Wie konnte das passieren? Myrte Palatini/Jungle World: “Der französische Manager Bruno Lafont hat Jihadisten in Syrien finanziert: Hauptsache Profit – Das französische Baustoffunternehmen Lafarge bezahlte dem »Islamischen Staat« und anderen Jihadisten in Syrien lieber Geld, statt auf Gewinn zu verzichten. Nun verurteilte ein Gericht den ehemaligen Konzernchef zu sechs Jahren Gefängnis.” Weiterlesen
Oder gar beides? Nur, damit wir uns gleich zu Beginn nicht missverstehen. Der gefährlichste Angriff auf die bürgerliche Demokratie kommt meiner Ansicht nach ungefähr von hier:
Imke Stock/heise: “Technologie als Staatsräson: Was Palantir mit seinem Manifest bezweckt – Palantir verkauft nicht nur Software, sondern in einem Manifest ein politisches Weltbild in 22 Thesen, um die Dominanz des Westens zu sichern.” Weiterlesen
Diese “Reformen” von Schwarz-Rot entwickeln sich Schritt für Schritt zum Synonym für den Klassenkampf von oben, den – wie Warren Buffett schon in den 2010er Jahren postulierte – die reiche und herrschende Klasse derzeit gewinnt. Renten sind Errungenschaft der sozialen Sicherheit und Vertrag zwischen den Generationen und – das leugnet die CDU/CSU heute – ein Vertrag der alten Bundesrepublik Deutschland zwischen Kapital und Arbeit. Weiterlesen
Das Internet und seine Plattformen werden immer weniger von Menschen, sondern stattdessen von Bots bevölkert. Die meisten Interaktionen und Inhalte, die wir online sehen, sind automatisiert erstellt und verbreiten sich automatisiert. Menschen werden im Internet zur Minderheit. Das Internet ist deshalb längst „tot“ oder wird bald sterben. Das sagt zumindest die „Dead Internet Theory“. Weiterlesen
von Dr. Rolf Tüschen & Rainer Bohnet
Die Stadt Bonn definiert ein Einsparvolumen ihrer Verkehrsbetriebe von 30 Millionen Euro jährlich. In Köln gab es im Jahr 2024 ein Defizit von 185,1 Millionen Euro – bei einem Anstieg um 53,7 Millionen Euro binnen Jahresfrist! Die Kommunalpolitik weiß nicht mehr, wie sie die Löcher stopfen soll. Bislang waren stets andere Geschäftsbereiche der Stadtwerke (Energieversorgung) eingesprungen und hatten mit ihren Gewinnen das Defizit des ÖPNV „erträglich“ gehalten. Das ist jetzt vorbei. Weiterlesen
Die Avus empfing sie mit der gewohnten Aggressivität des späten Sonntagnachmittags. Autos schossen wie metallische Projektile an dem alten Volvo vorbei, Scheinwerfer zuckten im Rückspiegel, und die digitale Anzeigetafel über der Fahrbahn mahnte mit nervösem Flackern vor Stau und Glätte. In der Kabine des 244ers herrschte jedoch eine Atmosphäre, die an die Leselounge eines traditionsreichen Clubs erinnerte. Das tiefe Brummen des Motors und die Wärme der Heizung schufen eine Distanz zur Hektik da draußen, die Clara fast physisch spürte. Weiterlesen
mit Update 26.4.
Es gibt die These, ich neige ihr durchaus zu, dass Kriege im engeren Sinne keine Gewinner kennen, sondern nur Verlierer*innen. Aus der Perspektive der Beherrschten stimmt das. Aus der Perspektive der Herrschenden ist es hingegen umstritten. Welche davon Sie einnehmen wollen. steht Ihnen frei. Z.B. mit Blick auf den “Palast der Republik”, an dem jedenfalls nichts feudaldynastiches, kaiserliches oder königliches war. Das machte ihn mir sympathisch. Ich habe ihn grob geschätzt dreimal in meinem Leben betreten, als offizieller Gast der “Freien Deutschen Jugend” (FDJ). Ich gestehe: so hässlich wie die SED oder die FDJ fand ich ihn nicht. Ich war eher positiv überrascht. Weiterlesen
Wirtschaft und Politik müssen der Zollpolitik von Trump eigentlich dankbar sein. Denn damit lassen sich mehr oder weniger überzeugend alle Preissteigerungen begründen. Nicht die Energieversorgung, die internationale politische Lage, der Mangel an Fachkräften, klimabedingte Katastrophen oder Bürokratie sind schuld, sondern Trump. Auch wenn mir da noch ein paar weitere Gründe einfallen: Unzuverlässiges Konsumentenverhalten, Bürgergeld und Mindestlohn, Rüstungswettlauf, leichtfertiges Ministerverhalten (Mautvertrag, Corona-Masken) ….. Eigentlich ist fast alles schuld. Weiterlesen
mit Update 26.4.
