Wer hat das gesagt? „Wir alle brauchen ein Ereignis wie die FIFA-Weltmeisterschaft, um die Menschen mehr denn je zusammenzubringen.“ Sie werden es erraten: der Mann im Darm von Donald Trump. Was ist die Botschaft, die er uns damit übermitteln will? Weiterlesen
Deutschland setzt sich im EU-Rat offenbar dafür ein, dass pseudonymisierte Daten teilweise von der Datenschutzgrundverordnung ausgenommen werden. Zivilgesellschaft und Datenschutzbehörden warnen davor, auch andere Mitgliedstaaten sind dagegen. Weiterlesen
Es sei ein strategischer Fehler gewesen, aus sicherer, sauberer und günstiger Atomenergie ausgestiegen zu sein. Sie will deshalb, dass die EU-Kommission wieder in Atomenergie einsteigt, Unternehmen subventioniert, die wieder in die Atomenergie investieren und sogar Investitionen in diesem Wirtschaftsbereich absichern. Drei Märchen auf einmal, um die Wahrheit zu verschleiern: Es geht um Europas Atombewaffnung! Weiterlesen
Ende dieses Jahres soll die digitale Brieftasche für alle kommen. Doch Bürgerrechtsorganisationen warnen, dass die EU-Kommission zentrale Datenschutzgarantien aushöhlen und Nutzer:innen zur Weitergabe biometrischer Daten zwingen will. Wer eine Flasche Wein kaufen möchte, muss dafür im Laden unter Umständen den Personalausweis zücken. Erst nach einem prüfenden Blick des Kassierers auf das Geburtsdatum können Kund:innen dann bezahlen – oder nicht. Weiterlesen
Geschichte wiederholt sich nicht? Doch. Immer wenn die CDU den alten Energiekonzernen gefällig sein will, kommt die Weltgeschichte dazwischen. Das war am 11. März 2011 so. Und ist es seit dem 1. März 2026 wieder so.
Der Angriff der USA und Israels auf den Iran im März 2026 droht für die Energieversorgung Europas ähnliche Folgen zu haben, wie Putins Überfall auf die Ukraine. Weiterlesen
Auf die am Boden treten ist immer der Gipfel der Unfairness. Also rechts. So wünscht es sich der runtergekommene Spiegel. Der kann nur noch oberflächlich, sofern er sich nicht sowieso digital eingemauert hat. “Links ist vorbei!” wünscht sich ein Spezi von Jakob Augstein die Welt, wie sie ihm gefällt. Und ein anderer Schlaumeier weiss ganz genau: “Das schlechteste Ergebnis der Partei bei einer Landtagswahl ist eine schonungslose Abrechnung der Wähler. Wenn die SPD weiter Ausreden bemüht, droht ihr das Schicksal einer Regionalpartei.” Was würden wir nur ohne solche Bescheidwisser machen? Und die SPD erst? Weiterlesen
I.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am 2. März 2026 auf der Halbinsel Ile Longue, dem Stützpunkt der französischen U-Boote mit Atom-Raketen, eine Rede zur künftigen Nuklear-Strategie Frankreichs gehalten.
In den deutschen Medien wurde vor allem darüber berichtet, dass Frankreich die Zahl seiner Atomsprengköpfe erhöhen und seine Nuklearwaffen stärker als bisher in den Dienst europäischer Sicherheit stellen wolle, an der Letzt-Entscheidung des französischen Präsidenten über Atomwaffen aber festhalte. Weiterlesen
Das baden-württembergische Landtagswahlergebnis gibt der grün-schwarzen Koalition freie Hand für ihre Überwachungspläne. Geht es nach den Spitzenpolitikern, kann bald jedes Dorf videoüberwacht werden, und eine KI schaut, wer sich gut benimmt. Jetzt braucht es nur noch eine lokale Palantir-Alternative. Weiterlesen
Der Wahlsieger als Persönlichkeit der Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg heisst Cem Özdemir. Monatelang lag die CDU im “Ländle” drei bis fünf Prozent vor den Grünen, deren Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit 32 plus Prozent einen Maßstab gesetzt hat. Mit einem fulminanten Finish hat Cem Özdemir die CDU und ihren doch recht blassen Spitzenkandidaten Manuel Hagel auf der Zielgraden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit überholt. Weiterlesen
Grundrechenarten können Politik nicht ersetzen. Es ist daher eine hochgradig konstruierte These, das baden-württembergische Landtagswahlergebnis von CDU und AfD zu addieren, und damit auf über 48% zu kommen. Der Nazi-Richter Hans Filbinger hatte als CDU-Spitzenkandidat 1976 noch über 56% errungen, mit einer etwas höheren Wahlbeteiligung (75%) als gestern (69%). Was sich seit 1976 geändert hat – das ist (und war über die 50 Jahre) Politik. Sie ist nie statisch, nie zuende, sondern immer im Fluss/Prozess. Weiterlesen
Der 8. März als Frauentag sollte Herausforderung sein. Im Zuge der Gleichberechtigung können die Damen den Herren beweisen, dass ein kleineres Hirn kein Hinderungsgrund darstellt, nicht auch zu versagen – wenn sie sich an einem Computer zu schaffen machen. Zum Trost, heute am Weltfrauentag, mit einem Rabatt für den neuen Mailaccount! Weiterlesen
Der darauffolgende Dienstag brachte einen jener grauen Berliner Vormittage, an denen das Licht im Institut für Soziologie gar nicht erst zu versuchen schien, gegen die Schatten in den Fluren anzukommen. Clara stand am Kopierer, während das rhythmische Licht des Scanners über die Seiten von Hartmut Rosas „Resonanz“ glitt. Sie fühlte sich seltsam exponiert. Die Lokalrunde im „Dicken Engel“ und der digitale Kahlschlag ihrer Dating-Apps schienen in der sterilen Institutsatmosphäre fast wie Taten einer fremden Frau. Weiterlesen
Zeitungen, Radio, Kino, Fernsehen – all diese Medien sind nicht mehr ganz frisch, existieren aber weiterhin. Sie wurden nie völlig verdrängt. Doch was machen soziale und generative Medien mit der Medienlandschaft?
