Bei diesem Schlagwort drängt sich zunächst ein Hinweis auf den italienischen Zweig des Epstein-Netzwerkes auf, der dort derzeit kriminalistisch aufgearbeitet werden muss. Michael Braun/taz: “Ruby-Affäre in Italien: Lügen und Sexpartys in Uruguay – Nicole Minetti organisierte ‘Abendessen’ für Berlusconi und veruntreute Steuergelder. Zunächst wurde sie begnadigt. Doch nun kommen neue Details ans Licht.” Weiterlesen
Ist Friedrich Merz der Kanzler, den Deutschland jetzt braucht oder das nächste große politische Problem?
Heute analysieren wir die aktuelle Lage rund um Friedrich Merz, seine Reformpläne und die wachsende Kritik aus Politik, Medien und Öffentlichkeit. Weiterlesen
Wer bei Sicherheit nur an Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle Bundesregierung mit ihrem Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden. Ein Kommentar. Weiterlesen
Wie kommichdrauf? “Ehrliche Leute” wird von Arte wiederholt. Immer noch ohne Wikipedia-Infos. Eine längere Erläuterung gibts bei der ARD (ohne Video). Bei Arte mit Video aller Folgen verfügbar bis 29.5. Weiterlesen
Das ist nicht weiter dramatisch, zu sehr wurden wir konditioniert alles wegzuklicken, und wenn was gesucht wird, dann albert gerne Windows mit ein paar windigen Vorschlägen herum, die schlecht und nicht ganz passend oder teuer sind – oder beides. Auf dem Mac sieht es besser aus, aber auch hier ist der Griff ins Portemonnaie nicht selten. Über Linux wollen wir gar nicht erst reden. Weiterlesen
Wie sich der Sparkurs der Verlagsmilliardär*inn*e*n auf ihre Interpretation von “Online first” auswirkt, das studierte ich heute morgen, nachdem ich gestern zwei interessante Fussballspiele gesehen habe. Weiterlesen
Den Kerl habe ich noch nie beim Talkshow-Trash gesehen. Das spricht für ihn. Peter Korig (Interview)/Jungle World sprach mit “Daniel Fuchs, Sinologe, im Gespräch über soziale Konflikte in China: »Es gibt eine lebhafte Streikkultur« – Immobilienkrise, schwacher Konsum und hohe Jugendarbeitslosigkeit setzen Chinas Wirtschaft unter Druck. Weiterlesen
Nachdem sich herumgesprochen hat, dass bei Julia Klöckner bei dem Hack nicht Signal die Schuld an dem Kommunikationsdesaster trägt, sondern die sicherheitstechnisch höchst bedenkliche Inkompetenz der 2. Frau im Staate, sollte über Konsequenzen nachgedacht werden. Durch ihr Verhalten können wir eine unmittelbare Gefährdung der Sicherheit feststellen, die nachteilige Auswirkungen auf höhere staatliche Interessen hat. Eine Straftatbestand „Schlichtheit im Amt“ gibt es leider nicht, eine Entlassung kommt ebenfalls nicht infrage, weil die Bundestagspräsidentin während der laufenden Wahlperiode nicht abberufen werden kann. Mist. Weiterlesen
Den Begriff verwendet Lukas Respondek. Den kannte ich noch nicht. Den Kerl. Den Begriff sehr wohl, schon lange. Beide vereint entdeckte ich bei einem weiteren Grimmepreis-Juror Klaus Raab/MDR-Altpapier: “Frank Elstner und die Frage: War das Fernsehen früher besser? – Fernsehen sei einfach geil, befand die Moderatorin Linda Zervakis bei der Verleihung der Grimme-Preise. Sie hat natürlich Recht. Wenn man von bestimmten Entwicklungen und den ungeilen Teilen des Programms absieht.” Weiterlesen
I.
„Deine Meinung zählt!“ Unter dieser Überschrift hat die ARD am 27. April die Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, bei der es um Fragen von Gerechtigkeit und der Zukunft des Sozialstaats geht. Weiterlesen
Unser Freund und Autor Dieter Bott ist gestern gestorben. Ein herzlicher Dank geht an unsere gemeinsame Freundin Gisela Schauer. Zusammen mit ihr besuchte er im vergangenen Jahr noch Bonn, und ich durfte ihm einige prägnante Stellen unserer schönen Stadt zeigen. Bundesweit bekannt wurde und blieb er als politischer Gründervater eines der ersten Fanprojekte im deutschen Profifussballbetrieb. Immer wieder eckte er mit seiner – mir sympathischen – Neigung zu politischen Widerworten an. Weiterlesen
Dabei sind die wichtigsten Fragen doch: Wie hätten Regierung und Parlament geschützt werden können und gab es Versäumnisse der Behörden? Ein Kommentar.
