Die neuen NATO-Ziele und der duckmäuserische Gipfel mit Donald Trump wird hier von Friedrich Küppersbusch standesgemäss und angemessen kommentiert:
Die neuen NATO-Ziele und der duckmäuserische Gipfel mit Donald Trump wird hier von Friedrich Küppersbusch standesgemäss und angemessen kommentiert:
Milliarden für die Aufrüstung von Bundeswehr und NATO sind Merz und seinem Ziehsohn Spahn offensichtlich nicht genug: Eine “Führungsrolle” will Jens Spahn in Europa und in der EU spielen und eine “Führungsrolle”, so Spahn, solle Deutschland bei der atomaren Aufrüstung Europas bzw. der Entwicklung eines atomaren “Verteidigungsschirms” spielen. Ob es nationale Großmannssucht oder einfach persönliche Selbstüberschätzung gepaart mit Geltungsdrang sein mag: Der CDU-Spitzenpolitiker scheint in die Fußstapfen von Adenauers Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß treten zu wollen, der bereits mit der Wiederbewaffnung der Bundeswehr 1955 auf eigene Faust Pläne verfolgte, die Bundeswehr atomar zu bewaffnen.
In Köln-Klettenberg gibt es ein sensationelles Oma-Café mit Kuchen der Extraklasse. In diesem Stadtteil bin ich aufgewachsen und seit ich denken kann, gibt es an der Luxemburger Straße, kurz hinter dem Gottesweg (oder vor, je nachdem aus welcher Richtung Ihr kommt) das Café Osterspey. Weder die Neon-Leuchtschrift, noch das Interieur haben sich seit den 50er Jahren verändert. Jahrelang bin ich daran vorbeigefahren – als heute Bornheimer: nach Köln rein, aus Köln ‘raus, – am Samstag, war ich endlich mit einem guten Freund da.
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Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission die Regeln für die europäischen Telekommunikationsmärkte weitflächig überarbeiten. Mit dem Digital Networks Act steht plötzlich auch die Netzneutralität zur Debatte – und niemand kann beantworten, warum genau. Eine Spurensuche.
Es ist ein kurzer, unscheinbarer Nebensatz in einer laufenden EU-Konsultation. Angeblich gebe es „mangelnde Rechtsklarheit der Vorschriften für das offene Internet in Bezug auf die regulatorische Behandlung innovativer Dienste“, schreibt die EU-Kommission etwas sperrig. Weiterlesen
Mach’s weg, ein Klick genügt: WhatsApp – hinterlässt keine Streifen und befreit nachhaltig von diesem digitalen Völlegefühl.
Macht aber niemand, ist ja nicht so schlimm, haben alle anderen ja auch, ich hab nix zu verstecken, ist doch verschlüsselt. Richtig! Tatsächlich interessiert es Facebook nicht, wenn Schüler ihre Lehrerin KI-gesteuert nackt vor der Tafel tanzen lassen.
Dennoch: wir sollten uns an dieser Stelle die Nordamerikaner zum Vorbild nehmen und WhatsApp verbieten! „Der Verwaltungschef des US-Repräsentantenhauses hat die Mitarbeiter des Kongress Weiterlesen
26 Werkzeuge zur Verteidigung der Demokratie
In einem Handbuch geben Wissenschaftler*innen aus den USA und Europa Ratschläge, wie sich Menschen im akademischen Betrieb gegen aufkeimenden Autoritarismus stemmen können – abgestuft nach Risiko-Level. Das ist nicht nur für Forschende lesenswert.
„Du bist nicht alleine.“ Das ist einer der zentralen Sätze im Anti-Autokratie-Handbuch, das 19 Forscher*innen aus den USA und Europa nun gemeinsam veröffentlicht haben. Vor dem Hintergrund bedrohter Demokratien, insbesondere in den USA, haben sie 26 praktische Ratschläge gesammelt, wie Interessierte ihre Ohnmacht überwinden und sich geschickt verhalten können. Weiterlesen
Das Gegenteil von falsch muss nicht richtig sein
I.
Die neue Bundesregierung stellt Wachstum in den Mittelpunkt ihrer Wirtschaftspolitik. Sie sagt nicht, was wachsen soll, weil das der Markt regelt und regeln soll, der ja bekanntlich alles besser weiss. Hauptsache, das Bruttoinlandsprodukt des Jahres 2025 ist höher als das des Jahres 2024, und 2026 soll das Wachstum weiter wachsen. So unbefangen hat man das inhaltsleere Wachstums-Mantra schon lange nicht mehr gehört. Ökonomen, die sonst das hohe Lied des Marktes singen und denen staatliche Kreditaufnahme ein Ärgernis, wenn nicht ein Gräuel ist, setzen jetzt auf Verschuldung für staatliche Rüstungsausgaben. Weiterlesen
Während Donald Trump sich vom NATO-Gipfel huldigen ließ, arbeitete einer seiner “Abbruchminister” weiter an der Zerrüttung von Sozialleistungen und der internationalen Schädigung des Ansehens der USA. Impfgegner und Gesundheitsminister Robert. F. Kennedy hat entschieden, die internationale Arbeit von GAVI nicht mehr zu finanzieren, die weltweit Kinder u.a. gegen Masern und Polio (Kinderlähmung) impft und seit der Gründung 2000 schätzungsweise eine Milliarde Kinder, vorzugsweise in Entwicklungsländern, geimpft hat. Weiterlesen
Was könnte nach dem NATO-Beschluss von Den Haag auf dem SPD-Bundesparteitag zum Thema Friedenspolitik noch diskutiert und beschlossen werden?
Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die Höhe unserer Verteidigungsausgaben richtet sich nach den in der NATO gemeinsam vereinbarten Fähigkeitszielen.“ (Rz. 4132/3) Weiterlesen
Donald Trump hat seine Kriegsshow abgezogen. Die Welt und der Bundekanzler, die NATO und ihr Generalsekretär haben Speichel geleckt, sind ihm um den Bart gegangen und seine Minister sitzen ihm im Enddarm. Und etwa die Hälfte unserer Presse findet das sogar noch “klasse”. Trump bedankte sich insbesondere bei Gott, Netanjahu bedankte sich ebenfalls bei Gott und auch Ajatollah Chamenei bedankte sich bei Gott. Wer ist dieser Gott eigentlich und wessen Mitarbeiter ist er denn nun? Weiterlesen
Das Netzwerk Datenschutzexpertise wurde auf das Praxisregister Schmerz
aufmerksam gemacht. Eine Analyse der öffentlich verfügbaren Informationen
offenbarte eine Vielzahl von Verstößen gegen den Datenschutz:
…heißt nicht, abwarten bis es zu spät ist
Was würden Sie von einem Arzt halten, der nach gründlicher Untersuchung sagt: „Ja, Sie haben Krebs, aber er ist noch nicht schlimm genug, er ist noch nicht im Endstadium. Mit der Behandlung, mit Medizin, mit Chemo und Bestrahlung warten wir daher noch.“ Was würden wir von so einem Arzt halten?
Donald Trump hat sich heute morgen ausgekotzt, “what the fuck”sich zwei Länder eigentlich denken, die seit Jahren gegeneinander Krieg führen. Voraus gegangen waren Raketenangriffe von Israel und Iran trotz der von Trump in der Nacht zu Montag verkündeten Waffenruhe. Das mag ihm sogar unter Kritiker:innen durchaus gewisse Sympathien eingebracht haben. Derweil lässt er sich von der NATO-Versammlung feiern, die ihn Dienstag abend in Den Haag empfangen hat. Ob seine “Heldentat” mit dem Angriff auf den Iran Bestand hat, wird die Zukunft zeigen. Weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute das rechtsextremistische Magazin “Compact” nicht verboten, sondern das von der damaligen Bundesinnenministerin Faeser ausgesprochene Verbot mit Hinweis auf die Pressefreiheit aufgehoben. Man habe zwar weitreichende Teile des Magazins als gesichert rechtsextremistisch bewertet, aber bei der “Gesamtwürdigung” des Inhalts und der Tatsache, dass es ja allgemein eine demokratische Öffentlichkeit gebe, überwiege die Meinungsfreiheit. Weiterlesen
Friedrich Merz hat seine ganz besondere Auffassung vom Völkerrecht. In Sachen Ukaine gilt es für ihn, im Fall Irans offensichtlich nicht. Sein Auftritt beim Bundesverband der deutschen Industrie knüpfte an seine Dampfplauderei nach dem G-7 Gipfel an: Man wird doch wohl noch sagen dürfen… Weiterlesen
Der Iran steht vor einer Eskalation den Krieges mit Israel aufgrund des nächtlichen Angriffs der USA auf drei iranische Atomanlagen. “Vollständig und total” habe das US-Bombardement mit bunkerbrechenden Bomben das iranische Atomprogramm vernichtet, erklärte Präsident Trump in einer Ansprache die Nation und lobte sich selbst für die “historische Mission” mit dem Einsatz von 14 bunkerbrechenden Bomben. Man werde am Atomprogramm festhalten, erklärte dagegen der Iran. Weiterlesen
„Erna“ (Name von der Redaktion geändert), „Erna“ rufe ich, „Was ist das denn für Klopapier?“, und ich höre von meiner Frau (Name von der Redaktion geändert), das sei das neue Klopapier: „das ist viel geschmeidiger und wischt furchentief!“ und ich rufe „ich will aber das alte Klopapier, das riecht anders und fühlt sich besser an!“ und sie: „Du nimmst das jetzt, basta!“ Wenn Erna was entschieden hat, gibt es kein Zurück, also nehme ich das, auch wenn ich es nicht will – naja, geht ja nicht anders.
So fühlt sich das an, wenn Microsoft das neue Outlook reindrückt, ob Windows oder auch für Weiterlesen
Gewalt in Partnerschaften beginnt oft lange vor der ersten sichtbaren Eskalation. Die KI-gestützte Anwendung Lizzy soll helfen, diese Risiken frühzeitig zu erkennen – bevor es zu spät ist. Entwickelt von einem Berliner Start-up, wird die App bereits in Frauenhäusern und Beratungsstellen eingesetzt. Demnächst auch bei der Polizei? Datenwissenschaftlerin Ba-Linh Le erklärt, wie Lizzy funktioniert – und wo ihre Grenzen liegen. Weiterlesen
Welche Tätigkeiten können künftig von Maschinen übernommen werden – und welche bleiben dem Menschen vorbehalten? Der IAB-Job-Futuromat liefert datengestützte Antworten auf diese Frage. Das Online-Tool zeigt für fast alle Berufe in Deutschland, wie hoch das Automatisierungspotenzial ist – und hilft Beschäftigten sowie Betriebsräten dabei, den digitalen Wandel besser zu verstehen und mitzugestalten. Weiterlesen
Künstliche Intelligenz gilt oft als objektiv – ist es aber nicht. Sie übernimmt und verstärkt gesellschaftliche Vorurteile, etwa in Übersetzungen oder bei Bildgenerierung. Besonders Frauen sind doppelt betroffen: als Ziel diskriminierender Algorithmen und durch geringere Nutzung im Berufsalltag. Doch mit Diversity-Panels, Mitbestimmung und gezielter Qualifizierung lässt sich gegensteuern. Gewerkschaften wie ver.di setzen sich für klare Regeln ein – damit die Zukunft mit KI fairer wird. Weiterlesen
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