Schlagwort: Polizei (Seite 1 von 6)

EM-Gedöns

17. Juni 2024 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Präsidentensohn am Prügeln gehindert – Maximal sch….lechte PR-Arbeit in Gelsenkirchen – Ein starker schwarzer Mann

Da, wo ich gestern beim EM-Fussball in Gelsenkirchen war, ging es zwar nicht immer alkoholfrei und nüchtern, aber freundlich und engagiert zu. An- und Abreise mit dem PKW war – bei einer ausverkauften Schalke-Arena – geradezu skandalös flüssig und staufrei, und hat gewiss auch an der klugen Navigation der Damen auf den Vordersitzen gelegen. Dafür, für die Freiheit des Autos, wurde alles im Ruhrgebiet gebaut. “Und schuld daran ist nur die SPD” (Rudi Carell, nach der Komposition von Arlo Guthrie). Weiterlesen

Boris, dann geh doch bitte!

16. Mai 2024 / Helmut Lorscheid / Keine Kommentare

Boris Pistorius hat – wie ich finde ganz zu Recht – darauf hingewiesen, dass er “das hier” nicht machen müsse. Er meint hoffentlich seinen Job als Bundesminister für Verteidigung. Irgendwie hatte er sich Über seinen Bundeskanzler und Finanzminister geärgert. Ich weiß nicht genau, was die beiden gemacht haben, aber ich würde mich sehr freuen, wenn sie es einfach noch mal wiederholen würden, verbunden mit dem Hinweis, dass er ja jederzeit gehen kann. Der Mann ist 1960 geboren, war Jahrelang Oberbürgermeister, Landesminister und jetzt Bundesminister. Weiterlesen

Kreaturen von Al-Qaida

29. April 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das Beste von gestern (Lektüre) und letzte Woche (Glotze)

Hierzulande wollen es die Herrschenden nicht wahrhaben, aber es ist wahr, was der bald 80-jährige Tom Engelhardt/TomDispatch/overton schreibt: “US-Präsidentschaftswahlkampf: Die Welt des alten Mannes – Überbleibsel des amerikanischen Jahrhunderts: Die beiden alten Kauze bieten ein verblüffendes Bild des Niedergangs und Falls der Vereinigten Staaten.” Weiterlesen

Geschichte reimt sich

25. März 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Globale IT/KI/AI: zieht auch Indien an den USA vorbei?

Die Qualität Künstlicher/Artificial Intelligence hängt von vielem ab. Wie intelligent wird sie gefüttert und programmiert? Für welche Zwecke? Wer definiert die? Gibt es politische/gesellschaftliche Regeln? Oder eher keine? Und wer bestimmt die? Mit welchem Interesse? Bei Letzterem steht die Antwort am ehesten fest: was technisch möglich ist und Profit verspricht, das läuft … Weiterlesen

Tut Euch zusammen

19. Februar 2024 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Wenn hunderttausend Menschen gegen Rechtsextremismus demonstrieren, wenn endlose Schlangen von Bauern auf Traktoren für den Erhalt ihrer Subventionen kämpfen, wenn junge Leute von der ‘letzten Generation’ Straßen blockieren, um mehr Klimaschutz zu erzwingen – dann taucht die Frage nach der Versammlungsfreiheit auf. Weiterlesen

“Szenetypische Straftaten”

10. September 2023 / Heike Kleffner / BPB / Keine Kommentare

Zur Rolle der Sicherheitsbehörden im NSU-Komplex

Welche Verantwortung tragen die Institutionen der deutschen Sicherheitsarchitektur dafür, dass die beispiellose Mord- und Anschlagsserie des NSU weder verhindert oder gestoppt noch vollständig aufgeklärt wurde? Welche Lehren müssen daraus gezogen werden?

Als “beschämende Niederlage der deutschen Sicherheits- und Ermittlungsbehörden” bezeichneten die Obleute des ersten NSU-Untersuchungsausschusses 2013 im Deutschen Bundestag die Tatsache, dass weder die Mord- und Anschlagsserie des Netzwerks des “Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) verhindert, noch die Täter ermittelt werden konnten.[1] Ein Jahrzehnt liegt diese für Polizei, Justiz und Verfassungsschutzämter in Bund und Ländern verheerende Bilanz der Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP nun zurück. Weiterlesen

“Ich habe im Dienst auch Grenzen überschritten”

2. August 2023 / Janina Bauer und Anna Dotti / BPB / Keine Kommentare

Rafael Behr war lange Polizist, seither forscht er zur Polizei. Und findet: Wir sollten ihr misstrauen. Ein Interview von Janina Bauer und Anna Dotti.

