Nachruf auf Kofi Annan

Von Andreas Zumach, am Samstag, 18. August 2018, in Politik.

Mann der „Millenniumsziele“ – Kofi Annan war einer der bedeutendsten UN-Generalsekretäre. Selbst von den USA konnte er sich glaubhaft abgrenzen.

Unter allen bislang neun Generalsekretären der UNO – den derzeitigen Amtsinhaber Antonio Guterres mit eingeschlossen – war der nun im Alter von 80 Jahren verstorbene Ghanaer Kofi Annan (1997 bis 2006) neben dem Schweden Dag Hammerskjöld (1953 bis 1961) der bedeutendste.

Dabei ließen die Umstände von Annans Wahl durch den Sicherheitsrat im Herbst 1996 eher das Gegenteil erwarten. Weiterlesen →

Nahles ernst – Wagenknecht witzig

Von Martin Böttger, am Samstag, 18. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

Andrea Nahles gab der Funke-Mediengruppe ein Interview, ein lesenswertes. Sie hats nicht leicht, muss aufräumen, was die pubertären Jungs alles hinterlassen haben. Dafür ist das, was sie sagt, gut geworden. Das meiste. Nur wenige werden sich erinnern, dass es vor einigen Monaten eine Krisensitzung der SPD-Spitze mit ihrem Aussenminister Maas gab. Mann soll sich gestritten haben. Was dabei herausgekommen ist, können wir nun bei Nahles rauslesen. Weiterlesen →

Meldepflicht im Netz

Von Bettina Gaus, am Samstag, 18. August 2018, in Medien, Politik.

Stets habe ich für den Datenschutz gekämpft. Doch dank Bots und Trollen sage ich nun: Die Anonymität im Internet muss ein Ende haben.

Von der Volkszählung bis zum Vermummungsverbot – liebe Jüngere, bitte fragen Sie Ihre Großeltern, was damit gemeint ist, das waren im letzten Jahrhundert wichtige Themen – also: Von der Volkszählung bis zum Vermummungsverbot stand ich immer auf der Seite derjenigen, die staatliche Macht begrenzen wollten. Die Datenschutz für eines der höchsten Güter einer Demokratie hielten. Die dafür sogar Risiken für die allgemeine Sicherheit in Kauf zu nehmen bereit waren.

Und nun? Nun fordere ich die Abschaffung der Anonymität im Internet. Weiterlesen →

Wundersame Bahn (XI) – ein Glatteis für Politiker*innen

Von Martin Böttger, am Samstag, 18. August 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Die Bonner MdBs mehrerer Parteien haben sich an die Deutsche Bahn gewandt, weil die ICE-Direktverbindungen zwischen Bonn und Berlin sie nicht zufriedenstellen. Vielleicht wussten sie nicht, auf welches Glatteis sie sich damit wagen. Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) wusste es wohl auch nicht, als sie als Digitalexpertin über die asozialen Medien wehklagte, was die Bahn ihr alles angetan hat. Denn die Deutsche Bahn gehört ja uns. Und wir lassen uns dabei vertreten von diesen Politiker*inne*n. Preisfrage: wer soll was ändern/bessern an der Bahn, wenn nicht sie?
Was nun Bonn und seine Umgebung und die Bahn betrifft, gibt es ein schwerwiegendes Problem: Weiterlesen →

Nicht ohne die anderen

Von Ingo Arend, am Samstag, 18. August 2018, in Medien, Politik.

Sozialkritisches Buch „Anerkennung“ – Das Wort Selfie kommt in Axel Honneths neuestem Werk „Anerkennung“ nicht vor. Obwohl es nahe läge.

Ein lachendes Gesicht, eine Armeslänge entfernt von der eigenen Hand aufgenommen, meist ist das magische Viereck, das es bannt, noch im Bild. Bei der ikonischen Geste der Gegenwart schrillen gewöhnlich alle kulturpessimistischen Alarmglocken. Doch nur um Narzissmus geht es dabei nicht. Ohne die Hoffnung auf Anerkennung durch ein Gegenüber würde diese fröhliche Verrenkung keinen Sinn machen. Das Wort Selfie kommt in Axel Honneths neuestem Werk nicht vor. Obwohl es nahe läge. Weiterlesen →

Offenbarungseid – lieber gleich am Anfang

Von Martin Böttger, am Samstag, 18. August 2018, in Fußball.

