Schlagwort: Nato (Seite 1 von 18)

10 Jahre MH17

18. Juli 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

10 Jahre nach der Katastrophe von MH 17 – Ein Meilenstein im Krieg
Über Desinformation, Manipulation und politischen Missbrauch einer Tragödie

Heute vor 10 Jahren starben 298 Menschen beim Abschuss von MH 17. Es ist unstreitig, dass diese Tragödie die größte internationale zivile Einzelkatastrophe war, die sich direkt aus den bewaffneten Kämpfen zwischen der Kiewer Zentralregierung und den „pro-russischen Separatisten“ des Donbass ergab. Gemeint ist die ATO, die Anti-Terror-Operation, die im April 2014 von der Kiewer Zentralregierung begonnen wurde. Laut dem ukrainischen Innenminister wurde sie vom ukrainischen Inlandsgeheimdienst beaufsichtigt. Weiterlesen

Nato: Augen zu und durch!

12. Juli 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Zur Diskussion um den jüngsten Nato-Gipfel

„Den Frieden in der Ukraine sichern, bevor es zu spät ist“ – Unter dieser Überschrift publizierte die Financial Times einen offenen Brief von mehreren britischen Diplomaten bzw. Akademikern. Hier ist der Wortlaut in Deutsch:

„Die jüngsten militärischen Erfolge Russlands in der Region Donezk (Bericht vom 5. Juli) sprechen für eine Verhandlungslösung des Krieges in der Ukraine. Die USA und ihre Verbündeten unterstützen das wichtigste Kriegsziel der Ukraine, nämlich die Rückkehr zu den Grenzen von 2014, d. h. die Vertreibung Russlands von der Krim und aus dem Donbass. Alle informierten Analysten sind sich jedoch einig, dass ohne eine ernsthafte Eskalation des Krieges das wahrscheinlichste Ergebnis eine anhaltende Pattsituation vor Ort sein wird, mit einer nicht unerheblichen Chance auf einen russischen Sieg. Weiterlesen

Die Fassade bröckelt

22. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Westliche Kriegserzählungen – Über einen Artikel der New York Times zu den Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine 2022

„Und sie bewegt sich doch“ (Galileo Galilei). Die New York Times brach ihre Mauer des Schweigens zu den Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland im Frühling 2022. Sie veröffentlichte Verhandlungsdokumente, die sie für authentisch hält. Diese Verhandlungen spielten in der breiten öffentlichen Diskussion in Nato-Staaten kaum eine Rolle, denn sie entblößen westliche Kriegsnarrative als das, was sie sind – reine Fiktionen. Weiterlesen

Die Erben des “Dr. Seltsam”

15. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Sie wissen nicht, was sie tun – Ein Realitätscheck ausgewählter Aussagen zum Ukraine-Krieg, Russland und den Wahlen zum Europäischen Parlament

Denn sie wissen nicht, was sie tun. Mir erscheint das wie eine Beschreibung vorherrschender Politik. Sie ist nicht in der Realität geerdet und trägt Züge von Sektenglauben. Man stirbt lieber, als dem Guru abzuschwören, der Lebensorientierung vorgaukelt. Das politische Ziel ist klar: die Bewahrung der US-Hegemonie, die Weltbeherrschung nach den Vorgaben des US-Dirigenten. Der spirituelle Guru bestimmte das zur geschichtlichen Aufgabe und definiert gleichzeitig, wie Vergangenheit war und Zukunft zu sein hat. Weiterlesen

Über den D-Day

8. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Über den D-Day, das Gänsestopfen und die richtige Wahl – USA, EU, Ukraine, Russland – Wir haben immer noch die Wahl

