In seiner Ausgabe vom 23.9. befasste sich der Spiegel in seiner Titelgeschichte mit dem Thema Lebensverlängerung. Demnach rechnen Wissenschaftler damit, dass es für die Menschen Standard wird, ihren 100. Geburtstag zu erleben. Für mich ist das schon lange eine feste Erwartung, ich benötige keine lebensverlängernden Maßnahmen und Verhaltensweisen. Weiterlesen
Eigentlich sollte in Deutschland schon längst eine Finanztransaktionssteuer in Kraft getreten sein. Der damalige Finanzminister Scholz hat sie 2019 konkretisiert und angekündigt. Seit der Finanzkrise 2007 wird in der EU über deren Einführung verhandelt, 2011 und 2013 legte die EU Konzepte vor. Ende 2016 einigten sich zehn europäische Finanzminister auf die Grundzüge der Steuer. Nun ist es Herbst 2024, und es hat sich nichts getan. Die Uneinigkeit und Interessenkonflikte der Staaten und Regierungen und die intensive Lobbyarbeit der Finanzindustrie haben dies verhindert. Realisten gehen nicht mehr davon aus, dass es in absehbarer Zeit eine solche Steuer gibt. Chancen haben höchstens nationale und reduzierte Modelle. Weiterlesen
Der 3. Oktober ist in Deutschland ein besondere Datum. Es ist der „Tag der Deutschen Einheit“ und erinnert an die Wiedervereinigung Deutschlands. Es gibt noch sechs weitere staatliche Gedenk- und Feiertage: Am 27. Januar wird der Opfer des Nationalsozialismus gedacht, und der 11. März dient dem Gedenken an die Opfer terroristischer Gewalt. Der 17. Juni (bis 1990 Tag der deutschen Einheit) erinnert an die Opfer des Volksaufstands in der DDR im Jahre 1953 und der 20. Juni an die von Flucht und Vertreibung Betroffenen. Am 20. Juli wird der Widerstand von 1944 gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft gewürdigt, und im November wird am Volkstrauertag der weltweiten Opfer von Gewalt und Krieg gedacht. Weiterlesen
Es war schon wieder ruhig geworden in der Kontroverse um die vor zwei Jahren eingeführte Übergewinnsteuer, da fragte die Bundestagsfraktion der Linken die Bundesregierung nach den finanziellen Ergebnissen. Das Ergebnis ist schockierend: Die von Dezember 2022 bis Juni 2023 erhobene Übergewinnsteuer hat nur 521 Mio. €, also rund 2% der erwarteten 23,5 Mrd. € eingebracht. Weiterlesen
Die Gerüchte verdichten sich, dass Christian Lindner eine neue Partei gründen will, das „Bündnis Christian Lindner“. Zumindest er selbst ist davon überzeugt, über die gleichen Fähigkeiten an Eigenständigkeit und Eigenmächtigkeit zu verfügen wie Sahra Wagenknecht. Wie sie glaubt er, nur bei Lösung von seiner bisherige Partei erfolgreich sein zu können. Insgeheim hofft er wohl auf die gleichen Wahlergebnisse. Wir wollten Licht in die Gerüchteküche bringen und haben Christian Lindner nach seinen Vorstellungen und Plänen befragt: Weiterlesen
Die Interdependenz zwischen der zunehmenden Anwendung digitaler Informationsquellen und der Leistungsfähigkeit von Gedächtnis und Erinnerung der Menschen ist inzwischen unstrittig. Die Digitalisierung beeinträchtigt das Gedächtnis, weil dieses nicht mehr wie bislang gefordert und trainiert wird. Sie macht träge, weil das Gehirn von der Reiz- und Informationsüberflutung überfordert ist. Dank der Internet-“Auskunfteien“ gewöhnt sich unser Gehirn immer mehr daran, nichts zu lernen. Weiterlesen
Im Frühjahr hat das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) seinen diesjährigen „Bericht zum Stand der menschlichen Entwicklung“ vorgelegt. Die Schlussfolgerung war simpel und unterschied sich kaum von der vergangener Jahre: „Um die zunehmenden globalen Herausforderungen zu bewältigen, ist eine verstärkte internationale Zusammenarbeit unerlässlich.“ Als hervorzuhebende Einfussfaktoren wurden diesmal die Auswirkungen des Klimawandels und die zahlreichen humanitären Krisen genannt. Weiterlesen
