Mit dem Kids Act plant die EU-Kommission flächendeckende Alterskontrollen im Netz. Eine Folgenabschätzung soll Bedenken zerstreuen. Das rund 80-seitige Papier redet Gefahren klein, blendet Kritik aus und ignoriert mildere Mittel. Die Analyse. Weiterlesen
Seit einigen Monaten beobachte ich ein interessantes Phänomen. Die politischen Gewalttaten steigen an, gewalttätige Auseinandersetzungen am Wochenende, in Fußballstadien und drumherum, Aggressionen auf Partymeilen und bei Großveranstaltungen nehmen zu. Und natürlich steigt die AfD in den Umfragen. Gleichzeitig wird die Welt um mich herum immer langweiliger, trister, grauer und farbloser. Gibt es da vielleicht einen Zusammenhang? Sei er symptomatisch, beispielhaft oder gar ursächlich? Wie komme ich drauf? Weiterlesen
Dagegen sind die von mir beklagten Intendanten-Waschlappen ja geradezu Waisenknaben. Und ich frage mich, wer eigentlich für die Medienberatung einer Wahlsiegerin zuständig ist. Wenn Sie hier nicht weiterlesen wollen – was Bodo Ramelow zu der Angelegenheit im konkurrierenden “stern” sagt, findet in allen Punkten meine Zustimmung. Weiterlesen
Wurde die “Fürsorgepflicht” des Arbeitgebers irgendwann abgeschafft? Wenn es nach den öffentlichen Eindrücken geht, die der amtierende Bundeskanzler zu verbreiten versucht, hat es sie nie gegeben. Und die Mehrheit der Bevölkerung hat kein Jura studiert. Und selbst wenn – die Mehrheit der Jurist*inn*en hat das Thema gewiss umschifft, weil sich nur mit dem Asylrecht noch weniger Geld verdienen lässt.
Als ich noch jung war, war dieser alte Wehrmachtsangehörige und vergebliche NSDAP-Angehörige, WDR-Intendant. Und das sehr lange, 1961-76. Weiterlesen
Mit zwei Gesetzentwürfen will die EU-Kommission die Grenzagentur Frontex zur zentralen Abschiebeagentur aufrüsten. Dabei spielt auch Social-Media-Monitoring eine Rolle. Ein EU-Abgeordneter warnt, dass Frontex damit zu einer europäischen Version der US-Deportationspolizei ICE werden könnte. Weiterlesen
Vorsprung durch Trump? Audi-Chef Gernot Döllner steht plötzlich an der Seite von Donald Trump auf einer US-Wahlkampfbühne. Ausgerechnet ein Konzern, der sich in seinen eigenen Verhaltensregeln zur politischen Neutralität bekennt, sorgt damit für heftige Diskussionen. Was hat Audi bei Trumps Wahlkampfveranstaltung verloren und wer hat hier eigentlich die Handbremse gelöst? Weiterlesen
Wer hat den Preis des Westfälischen Friedens bekommen? Eine Friedensforscherin? Ein Pazifist? Eine Friedensinitiative? Eine Politikwissenschaftlerin? Weit gefehlt: Die Nato! Nein, ich bin weder Pazifist, noch der Meinung, dass der völkerrechtswidrige Überfall Putins auf die Ukraine und seine hybriden Angriffe durch Drohnen verharmlost werden darf. Aber die Verleihung eines Friedenspreises an ein Militärbündnis, das derzeit in galaktischer Dimension aufrüstet, seine Rüstungsanstrengungen verdoppelt und gleichzeitig den Sozialabbau immer mehr beschleunigt und Reiche und Wohlhabende durch Steuergeschenke bevorzugt, ist ein Unding. Sie dient der ideologischen Legendenbildung und stellt das Denken auf den Kopf. Weiterlesen
Brasiliens Linke hat in sozialen Medien traditionell einen schweren Stand. Trotz des Gegenwinds gelang Präsident Lula die Wiederwahl. Dazu hat entscheidend eine Online-Kampagne beigetragen, die auf Mobilisierung vor Ort gesetzt hat. Weiterlesen
Nicht erst seit Edmund Stoibers autistischer Selbstdemontage wächst in der Bevölkerung Kritik und Unverständnis an den Politikern. Dieser Affekt hat eine demokratiegefährdende Seite: Abwendung von und Aversion gegen kontroversen Diskurs und “parlamentarische Schwatzbuden”, Legitimation für eigenes Nichtengagement und Desinteresse an gesellschaftlichen Angelegenheiten, die Sehnsucht nach dem “starken Mann”, oder ersatzweise einer “Großen Koalition”. Wenigstens die Sehnsucht nach Letzterer erledigt sich derzeit durch die Koalition selbst. Weiterlesen
Meta sperrt Konten von Organisationen und Einzelpersonen, ohne eine klare Begründung zu geben. Weil die Sperrungen oft queere und progressive Konten treffen, werfen Kritiker:innen Meta Zensur vor. Weiterlesen
Annuschka Zak/Junge Welt hat sich mehr Recherchearbeit gemacht als ich, hat aber auch nicht mehr Vertrauenerweckendes herausgefunden: “Dezentral und undurchsichtig: Wer regelt Gen Z? – Zwischen Vorsicht und Panikmache: Vieles über die Organisatoren und Verantwortlichen der für Sonnabend angekündigten Schülerproteste bleibt unklar”. Dieser Text verschwindet in einigen Tagen im Paywallarchiv dieser angeblichen “vierten Gewalt”. Hier zum Vergleich die Erkenntnisse der taz. Müssen also die Bullen wieder alles selbermachen? Weiterlesen
