Schlagwort: Bundestag (Seite 1 von 4)

Auschwitz passierte einfach so

28. Mai 2024 / Annette Hauschild / Gastautorin / Keine Kommentare

Zum 80. Jahrestag der Befreiung von Leningrad – Zwei Jahrestage, nur eine Feier: Bundestagsgedenken zur Befreiung des KZ Auschwitz. Hungertote in Leningrad unwichtig? 80. Jahrestag der Geiselermordung in Rom durch die Wehrmacht.

Am 24. März jährte sich zum 80. Mal ein Kriegsverbrechen der Wehrmacht in Rom. Die Wehrmacht ließ 335 Männer und Jungen als Geiseln in den Ardeatinischen Höhlen bei Rom erschießen, als Racheaktion für einen Partisanenangriff. An den Gedenkfeierlichkeiten nahm auch die deutsche Kulturstaatsministerin Claudia Roth teil. Sie sprach von einem schrecklichen Verbrechen und dass das Versprechen von Auschwitz, „Nie wieder!“, erfüllt werden müsse. Weiterlesen

Antiparlamentarisch?

11. September 2023 / Klaus Vater / Gastautor / Ein Kommentar

Der Essener AfD Abgeordnete Stefan Keuter ist einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden, nachdem er auf WhatsApp in der Naziideologie verhaftete Motive versandt hatte. Auf einem Motiv ist ein offenkundiger Soldat der Hitler-Wehrmacht zu sehen, der mit einem Maschinengewehr ausgestattet ist. Begleittext Keuters: „Das schnellste deutsche Asylverfahren, lehnt bis zu 1400 Anträge in der Minute ab!“ Weiterlesen

Ungeschickt, dreist, …

6. Juli 2023 / Roland Appel

…und dann auch noch dumm gelaufen.

Dass das Verfahren um das umstrittene Heizungsgesetz schief laufen könnte, hätten alle Initiatoren und die Beteiligten in der Koalition wissen müssen. Die Einbringung eines Gesetzes mit 96 Seiten Änderungen zum alten, durchgestochenen Referentenentwurf, die Terminierung einer Anhörung innerhalb einer Woche und die Ausschußberatung innerhalb einer weiteren Woche bis zur Verabschiedung am 7.7. 2023 nebst Behandlung im Bundesrat – das ist kein demokratisches Verfahren, das eines Parlaments würdig ist. Bekannt sind solche Hau-Ruck-Gesetzgebungen allenfalls aus den Antiterrorgesetzgebungen der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts. Bürgerrechtsorganisationen nannten das damals “Gesetzgebung im Belagerungszustand” zum Schaden der Demokratie. Weiterlesen

Jetzt oder nie, her mit der Marie

28. August 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

In wenigen Tagen ist die parlamentarische Sommerpause beendet, und der Bundestag kommt wieder zusammen. Zu fragen ist also: Gab es in den vergangenen Wochen Überraschungen? Was gibt’s Neues? Skandale? Gewinner und Verlierer?

Zu vermerken ist, dass der Bundestag nicht zu Sondersitzungen zusammenkommen musste. Selbstverständlich war das nicht. Weiterlesen

47

1. August 2022 / Martin Böttger

47 Jahre ist das Durchschnittsalter der Bundestagsmitglieder, so jung wie nie. Darauf weist Günter Bannas in “Gruppe 47” hin. Das ist immer noch über 2 Jahre älter, als das Durchschnittsalter der Bevölkerung – und es wird ja jetzt 4 Jahre steigen, bis ein neuer Bundestag gewählt wird. In der Bevölkerung wird unterdessen gestorben, geboren und allzu wenig eingewandert. Weiterlesen

100 Mrd. – wer war dagegen?

9. Juni 2022 / Helmut Lorscheid

Bonner SPD Abgeordnete gegen 100 Mrd für die Bundeswehr

Nach dem Lob durch Martin Böttger für sein wahrscheinliches Abstimmungsverhalten habe ich natürlich als erstes mal geschaut, wie denn der Grüne MdB Frank Bsirske tatsächlich abgestimmt hat. Und: Ich fand darüber nichts – denn der Abgeordnete hat gar nicht an der Abstimmung teilgenommen. Er ließ sich – sicherlich mit triftigem Grund – für den ganzen Sitzungstag entschuldigen. Weiterlesen

