Beueler-Extradienst

Palmer, Sarrazin, Maaßen

12. Mai 2021 / Roland Appel / Keine Kommentare

Boris Palmer hat es mal wieder geschafft, seinem Ruf als Provokateur und Verletzer der Grünen-Seele gerecht zu werden. Regelmäßig nutzt Palmer, der ohne diese Taktik ein eher mittelmäßig erfolgreicher Provinzbürgermeister wäre, seine Parteimitgliedschaft, um sich durch gezielte Vorstöße gegen grüne Programmatik, rechtslastige Provokationen und populistische Ausfälle zulasten der Partei bei den zumeist konservativen Medien oder schlimmer, der “Bild”, zu profilieren. Die neoliberale Ideologiehölle bei Markus Lanz etwa ist ihm eine dankbare Bühne und seine Ausfälle gegen eine liberale Flüchtlingspolitik um 2015 sind unvergessen. Weiterlesen

Geschlechterkrieg

12. Mai 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Starke Frauen lassen sich das Schöne nicht von doofen Männern vermiesen
Nicht nur blond, sondern auch von ziemlich “kleinem” Wuchs – und Frau. Ist so jemand ernstzunehmen? Das zu fragen ist ein mittelgrosser bis grosser Fehler mittelalter bis alter Politikmänner. Und es gibt eine, Michael Bauchmüller/SZ hats gemerkt, die das unbarmherzig als Waffe einzusetzen weiss: Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Ihren späteren Gatten lernte sie an dem Tag kennen, an dem Oskar Lafontaine als Bundesfinanzminister zurücktrat; wir hörten es im Taxi auf dem Weg zum Düsseldorfer Hbf., nach einem göttlich-oppulenten Menü. Mich hat es immer mit ansteckender Freude erfüllt, mit ihr befreundet zu sein. Weiterlesen

Strassenbahn als Stadtwerbung

12. Mai 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wundersame Bahn LXIII
Als Kind bin ich im Wirkungsbereich der “Vestischen Strassenbahnen” aufgewachsen. Ausgerechnet diese Gesellschaft war diejenige im Ruhrgebiet, die die Strassenbahnen 1982 rückstandsfrei abgeschafft und durch Busse ersetzt hat. Die meisten Städte im Ruhrgebiet vergruben die Strassenbahn seinerzeit unter die Erde und nannten sie U-Bahn. Der Urbanität ihrer Städte sowie den städtischen Haushalten, die mit vervielfachten Unterhaltskosten belastet werden, haben sie damit irreparablen Schaden zugefügt. Schön zu sehen war das gestern in diesem Schmuckstück des MDR (von Tom Kühne und Steffi Lischke) über die Stadt Halle. Weiterlesen

Wer hier spaltet

11. Mai 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

In den öffentlichen Debatten um die Coronakrise ist es einer der “schwersten” Vorwürfe: “Spaltung der Gesellschaft!” Es gab in meinem langen Leben Phasen, da hätten die meisten mir ähnlich gesinnten geantwortet, manche Lehrer*innen mussten sich das von uns anhören, oder wir raunten es zumindest zu den Sitznachbar*inne*n: “Heul’ doch!” War das nur Ruhrgebiets-Folklore? Das kann ich verneinen: bereits 1976 zog ich fort, ins Rheinland. Weiterlesen

Zahlen statt Wahlen

11. Mai 2021 / Heiner Jüttner (Gastautor) / Keine Kommentare

Die Teilnahme von Gesundheitsminister Spahn an einem geselligen Spendendinner während der Pandemiezeit hat den Blick einmal wieder auf das Parteispenden(un)wesen gelenkt. Die Gäste – vor allem Unternehmer und Lobbyisten – waren im Gegenzug gebeten worden, eine Spende an die CDU zu leisten, möglichst 9.999 €, da oberhalb dieser Summe Publikationspflicht besteht.