Medizinische Definition eines Psychopathen: „Eine Person mit einer egozentrischen und antisozialen Persönlichkeit, die durch einen Mangel an Reue für ihre Handlungen, fehlendes Einfühlungsvermögen für andere und oft kriminelle Tendenzen gekennzeichnet ist.“ Bei der aktuellen Diskussion zur „Erlaubnis“ für die Ukraine, mit westlichen Waffen Ziele tief in Russland zu treffen, fällt auf, dass anscheinend völlig vergessen ist, dass es bis 2022 in der EU ein Tabu gab: Waffen werden nicht in Krisengebiete geliefert. Weil das Konflikte befeuert. Weiterlesen

Die Welt, wie Präsident Biden sie sieht

6. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Sein TIME-Interview

US-Präsident Biden gab TIME ein längeres Interview. Es ging vor allem um die außenpolitische Bilanz seiner ersten Amtszeit. Selbstverständlich war es auch Teil seines Wahlkampfes, das höchste Amt nochmals auszuüben. Das Interview gibt einen recht guten Einblick in einige Grundüberzeugungen des Präsidenten. Es verrät allerdings auch, dass er häufiger den Faden verliert, oder einen Gedanken abbricht. Es gibt ebenfalls Aussagen, die Rätsel aufgeben, vorsichtig ausgedrückt. Weiterlesen

Taumeln am Abgrund

30. Mai 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Zu Nato-Besorgnissen Russlands, der US Ukraine-Strategie, der Kuba-Krise und ihren Lehren und zum heutigen Spiel mit dem Feuer

BILD schrieb über eine „üble Verzerrung“ einer Aussage des Kanzlers in einem Bürgerdialog, wonach die Ukraine in den nächsten 30 Jahren nicht Nato-Mitglied werden würde. Das hätte er schon 2022 gesagt, in Beantwortung der „absurden“ Besorgnisse auf russischer Seite. Der Regierungssprecher fügte hinzu: Die weitere Entwicklung über eine „mögliche Aufnahme der Ukraine in die Nato“ sei inzwischen „eine ganz andere Diskussion“, die zwar aktuell „nicht geführt wird“ – aber wenn, dann unter völlig anderen Vorzeichen als vor Kriegsbeginn. Weiterlesen

Zur Weltsicht von Nuland, Pistorius und Borrell

20. Mai 2024 / Petra Erler / Gastautorin / 2 Kommentare

Über ein zerfallendes Imperium, deutsches Sicherheitsverständnis und Brüsseler Denkwürdigkeiten

Nach ihrem Ausscheiden aus dem diplomatischen Dienst der USA sprach Politico mit Victoria Nuland. Man muss Nuland nicht vorstellen. Sie gehörte zu den mächtigsten Frauen in der US-Außenpolitik, und sie war sich ihres Einflusses voll bewusst. Sie war überall dabei, wenn Weltgeschichte geschrieben wurde: im Irak, bei der Nato, im Kampf um die Ukraine. Sie ist eine typische Repräsentantin der US-Hegemonie, ein weiblicher „Falke“, im demokratischen und republikanischen Establishment gleichermaßen zu Hause. Weiterlesen

EurOPArat wird 75

18. Mai 2024 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Mitte März hat der Europarat mit einer recht kritischen Stellungnahme zur Politik Deutschlands für Aufmerksamkeit gesorgt. Er warf Deutschland vor, zu wenig gegen Notlagen und Arbeitslosigkeit zu tun, und forderte mehr Engagement gegen Armut (vor allem bei Kindern und Senioren), soziale Ungleichheit, Rassismus und Wohnungslosigkeit. Wohnen sei ein Menschenrecht, deshalb seien auch Eingriffe in Wohnungsmarkt und Mietrecht gerechtfertigt. Die Bundesregierung teilte in ihrer Stellungnahme zwar die Sorge hinsichtlich der steigenden Zahl wohnungsloser Menschen, wies aber zugleich auf ihren aktuellen Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungslosigkeit hin. Weiterlesen