Mit Haken und Ösen

5. Mai 2022 / Heiner Jüttner

Die Bundestagsverwaltung hat entschieden, dass Besucher/innen, die die Räume der Abgeordneten und der Fraktionen betreten dürfen, einen Ausweis mit Foto tragen müssen. Die Ausweise sind von den einzelnen Fraktionen auszustellen. Dazu teilte die Verwaltung mit, dass die Vordrucke unter der Registernummer 7-8/2021 angefordert werden können. Eine Ösenzange nebst Ösen könne beim Materiallager ausgeliehen werden. Weiterlesen

Zerlegung

10. April 2022 / Martin Böttger

Günter Bannas gab uns einen kleinen groben Überblick über die Zusammensetzung des derzeitigen Bundestages, anhand des “Kürschner”-Handbuches: “Seit 1949 mit *”. Ulrich Horn stellte Fehlleistungen mehrerer Mitglieder der NRW-Landesregierung zusammen: “NRW-CDU zerlegt sich”. Horn ist in der NRW-Politik exzellent vernetzt. Seine Insinuierung einer auf die Landtagswahl abzielenden Intrige ist nicht abwegig. Weiterlesen

Deutsche Abgeordnete: Krisen nicht gewachsen

8. April 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Dass der Bundestag seinen Aufgaben nicht gewachsen ist, weiß inzwischen jedes Kind. Die Abgeordneten meinen, er sei reformbedürftig. Doch seit vielen Jahren schaffen sie es nicht, das Parlament zu erneuern. Dieses Versagen kostet sie viel Ansehen und die Bürger viel Geld. Auch in der Pandemie haben sie ihre Aufgaben schlecht wahrgenommen. Dieses Versagen kostete viel Geld und viele Menschen das Leben. Weiterlesen

Fussballpause = Unstrukturierter Sonntag

27. März 2022 / Martin Böttger

Meine persönliche biologische Uhr reagiert empfindlich auf die Zeitumstellung. Ausserdem fehlte an diesem Wochenende die Strukturierung durch den Fussball. Mann nennt es “Länderspielpause”, die für viele echte Fans eine Vollpause ist. Da traf es sich gut, dass andere Autoren den Extradienst beschrieben.

Günter Bannas erfasst in seiner sowohl klassisch-subtilen aber auch inhaltlich deutlichen Art das Bedürfnis deutscher Parlamentarier*innen den Arsch hochzuheben: “Aufrecht”. Weiterlesen

Aufrecht

27. März 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Von der Öffentlichkeit kaum beachtet erheben sich die Abgeordneten des Bundestages dann, wenn der Sitzungsleiter den Saal in Richtung Präsidentenplatz betritt. Auch bei der Verabschiedung von Gesetzen stehen sie auf – getrennt nach Ja, Nein und Enthaltung. Seit jüngerer Zeit zunehmend greift die Sitte des Aufstehens aber auch bei anderen Gelegenheiten um sich. Die Abgeordneten erheben sich, wenn ihnen rhythmischer Beifall zu wenig scheint: als Ausdruck von Respekt, Rührung, Zustimmung und auch schlechtem Gewissen. Weiterlesen

Welchen Medienwind?

18. März 2022 / Martin Böttger

Der (Video-)Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag und das darauf folgende Geschehen im Parlament haben im Extradienst drei recht unterschiedliche Betrachtungen nach sich gezogen: gestern vom Maschinisten und von Gastautor Ulrich Horn, heute nacht von Roland Appel: “Unter medialem Trommelfeuer”. Weiterlesen

Bundestag entschleiert

18. Februar 2022 / Heiner Jüttner

Wenn am Stammtisch über die Politik in Berlin und die Eignung der Bundestagsabgeordneten diskutiert wird, fehlen oft grundlegende Kenntnisse. Daher wurde kürzlich eine Studie in Auftrag gegeben, die die soziologische, kulturelle und pathologische Struktur der Parlamentarier/innen herausarbeiten soll. Die Erhebung basiert auf der sogenannten Orakel-Methode. Mit dieser werden die Werturteile, Vorurteile und Vorbehalte gegenüber Politiker/innen einerseits und die Selbstdarstellungen, Selbsteinschätzungen und Fehleinschätzungen der Betroffenen gesammelt, geordnet und bewertet. Das Ergebnis erhebt dann den Anspruch auf Plausibilität. Weiterlesen

