Arrrrr, ihr Landraten! Unser Kapitän ist zurück! Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei der Generaldebatte nicht nur gegen Merz ausgeteilt, sondern unterstellt uns allen merkwürdige Bedürfnisse. Und das alles mit Links…äh…Rechts….Versteht ihr? Außerdem: Deutschland hat eine Konstante und die ist wieder zurück: Die IAA. Wir haben da so ein kleines Schema erkannt. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Bahn, BBC, ARD
Hier zwischen Bonn und Köln sind wir Strecken-Stilllegungen und -Umleitungen nun schon seit Jahren gewöhnt. Die Gründe sind egal, die Bahn findet immer einen. Ob es jahrzehntelanger S-Bahnbau für die Distanz von vier bis fünf Haltepunkten ist, oder die überall als Fortschritt geltende “Digitalisierung” von irgendwas. Ich bin Rentner, und war von 1990-2005 Pendler. Bis 2002 habe ich es zwischen Bonn und Düsseldorf genossen. Dann kam der “Fortschritt”. Weiterlesen
Wenn sich über die Gesellschaft Mehltau legt, müssen immer wieder mal Fussball-Ultras den Wecker stellen, damit die Öffentlichkeit politische Prozesse wahrnimmt. So geschah es gestern in München. Ich weiss nicht, ob die Zensoren von Uefa und Pay-TV es durchgelassen haben – ich habe es selbstverständlich nicht geguckt. Wenn auf beiden Seiten der gleiche Investor sitzt, kann das für die Profitrate günstigste Ergebnis in einer Vorstandssitzung verabredet werden. Aber es scheint noch unabhängig arbeitende Fotografen im Stadion gegeben zu haben. Weiterlesen
Das war’s! — War’s das? (Eine Art Chronik) – Kleinkariertes Kabarett um ein ehemals großes Kabarett in München.
Kasse leer, Personal weg, Spielbetrieb eingestellt. Das Ensemble um die Gage geprellt.
Anwälte sind „eingeschaltet“.
Medien wälzen Unwahrheiten durch die Stadt.
Überall die Fotos der Ensemblemitglieder von 1956 bis 1972, alle gestorben. Weiterlesen
Gemischte Platte: Lützerath, NSU, Pakistan, artensterben/Klimaschutz, Dietls München
In meinem Mittagsrestaurant hörte ich gestern die – weit verbreitete – Ansicht, die Polizei habe doch “nichts (Böses) getan”. Ergebnis professioneller Polizei-PR, auf die die Mehrheit der Medien arbeits- und kostensparend gerne hereinfällt, bzw. sähr gärne die Polizei für sich arbeiten lässt. Und die tut es gern (von unserem Geld). Eine etwas andere Sicht hat Wolfgang Pomrehn/telepolis, gestützt auf mehrere Video-Links: “Lützerath: Tausende gegen Braunkohle und Räumung – 35.000 Menschen demonstrieren am rheinischen Tagebau Garzweiler II. Demonstranten und Sanitäter berichten von exzessiver Polizeigewalt und zahlreichen Verletzten.” Weiterlesen
Sie überwiegen in den heutigen Texten. Die einfachste Frage ist dabei noch “Quo vadis, Union?” von Reinhard Olschanski. Er sieht Verwendungsmöglichkeiten für die Herren Wüst und Günther. Das ist mutig. War Günther nicht der Auslöser für all die Misshelligkeiten im NDR? Und hatte Wüst nicht umfallende Autobahnwände mit einer Toten zu verantworten? Von Bahnpolitik ganz zu schweigen. Weiterlesen
Sophisticated und hengstbissig keilte der intelligente Harald Staun/FAS am Sonntag gegen seine Kollegen Precht und Welzer und ihren erfolgreichen Werbefeldzug für ihr Buch. Nein, die beiden Jungs sind keine Opfer, haben auch kein Problem sich öffentlich vernehmbar zu äussern. Allerdings reicht ihre Intelligenz aus zu bemerken, wenn sie als Popanz benutzt werden.