Die Phishing-Attacke über den Messenger Signal hat die höchste Ebene der Politik erreicht. Weiterlesen
Wie konnte das passieren? Myrte Palatini/Jungle World: “Der französische Manager Bruno Lafont hat Jihadisten in Syrien finanziert: Hauptsache Profit – Das französische Baustoffunternehmen Lafarge bezahlte dem »Islamischen Staat« und anderen Jihadisten in Syrien lieber Geld, statt auf Gewinn zu verzichten. Nun verurteilte ein Gericht den ehemaligen Konzernchef zu sechs Jahren Gefängnis.” Weiterlesen
Oder gar beides? Nur, damit wir uns gleich zu Beginn nicht missverstehen. Der gefährlichste Angriff auf die bürgerliche Demokratie kommt meiner Ansicht nach ungefähr von hier:
Imke Stock/heise: “Technologie als Staatsräson: Was Palantir mit seinem Manifest bezweckt – Palantir verkauft nicht nur Software, sondern in einem Manifest ein politisches Weltbild in 22 Thesen, um die Dominanz des Westens zu sichern.” Weiterlesen
Diese “Reformen” von Schwarz-Rot entwickeln sich Schritt für Schritt zum Synonym für den Klassenkampf von oben, den – wie Warren Buffett schon in den 2010er Jahren postulierte – die reiche und herrschende Klasse derzeit gewinnt. Renten sind Errungenschaft der sozialen Sicherheit und Vertrag zwischen den Generationen und – das leugnet die CDU/CSU heute – ein Vertrag der alten Bundesrepublik Deutschland zwischen Kapital und Arbeit. Weiterlesen
Das Internet und seine Plattformen werden immer weniger von Menschen, sondern stattdessen von Bots bevölkert. Die meisten Interaktionen und Inhalte, die wir online sehen, sind automatisiert erstellt und verbreiten sich automatisiert. Menschen werden im Internet zur Minderheit. Das Internet ist deshalb längst „tot“ oder wird bald sterben. Das sagt zumindest die „Dead Internet Theory“. Weiterlesen
von Dr. Rolf Tüschen & Rainer Bohnet
Die Stadt Bonn definiert ein Einsparvolumen ihrer Verkehrsbetriebe von 30 Millionen Euro jährlich. In Köln gab es im Jahr 2024 ein Defizit von 185,1 Millionen Euro – bei einem Anstieg um 53,7 Millionen Euro binnen Jahresfrist! Die Kommunalpolitik weiß nicht mehr, wie sie die Löcher stopfen soll. Bislang waren stets andere Geschäftsbereiche der Stadtwerke (Energieversorgung) eingesprungen und hatten mit ihren Gewinnen das Defizit des ÖPNV „erträglich“ gehalten. Das ist jetzt vorbei. Weiterlesen
Die Avus empfing sie mit der gewohnten Aggressivität des späten Sonntagnachmittags. Autos schossen wie metallische Projektile an dem alten Volvo vorbei, Scheinwerfer zuckten im Rückspiegel, und die digitale Anzeigetafel über der Fahrbahn mahnte mit nervösem Flackern vor Stau und Glätte. In der Kabine des 244ers herrschte jedoch eine Atmosphäre, die an die Leselounge eines traditionsreichen Clubs erinnerte. Das tiefe Brummen des Motors und die Wärme der Heizung schufen eine Distanz zur Hektik da draußen, die Clara fast physisch spürte. Weiterlesen
mit Update 26.4.
Es gibt die These, ich neige ihr durchaus zu, dass Kriege im engeren Sinne keine Gewinner kennen, sondern nur Verlierer*innen. Aus der Perspektive der Beherrschten stimmt das. Aus der Perspektive der Herrschenden ist es hingegen umstritten. Welche davon Sie einnehmen wollen. steht Ihnen frei. Z.B. mit Blick auf den “Palast der Republik”, an dem jedenfalls nichts feudaldynastiches, kaiserliches oder königliches war. Das machte ihn mir sympathisch. Ich habe ihn grob geschätzt dreimal in meinem Leben betreten, als offizieller Gast der “Freien Deutschen Jugend” (FDJ). Ich gestehe: so hässlich wie die SED oder die FDJ fand ich ihn nicht. Ich war eher positiv überrascht. Weiterlesen
Wirtschaft und Politik müssen der Zollpolitik von Trump eigentlich dankbar sein. Denn damit lassen sich mehr oder weniger überzeugend alle Preissteigerungen begründen. Nicht die Energieversorgung, die internationale politische Lage, der Mangel an Fachkräften, klimabedingte Katastrophen oder Bürokratie sind schuld, sondern Trump. Auch wenn mir da noch ein paar weitere Gründe einfallen: Unzuverlässiges Konsumentenverhalten, Bürgergeld und Mindestlohn, Rüstungswettlauf, leichtfertiges Ministerverhalten (Mautvertrag, Corona-Masken) ….. Eigentlich ist fast alles schuld. Weiterlesen
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