Der Vorschlag Markus Söders für die künftige Bundespräsidentin ist weder parteipolitisch noch intellektuell eine besondere Sensation. Das ist, als wenn jemand vorschlägt, dass Mercedes-Benz die älteste Autofabrik ist, die die besten Autos in Deutschland baut – ebenso wie Audi und BMW, die von ihrer Marke dasselbe behaupten würden. Mit den Unterschied, dass es bei Ilse Aigner eigentlich kein Pendant gibt. Diese Frau ist eine Demokratin, die von den Grünen, möglicherweise sogar den Linken, bis zur CSU politisch geschätzt wird. Weiterlesen
Als ich noch jünger war, und Wahlkampf machte, habe ich Informationen meiner Partei auch in “keine Werbung”-Briefkästen gesteckt. Es war unvermeidlich, dass mich ein renitenter Anwohner hier an der Grenze von Combahnviertel und Schwarzrheindorf (über 40% für Grüne) dabei “erwischte”. Ich antwortete mit dem Grundgesetz, und wenn ihm das nicht passe, könne er ja in eine Diktatur auswandern – die Auswahl sei reichlich. Weiterlesen
Ich weiß es ja nicht, aber es würde mich nicht wundern, wenn sie sich in Magdeburg bewerben. Denn es gibt sicher ganz viele demokratisch gesinnte und engagierte Polizeibeamte – auch in Berlin. Ich habe längere Zeit und über die Jahrzehte verteilt, mehrmals für längere Zeit in Berlin gewohnt und gelebt. Meistens in Kreuzberg und zwar in der Wrangelstraße, also in dem “ganz bösen” Teil Kreuzbergs, wo früher die Mauer verlief und “Anarchos” die Häuser besetzten. Das Georg-von-Rauch Haus am Mariannenplatz war nur 200 Meter von unserer Wohnung entfernt. Görlitzer Park und KottbuserTor in direkter Nachbarschaft. Also mitten drin sozusagen. Weiterlesen
Es ist eine Farce, dass Bundestagsabgeordnete bereits nach einem Jahr einen Anspruch auf Rente (im Politsprech “Altersentschädigung”, reicht aber auch, wenn du erst 25 bist) erhalten. Zudem zahlen sie keinen Heller in die gesetzliche Rentenversicherung ein, sind demnach Gesetzlose. Diese Altersbezüge werden direkt aus Steuermitteln finanziert, nicht aus einer Rentenkasse. Weiterlesen
Das ist die beste Nachricht des Monats. Der Faschist Bolsonaro wurde knapp verhindert, gegen die geballte Propagandamacht der USA, ihrer IT-Konzerne und der herrschenden Klasse Brasiliens. Wer zu wenig wusste, wie ich und die Mehrheit europäischer Medienkonsument*inn*en, kann davon nur überrascht sein. Es gab aber Gründe, die Ähnlichkeiten mit europäischen Verhältnissen haben, ihnen womöglich nur voraus sind. Weiterlesen
So wie die Rechten sich mittlerweile weltweit darauf eingeschossen haben, linke Regierungen (tatsächliche oder angebliche) als “Verwalter der Armut” zu betiteln – und also abzuqualifizieren – lässt es sich nicht von der Hand weisen, dass die USA als noch vermeintlicher Global Player ihren immer noch existierenden, dann doch aber schon vegetierenden & depperten Weltpolizei-Anspruch fast einzig & allein aus dem Nahost-Konflikt ziehen, in dem sie sich mit fast religiöser Penetranz als “Vermittler” aufmandeln. Weiterlesen
Es gibt nicht nur einen Internationalen Tag der Frau (8. März), sondern am 3. November auch einen Weltmännertag. Mit ‘Männern von Welt’ hat das nichts zu tun. Es geht auch nicht um die Unterdrückung oder Benachteiligung von Männern, sondern um die Schärfung des Bewusstsein für die Gesundheit der Männer. Vor allem werden Vorsorgeuntersuchungen gefordert und gefördert, um die gesundheitlichen Risiken zu reduzieren. Dabei geht es um Krebsvorsorge, Bewegungsmangel, falsche Ernährung, Umgang mit Stress und Suizidprävention. Weiterlesen
Die Reflexe stimmen. Sie bleiben so schlecht, wie sie immer waren. Die “alten” und “neuen” – in der Regel asozialen – Massenmedien springen an bei Sex&Crime, Mord&Totschlag – und wenn das alles nicht geboten wird, dann wenigstens Feuer&Sachbeschädigung, jedenfalls “geile Bilder” müssen es sein. Nichts davon, das wissen Sie, bekommen Sie hier. Hier nur Leseempfehlungen, Buchstaben, und davon viele hintereinander. Warnung: ganze Sätze und Gedanken! Weiterlesen
Emanzipatorisch sind TikTok, Instagram und Co. trotzdem nicht. Aber immerhin sind sie wirksam genug, dass so manch einer sie abschalten möchte.
Rauch verdunkelt den Himmel über Paris. Bengalos beleuchten die Köpfe Tausender Menschen, die dicht gedrängt durch die Straßen laufen. Das Monument à la République trägt eine gelbe Signalweste, Leuchtraketen schießen über den Platz. Viele der Demonstrierenden sind schwarz gekleidet, einige tragen ebenfalls gelbe Westen, andere Sturmhauben. Weiterlesen
© 2026 Beueler-Extradienst | Impressum | Datenschutz
Theme von Anders Norén — Hoch ↑
Letzte Kommentare