Denn Stauns Auftrag ist offensichtlich genauso, genau die Allergie zu zeigen, die Produzent*inn*en von Mehrheitsmeinungen zeigen, wenn sie dafür kritisiert werden, dass sie tun, was sie tun. Es ist irgendwas mit Immunsystem. Und da geht bekanntlich heutzutage alles mögliche durcheinander. Weiterlesen
“Desperate Despots” gibt es in sehr verschiedenen Ausprägungen. Die meisten versetzen nicht die ganze Welt in Angst und Schrecken, sondern nur ihre persönliche Umwelt. Eine aktuelle Sorte Despoten habe ich in meinem Text noch vergessen zu erwähnen. Sie sind ganz nah, in Süddeutschland. Weiterlesen
Ich schicke Ihnen hier den Link zum Video der Veranstaltung “Der Ukraine-Krieg – Wege zum Frieden” die Attac München und das Münchener Friedensbündnis im Rahmen der Aktionen zum G7 durchgeführt haben.
Mit ca. 100 Teilnehmern war die Veranstaltung gut besucht. Das Video ist redaktionell bearbeitet, d.h. mein Vortrag und Power Point Präsentation sind komplementär zusammengeschnitten. Weiterlesen
Wie mich Flixbus in einer Pause in Italien stehen ließ – Unsere Autorin wollte nach Venedig. Doch bei einer Pinkelpause lässt das Fernbusunternehmen sie stehen. Ohne Gepäck und Handy. Bericht von einer Odyssee. – Wundersame Bahn XCIV
Jochen Engert, Daniel Kraus und André Schwämmlein haben mit ihrem 2012 gegründeten Verkehrsunternehmen Flixbus ein profitables und mit einem Marktanteil im Fernbusverkehr von über 90 Prozent beinahe konkurrenzloses Geschäft geschaffen. Weiterlesen
Mehrere Verkehrsexperten haben im September auf der Automesse für die Einführung einer City-Maut in deutschen Großstädten plädiert. Eine Maut von 6 € am Tag könnte den Verkehr in München um 23 % verringern und würde 600 Mio. € jährlich erwirtschaften, so das Ifo-Institut. Schon 2019 hatte die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther im Kampf gegen das Berliner Verkehrschaos eine solche Maut vorgeschlagen. Unterstützung erhielt sie vom Deutschen Städtetag. Weiterlesen
Zwei Ereignisse bewegen den Berliner Wohnungsmarkt: der vom Berliner Parlament beschlossene Mietendeckel ist laut Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von Mitte April ungültig, da der Bund bereits 2015 eine Mietpreisbremse beschlossen hat. Mietpreisbremse und Mietendeckel selbst sind nicht verfassungswidrig. Erfolgreich war hingegen die Initiative “Deutsche Wohnen & Co. Enteignen”. Sie hat das notwendige Quorum für einen Volksentscheid erreicht, so dass die Berliner/innen am 26. September (parallel zur Bundestagswahl) über die Vergesellschaftung von Immobilienfirmen mit mehr als 3.000 Wohnungen abstimmen werden. Weiterlesen
Daniel Bouhs/uebermedien analysiert die Kampflage der Politikmagazine in der ARD und im ZDF. Wie immer sehr sachlich, und mir ein bisschen zu brav. Die von ihm erwähnte Weigerung der Programmdirektionen, Abrufzahlen dauerhaft transparent zu machen, diesen Schluss überlässt er uns als Leser*innen, ist Teil von deren Machtstrategie. Wo kämen sie denn hin, wenn die öffentlich diskutiert, veri- und falsifiziert werden könnte? Wofür sind sie denn Chefs? Einen guten Vorschlag hat Bouhs immerhin, den ich gerne weiterdenke. Weiterlesen
“Weder Ochs’ noch Esel” halten die Uefa auf – Doch wo sind die, die dafür gewählt wurden?