Zeitsparen

7. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Halten Sie einen kommenden Atomkrieg für sehr wahrscheinlich oder gar “sicher”? Dann sparen Sie extrem viel Zeit. Sie können sogar all die Dinge, die gewöhnlich vor dem eigenen Ableben erledigt und geregelt werden sollen, einsparen. Braucht dann alles keine*r mehr. Weltabgewandte Supderduper-Strateg*inn*en glauben ernsthaft, diese Angst sei ein Produkt Putins. Ich persönlich bin (noch) nicht so sicher, wie einige, die ich persönlich kenne. Ich weiss aber: diese Angst gäbe es auch ganz ohne Putin. Es sind die Atomwaffen und die Gesetze der Physik. Weiterlesen

Wenn Biden gewinnt …

1. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… Dritter Weltkrieg?

Nicht nur in der (Partei-)Politik, auch in der öffentlichen Publizistik fällt ein Massstab nach dem Andern. Schmerzfreiheit greift um sich. Agendasetting, materielle Interessen, materialistische Analysen gar, werden übersehen, ignoriert, unterlassen – stattdessen überall Affektsteuerung. Genau das ist das Prinzip der asozialen (Konzern-)Netzwerke, die die Herrschaft über die Öffentlichkeit seit wenigen Jahrzehnten übernommen haben. Wenn Sie ein bisschen über die “gute, alte Zeitung” weinen wollen, bitte hier entlang. Weiterlesen

Titanic 2.0

28. April 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Vom Bord der Titanic 2.0: Friedensverhandlungen oder ab an den Dnipro? Über die Wahl, die wir im Ukraine-Krieg haben

Telepolis veröffentlichte kürzlich eine Besprechung eines Artikels zu den Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine im Frühling 2022. Dieser erschien jüngst in Foreign Affairs (Bezahlschranke). Die Reaktionen auf den Telepolis-Artikel waren überwiegend negativ, fast zu erwarten, ist doch die Geschichte dieser Verhandlungen, wie der Guardian formulierte, „schlecht verstanden“. Weiterlesen

Wie wir manipuliert werden

22. April 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Und warum wir in Papua-Neuguinea nicht aufgegessen werden – Zur Konflikteskalation in der Ukraine und im Nahen Osten

„We’ll know our disinformation program is complete when everything the American public believes is false” Übersetzung: Wir werden wissen, dass unser Desinformationsprogramm abgeschlossen ist, wenn alles, was die amerikanische Öffentlichkeit glaubt, falsch ist.

Diese Worte soll der ehemalige CIA-Direktor Casey 1981 im Weißen Haus geäußert haben, laut Barbara Honneger, die damals dort als Sekretärin beschäftigt war. Ob sie wirklich so und nicht anders fielen, kann man glauben oder nicht. 1987 verließ Honneger den Arbeitsplatz und die Washington Post verriss sie gründlich. Weiterlesen

Orwellsche Gräueltat

15. April 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Wer die Regeln der “regelbasierten” Ordnung macht und für wen sie nicht gelten – Nukleare Abschreckung, steigende Risiken und die Unfähigkeit zur Diplomatie

Die Frage war nie, ob Amerika führen sollte, sondern nur, wie es führen sollte. Die globale Führungsrolle der USA sei eine „unbestreitbare Wahrheit“. Das schrieb Präsident Obama im Vorwort zur Nationalen Sicherheitsstrategie 2015, in der zum ersten Mal offiziell der Begriff der „regelbasierten internationalen Ordnung“ auftaucht, die unmittelbar in Verbindung mit dem globalen Führungsanspruch der USA gebracht wurde. Weiterlesen

Aushöhlung des Friedensgebotes

10. April 2024 / Martin Singe / Netzwerk Friedenskooperative / Keine Kommentare

Die Aushöhlung des Friedensgebotes der Verfassung – 75 Jahre Grundgesetz: Für die Friedensverfassung streiten!