Scholz widerlegt Führungsversprechen

29. Januar 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Nicht nur Corona grassiert. Auch der Irrsinn greift immer stärker um sich. Die Zahl der Infizierten schießt hoch. Staatliche Verwaltungen sind narkotisiert. Gesundheitsämter verlieren die Kontrolle. Hospitälern droht Überlast. Die Wirtschaft kämpft mit hohem Krankenstand. Doch Impfgegnern ist diese alarmierende Entwicklung egal. Sie verhelfen mit Demos gegen die Pandemieauflagen dem Virus, sich noch stärker zu verbreiten und die Schäden zu vergrößern. Weiterlesen

Erasmus kassiert

14. Dezember 2021 / Heiner Jüttner

Das Anliegen der AfD, für ihre Parteistiftung, die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), aus Bundesmitteln jährliche Zuschüsse zu erhalten, hat für öffentliche Aufmerksamkeit und Proteste gesorgt. So hat z.B. die Kampagnenplattform Campact eine Unterschriftenaktion gestartet, in der sie sich dagegen wendet. Campact erläutert, dass die DES dann mit Steuergeldern den Ausbau rechter Strukturen vorantreiben und öffentliche Diskurse beeinflussen würde. Der Schaden für unsere Demokratie und die Zivilgesellschaft wäre immens. Weiterlesen

Bundestag wird kleiner

12. November 2021 / Heiner Jüttner

Der Bundestag ist zu groß und wird immer größer. Dadurch sinkt zwangsläufig der Erfolgsquotient (erbrachte Leistungen geteilt durch Zahl der Mitwirkenden). So darf das nicht weitergehen. Deshalb gibt es heute zum ersten (und hoffentlich zum letzten) Mal ein Lob für die AfD. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages saßen 23 von 82 AfD-Abgeordnete auf der Tribüne statt im Plenum, weil sie einen Coronatest verweigerten. So minderten sie das Gedränge im Plenum. Und sie hatten dort oben kein Stimmrecht. Jetzt müssen wir noch dafür sorgen, dass sie dort oben auch kein Sitzungsgeld erhalten. Weiterlesen

Union: Den Schuss nicht gehört

1. Oktober 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die Wähler kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Die Union zeigt sich enttäuscht von ihrem Wahlergebnis und erzürnt über ihren Kanzlerkandidaten Laschet. Diese Reaktion zeugt von Naivität und Realitätsverlust. Schon Wochen vor der Wahl hatten die Umfragen die Niederlage angekündigt. Wer sich überrascht zeigt, entpuppt sich als Träumer. Weiterlesen

Schaut auf NRW

28. September 2021 / Martin Böttger

Die alten und zahlreichen neuen Bundestagsabgeordneten sind heute alle in der Blase an der Ostperipherie der Republik verschwunden. Das Bevölkerungszentrum des Landes ist dagegen hier: ein Fünftel der BRD-Bevölkerung lebt in einem einzigen der 16 Bundesländer, hier im Westen. Der grösste Ballungsraum des Landes ist das Ruhrgebiet, allein doppelt so gross wie Berlin. Hinzu kommt der Wirtschaftsmotor, der ist hier im Rheinland. Von hier kommt mann und frau doppelt so schnell ins globale Finanzzentrum London und die Weltstadt Paris. Weiterlesen

Wo ist Maas? Und wo Kramp-Karrenbauer?

10. August 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die Bundeswehr hat vor den Taliban kapituliert. Die deutschen Soldaten sind Hals über Kopf aus Afghanistan geflohen und in die Heimat zurückgekehrt. Deutsche Politiker, die den Einsatz der Soldaten zu verantworten hatten, ließen sich bei deren Ankunft nicht blicken. Bundestagsabgeordnete verweigerten jenen den Respekt, die sie in eine lebensbedrohliche Lage gebracht haben. Weiterlesen

Oberbänkler

1. August 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Nie Dagewesenes steht bevor. Im Oktober wird – der pandemischen Umstände wegen – die konstituierende Sitzung eines neu gewählten Bundestages erstmals nicht in seinem Plenarsaal stattfinden. Er ist zu klein, als dass die Corona-Abstandsregel von eineinhalb Metern zwischen den Abgeordneten eingehalten werden kann – nicht einmal bei der gesetzlichen Mindestzahl von 598 Mitgliedern und erst recht nicht, wenn es wieder mehr als 700 geben wird, was wahrscheinlich ist. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

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Auschwitz passierte einfach so

Zum 80. Jahrestag der Befreiung von Leningrad – Zwei Jahrestage, nur eine Feier: Bundestagsgedenken zur Befreiung des KZ Auschwitz. Hungertote in Leningrad unwichtig? 80. Jahrestag der Geiselermordung in Rom durch die Wehrmacht.

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