Deutsche Fussballelite bestätigt ihre WM-Resultate auch moralisch

Das Schlimmste am besten zuerst, dann kann es nur noch besser werden. Diesen Eindruck vermittelt die Tonlage, mit der die deutsche Fussballelite die neue Saison einläutet. Der angebliche “Fussballer des Jahres 2018” Toni Kroos bildete auch in dieser Hinsicht mit seinen Einlassungen zu seinem einstigen Mannschaftskameraden Mesut Özil die “Spitze”. Ärmlicher kann sich ein Vorbild für Millionen jugendliche Fussballer*innen moralisch und intellektuell nicht präsentieren. Das fällt auch auf die Riesenapparate zurück, die mit der Beratung so eines Weltstars Millionen abkassieren. Im Falle Kroos der gleiche Laden, der jahrelang nicht bemerkt haben will, Weiterlesen →

AfDler poppen zuwenig – mehr Bayer-Produkte schlucken?

Von Martin Böttger, am Freitag, 17. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

Die guten Nachrichten für unsere Schadenfreude

Trauen Sie den Klischees im eigenen Kopf? Ich eher nicht. Darum könnte dieser Bericht von Tomasz Konicz, ein Autor, der ansonsten in naher Zukunft das kapitalistische Weltsystem untergehen sieht, über diverse AfD-Studien auch eine gutgemeinter Wohlfühltext sein. Wenn ich mal zusammenfasse: AfDler werden AfDler, weil sie zuwenig poppen, bzw. keine finden, die Lust haben, es mit ihnen zu tun. Immerhin hatte ihre Partei ja propagiert, “deutsche Kinder” selbermachen zu wollen. Klappt aber nicht. Das macht die besorgten Bürger sauer und unzufrieden. Wie können wir ihnen zuhören und auf ihre Sorgen eingehen? Weiterlesen →

Überspringen Sie diesen Text …

Von Martin Böttger, am Freitag, 17. August 2018, in Lesebefehle, Politik.

… hier die schlechten Nachrichten

Jemen-Krieg

Von alleine hört der nicht auf. Öffentlich profiliert sich jedenfalls niemand damit, sich für ein Ende der verbrecherischen Kriegshandlungen einsetzen. Ich rufe die organisierte “Schleuserkriminaltität” dazu auf, Niederlassungen in Somalia zu gründen, und möglichst vielen Jemenit*inn*en das Leben zu retten. Eine Riesenmarktlücke, ansonsten tuts ja keiner. Lesen Sie hier Thomas Pany/telepolis und hier Sabine Kebir/Freitag.

Nordpol schmilzt

Wenn die Pole schmilzen, kann alles andere ganz schnell gehen, Weiterlesen →

“Gesundes Volksempfinden” – hatten wir schon mal

Von Roland Appel, am Donnerstag, 16. August 2018, in Allgemein, Politik.

Herbert Reul ist nicht irgendein Minister. Er ist Innenminister in Nordrhein-Westfalen und damit Verfassungsminister des Landes. Und als solcher hat er eine besondere Verpflichtung, gegenüber den Grundsätzen von Recht und Gesetz und er hat sogar die Aufgabe, darauf zu achten, dass die Landesregierung verfassungskonforme Gesetze beschließt und verfassungskonform handelt. Auf Bundesebene ist diese Kompetenz anders geregelt, dort hat das Justizministerium diese Querschnittsaufgabe. Deshalb ist es nicht beliebig, wenn er sich zur Anwendung von Recht und Gesetz äußert. Dabei hat er wohl einen schweren Fehler begangen, möglicherweise gar seine Amtspflicht verletzt. Weiterlesen →

Der aus dem Norden

Von Martin Böttger, am Donnerstag, 16. August 2018, in Politik.

In den letzten Jahren habe ich in Privatgesprächen die langjährige saarländische Ministerpräsidentin mit dem schwer zu merkenden Namen, die jetzt CDU-Generalsekretärin ist, immer “die Saarländerin” genannt. Sie hat regelmässig für die Bundeskanzlerin die Mediendrecksarbeit gemacht, Live-Interviews morgens um 6, auch zu schwierigsten Fragen und Konstellationen, und so manche TV-Talkshow. Jetzt muss die Saarländerin die CDU zusammenhalten, weil die Bundeskanzlerin natürlich auch dafür nie Zeit hat. Jetzt muss sie noch vorsichtiger sein. Und hat für ihre alte Rolle einen Nachfolger gefunden.
Es erweist sich, dass einer mit einem Staatsamt im Rücken, und ohne Krise oder Wahlkampf im Nacken, freier – vor allem freier von Risiken – sprechen kann. Weiterlesen →

USA / Italien

Von Martin Böttger, am Donnerstag, 16. August 2018, in Fußball, Lesebefehle, Medien, Politik.