Im Jahr 1913 beschrieb ein gewisser Wolfgang Riepl in Bezug auf das Nachrichtenwesen etwas, das fortan als Rieplsches Gesetz bekannt wurde. Er beschrieb das Folgende:
mit Update 10.3.
Allzu oft haben sich vorschnelle Urteile über die Zukunft des Iran als nicht nur falsch erwiesen. Sondern in der politischen Praxis sogar als katastrophal. Das ist in der Sprechweise meiner alten Freundin Ferdos Forudastan zu spüren, die ich heute morgen im DLF hörte, bei dem sie vor vielen Jahren noch selbst moderiert hat. Weiterlesen
Gestern haben mir meine Paywallbohrer wieder gute Dienste geleistet. In der FAZ erschien ein Interview mit dem Arabien-Spezialisten Sebastian Sons, der für sich eine harte Realo-Rolle entwickelt hat, mit der er Medien bedient. Er sitzt in einer Strasse, in der auch Roland Appel mal die Geschäfte einer NRW-Stiftung geführt hat, gleich neben dem ehemaligen Auswärtigen Amt in Bonn. Sons gab dem FAZ-Volontär Majd El-Safadi ein Interview, das die Redaktion so betitelte: Weiterlesen
Von der Energiewende über das Naturschutzgesetz bis zum Dosenpfand: Ein halbes Jahrhundert gestaltet der Fachbereich Ökologie die Umweltpolitik der grünen Bundestagsfraktion. Seit einem Vierteljahrhundert wurde er von Arnd Grewer koordiniert. Mein Dankesrede auf ihn zu Pensionierung: Weiterlesen
Seit einigen Jahren stehen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zunehmend unter Beobachtung und Kritik politischer Kreise. Themen sind die Finanzierung durch staatliche Mittel und der Vorwurf politischer Einflussnahme und Einseitigkeit. Die Debatten drehen sich um Demokratieförderprojekte und internationale Streitpunkte wie in Israel. Auch in Europa verschärfen sich Maßnahmen gegen NGOs. Die Debatte über die Gemeinnützigkeit und Transparenz solcher Organisationen, vor allem mit politischer Reputation, bleibt daher aktuell. Weiterlesen
Die besten Kerzen auf der Deutschlandfunk-Torte werden immer am Wochenende gesendet. Heute z.B.:
Christoph Richter: “Das Wochenendjournal – Die Oder – Wie ein Grenzfluss verbindet – Gemächlich mäandernd bildet die Oder die Grenze zu Polen. Mit ihren Flussauen bietet sie Lebensraum für viele Tiere. Ein massenhaftes Fischsterben vor einigen Jahren hat aber gezeigt, wie fragil dieses Ökosystem ist. Weiterlesen
Funktioniert es erneut? “Flood the zone wirh shit”? Könnte sein, aber es ist nicht sicher. Die Verzweiflung ist so gross, dass sie zu grossen strategischen Risiken bereit sind. Risiken zumindest, so lange in den USA noch demokratische Wahlen möglich sind. An denen wird herummanipuliert, seit die USA existieren. Warum sollte ausgerechnet das Trump-Regime da eine Ausnahme machen? Offenbar braucht es den Krieg. Ob es ihn gewinnt, ist eine offene Frage. Insbesondere, ob es dafür noch genug Wähler*innen mobilisieren kann. Weiterlesen
Im Nahen und Mittleren Osten werden wir erneut zu Zeugen gebrochener politischer Zusagen, einer Absage an Diplomatie und Verständigung. Werfen wir zunächst einen Blick zurück auf die Halbwertzeit politischer Versprechen gegenüber dem Iran. Weiterlesen
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