Welche Rolle spielen eigentlich diese Parteispenden, vor allem die veröffentlichungspflichtigen Großspenden, und welchen Anteil haben sie an den Einnahmen der Parteien? Weiterlesen

Radikale Abrüstungsschritte

11. Mai 2021 / Heiner Jüttner (Gastautor) / Ein Kommentar

Wiederkehrende Aussagen von Grünen und Sozialdemokraten betonen, dass eine enge Zusammenarbeit oder gar Koalition mit der Linken auf Bundesebene an deren außen- und sicherheitspolitischen Positionen scheitern würde. Vielleicht sind damit programmatische Aussagen wie die folgenden gemeint:

„Wenn in der Auseinandersetzung um die Durchsetzung einseitiger Abrüstung die NATO-Mitgliedschaft der BRD zur Diskussion steht …., so sind wir zum Bruch mit der NATO bereit. Wir müssen raus aus der NATO, weil es mit der NATO keinen Frieden geben kann.“ Weiterlesen

“BAMF-Affäre” ist #metoo-Fall

11. Mai 2021 / Martin Böttger / Ein Kommentar

mit Update 12.5.
Wenn es gegen eine Frau mit (einer gewissen) Macht geht, haben viele Männer keine Probleme damit, Solidarität zu entwickeln. Wenn die Opfer solchen Treibens Flüchtlinge sind, juckt es (fast) keinen (Frauen weniger mitgemeint). Wenn die Bundesregierung den Zünder liefert, sind alle schnell dabei, ihr Mütchen zu kühlen, und sich schon mal für zukünftige Jobs zu bewähren. So war es beim sog. "BAMF-Skandal", der sich – Fakten, Fakten, Fakten – unbemerkt von dicken Schlagzeilen in Luft aufgelöst, seine politischen Zwecke, u.a. Fütterung der AfD, mustergültig erfüllt hat.
Der Anwalt der diffamierten Ulrike Bremermann, Johannes Eisenberg, gibt aber noch keine Ruhe. Weiterlesen

Urheberrecht und Fan Fiction

10. Mai 2021 / Julia Reda (Gastautorin) / Keine Kommentare

Edit Policy: Die Urheberrechtsreform birgt auch Chancen. Doch die Bundesregierung versucht die Fortschritte für Fan Fiction, Fankunst und co. rückgängig zu machen.
Die Urheberrechtsreform, die der Bundestag voraussichtlich am 20. Mai verabschieden wird, birgt neben Gefahren durch Uploadfilter auch Chancen für die Internetkultur. Doch die Bundesregierung versucht mit allen Mitteln die Fortschritte für Fan Fiction, Fankunst und co. rückgängig zu machen, die sich die Zivilgesellschaft auf europäischer Ebene erstritten hat. In einer Petition nimmt die Fan Fiction-Community nun einen letzten Anlauf, den Bundestag zum Einlenken zu bewegen. Weiterlesen

Virus in der Bahn?

10. Mai 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wundersame Bahn LXII
Lustig: “Scholz und Laschet können sich nicht auf Klimaschutz als das beherrschende Thema einlassen. Für sie muss es um den Geldbeutel gehen. Alles andere spielt Baerbock in die Hände.” So ein Abkömmling eines uradeligen Geschlechts aus – natürlich! – Westfalen. Schön blöd für Laschet und Scholz. Oder von? Weniger blöd der US-Präsident: er wird in diesem Leben sicher kein Revolutionär mehr, sondern ist ein Konservativer im besten Sinne. Er kapiert die Bedeutung des Klimaschutzes; er und seine Administration interessieren sich ernsthaft dafür. Bevor die Landwirtschaft kaputtgeht. Oder ist es schon zu spät? Weiterlesen

FC Langeweile und Dicke Hose

10. Mai 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein Gladbach-Fan guckt unter den Stadion-Rasen im süddeutschen Raum
Mit dahergelaufenen Journalisten reden? Macht heute keine*r mehr. Weder Minister*innen noch angeblich gemeinnützige Vereine. Sollen die doch selber sehen, wo sie ihre Fakten herkriegen. Wir machen uns unsere Fakten selbst, mit eigenem YouTube-Kanal und Vereins-TV. Und alle Spiele im PayTV. Die so denken und reden, stehen längst, ohne, dass wir was merken sollen, bei den Finanzministerien Schlange für Kredite und Bürgschaften (Schalke und FC Köln waren schon da), weil schliesslich alles, was sie sich in die Taschen stecken, dem Wohle der Allgemeinheit diene. Weiterlesen