Meine Wertschätzung für die USA-Korrespondentin der FAZ, Frauke Steffens, der ich hier schon mehrmals Ausdruck gegeben habe, ist zu meinem eigenen Erstaunen immer noch steigerungsfähig. Eine ihrer aktuellen Storys hängt sie an Steve Bannon auf, ein rechtes Arschloch, aber leider nicht doof. Das wird bei Steffens deutlich, die ihn nur als Aufhänger nimmt, um zu erklären, wie schwer es Liberalen in den USA fällt, Konsequenzen aus den sozialen Verheerungen der Finanzkrise zu ziehen. Und wie Bannon ihnen dabei eine lange Nase dreht. Ob ihre FAZ-Redaktionskolleg*inn*en solche Texte auch zur Kenntnis nehmen? Nicht minder informativ ihre aktuelle Bestandsaufnahme der Kandidaturaufstellungen bei Republikanern und Demokraten zu den Midterm-Elections Anfang November.
Die taz, die demnächst nicht mehr gedruckt erscheinen will, hat mit Alessandro Alviani einen gefunden, Weiterlesen →

Linke fordern Hilfe für Erdogan

Von Martin Böttger, am Mittwoch, 15. August 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Doch, da war ich platt. Es ist durchaus informativ das zu lesen, was Jens Berger/nachdenkseiten zu den politökonomischen Zusammenhängen der Krise zwischen den USA und der Türkei aufgeschrieben hat. Ergänzend hier auch Ralf Streck/telepolis zur besonderen Verstrickung spanischer Banken und German-Foreign-Policy zur aussenpolitisch-strategischen Einschätzung (der letzte Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv).
Dennoch brauche ich Hilfe zum Verstehen. Ich lese Berger am Ende so, dass er in der Konsequenz mit der proklamierten Linie der Bundesregierung übereinstimmt: Weiterlesen →

Wohnungen: der Terror der “freien Marktwirtschaft”

Von Martin Böttger, am Mittwoch, 15. August 2018, in Politik.

Der Terror der deutschen Immobilienwirtschaft: in einer TV-Recherche der ZDF-Frontal21-Redaktion war er gestern zu besichtigen (und bleibt das noch ein Jahr in der Mediathek). Die Menschen, die hier ein Jahr lang begleitet und porträtiert wurden, alle Mieter*innen in Berlin (Lützowstr.), hatten viel auszuhalten, haben alles Mögliche durchgemacht, mit dem Mieterverein im Rücken. Mir ist dabei eine Idee für die vermaledeite “Sammlungsbewegung” gekommen. Weiterlesen →

Real Madrid brach die Brücke hinter Ronaldo ab

Von Martin Böttger, am Mittwoch, 15. August 2018, in Medien, Politik.

Eine geschmacklose polemische Überspitzung? Seien Sie nicht so sicher.
In der Özil-Debatte rund um die WM hatte ich auf in 5 Minuten online recherchierbare Sachverhalte aufmerksam gemacht. Nur wirklichen Assen des Sportjournalismus wie Thomas Kistner/SZ und Jan Christian Müller/FR gelang es viele Wochen später, das überhaupt in der Berichterstattung ihrer Medien zu berücksichtigen. Alle Anderen hielten – als Teil des gemeinsamen Entertainment-Business – dicht. Daran fühle ich mich bei dieser Katastrophe erinnert, denn für das Folgende benötigt man weit weniger als 5 Minuten Recherche. Weiterlesen →

Emanzipation – wieder aus den USA?

Von Martin Böttger, am Dienstag, 14. August 2018, in Politik.

Was die Frauen in den USA auf die Beine stellen, scheint mir derzeit politisch beeindruckender, als was alle Genders zusammen hierzulande bewerkstelligen. In den letzten Monaten waren es die Frauen, die Schwarzen und die Schüler*innen, die nicht nur virtuell und digital (das auch!), sondern ganz altmodisch als richtige Menschen auf der Strasse zeigten, wie gross und stark die gesellschaftliche Opposition gegen das Trump-Regime ist.
Dann hat die Kandidatin der US-Demokraten für New York Alexandria Ocasio-Cortez die Rechten in den USA und in ihrer eigenen Partei in Angst und Schrecken versetzt. Nun folgt ihr eine Muslima, Rashida Tlaib in Michigan. Weiterlesen →

