Innen, Recht, Migration und Integration“ mit Stand vom 24. März fordert massive Verschärfungen in der Innen-, Sicherheits- und Migrationspolitik.

So wollen Union und SPD eine „Sicherheitsoffensive“ starten, bei der sie „europa- und verfassungsrechtliche Spielräume ausschöpfen“. Das Verhältnis zwischen Sicherheit und Datenschutz wollen sie dabei „neu austarieren“. Damit ist der Tenor gesetzt – Lichtblicke wie etwa beim digitalen Verbraucherschutz oder bei geplanten Maßnahmen gegen digitale Gewalt verblassen vor diesem Hintergrund. Weiterlesen

Im Würgegriff des Erdoğan-Regimes

25. März 2025 / Ingo Arend / Keine Kommentare

Deutsche Politiker finden nur wenig kritische Worte zur Verhaftung İmamoğlus. Der Staatsstreich in der Türkei wirkt sich jedoch auch auf Europa aus.

Lauwärmer als von Olaf Scholz, Ursula von der Leyen und Annalena Baerbock ließ sich der Protest gegen die Verhaftung des Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem İmamoğlu kaum formulieren: „Bedrückend für die Demokratie“, „äußerst besorgniserregend“, „Rückschlag für die Türkei“.

In Sonntagsreden wird gern das moralische Projekt Europa und der alte Kontinent als Leuchtfeuer von Demokratie und Gewaltenteilung beschworen. Im Zweifelsfall siegen dann doch die nackte Interessen- und Geopolitik. Weiterlesen

Kanada – beispielgebend?

14. März 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Die heissen Kartoffeln Migration und Aufrüstung

Naika Foroutan – ich bekenne mich als Verehrer. Aus meiner unmassgeblichen persönlichen Sicht markiert sie die Leistungsspitze der deutschen Migrationspublizistik – seit sie einem gewissen Sarrazin öffentliche wissenschaftliche Widerworte widmete. Die Zeit ist über diesen Wicht hinweggegangen. Nur leider ist seitdem auch nichts besser, aber vieles schlimmer geworden. Gut, dass Frau Foroutan sich weder entmutigen noch entkräften lässt. Hier ein aktuelles Lebenszeichen. Weiterlesen

Keine Hypothese

13. März 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein sachgerechter Hinweis auf all die “Sondervermögen”/Sonderschulden

Ich will gleich vorweg bemerken, dass ich mich mit dem hier zu empfehlenden Autor angefreundet habe. Der Kerl machte auf mich einen engagierten und seriös-anständigen Eindruck, und sein adelig klingender Familienname sollte niemanden abschrecken. Andreas von Westphalen/telepolis: “Sondervermögen: Milliarden für Waffen, Peanuts für Menschen? – Wo die 900 Milliarden Euro fehlen: Die Höhe der Sondervermögen übersteigen die Grenzen der Vorstellungskraft – ein paar Vergleiche zur Orientierung.” Ich stimme zu, und habe ergänzende Anschlussfragen. Weiterlesen

Donald Trump Reloaded

12. März 2025 / Willivaldo Delgadillo / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

USA: Alte-neue Migrationspolitik

Preisfrage: Was tat Joe Biden eher heimlich und Donald Trump obszön offen? Migrant*innen festnehmen und abschieben. Mehrere hundert jeden Tag. Trump inszeniert es als rassistisches Spektakel, wenn er von Gefangenenlagern in Guantánamo spricht und an der US-mexikanischen Grenze den Notstand ausrufen lässt. Doch das ist nicht nur Show. Ein Blick zurück und nach vorn. Weiterlesen

Hardliner Habeck im Law-and-Order-Strudel

7. Februar 2025 / Markus Reuter / netzpolitik.org / 3 Kommentare

Demokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei Migration und Sicherheit die rechte Diskurshegemonie. Auch die Grünen machen mit. Doch die Brandmauer verläuft nicht nur zwischen AfD und den anderen, sondern zwischen einer Politik der Menschenrechte und einer der Entrechtung. Weiterlesen

Wortbruch, Rechtsbruch und Täuschung

7. Februar 2025 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Friedrich Merz: Wortbruch, Rechtsbruch und Täuschung der Öffentlichkeit

I.

In der vergangenen Woche wurde die deutsche Öffentlichkeit Zeuge eines politischen Wortbruchs, wie man ihn nur ganz selten erlebt.