Der 23. August ist der ‘Internationale Tag der Erinnerung an den Sklavenhandel und seine Abschaffung’. Warum ist heute noch ein solches Gedenken angebracht? Bei Sklaverei denkt man doch an vergangene Jahrhunderte oder Jahrtausende. Dem ist jedoch nicht so. Sklavenhandel gibt es immer noch, nur die Formen und Bezeichnungen haben sich gewandelt. Es geht nicht mehr um Eigentum an Personen, sondern um eine umfassende Kontrolle über andere. Zwangsprostitution, Kinderarbeit, Zwangsarbeit, sowie Menschenhandel vielfältiger Art sind moderne Ausprägungen der Sklaverei. Menschen werden durch Betrug, Erpressung, Unterdrückung, Gewalt und Ausnutzung von Notlagen in Abhängigkeiten gebracht und gehalten. Weiterlesen
Aufgrund des großes Erfolgs ihrer fünf verkehrspolitischen Thesen vom August 2024 hat die FDP nachgelegt und rechtzeitig vor den nächsten Wahlen ein „Liberales ABC zur Verkehrspolitik“ vorgestellt:
A wie Alkohol: Die Promillegrenze für Alkohol am Steuer richtet sich künftig nach dem Hubraum des Fahrzeugs. Je größer der Motor, desto höher die Grenze. Weiterlesen
Als ich las, dass am 10. August der „Internationale Tag gegen Hexenwahn“ begangen wird, habe ich erst einmal auf die Uhr geschaut, um zu sehen, in welchem Jahrhundert wir leben. Doch es gibt diesen Gedenktag wirklich. Er wurde erstmals am 10. August 2020 vom Internationalen Katholischen Hilfswerk missio ausgerufen, um über Menschenrechtsverletzungen aufzuklären, die unter dem Vorwand vermeintlicher Hexerei vollzogen werden, und um gegen diese vorzugehen. Weiterlesen
Wenn heute das Wort „Menschenhandel“ fällt, denkt man zunächst an historische Zeiten. Zum Beispiel an das Römische Reich oder an die Sklaverei in Amerika. Bis in die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts wurde dies so verstanden. Leider ist dieses Verbrechen nicht nur Geschichte. Nicht ohne Grund haben die Vereinten Nationen 2004 den ‘Tag gegen den Menschenhandel’ ins Leben gerufen. Jedes Jahr am 30. Juli wird er begangen. 2023 stand er unter dem Motto „Jedes Opfer erreichen, niemanden zurücklassen“. Die Vereinten Nationen riefen dazu auf, Betroffene von Menschenhandel zu identifizieren und zu schützen, Präventionsmaßnahmen auszubauen und die Strafverfolgung zu verschärfen. Weiterlesen
Die Eschbachtalsperre, aus der Remscheid lange Jahre sein Trinkwasser bekam, soll wieder genutzt werden. Die 1891 eingeweihte Anlage war die erste Trinkwasser-Talsperre Deutschlands. Vor zwanzig Jahren wurde das Wasserwerk außer Betrieb genommen – es entsprach nicht mehr dem Stand der Technik.
2020 beschloss die Stadt Remscheid wegen des Klimawandels, die Eschbachtalsperre für die Trinkwasserversorgung zu reaktivieren. Die Staumauer war schon Anfang der 1990er Jahre verstärkt worden. Geplant ist der Bau einer Ultrafiltrationsanlage (Membrantechnik), so dass die Trinkwasseraufbereitung wieder beginnen kann. Natürlich gehört dazu eine Einweihungsfeier. Einer der Gäste hat sich so seine Gedanken gemacht: Weiterlesen
Mit wachsender Digitalisierung wird das Problem deutlicher, dass Personen von der Grund- und Daseinsversorgung ausgegrenzt werden, weil sie nicht über Smartphone oder Internet kommunizieren. Teils haben sie den Umgang mit digitalen Medien nicht gelernt, teils wollen sie nicht für jeden (Un)Sinn eine App laden, teils sind ihnen Anschaffung und Betrieb zu teuer, teils wollen sie sich nicht dem Digitalzwang unterwerfen, teils wollen sie vermeiden, Datenspuren zu hinterlassen. Manche befürchten einen Missbrauch ihrer Daten und Verstöße gegen den Datenschutz. Weiterlesen
Vor kurzem war in einem Fernsehbericht zu hören, dass die Mehrzahl aller Bundestagsentscheidungen zugunsten der reichen Deutschen getroffen würde. Das macht neugierig. Ist das tatsächlich so, oder ist es eine Fake-Meldung? Vielleicht eine Wahlkampfparole ?