Lesen die beim ZDF Beueler Extradienst? Wäre mir neu. Aber nichts dagegen. Samstags 18 h ist seit Menschengedenken Sportschau-Zeit. Selbst allermächtigste Medien-Oligarchen und CDU-Millionenspender konnten sie nicht ermorden. Aber vielleicht schafft es die Spieltagsgestaltung der DFL. Die ARD-Sportschau wird genötigt, nicht nur TV-Werbung für kriminelle Wettmafia (= DFL-“Hauptsponsor”) zu machen, sondern auch die grössten Langweilerpartien zu zeigen und mit unangemessenen Brüll-Kommentaren aufzublasen. Geht es ihr morgen an den Kragen? Vom ZDF? Weiterlesen
Die Familienministerin will ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Die von ihr berufenen Expert*innen eher nicht. Das zeigt deren erster Bericht – der jedoch eine gefährliche Leerstelle bei Alterskontrollen lässt. Die Analyse. Weiterlesen
Einem Göttinger Alumnus wird der Satz zugeschrieben: „Staaten haben keine Freunde, Staaten haben Interessen“. (Otto von Bismarck). Thesen zur Diskussion Future of Transatlantic Relations an der Universität Göttingen am 22.04.2026
Seit zwei Jahrzehnten wächst die Zahl von Kriegen zwischen Staaten wieder. Es scheint, als kehrt die Großmachtpolitik zurück. Jedoch, die hat es immer gegeben – in Vietnam, in Grenada, im Irak, in Afghanistan wie in der CSSR. Neu ist die Abwesenheit jedes Hegemons, der in weiten Teilen der Welt seine Ordnung durchsetzen konnte. Weiterlesen
Zum ersten Punkt, dem Fernsehen, kann ich mich kurz fassen. Lesen Sie Christian Bartels/telepolis: “Deutschlands einziges echtes Filmstudio bekommt einen neuen Chef – Christoph Pellander übernimmt ARD-Tochter Degeto – eine 400-Millionen-Maschine für Serien, Krimis und Eskapismus. Ein System zwischen Effizienz und Monotonie.” Dort entstehen die grössten Teile des ARD-Programms. Und wird das meiste Programmgeld ausgegeben. Zu Bartels’ Ausführungen ist eine wichtige politische Ergänzung nötig. Weiterlesen
Deutschland steht vor großen Reformen: Steuerreform, Rentenreform, Gesundheitsreform, Pflegereform. Doch statt echter Lösungen erleben wir vor allem eines: Politische Symbolpolitik. Was steckt wirklich hinter den aktuellen Plänen von Friedrich Merz und der Bundesregierung? Weiterlesen
Wer kennt sie nicht, die Kingeltöne im Abo, gar nicht so billig auf Dauer und völlig überflüssig. Davon möchte sich WhatsApp eine dicke Scheibe abschneiden. Ganz sanft beginnt es demnächst mit „WhatsApp plus“, kostet nur 2,49 Euro im Monat. Das können sich auch die Kleinen in der Grundschule vom Taschengeld locker leisten. Die fisseln sowieso gerne daran rum, erkunden die digitalen Niederungen im Alleingang. Sie werden mit der bezahlten Version so viel Spaß haben, wie wir damals, als wir noch alle Zähne hatten und die Klingeltöne ausprobieren mussten.
Eine Erinnerung aus gegebenem Anlass der aktuellen Diskussionen über Rente, Gesundheit, Pflege und die Zukunft des Sozialstaats, Verfassungsprinzip des Grundgesetzes.
Diskussionen über die Zukunft von Gesundheit, Rente, Pflege und Steuerpolitik bestimmen seit Monaten die öffentliche Debatte. Die meisten Forderungen, Argumente und Behauptungen sind nicht neu. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Beschäftige und Unternehmen – wenn auch beileibe nicht für alle – werden soziale Sicherheit und Sozialstaat immer wieder zu Sündenböcken gemacht. Weiterlesen
Die Osterbotschaft des US-Präsidenten Donald Trump lautete wie folgt: „Tuesday will be Power Plant Day, and Bridge Day, all wrapped up in one, in Iran. There will be nothing like it!!! Open the Fuckin’ Strait, you crazy bastards, or you’ll be living in Hell – JUST WATCH! Praise be to Allah. President DONALD J. TRUMP“ Weiterlesen
Der KI-Boom wird mehr und mehr zum Problem für Umwelt und Klima. Expert:innen haben jetzt für das Umweltministerium skizziert, wie eine nachhaltigere Alternative aussehen könnte. Ihr Gutachten vermeidet Kritik am aktuellen Kurs, die Empfehlungen laufen jedoch auf eine drastische Politikwende hinaus. Weiterlesen
Haben die in Brilon irgendein Problem mit Brasilien? Oder sind dem Bundeskanzler nicht nur einfache völkerrechtliche Denkaufgaben, sondern auch Umgangsformen mit Staatsgästen – egal ob bei Heim- oder Auswärtsspiel – “zu komplex”? Und wenn es doch strategische Absicht sein sollte – welche könnte das sein? Und wie deckt sie sich mit seinem Amtseid (Art. 56 gilt gemäss Art. 64 auch für Mitglieder der Bundesregierung)? Weiterlesen
Wieder einmal wurde ein vermutlicher Standort von Atlantis gefunden. Seit der griechische Philosoph Platon um 360 v.Ch. die prächtige und machtvolle Metropole und ihren Untergang 9000 Jahre zuvor als Erster und Einziger beschrieb, hat es immer wieder Bemühungen gegeben, ihre Ruinen zu entdecken. Eine überzeugende Lösung fehlt bislang. Die Einschätzung, dass Platon Darstellung seiner Fantasie entsprungen ist, gewinnt immer mehr an Wirklichkeitsnähe. Weiterlesen
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen. Weiterlesen
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