Einerseits findet Kommentator Christian Kamps/FAZ deutliche Worte. Für sein den Herrschenden nahestehendes Blatt allemal. Andererseits geht es kaum abstruser, die Verantwortung für die “EM der Ignoranz” und den “Klassiker im Virus-Hotspot” (England-BRD, Dienstag in London) ausgerechnet 20-jährigen – zweifellos besserverdienenden – Jungs in die Schuhe schieben zu wollen. Zur Virusverbreitung durch die EM der Ignoranz s. hier; und der britische Gesundheitsminister, aus dessen Wirkungsbereich die DFB-Delegation uns die Deltavariante mitbringen wird, muss sogar zurücktreten. Doch die Uefa in ihrem Lauf hält weder Ochs’ noch Esel auf. Weiterlesen
Ausrichterstädte opfern Menschenrechte und Rechtsstaat bei der Uefa – und zahlen noch dafür (mit unserem Geld)
Die arme Stadt München fühlt sich – scheinbar – von der Uefa unterdrückt, weil sie ihre Arena nicht in Regenbogenfarben anstrahlen “darf”. Das liegt daran, dass die Stadt München mit der Uefa einen Vertrag geschlossen hat, dass sie das nicht darf. Wurde die Stadt München zu diesem Vertrag gezwungen? Nein, sie war ganz geil auf diesen Vertrag. Sie ist sogar selbst in eine 8-10 Mio. teure Vorleistung gegangen, um diesen unterdrückerischen Vertrag zu bekommen. Lesen Sie mal hier, was sie dafür alles unternommen hat. Weiterlesen
Keine Privilegien oder Diskriminierungen!
“Das Bundeskabinett berät darüber, welche Grundrechte Geimpften und genesenen Bürgern zurück gegeben werden können” – so oder ähnlich wird geredet, und manche versteigen sich, wie die Vorsitzende des Ethikrates, Prof. Buyx dazu, in der weitergeführten Einschränkung von Grundrechten gar einen Akt der Solidarität zu sehen – geäußert diese Woche im neoliberalen Fernsehfolterkeller von Markus Lanz. Es mag ja an meiner radikaldemokratischen Sozialisation als Jungdemokrat – damals in den 70er Jahren noch die FDP-nahe Jugendorganisation – liegen, dass ich besonders sensibel dafür bin, wenn Grundrechte wie die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit oder die Freizügigkeit bedroht werden, die eben nur im Ausnahmefall vom Staat eingeschränkt werden dürfen, wenn sie ein höheres Schutzgut – das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit etwa – bedrohen und diese Bedrohung überwiegt. Weiterlesen
FR und FAZ überholen taz links
Die SZ berichtet heute, dass das Coronavirus gekommen sein könnte, um zu bleiben. Was für eine Überraschung. Also, ich meine damit, dass die SZ das jetzt schon publiziert. Haben Sie irgendwas mitbekommen, dass die Politik dem Rechnung trägt? Irgendwelche öffentlichen Signale, oder gar praktische Konsequenzen? Für entsprechende Hinweise wäre ich dankbar. In meiner Wahrnehmung herrscht seit einem Jahr vor: noch 2, 3 Wochen, dann haben wirs “hinter uns”. Geglaubt habe ich das nie. Weiterlesen
Ein Sommer ohne Märchen
Die Jüngeren werden sich nicht erinnern. 2006 war es. Eine korrupte Koalition aus deutscher Politik, Fußballkriminellen und mittlerweile pleitegegangenen Medienkonzernen (Kirch) kaufte bei der Mafiaorganisation Fifa eine Fußball-WM. Verbunden mit glücklichen Wetterumständen – vergleichbar zur diesjährigen Corona-Krise – gab nicht nur eine Fernsehnase bekannt, dass er aus dem Hubschrauber erkannt habe, wie “schön” unser Land sei. Es war in der Tat, so erlebte ich es im schönen Bonn, ein einziges riesiges Strassenfest. Weiterlesen
Der von mir sehr geschätzte Albrecht v. Lucke, verantwortlicher Redakteur der Blätter, gab dem DLF gestern ein längeres (9 min.) Interview, das sich zu hören lohnt, statt nur die verkürzte Zusammenfassung des Senders zu lesen. Lucke meint, Markus Söder stehe derzeit entschieden besser da, als Laschet, und die Beste sei sowieso die Kanzlerin. Das ist jedoch nur eine Momentaufnahme, und zudem nur die Oberfläche.
Ich habe hier selbst schon Söder als Kanzlerkandidaten empfohlen. Weiterlesen
Von Rolf-Henning Hintze
Bayerns Verwaltungsgerichtshof entscheidet in 2. Instanz über kommunale Raumverbote in München
Über einen umstrittenen Stadtratsbeschluß darf seit über zwei Jahren in München nicht mehr in städtischen Räumen diskutiert werden. Ob dies mit den Grundrechten auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit vereinbar ist, wird der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am kommenden Mittwoch in öffentlicher Berufungsverhandlung erörtern. Weit über die Grenzen Bayerns hinaus wird das Urteil mit großer Spannung erwartet, Weiterlesen
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