Der Vorsitzende der CDU und Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU und CSU hatte nach dem Bruch der Koalition aus SPD, Grünen und FDP am 13. November 2024 im Bundestag folgende Erklärung abgegeben: Weiterlesen

Was meint der Mann von der Wagenknecht dazu?

4. Februar 2025 / Martin Böttger / 3 Kommentare

Das BSW fühlt sich von den Wahlumfragen misshandelt. Während das AfD-nahe Insa ihm tapfer weiter 5,5% zubilligt, bewegt es sich bei den anderen Marktforschungsunternehmen zwischen 3 und 4. Was als Medienprodukt startet, und sich nicht zu einer demokratischen Partei entwickeln will, kann schnell die Handlungsgewalt verlieren, und zu einem leicht zerstörbaren Luftballon werden. Und die damit verbundene Panik kann eine beschleunigende Selbstzerstörung auslösen. Weiterlesen

Sensationserfolg und Eigentore

3. Januar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

netzpolitik.org / ARD (mit zwei Updates 4.1.) / BRD

Zuerst die gute Nachricht. Wie jedes Jahr ist es den Kolleg*inn*en von netzpolitik.org am letzten Tag des Jahres gelungen, ihr Spendensoll für den Betriebsetat des Folgejahres zu erfüllen: knapp 400.000 €. Das ist in dieser Form und diesem Umfang nach meiner Kenntnis auf dem deutschen Medienmarkt einmalig, und für ein derartiges netzpolitisch-kritisches Magazin mit klarer Orientierung für Menschen- und Bürger*innen-Rechte sensationell. Mein Glückwunsch und meine Dankbarkeit für dieses unersetzliche Engagement. Weiterlesen

Es ist eine Zumutung:

15. Dezember 2024 / Henning Venske / Keine Kommentare

Wahlkampf + Weihnachten = die Christen lügen verschärft. Wir müssen feiern und uns gleichzeitig überlegen, wen wir demnächst wählen. Das nennt man Überforderung…
Wie man so hört, ist Wahlkampf für Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer die schönste Zeit des Jahres: In einer ekstatisch jubelnden Volksmenge baden, das Schlaraffenland beschwören, sich am eigenen Ego berauschen, die Konkurrenz beschimpfen und genussvoll nach unten treten – das macht Laune … Weiterlesen

Kein Change in Deutschland

3. Dezember 2024 / Ingo Arend / Keine Kommentare

Die Künstlerin Pınar Öğrenci arbeitet für das Hamburger Museum für Kunst und Gewerbe das Archiv des Fotografen Nuri Musluoğlu auf, der 1965 aus der Türkei nach Deutschland kam – und entdeckt viele Kontinuitäten

Ein Straßenfest gegen Ausländerfeindlichkeit in Heilbronn 1982, eine ausgelassene türkische Hochzeit ein Jahr später. Menschenketten gegen Pershing-Raketen in Stuttgart 1984. Die „Protestbilder“, die derzeit im Hamburger Museum für Kunst und Gewerbe (MKG) zu sehen sind, schicken ihre Betrachter auf eine Zeitreise zurück in eine versunkene Epoche. Weiterlesen

Jenoptik kämpft weltweit gegen Migration

1. Dezember 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das Beste aus der Sonntagslektüre: Habecks Beleidiger, Leben als Film

Der Kampf wird nicht siegreich sein. Menschliche Migration ist unbesiegbar. Aber das ist auch nicht das Ziel. It’s the economy, stupid! Der Tisch für Profite wird reich gedeckt, und Donald Trump ist der Letzte, der das Tischtuch runterziehen würde – im Gegenteil. Normal müsste Jena tadellose Gewerbesteuereinnahmen realisieren. Aber auch dagegen gibt es riesige Kanzleien, die den Weg zur Steuervermeidung weisen. Hier sehen Sie, welche Aktionäre sich daran bereichern. Weiterlesen

Die neue Einsamkeit

27. November 2024 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / 2 Kommentare

Fortschrittliche Politik hat keine institutionelle Heimat mehr. Nun gilt es, selbstbewusst Minderheit zu sein, mit einer Kultur der Solidarität

Jetzt (19 h) komplett

Viele haben Angst vor dem, was kommt. Doch hat die Angst für jede und jeden ein anderes Gesicht. Bei mir ist es ein Gefühl der Entfremdung – dem eigenen Land und den Landsleuten nicht mehr trauen zu können; die Furcht vor der Irrationalität, vor dem Ressentiment und dem anschwellenden Wahn, in der Zuwanderung die Mutter aller Probleme zu sehen. Weiterlesen

Der Allparteiensumpf: Warnen! Fordern! Drohen!

