Bonner SPD Abgeordnete gegen 100 Mrd für die Bundeswehr

Nach dem Lob durch Martin Böttger für sein wahrscheinliches Abstimmungsverhalten habe ich natürlich als erstes mal geschaut, wie denn der Grüne MdB Frank Bsirske tatsächlich abgestimmt hat. Und: Ich fand darüber nichts – denn der Abgeordnete hat gar nicht an der Abstimmung teilgenommen. Er ließ sich – sicherlich mit triftigem Grund – für den ganzen Sitzungstag entschuldigen.

Zu meinem Erstaunen stimmte jedoch eine Bonnerin mit “Nein”, von ich es persönlich nicht erwartet hätte:
Jessica Rosenthal. Sie gab dazu auch eine inhaltliche Erklärung zu Protokoll, dort auf der Seite 4286 D zu finden Plenarprotokoll 20/42 (bundestag.de). Sie hat nichts gegen eine bessere Ausstattung der Bundeswehr, lehnt aber den von Scholz gewählten Weg dahin ab:

“Den Weg, das Geld über ein Sondervermögen für die Bundeswehr im Grundgesetz in diesem Verfahren zu verabschieden, lehne ich jedoch ab und kann ihm daher nicht zustimmen. Denn ich beurteile den russischen Angriffskrieg als einen fundamentalen Einschnitt in der globalen Weltordnung” (Seite 4286 des Protokolls der 42. Sitzung des Deutschen Bundestages.

Außer Rosenthal haben von der SPD Jan Dieren, Axel Echeverria, Erik von Malottki, Tina Rudolph, Nadja Stahmer, Ruppert Stüwe, Dr. Carolin Wagner, und bei den Grünen Stephanie Aeffner, Canan Bayram, Beate Müller-Gemmeke, Corinna Rüffer und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn gegen das 100 Mrd Programm votiert. Kathrin Uhlig (Oliv-Grüne) hat ebenso wie der andere liberale MdB aus Bonn, Otto Graf Lambsdorff, natürlich für die Rüstungsindustrie gestimmt. Die gesamte Fraktion Die Linke hat mit Nein gestimmt.