Rafael Behr empfängt in der Hochschule der Polizei in Hamburg – und mit ihm seine Hündin Mala. Die will erst mal gekrault werden. „Entschuldigen Sie“, sagt Behr. „Sie ist sehr liebesbedürftig. So wie Polizisten.” Weiterlesen

Freuden der Privatisierung

15. Juli 2023 / Martin Böttger

DB und Bundespolizei traumatisieren traumatisierte Kinder: “ganz normale Prozedur” – Wundersame Bahn CLX

Flixtrain bin ich noch nie gefahren. Als ich mal in Essen einsteigen wollte, weil zufällig einer nach Köln fuhr, lehnte die Zugbegleitung mein DB-Ticket ab. Nun ist es in Duisburg einer Berlin/Brandenburger-Reisegruppe umgekehrt passiert. Bzw. vielleicht wären sie lieber im schönen Duisburg geblieben? Weiterlesen

Mediathekperle: Blinded

10. Juli 2023 / Martin Böttger

Mediathekperle + Best of Wochenende

Mir ist zu heiss, viel zu schreiben. Aber das ist zu schade zu verpassen. “Blinded”. Die grosse böse Finanzwelt in seriös gearbeiteter schwedischer Krimikost verpackt. Die erste Staffel habe ich gesehen. Keine Ahnung, warum Hauptdarstellerin Julia Ragnarsson wasserstoffblond spielen muss. Aber immerhin hat eins geklappt: ich habs nicht vergessen.
Die erste Staffel ist noch bis 3.8. in der ARD-Mediathek; die zweite wird nach ihrer linearen Ausstrahlung kommende Nacht (23-5 h) bis 9.8. verfügbar sein. Weiterlesen

Klimakrise hinter Gitter?

7. Juli 2023 / Raphael Thelen / Berliner Zeitung

Letzte Generation: Die Klimakrise kann man nicht hinter Gitter sperren – Hausdurchsuchungen, beschleunigte Verfahren, Haftstrafen ohne Bewährung. Unser Autor meint, dass es andere Wege gibt, mit der Letzten Generation und der Klimakrise umzugehen.

Freundinnen von mir wurden gestern zu zwei Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Sie hatten friedlich dafür demonstriert, dass die Bundesregierung sich an ihre eigenen Gesetze hält. Sie wurden verurteilt, weil sie wollen, dass unsere Lebensgrundlagen geschützt werden.

Wenn ich kurz innehalte, wie jetzt beim Schreiben, komme ich mir vor wie in einem Land, das ich nicht kannte. Weiterlesen

Verfahren eingestellt

3. Juli 2023 / Roland Appel

NRW stellt Ermittlung gegen volksverhetzende Polizisten ein

Es war 2022 ein Schlag ins Kontor der Polizei NRW: Beamte eines SEK und weitere Polizeibeamte, insgesamt 21 Beteiligte, tauschten in einer WhatsApp-Chatgruppe rechtsextremistische Inhalte und Geschmacklosigkeiten aus. Vor wenigen Tagen, ein Jahr nach Bekanntwerden der rechtsextremen und gewaltverherrlichenden Chats bei SEK-Polizisten in Münster, sind die Ermittlungen zum größten Teil eingestellt worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Münster von Montag letzter Woche lag bei den Inhalten keine Volksverhetzung vor. Weiterlesen

Holzbänke sind besser

27. März 2023 / Helmut Lorscheid

Wundersame Bahn CXLII

Ich gehöre zu den Menschen, die – wenn ihnen an einer Haltestelle etwas auffällt, die Stadtwerke informieren. Hier mal freiliegende Kabel, weil irgendwelche, in ihrem Alltag nicht ausgelasteten oder zutiefst – von was und wem auch immer – frustrierte Jugendliche, wieder einmal die Informationstasten zertreten haben, die sich in der Sitzhöhe von Rollstuhlfahrern an den Haltestellen befinden. Meine Erfahrungen mit den Menschen im Beschwerdemanagement sind einfach nur super. Stets hilfsbereit sowie Kunden – und Lösungsorientiert. Weiterlesen

Kraftvoll ergreifen

15. Januar 2023 / Martin Böttger

“Kommunikative Chance” – manche tun es (Polizei, Klimaaktivist*inn*en, Mieter*innen), andere lernens nie (Regierungen, Parteien, Immobilienbesitzer*innen) – Best of 14. Januar 2023

Die – mglw. gut ausgehende Geschichte zuerst. Anfang November erschien im Berliner Lokalteil der taz diese Schmonzette – dachte ich – über einige ehemals “alternative” Immobiliendealer*innen: “Verdrängung in Berlin-Kreuzberg: Linke Vermieter – Ausgerechnet eine linke Eigentümergemeinschaft plant den Verkauf ihres Mietshauses an einen Investor. Die Mieter*innen protestieren.” Meine Hypothese damals: die kennen sich alle untereinander, und sind mutmasslich über viele Jahre fundamental verfeindet. Egal wer lügt und gewinnt, und wer verliert – es wird schon keine Falschen treffen. Und damit vergass ich die Sache. Weiterlesen