Im Mai 2024 wird bundesweit, insbesondere in Bonn und Berlin, der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes (23. Mai 1949) gefeiert. Mit viel Lobhudeleien und Selbstbeweihräucherungen. Dabei ist die gut gemeinte Verfassung im Laufe der 75 Jahre vielfach ausgehöhlt worden. Etliche Grundrechte sind bis zur Unkenntlichkeit durchlöchert worden (vgl. den jährlich erscheinenden Grundrechte-Report von Menschenrechtsorganisationen, Fischer-Verlag). Man denke nur an das verstümmelte Grundrecht auf Asyl oder die polizeigesetzlich verbarrikadierte Versammlungsfreiheit. Hier soll es um das Friedensgebot des Grundgesetzes (GG) gehen, das in etlichen Artikeln eigens direkt oder indirekt hervorgehoben wird. Der Grundgesetz-Feiertag kann Friedensgruppen als Anlass dienen, Veranstaltungen oder Aktionen zum verfassungsgebotenen Friedensauftrag durchzuführen. Weiterlesen

Flugkörper marsch?

9. April 2024 / Detlef zum Winkel / Gastautor / Keine Kommentare

Eine hitzige Debatte gilt der Frage, ob die Ukraine Marschflugkörper aus dem Bestand der Bundeswehr erhalten soll. Es handelt sich nicht einfach eine Neuauflage der Streits, die um die Lieferungen der Haubitze 2000 oder des Leopard-Panzers ausgetragen wurden, obwohl die Kontrahenten und ihre Argumente die gleichen geblieben sind. Bisher konnten die Befürworter des Konzepts “Frieden schaffen mit mehr Waffen” (Michael Roth, SPD) nämlich darauf vertrauen, dass sie sich letztlich durchsetzen würden, wenn auch “zu spät” und “ohne ausreichende Munition”, wie Kiew nie zu mahnen vergaß. Diesmal scheint es anders zu sein. Der Bundeskanzler hat sich festgelegt. Er will den Taurus nicht hergeben. Weiterlesen

Verselbständigte NATO?

9. April 2024 / Roland Appel / Keine Kommentare

2024 wird unsere Verfassung 75 Jahre alt. Die freiheitslichste Verfassung, die Deutschland je hatte, und die in Europa ihresgleichen sucht, wird derzeit nicht gefeiert, obwohl es Anlass dazu gäbe, an jeden einzelnen Artikel zu erinnern. Erinnern an die immer wieder gefährdeten Individualrechte, an die sozialen Grundrechte, die – wie durch die Wohnungsnot und soziale Schieflage, mit viel zuviel Reichtum, explodierenden Mieten und Wohnungsnot und das Gewürge um die Kindergrundsicherung – vernachlässigt werden, und an das Friedensgebot des Grundgesetzes, das ein kollektives europäisches Sicherheitssystem anmahnt. Stattdessen wird die Öffentlichkeit derzeit überflutet mit Bildern und Statements der NATO, die ebenfalls 75 Jahre alt wird. Wenn man bedenkt, dass die Initiatoren ursprünglich mit einem Bündnis auf Zeit für etwa zehn Jahre gerechnet hatten, ein ziemlich zähes Leben. Weiterlesen

Aliens

4. April 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Sind die Russen die neuen Aliens? – Über ukrainische psyops, das “Havanna-Syndrom” und westliche Verschwörungstheoriebereitschaft

Nach dem Terroranschlag auf die Crocus City Hall im Moskauer Umland berichtete die Times von ukrainischen „psyops“, um Nationalitätenkonflikte in Russland zu schüren. Zuständig: die ukrainischen Krieger gegen Desinformation. Ihr erklärtes Ziel ist die Schwächung Russlands. So erfährt man folgendes (hinter paywall):

„For Ukraine, this tension between Russia’s Slavic and non-Slavic ethnicities is “fertile ground” in which to exploit divisions and distrust among the Russian public, Andriy Kovalenko, head of Ukraine’s Centre for Countering Disinformation (CCD), said.” Weiterlesen

