Verfügbar bis 25.11. ist das (bei Arte): „Kampf um Harvard – Nach dem 7. Oktober 2023 geriet Harvard in den Fokus: Antisemitismusvorwürfe und der Rücktritt der Präsidentin Claudine Gay nach nur sechs Monaten spielten dem MAGA-Lager in die Hände. Propalästinensischer Aktivismus wurde unterdrückt, Festnahmen schürten Angst – und der Protest verstummte. Eine gezielte Kampagne gegen kritische Stimmen an US-Universitäten.“ Weiterlesen
Drei Männer trübten den Ausblick auf den wohl schönsten Strand am Gardasee. Der erste, nackt bis auf ein rotes Bandana, stand bis zur Hüfte im Wasser und ließ seinen Blick schweifen. Nummer zwei räkelte sich nur wenige Meter weiter auf einem Handtuch, scrollte und griff sich in kurzen Handypausen zwischen die Beine. Auch er war nackt. Der Dritte im Bunde hatte es sich im Schatten der Bäume gemütlich gemacht. Die kleinen schwarzen Linsen seines Smartphones zeigten auf mich und meine Freundin. Wir hielten die Stellung. Weiterlesen
Die Entscheidung des Bundeskartellamts zu 50+1 ebnet den Weg für einen fairen Fußball in den Händen der Mitglieder. Unsere Erwartung an Vereine und Verbände ist klar und sollte niemanden überraschen: Die Empfehlungen des Kartellamts müssen schnellstmöglich umgesetzt werden. Weiterlesen
Kalifornien stimmt nächste Woche über eine Reichensteuer ab. Erstmals könnten Vermögen von über einer Milliarde US-Dollar mit einer einmaligen Abgabe belegt werden. Dagegen mobilisieren betroffene Superreiche, viele davon aus dem Silicon Valley. Weiterlesen
Die Bundesregierung aus CDU,SPD und CSU hat wiederholt ihre Unkenntnis oder Ignoranz des Grundgesetzes und der Verfassungsgerichts-Rechtsprechung zum Ausdruck gebracht. Bei der Diffamierung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung, beim Informationsfreiheitsgesetz und bei der Einbringung der neuen Geheimdienstgesetze, die erstmalig seit dem Ende des NS-Regimes und der GESTAPO einem Geheimdienst wieder exekutive Befugnisse geben will. Gegen das von den Alliierten verbriefte und vom Bundesverfassungsgericht wiederholt in den Verfassungsrang erhobene Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten. Weiterlesen
Es gibt etwas, was faschistoide Tech-Oligarchen und linke Sekten verbindet: die Apokalypse-Sehnsucht. Wer nicht auf mich hört, mich nicht versteht, ist verantwortlich für den Untergang der Welt. Und des Kapitalismus. Denn beide sind ja identisch. Die seltsamsten Bündnisse kommen so zustande, und die seltsamsten Ansichten erfolgreicher demokratischer Bewegungen. Weiterlesen
Mit dem Kids Act plant die EU-Kommission flächendeckende Alterskontrollen im Netz. Eine Folgenabschätzung soll Bedenken zerstreuen. Das rund 80-seitige Papier redet Gefahren klein, blendet Kritik aus und ignoriert mildere Mittel. Die Analyse. Weiterlesen
Mit zwei Gesetzentwürfen will die EU-Kommission die Grenzagentur Frontex zur zentralen Abschiebeagentur aufrüsten. Dabei spielt auch Social-Media-Monitoring eine Rolle. Ein EU-Abgeordneter warnt, dass Frontex damit zu einer europäischen Version der US-Deportationspolizei ICE werden könnte. Weiterlesen
Wer hat den Preis des Westfälischen Friedens bekommen? Eine Friedensforscherin? Ein Pazifist? Eine Friedensinitiative? Eine Politikwissenschaftlerin? Weit gefehlt: Die Nato! Nein, ich bin weder Pazifist, noch der Meinung, dass der völkerrechtswidrige Überfall Putins auf die Ukraine und seine hybriden Angriffe durch Drohnen verharmlost werden darf. Aber die Verleihung eines Friedenspreises an ein Militärbündnis, das derzeit in galaktischer Dimension aufrüstet, seine Rüstungsanstrengungen verdoppelt und gleichzeitig den Sozialabbau immer mehr beschleunigt und Reiche und Wohlhabende durch Steuergeschenke bevorzugt, ist ein Unding. Sie dient der ideologischen Legendenbildung und stellt das Denken auf den Kopf. Weiterlesen
Brasiliens Linke hat in sozialen Medien traditionell einen schweren Stand. Trotz des Gegenwinds gelang Präsident Lula die Wiederwahl. Dazu hat entscheidend eine Online-Kampagne beigetragen, die auf Mobilisierung vor Ort gesetzt hat. Weiterlesen
Meta sperrt Konten von Organisationen und Einzelpersonen, ohne eine klare Begründung zu geben. Weil die Sperrungen oft queere und progressive Konten treffen, werfen Kritiker:innen Meta Zensur vor. Weiterlesen
Ich weiß es ja nicht, aber es würde mich nicht wundern, wenn sie sich in Magdeburg bewerben. Denn es gibt sicher ganz viele demokratisch gesinnte und engagierte Polizeibeamte – auch in Berlin. Ich habe längere Zeit und über die Jahrzehte verteilt, mehrmals für längere Zeit in Berlin gewohnt und gelebt. Meistens in Kreuzberg und zwar in der Wrangelstraße, also in dem „ganz bösen“ Teil Kreuzbergs, wo früher die Mauer verlief und „Anarchos“ die Häuser besetzten. Das Georg-von-Rauch Haus am Mariannenplatz war nur 200 Meter von unserer Wohnung entfernt. Görlitzer Park und KottbuserTor in direkter Nachbarschaft. Also mitten drin sozusagen. Weiterlesen
Emanzipatorisch sind TikTok, Instagram und Co. trotzdem nicht. Aber immerhin sind sie wirksam genug, dass so manch einer sie abschalten möchte.
