Nur mickrige 26,7 Prozent erreichte die NRW-SPD am Sonntag. Es war das schlechteste Ergebnis, das sie jemals bei einer NRW-Wahl erzielte. Wie um alles in der Welt konnte das nur passieren? Die Partei hatte doch die besten Voraussetzungen, die jüngste Landtagswahl zu gewinnen. Weiterlesen
EU und Bundesregierung lassen kaum einen Fehler aus
Ein Grund für die SPD-Wahlniederlage und die hohe Nichtteilnahme an der NRW-Landtagswahl dürfte sein, dass niemand mehr weiss, welchen “Olaf” man*frau bekommt, wenn SPD gewählt wird. Das thematisiert u.a. der Linkspartei-Linke Malte Daniljuk/telepolis: “Ukraine-Krieg: Von Sanktionen zum Embargo – Wie Politiker die wirtschaftliche Entwicklung zerstören und sich dabei laut auf die Schulter klopfen”. Wenn allerdings seine Genossen (Frauen nicht mitgemeint) bei Junge Welt und nachdenkseiten, daraus das Fazit ziehen, gestern sei in NRW “der Krieg gewählt” worden, dann frage ich mich: wie blöd kann mann sein? Weiterlesen
Versteckte Botschaften der Landtagswahl
Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl ist um rund 10% gesunken. Wie immer forscht niemand nach den Gründen. Nichtwähler*innen werden nichts gefragt, von niemandem. So bleibt ein weites Feld für Spekulationen und politische Instrumentalisierung. Die Regel ist jedoch: Ignorieren. Ich habe nur mal so – “spasseshalber” träfe es hier nicht wirklich – die absoluten Stimmenzahlen der Landtagsparteien betrachtet, sowie ihren Prozentanteil an den Wahlberechtigten. Weiterlesen
Nur kurz verfügbar: “Parasite”, “Mustang”, “Elle”
Nach Phasen kultureller und ästhetischer Hungersnot beliebt der Sender Arte gelegentlich, das Publikum mit Perlen zu überschütten, dass kaum Zeit zu reflexiver Verdauung bleibt. Ich habe vor lauter nächtlicher Betäubung noch gar nicht über das im Sinne des Wortes fantastische “Parasite” (Südkorea 2019) nachgedacht, da folgen heute abendfüllend zwei weitere wichtige Filmereignisse. Schade nur: Sie müssen schnell gucken, nur kurze Mediathekzeit. Weiterlesen
NRW hat gewählt und das letzte Schwarz-Gelbe Bündnis wurde abgewählt. Das markiert, so der Politikwissenschaftler Florack das Ende der längst überkommenen politischen Arithmetik – nach Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Thüringen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Bund das Ende der politischen Lager und damit das Ende der “Bonner Republik”. Die unbestrittenen Wahlsieger sind die Grünen, die ihr Ergebnis nahezu verdreifacht haben und die CDU, die sich trotz eines relativ blassen Ministerpräsidenten Wüst als einzige Partei neben den Grünen verbessern konnte. Weiterlesen
Die (Video-)Kamera als Täterin
Die im Folgenden behandelten Phänomene unterscheiden sich (sehr!) stark, haben aber eines gemeinsam: sie sind schwere bis mittelschwere kommunikative Verkehrsunfälle. Der schwerste war dieser hier gestern in Buffalo/USA. Hierzulande regt das niemand mehr auf. Jaja, Amerika, schlimmschlimm. Ich lebe zwar lieber hier als da, aber ist es hier wirklich besser? Zuhause ist es extrem gefährlich, jedenfalls für Frauen und Kinder. Weiterlesen
Protest gegen Rheinmetalls Kriegsgeschäfte
Am 10. Mai veranstaltete der Rheinmetall-Konzern seine Jahreshauptversammlung erneut in digitaler Form, was natürlich den Protest erschwert, da kein direkter Kontakt zu den Aktionär*innen der Blutaktien möglich wird. Dennoch hatten sich etwa 80 Personen versammelt, um vor der Konzernzentrale in Düsseldorf lautstark zu demonstrieren: „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“ so die Rufe der Demonstrierenden. Rheinmetall ist angesichts der Kriegshysterie im Aufwind. 142,9 Millionen Euro Dividenden werden ausgeschüttet, die Gewinnkalkulation nach oben geschoben, Geschäftsausweitungen anvisiert. Die Aktie ist seit Kriegsbeginn in der Ukraine um mehr als 100% gestiegen. Weiterlesen
Wer die – leicht zu findende – TV-Sequenz aus dem vergangenen Jahr abruft, in der die zwei Kanzlerkandidaten, Armin Laschet und Olaf Scholz, mit der Konkurrentin Annalena Baerbock über die Gaspipeline Nord Stream 2 debattieren, könnte leicht auf den Gedanken kommen, Wladimir Putin, seine Oligarchen in London und anderswo hätten das allergrößte Interesse gehabt, dass Baerbock die Bundestagswahl nicht gewinnt und Bundeskanzlerin wird. Weiterlesen
Und: Wen wählen? V
Schriftstellerisch kann ich mit Walter Benjamin selbstverständlich nicht mithalten. Aber in einem Punkt bin ich ähnlich gestrickt wie er. Ich bin suchtabhängig von dunkler Schokolade, (wie Helmut Kohl:) Marzipan, frischen Feigen – und frischen Erdbeeren. Gegen die angebotenen aus Spanien habe ich aktiven Konsumverzichts-Widerstand geleistet – angesichts der spanischen Wasserpolitik und der dortigen industrialisierten Landwirtschaft können die nicht schmecken. Weiterlesen
Verhinderungsversuche am Atomabkommen mit Iran
Überraschend ist es nicht, dass alle Intrigenmuster eingesetzt werden. Eine aktuelle Meldung ist in der FAZ-Paywall versteckt. Und es berichtet der Österreich-Korrespondent Stephan Löwenstein aus Wien, dem sozialen Zentrum aller Geheimdienste dieser Welt, über einen “bizarren” Vorfall am Frankfurter Flughafen. Der politische Kontext ist das Atomabkommen, mit dem der Iran veranlasst werden soll, seine Atomwaffenambitionen zu bremsen oder optimalerweise zu beenden. Donald Trump hatte das Abkommen gekündigt. Nach seiner Abwahl dauern die internationalen Reparaturarbeiten an. Weiterlesen
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