Friedensforscher warnt vor deutscher Atomdebatte

25. März 2024 / Detlef zum Winkel / Gastautor / Ein Kommentar

Das angesehene US Magazin Bulletin of the Atomic Scientists veröffentlichte am 15. März einen Beitrag des Hamburger Friedensforschers Ulrich Kühn: “Germany debates nuclear weapons, again. But now it’s different.” Die Debatte um eine deutsche Atombombe sei nicht neu, stellt Kühn eingangs fest, es habe sie schon 2016 gegeben, als Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt wurde, dann als dieser 2018 beinahe einen NATO-Gipfel platzen ließ, als Emmanuel Macron 2020 einen Dialog über eine europäische Nuklearstrategie initiieren wollte, nach dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 und zuletzt, nachdem Trump den US-amerikanischen Beistand für zahlungsunwillige oder -unfähige NATO-Staaten in Frage stellte. Weiterlesen

Völkerrechtswidrig

24. März 2024 / Heiner Jüttner / 2 Kommentare

Der 24. März 1999 ist ein denkwürdiger Datum. An diesem Tag, vor 25 Jahren, begannen die Luftangriffe der NATO auf Jugoslawien. Deutschland war dabei. Gerhard Schröder als Kanzler, Rudolf Scharping als Verteidigungsminister und Joschka Fischer als Außenminister folgten den Forderungen der USA und bombten mit. Die Begründung dieses Militäreinsatzes war, dass Jugoslawien nicht zur Unterzeichnung eines Abkommens bereit war, das im Februar 1999 in Rambouillet in Nordfrankreich ausgehandelt worden war. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

10 Jahre nach der Katastrophe von MH 17 – Ein Meilenstein im Krieg Über Desinformation, Manipulation und politischen Missbrauch einer Tragödie

Zur Diskussion um den jüngsten Nato-Gipfel

Westliche Kriegserzählungen – Über einen Artikel der New York Times zu den Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine 2022

Sie wissen nicht, was sie tun – Ein Realitätscheck ausgewählter Aussagen zum Ukraine-Krieg, Russland und den Wahlen zum Europäischen Parlament

Über den D-Day, das Gänsestopfen und die richtige Wahl – USA, EU, Ukraine, Russland – Wir haben immer noch die Wahl

Sein TIME-Interview

Zu Nato-Besorgnissen Russlands, der US Ukraine-Strategie, der Kuba-Krise und ihren Lehren und zum heutigen Spiel mit dem Feuer

Über ein zerfallendes Imperium, deutsches Sicherheitsverständnis und Brüsseler Denkwürdigkeiten

… Dritter Weltkrieg?

Vom Bord der Titanic 2.0: Friedensverhandlungen oder ab an den Dnipro? Über die Wahl, die wir im Ukraine-Krieg haben

Und warum wir in Papua-Neuguinea nicht aufgegessen werden – Zur Konflikteskalation in der Ukraine und im Nahen Osten

Wer die Regeln der “regelbasierten” Ordnung macht und für wen sie nicht gelten – Nukleare Abschreckung, steigende Risiken und die Unfähigkeit zur Diplomatie

Die Aushöhlung des Friedensgebotes der Verfassung – 75 Jahre Grundgesetz: Für die Friedensverfassung streiten!

Sind die Russen die neuen Aliens? – Über ukrainische psyops, das “Havanna-Syndrom” und westliche Verschwörungstheoriebereitschaft

Newsletter

Andere lesen gerade

Diese Woche meistgelesen

Letzte Kommentare

Beuel & Umland

Extratexte

Autor*INN*en

Kategorien

Themenwolke

10 Jahre nach der Katastrophe von MH 17 – Ein Meilenstein im Krieg
Über Desinformation, Manipulation und politischen Missbrauch einer Tragödie

AutorINNen