Rauch verdunkelt den Himmel über Paris. Bengalos beleuchten die Köpfe Tausender Menschen, die dicht gedrängt durch die Straßen laufen. Das Monument à la République trägt eine gelbe Signalweste, Leuchtraketen schießen über den Platz. Viele der Demonstrierenden sind schwarz gekleidet, einige tragen ebenfalls gelbe Westen, andere Sturmhauben. Weiterlesen
Wie geht es weiter mit den KI-Kameras in Berlin? Das haben Verhandler*innen von Linken, Grünen und SPD nun zu klären. Wenn ihnen die Stadt wichtig ist, gibt es nur eine Option: den kompletten Rückbau der „intelligenten“ Videoüberwachung. Ein Kommentar. Weiterlesen
Eine angebliche Initiative „Gen Z steht auf!“ macht deutsche Medien und Sicherheitsbehörden ganz wuschig. Ein bisschen Randale wie in Frankreich – bei wem mögen sie es bestellt haben? Es wäre so eine schöne Bescherung. Die Initiator*inn*en wollen das ausdrücklich nicht, sorgen aber auch nicht für Transparenz, wer sie sind. Bei mir erregt das eher Misstrauen. Weiterlesen
Geschäftsgeheimnisse schützen, Datenschutz schwächen, personenbezogene Daten für KI-Training freigeben: Am gestrigen Mittwoch haben sich die EU-Länder auf ihre Position zum Daten-Omnibus verständigt. Sie wird für Diskussionen sorgen. Weiterlesen
Der Bundeskanzler hat sich am vergangenen Wochenende bei der „Jungen Union“ aufgeplustert und wehleidig SPD und Grüne vor einer Koalition mit der Linkspartei in Berlin gewarnt, – weil diese „antisemitisch“ sei – und Markus Söder setzte noch einen drauf. Er rückte die „Linke“ in die Nähe der AfD getreu der „Totalitarismus-“ oder „Hufeisentheorie“, die der rechtsreaktionäre Politologe Bracher in den 50er Jahren an der Uni Bonn erfunden hat. Während 500 Meter Luftlinie weiter im Bundeskanzleramt Altnazi Globke als Kanzleramtschef für Konrad Adenauer agierte. Weiterlesen
Als ein Polizist gegen Palästina-Aktivist:innen ermittelte, soll er auch unbeteiligte Teilnehmer:innen einer Demo per Gesichtserkennung identifiziert haben. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hält das für rechtswidrig: „Die Polizei ermittelt ins Blaue hinein.“ Weiterlesen
Software bewertet, wie sich die gefilmten Menschen verhalten: Diese Form der Videoüberwachung wird gerade in Berlin eingeführt. Wir klären die wichtigsten Fragen. Weiterlesen
„Adorno hatte recht, die Welt ist schlecht, die Welt ist schlecht…
Und auch der alte Bertold Brecht, der hatte recht,
diese Welt, so wie sie ist, ist einfach schlecht.
Nur der Ernst Bloch, der hatte Hoffnung noch,
der hatte Hoffnung noch
jedoch nur im Prinzip“ (Jürgen Becker, Pink Punk Pantheon, Bonn)
Klimakrise, Ukraine Krieg, Iran Überfall, globaler Rechtsrutsch: Die Welt ist schlecht. Die im Bonner Karnevalsschlager karikierte Sicht mancher Progressiver kann sich auf Tatsachen berufen. Doch sind Progressive Philosophen? Dazu da, die Welt zu interpretieren? Nein. „Es kommt … darauf an, sie zu verändern.“ (Karl Marx: Thesen über Feuerbach) Wie also können progressive Kräfte wieder Hegemonie gewinnen? Mit Haltung, Profil und Personen. Weiterlesen
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