In einer Rede vor dem Bundestag spricht sich CDU-Familienministerin Karin Prien für Alterskontrollen und ein Social-Media-Verbot bis 14 Jahre aus. Dabei ist ihre Argumentation widersprüchlich und irreführend. Die Analyse. Weiterlesen
Was ich über die Persönlichkeit von Angela Merkel weiss, weiss ich von unserer ehemaligen Oberbürgermeisterin. 2017 trafen die Damen bei den Verhandlungen um eine “Jamaika-Koalition” zusammen, und sollen sich gut verstanden haben. Vielleicht war es das, was einen gewissen Lindner diese Koalition fürchten liess, so dass er sie zum platzen brachte. Nie war die Chance auf eine soziale Kindergrundsicherung so gross, wie zwischen Merkel und Dörner. Aber meine These ist, dass Lindner die Unfähigkeit seiner nichtministrablen Partei freund*inn*e*n noch mehr fürchtete … Aber ich schweife ab. Weiterlesen
Yanis Varoufakis ist ein erfolgreicher europäischer Medienstar. Das trug dazu bei, so meine persönliche Hypothese, dass er ein gescheiterter Politiker bleibt. Die typische Déformation professionelle aller Politiker*innen, die es in Ämter und Mandate schaffen, ist ihre Eitelkeit. Die, die sie nicht beherrschen, sondern sich von ihr beherrschen lassen, stolpern eines Tages drüber. Varoufakis als erpressbarer griechischer Finanzminister kam weniger weit, als, sagen wir nur mal so als Beispiel, der Deutsche Oskar Lafontaine oder der Franzose Jean-Luc Mélenchon, die weitaus grössere Machtoptionen leichthändig wegschmissen. Weiterlesen
mit Update 12.3.
Wer hat das gesagt? „Wir alle brauchen ein Ereignis wie die FIFA-Weltmeisterschaft, um die Menschen mehr denn je zusammenzubringen.“ Sie werden es erraten: der Mann im Darm von Donald Trump. Was ist die Botschaft, die er uns damit übermitteln will? Weiterlesen
Deutschland setzt sich im EU-Rat offenbar dafür ein, dass pseudonymisierte Daten teilweise von der Datenschutzgrundverordnung ausgenommen werden. Zivilgesellschaft und Datenschutzbehörden warnen davor, auch andere Mitgliedstaaten sind dagegen. Weiterlesen
Es sei ein strategischer Fehler gewesen, aus sicherer, sauberer und günstiger Atomenergie ausgestiegen zu sein. Sie will deshalb, dass die EU-Kommission wieder in Atomenergie einsteigt, Unternehmen subventioniert, die wieder in die Atomenergie investieren und sogar Investitionen in diesem Wirtschaftsbereich absichern. Drei Märchen auf einmal, um die Wahrheit zu verschleiern: Es geht um Europas Atombewaffnung! Weiterlesen
Ende dieses Jahres soll die digitale Brieftasche für alle kommen. Doch Bürgerrechtsorganisationen warnen, dass die EU-Kommission zentrale Datenschutzgarantien aushöhlen und Nutzer:innen zur Weitergabe biometrischer Daten zwingen will. Wer eine Flasche Wein kaufen möchte, muss dafür im Laden unter Umständen den Personalausweis zücken. Erst nach einem prüfenden Blick des Kassierers auf das Geburtsdatum können Kund:innen dann bezahlen – oder nicht. Weiterlesen
Geschichte wiederholt sich nicht? Doch. Immer wenn die CDU den alten Energiekonzernen gefällig sein will, kommt die Weltgeschichte dazwischen. Das war am 11. März 2011 so. Und ist es seit dem 1. März 2026 wieder so.
Der Angriff der USA und Israels auf den Iran im März 2026 droht für die Energieversorgung Europas ähnliche Folgen zu haben, wie Putins Überfall auf die Ukraine. Weiterlesen
Auf die am Boden treten ist immer der Gipfel der Unfairness. Also rechts. So wünscht es sich der runtergekommene Spiegel. Der kann nur noch oberflächlich, sofern er sich nicht sowieso digital eingemauert hat. “Links ist vorbei!” wünscht sich ein Spezi von Jakob Augstein die Welt, wie sie ihm gefällt. Und ein anderer Schlaumeier weiss ganz genau: “Das schlechteste Ergebnis der Partei bei einer Landtagswahl ist eine schonungslose Abrechnung der Wähler. Wenn die SPD weiter Ausreden bemüht, droht ihr das Schicksal einer Regionalpartei.” Was würden wir nur ohne solche Bescheidwisser machen? Und die SPD erst? Weiterlesen
Der 8. März als Frauentag sollte Herausforderung sein. Im Zuge der Gleichberechtigung können die Damen den Herren beweisen, dass ein kleineres Hirn kein Hinderungsgrund darstellt, nicht auch zu versagen – wenn sie sich an einem Computer zu schaffen machen. Zum Trost, heute am Weltfrauentag, mit einem Rabatt für den neuen Mailaccount! Weiterlesen
Zeitungen, Radio, Kino, Fernsehen – all diese Medien sind nicht mehr ganz frisch, existieren aber weiterhin. Sie wurden nie völlig verdrängt. Doch was machen soziale und generative Medien mit der Medienlandschaft?