Im Entwurf des 7. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vom Januar 2024 (so etwa gibt es tatsächlich!) steht dazu erwartungsgemäß nichts. Immerhin erfahren wir dort, dass das politische Interesse der Bezieher/innen hoher Einkommen im Laufe der letzten Jahrzehnte zwischen 50 und 65% lag, das der Personen mit geringem Einkommen jedoch nur zwischen 23 und 33%. Das deutet auf einen unterschiedlichen Einfluss auf die Politikgestaltung hin. Weiterlesen
Die weltweite Ungerechtigkeit bei der steuerlichen Belastung von Unternehmen beschäftigt vermehrt auch die Internationalen Organisationen. Neben das Problem der Steuerungerechtigkeit, der dadurch verursachten Wettbewerbsverzerrung und der Erfassung illegaler Finanzströme ist nunmehr die Finanzierungsfunktion getreten, vor allem unter dem Gesichtspunkt der Aufbringung angemessener Mittel für den Klimaschutz und für die Entwicklung der Dritten Welt. Weiterlesen
Vor etlicher Zeit war ich auf einer Wahlkampfparty der Grünen, mit Essen und Trinken. Alles war sorgfältig geplant und vorab auf einer Vorstandssitzung besprochen worden. Die hatte ziemlich lange gedauert, weil man sich nicht einigen konnte: normales oder vegetarisches Buffet? Am Ende stand ein Kompromiss: Wir bauen zwei Buffets auf, einmal so und einmal so.
Gegen 22.00 Uhr dann die Überraschung: Alle gingen zum vegetarischen Buffet. Allerdings nicht, weil sie mit einem Mal zu Vegetarier/innen geworden waren. Sondern weil das normale Buffet leergefegt war. Da fiel mir ein früheres Gedicht ein: Weiterlesen
Fast konnte man schon einen neuen Bauernkrieg befürchten. Wochenlang haben zahllose Bauern mit ihren Traktoren (die eigentlich nur für landwirtschaftliche Zwecke zugelassen sind) Staus und Straßensperrungen verursacht, sie haben Politiker/innen beleidigt und bedroht und die Gesellschaft zwecks Besserung ihrer Einkommenslage unter Druck gesetzt. Diese Erpressung hat gewirkt. Weiterlesen
Am 14. Juni erfolgte ein neuer Vorstoß zur Änderung der deutschen Organspenderegeln: Die Zustimmungslösung soll durch die Widerspruchslösung ersetzt werden. Acht Bundesländer haben auf Initiative von Nordrhein-Westfalen einen Antrag auf Änderung des Transplantationsgesetzes eingebracht. Der Antrag wurde an den Gesundheitsausschuss verwiesen. Nach dessen Beratung wird das Landtagsplenum entscheiden, ob der Antrag in den Bundestag eingebracht wird. Weiterlesen
In der Kognitions- und Sozialwissenschaft gewinnt ein neues Forschungsfeld an Bedeutung, nämlich die Interdependenz zwischen der zunehmenden Anwendung digitaler Informationsquellen und der Nutzung von Gedächtnis und Erinnerungen der Menschen. Heute ist ein Großteil des benötigten Wissens (und noch viel mehr) im Internet verfügbar. Das hat Auswirkungen auf unser Gedächtnis. Dank der Internet-“Auskunfteien“ lernt unser Gehirn immer mehr, nichts zu lernen. Weiterlesen
Deutschland verfügt über ein juristisches Element, das nur wenige unserer Nachbarstaaten kennen. Ob wir darauf stolz sein sollen, ist eine andere Frage: In Deutschland darf ein Justizminister auf die Ermittlungen der Staatsanwälte einwirken und Weisungen erteilen, und zwar sogar im Verborgenen. Inwieweit das mit unseren Vorstellungen von Rechtsstaat und unabhängiger Justiz vereinbar ist, darf bezweifelt werden. Grundgesetzwidrig ist es wohl nicht, denn Art. 97 GG sichert nur die Unabhängigkeit der Gerichte, nicht die der Staatsanwaltschaft. Diese ist ein Teil der Exekutive und nicht der – unabhängigen – Judikative. Verfassungsrechtlich geboten ist ein Weisungsrecht aber wohl auch nicht. Weiterlesen
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