Zivilisierender Rechtsstaat

11. Juni 2022 / Martin Böttger

Unseren diesjährigen Clickrekordhalter und Alt-Genfer Andreas Zumach wird es vielleicht erfreuen: die Genfer Kantonsbehörden haben einen Prozess gegen den Uber-Konzern vor einem Schweizer Bundesgericht letztinstanzlich gewonnen. Das meldet Tom Sperlich bei heise-online. Der Kampf geht weiter, denn das Urteil lässt den Konzern nicht ruhen. Weiterlesen

Wahlsonntag, grosser

15. Mai 2022 / Martin Böttger

Günter Bannas’ Text über “Grüne Stars” hat sich auf die NRW-Landtagswahl bezogen als richtig erwiesen. Annalena Baerbock und Robert Habeck wird über Parteigrenzen hinweg eine professionelle Selbstdarstellung bescheinigt, die sich im abgelaufenen NRW-Landtagswahlkampf auf die grüne Spitzenkandidatin Mona Neubaur auszahlt. Die Bilder stimmten. Die Jungs sahen gegen sie “alt” aus. Weiterlesen

Polizei- und Verkehrsunfälle

15. Mai 2022 / Martin Böttger

Die (Video-)Kamera als Täterin

Die im Folgenden behandelten Phänomene unterscheiden sich (sehr!) stark, haben aber eines gemeinsam: sie sind schwere bis mittelschwere kommunikative Verkehrsunfälle. Der schwerste war dieser hier gestern in Buffalo/USA. Hierzulande regt das niemand mehr auf. Jaja, Amerika, schlimmschlimm. Ich lebe zwar lieber hier als da, aber ist es hier wirklich besser? Zuhause ist es extrem gefährlich, jedenfalls für Frauen und Kinder. Weiterlesen

Rüpel

5. Mai 2022 / Martin Böttger

Es gibt sie wirklich. Aber mit einer merkwürdigen Dialektik der Gefühle: was selten ist, fällt mehr auf. Was alltäglich ist, wird zur Gewohnheit. Früher, als nur wenige Rad fuhren, konnte mann die Uhr danach stellen: wenn im “Express” (gibts den eigentlich noch?) die “Rüpelradler” auftauchten, war nachrichtenarme Sommerpause. Die Berliner Polizei, die bislang nicht für ihre Fortschrittlichkeit bekannt ist, hat Zahlen vorgelegt, die Peter Neumann/Berliner Zeitung berichtet. Ist Objektivität zu langweilig? Weiterlesen

Klandestine Clans

27. April 2022 / Heiner Jüttner

Die Gefährdung durch sogenannte kriminelle Clans scheint real zu sein. So hat der nordrhein-westfälische Innenminister Reul deren Bekämpfung zu einer zentralen Aufgabe erklärt. Nun finden wir auch im Koalitionsvertrag der Ampelfraktionen die Ankündigung, diese Art der Kriminalität zu einem Schwerpunkt der Sicherheitsbehörden zu machen (S. 105). Geplant sind „mehr und bessere Strukturermittlungen, die Nutzung strafrechtlicher Möglichkeiten u. a. bei der Vermögensabschöpfung, die Optimierung der Geldwäschebekämpfung und ihrer Ressourcen, eine stärkere Verankerung des Themas in der Ausbildung, mehr Prävention und eine verbesserte Analysefähigkeit.“ Weiterlesen

Hände weg vom Grundgesetz!

21. März 2022 / Roland Appel

Olaf Scholz hat angekündigt, er wolle 100 Milliarden für die Bundeswehr in der Verfassung verankern. Warum eigentlich? Ein triftiger Grund dafür ist nicht ersichtlich. Wenn es zutrifft, dass die Politik Wladimir Putins eine Steigerung der Rüstungsausgaben in Deutschland auf 2% des Bruttoinlandsprodukts rechtfertigt, was einer Verdoppelung des diesjährigen, bereits exorbitant gegenüber den Vorjahren gestiegenen Militärbudgets entspricht, und wenn der politische Wille bei der Ampelkoalition, wie offenbar auch bei der Union besteht, die Bundeswehr drastisch zu modernisieren – wozu bedarf es dann einer Fummelei an der Verfassung? Weiterlesen

No-Go-Areas London & Altenessen

11. Februar 2022 / Martin Böttger

Alle Deutschen, die noch alle Tassen im Schrank haben, wissen wie gemeingefährlich Boris Johnson ist. Und leider auch sehr mächtig, als Regierungschef einer Atommacht. U.U. ist es gar nicht mehr ratsam, Männer auf solche Positionen zu lassen – zu toxisch. Andererseits: Frauen bieten auch keine hinreichende Gewähr von Sicherheit, wie die Londoner Polizeichefin symbolisiert (Audio 4 min), die nun zurücktritt. Das wiederum hat sie deutschen Polizeiführern voraus, die gute Gründe hätten, es ihr nachzutun. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

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Präsidentensohn am Prügeln gehindert – Maximal sch….lechte PR-Arbeit in Gelsenkirchen – Ein starker schwarzer Mann

Boris, dann geh doch bitte!

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