Im Jahr 1913 beschrieb ein gewisser Wolfgang Riepl in Bezug auf das Nachrichtenwesen etwas, das fortan als Rieplsches Gesetz bekannt wurde. Er beschrieb das Folgende:
mit Update 10.3.
Allzu oft haben sich vorschnelle Urteile über die Zukunft des Iran als nicht nur falsch erwiesen. Sondern in der politischen Praxis sogar als katastrophal. Das ist in der Sprechweise meiner alten Freundin Ferdos Forudastan zu spüren, die ich heute morgen im DLF hörte, bei dem sie vor vielen Jahren noch selbst moderiert hat. Weiterlesen
Gestern haben mir meine Paywallbohrer wieder gute Dienste geleistet. In der FAZ erschien ein Interview mit dem Arabien-Spezialisten Sebastian Sons, der für sich eine harte Realo-Rolle entwickelt hat, mit der er Medien bedient. Er sitzt in einer Strasse, in der auch Roland Appel mal die Geschäfte einer NRW-Stiftung geführt hat, gleich neben dem ehemaligen Auswärtigen Amt in Bonn. Sons gab dem FAZ-Volontär Majd El-Safadi ein Interview, das die Redaktion so betitelte: Weiterlesen
Von der Energiewende über das Naturschutzgesetz bis zum Dosenpfand: Ein halbes Jahrhundert gestaltet der Fachbereich Ökologie die Umweltpolitik der grünen Bundestagsfraktion. Seit einem Vierteljahrhundert wurde er von Arnd Grewer koordiniert. Mein Dankesrede auf ihn zu Pensionierung: Weiterlesen
Im Nahen und Mittleren Osten werden wir erneut zu Zeugen gebrochener politischer Zusagen, einer Absage an Diplomatie und Verständigung. Werfen wir zunächst einen Blick zurück auf die Halbwertzeit politischer Versprechen gegenüber dem Iran. Weiterlesen
Das ZDF-Politbarometer zeigt eine Mehrheit für ein Social-Media-Verbot in Deutschland. Eine Umfrage des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung spricht gegen Verbote. Ja, was denn nun? Was wir von Umfragen lernen können und was nicht. Weiterlesen
In den letzten Jahren hat sich ein Hype für Kernfusion aufgebaut. Von dieser neuen Nukleartechnik, die nicht mehr schwere Kerne wie Uran oder Plutonium spalten, sondern leichte Wasserstoff-Isotope miteinander verschmelzen will, verspricht man sich die Lösung aller Energieprobleme. So war es zuletzt Bundeskanzler Merz, der seinen Glauben daran kundtat, dass es “in zehn, zwanzig Jahren” Fusionskraftwerke geben werde und dann könne man alle anderen Energieformen vergessen. Weiterlesen
Ich war 3. Hier beginnen meine bewussten Lebenserinnerungen. Ich war ein Vierteljahr bei meinen Grosseltern untergebracht. Sie lebten in einem Behelfsheim in Glinde bei Hamburg, mit einem idyllischen Garten und eine “Strasse”, die jeden Stossdämpfer der bereits frei herumfahrenden Autos bei über 20 km/h sofort ermordet hätte. Ein Kinderparadies also. Ich war mit 3 oben auf dem Hamburger Michel, der Hafen sah damals schon unfassbar grossartig aus, aber: untenrum am Michel, 15 Jahre nach dem Krieg, nur Trümmer und Zerstörung. Weiterlesen
Heute stimmt der Landtag in Sachsen-Anhalt über das neue Polizeigesetz ab, das auch eine automatisierte Datenanalyse über Polizeidatenbanken hinweg erlauben soll. Doch trotz Nachbesserungen bleiben wesentliche Kritikpunkte. Die neuen Datenanalyse-Regeln im Gesetz hätten bei einer Prüfung in Karlsruhe wohl keinen Bestand. Weiterlesen
Quino ist ein Genie des Humors und Mafalda, seine Schöpfung, der unwiderlegbare Beweis dafür. Ganz Lateinamerika weiß das. Europa ebenso. Dieses Mädchen aus dem Argentinien der 60er-Jahre wurde geboren, um zu stören. Mit seinen klugen, ironischen Fragen war es für die ganze Gesellschaft unbequem, und vor allem für ihre Diktatoren. In diesem Artikel erläutert die Historikerin Isabella Cosse, wie sich Quino mit seinem Humor auf geschickte Weise gegen Repression und Autoritarismus stellte. Und warum dieser Humor bis heute dermaßen aktuell ist. Weiterlesen
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