23. November 2024 / Henning Venske / Keine Kommentare

1. Kapitel

Wahlkampf ist die schönste Zeit im Leben der Politikerinnen und Politiker: Ständig in einer ekstatisch jubelnden Volksmenge baden, das Schlaraffenland beschwören, sich am eigenen Ego aufrichten, die Konkurrenz begeifern und genussvoll nach unten treten, das macht Laune… Damit auch die Langeweile nicht zu kurz kommt, sind sich die Damen und Herren Wahlkämpfer in fast allem einig, vor allem in der Forderung: Die „Irreguläre Migration“ muss weg. Dadurch, dass Politikerinnen und Politiker ständig von „Irregulärer Migration“ sprechen, suggerieren sie ihren Wählerinnen und Wählern, dass geflüchtete Menschen Straftäter sind. Weiterlesen

Die Grube der Apokalyptiker*innen

13. November 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wenn sie sich alleine reinstürzen wollen würden – ich würde nicht weinen. Das politische Problem ist, dass sie uns alle mitnehmen wollen. Viele von denen meinen ja sogar, dass ihr “Gott” es so will – wenn ihre eigene Überzeugungskraft nicht mehr ausreicht. Andere Menschen kennen oder auch nur verstehen – warum sich so viel Arbeit machen? Ist mann nicht beladen genug? Während “Die Anstalt” soeben dokumentiert hat, wie Deutschland bei der Nichterrichtung von Frauenhäusern internationale Verpflichtungen bricht (Frau Baerbock nennt das gerne “regelbasierte Ordnung”), kündigt die schwarz-grüne NRW-Landesregierung an, dass das noch nicht alles sein soll … Weiterlesen

EU-Mörder*innen

10. November 2024 / Martin Böttger / Ein Kommentar

mit Update 13.11.

“Ausgesetzt in der Wüste · Europas tödliche Flüchtlingspolitik – Die Dokumentation beleuchtet die dramatischen Folgen europäischer Flüchtlingspolitik, zeigt exklusiv, wie EU-finanzierte Sicherheitskräfte in Nordafrika systematisch Menschen in die Wüste verschleppen und welche Verantwortung Europas Regierungen tragen.” 2 Jahre verfügbar. Und niemand kann behaupten, sie*er habe es nicht gewusst. Am wenigsten die mächtigste EU-Regierung, die deutsche. Und sie lassen sich ihre Verbrechen was kosten, bezahlt von uns. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Von Engeln mit Migrationshintergrund im Vivantes Klinikum im Friedrichshain – In einem Berliner Krankenhaus wurde unserer Autorin bewusst: Dieses Land lebt längst von jenen, die es immer noch an den Rand drängt.

Die schwarz-rote Koalition will Überwachung und Rückschritt.

Das planen Union und SPD in der Netzpolitik

Koalitionsverhandlungen: Führt der „Politikwechsel für Deutschland“ zu einem Desaster für soziale Verlierer und zum Siegeszug der Rechtsextremen?

Union und SPD wollen Überwachungen aller Art ausbauen und das Migrationsrecht drastisch einschränken. Bei manchen Punkten sind sich die zukünftigen Koalitionäre noch nicht einig. Wir veröffentlichen und analysieren das aktuelle Verhandlungspapier zur Innen- und Sicherheitspolitik.

Deutsche Politiker finden nur wenig kritische Worte zur Verhaftung İmamoğlus. Der Staatsstreich in der Türkei wirkt sich jedoch auch auf Europa aus.

Die heissen Kartoffeln Migration und Aufrüstung

Ein sachgerechter Hinweis auf all die “Sondervermögen”/Sonderschulden

USA: Alte-neue Migrationspolitik

Friedrich Merz: Wortbruch, Rechtsbruch und Täuschung der Öffentlichkeit

I.

netzpolitik.org / ARD (mit zwei Updates 4.1.) / BRD

Die Künstlerin Pınar Öğrenci arbeitet für das Hamburger Museum für Kunst und Gewerbe das Archiv des Fotografen Nuri Musluoğlu auf, der 1965 aus der Türkei nach Deutschland kam – und entdeckt viele Kontinuitäten

Das Beste aus der Sonntagslektüre: Habecks Beleidiger, Leben als Film

Fortschrittliche Politik hat keine institutionelle Heimat mehr. Nun gilt es, selbstbewusst Minderheit zu sein, mit einer Kultur der Solidarität

1. Kapitel

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