Internationales Bürgerwindsymposium 2018 in Bonn

Von Helmut Lorscheid, am Dienstag, 14. August 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Konferenzen zur Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit gibt es viele in Bonn. Oft sind sie nur einem Fachpublikum und der Presse zugänglich. Am 6. September 2018 findet ein Symposium statt, an dem jede*r teilnehmen kann, die*der sich für das “Internationale Bürgerwindsymposium 2018 und Bürgerenergieforum” interessiert bzw. in diesem Bereich tätig ist. Der Eigendarstellung des Veranstalters, der “World Wind Energy Association” (WWEA) zufolge, sind rund 600 Personen aus 100 Ländern Mitglied des in Bonn als gemeinnützig registrierten Vereins. Weiterlesen →

ÖPNV: 1€-pro-Tag-Ticket ab Neujahr

Von Martin Böttger, am Dienstag, 14. August 2018, in Beuel & Umland, Politik.

Die “Modellstädte”, u.a. Bonn und Essen, haben sich anscheinend mit der zahlenden Bundesregierung geeinigt. Ab 1. Januar soll es soweit sein, der Bonner ÖPNV wird billiger (und soll auch besser werden). Aus der Mitteilung der Stadt Bonn:
“Zwölf Monate mit Bus und Bahn im Stadtgebiet Bonn für 365 Euro, so lautet das Angebot an Neukunden, das gemeinsam mit den Stadtwerken Bonn (SWB) auf den Weg gebracht werden soll. Gleichzeitig soll es für Firmen einfacher werden, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Jobtickets anzubieten. Schließlich ist ein Tagesticket für fünf Personen zum Preis von einer Person vorgesehen, das sich besonders an Familien richtet. Das neue Tarifangebot soll bereits zum 1. Januar 2019 eingeführt werden. Weiterlesen →

“Bild” verbieten

Von Martin Böttger, am Dienstag, 14. August 2018, in Fußball, Medien, Politik.

Und die irre Berater*innen-Branche braucht gesetzliche Regeln
Wenn ich in dieser Republik zu sagen hätte, wäre das schon in den 70er-Jahren passiert: “Bild”, die sogenannte Zeitung wäre verboten. Als ich noch klein war, in den 60ern hiess die Parole noch “Enteignet Springer!”. Aber die bezahlen ja jetzt sogar Silke Burmester (huch: eben lese ich, sie sei schon wieder abgelöst?; ihre eigene Website ist Baustelle); das soll so bleiben. Es ist seitdem viel passiert. Ausser, dass sich dieses Ding “Bild” zivilisiert hätte; an solche Zeitabschnitte kann ich mich nicht erinnern. Und obwohl sich dieses Medium nach Kräften abgemüht hat das zu verhindern: unsere Gesellschaft hat sich sehr wohl zivilisiert: Weiterlesen →

Die Verpflichtung des Eigentums

Von Rainer Bohnet, am Montag, 13. August 2018, in Allgemein.

Öffentliches und privates Eigentum sind allgegenwärtig. Die Verkehrsinfrastruktur, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Kraftwerke, Flughäfen etc. haben in der Regel einen staatlichen Eigentümer. Das Einfamilienhaus und das Mietshaus befinden sich in Privateigentum. Und selbstverständlich gibt es auch jede Menge eigentumslose Menschen, denen nur ihre Kleidung, ihre Möbel, ihr Fahrrad oder ihr Auto gehören.

Welche Verpflichtung ergibt sich aus dem Eigentum? Unser Grundgesetz gibt darauf im Artikel 14 eine Antwort: “Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.” Mit diesem Grundgesetzartikel geht bzw. fährt man durch die Stadt und stellt fest, Weiterlesen →

Veränderungen der politischen Öffentlichkeit

Von Martin Böttger, am Montag, 13. August 2018, in Lesebefehle, Medien, Politik.

Axel Bojanowski versuchte am Wochenende den Elfenbeinturm der Wissenschaft gegen den Ansturm von Politik und Öffentlichkeit zu verteidigen. Kurz zusammengefasst will er, dass Wissenschaft von einer Klimakatastrophe erst sprechen soll, wenn das auch zu beweisen ist. In der Natur des Klimas liegt es nur leider, dass, wenn es so weit ist, alles zu spät ist. Wissenschaftler*innen mit Verantwortungsgefühl, denen das Leben und die Menschen lieb sind, Weiterlesen →