Beueler-Extradienst

Das Ende der Bonner Republik – in NRW

16. Mai 2022 / Roland Appel / Keine Kommentare

NRW hat gewählt und das letzte Schwarz-Gelbe Bündnis wurde abgewählt. Das markiert, so der Politikwissenschaftler Florack das Ende der längst überkommenen politischen Arithmetik – nach Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Thüringen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Bund das Ende der politischen Lager und damit das Ende der “Bonner Republik”. Die unbestrittenen Wahlsieger sind die Grünen, die ihr Ergebnis nahezu verdreifacht haben und die CDU, die sich trotz eines relativ blassen Ministerpräsidenten Wüst als einzige Partei neben den Grünen verbessern konnte.

Polizei- und Verkehrsunfälle

15. Mai 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die (Video-)Kamera als Täterin

Die im Folgenden behandelten Phänomene unterscheiden sich (sehr!) stark, haben aber eines gemeinsam: sie sind schwere bis mittelschwere kommunikative Verkehrsunfälle. Der schwerste war dieser hier gestern in Buffalo/USA. Hierzulande regt das niemand mehr auf. Jaja, Amerika, schlimmschlimm. Ich lebe zwar lieber hier als da, aber ist es hier wirklich besser? Zuhause ist es extrem gefährlich, jedenfalls für Frauen und Kinder. Weiterlesen

Rheinmetall entrüsten

15. Mai 2022 / Martin Singe / Keine Kommentare

Protest gegen Rheinmetalls Kriegsgeschäfte

Am 10. Mai veranstaltete der Rheinmetall-Konzern seine Jahreshauptversammlung erneut in digitaler Form, was natürlich den Protest erschwert, da kein direkter Kontakt zu den Aktionär*innen der Blutaktien möglich wird. Dennoch hatten sich etwa 80 Personen versammelt, um vor der Konzernzentrale in Düsseldorf lautstark zu demonstrieren: „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“ so die Rufe der Demonstrierenden. Rheinmetall ist angesichts der Kriegshysterie im Aufwind. 142,9 Millionen Euro Dividenden werden ausgeschüttet, die Gewinnkalkulation nach oben geschoben, Geschäftsausweitungen anvisiert. Die Aktie ist seit Kriegsbeginn in der Ukraine um mehr als 100% gestiegen. Weiterlesen

Grüne Stars

15. Mai 2022 / Günter Bannas (Gastautor) / Keine Kommentare

Wer die – leicht zu findende – TV-Sequenz aus dem vergangenen Jahr abruft, in der die zwei Kanzlerkandidaten, Armin Laschet und Olaf Scholz, mit der Konkurrentin Annalena Baerbock über die Gaspipeline Nord Stream 2 debattieren, könnte leicht auf den Gedanken kommen, Wladimir Putin, seine Oligarchen in London und anderswo hätten das allergrößte Interesse gehabt, dass Baerbock die Bundestagswahl nicht gewinnt und Bundeskanzlerin wird. Weiterlesen

Frische Erdbeeren

14. Mai 2022 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Und: Wen wählen? V

Schriftstellerisch kann ich mit Walter Benjamin selbstverständlich nicht mithalten. Aber in einem Punkt bin ich ähnlich gestrickt wie er. Ich bin suchtabhängig von dunkler Schokolade, (wie Helmut Kohl:) Marzipan, frischen Feigen – und frischen Erdbeeren. Gegen die angebotenen aus Spanien habe ich aktiven Konsumverzichts-Widerstand geleistet – angesichts der spanischen Wasserpolitik und der dortigen industrialisierten Landwirtschaft können die nicht schmecken. Weiterlesen

Diplomatische Sabotage

14. Mai 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Verhinderungsversuche am Atomabkommen mit Iran

Überraschend ist es nicht, dass alle Intrigenmuster eingesetzt werden. Eine aktuelle Meldung ist in der FAZ-Paywall versteckt. Und es berichtet der Österreich-Korrespondent Stephan Löwenstein aus Wien, dem sozialen Zentrum aller Geheimdienste dieser Welt, über einen “bizarren” Vorfall am Frankfurter Flughafen. Der politische Kontext ist das Atomabkommen, mit dem der Iran veranlasst werden soll, seine Atomwaffenambitionen zu bremsen oder optimalerweise zu beenden. Donald Trump hatte das Abkommen gekündigt. Nach seiner Abwahl dauern die internationalen Reparaturarbeiten an. Weiterlesen

Ulrike Guérot: Zu friedlich für Uni-Jusos

13. Mai 2022 / Helmut Lorscheid / 3 Kommentare

Das möchte ich erst mal in Gänze zitieren. Das Bonner Studentenparlament hat auf Antrag nicht der Jungen Nationaldemokraten, sondern der Jusos folgenden Beschluss gefasst: “Das 44. Studierendenparlament der Universität Bonn missbilligt die jüngsten Aussagen von Professorin Dr. Ulrike Guérot in Bezug auf den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine, die sie bei ‘Viertel nach Acht’, einer Sendung von BILD TV, getätigt hat. Zudem fordern wir sie auf, solche öffentlichen Aussagen in Zukunft zu unterlassen. Diese Aussagen sind zweifelsfrei von der Meinungsfreiheit geschützt, jedoch schaden sie ob der Position als Professorin dem Ansehen der Universität Bonn.” Weiterlesen

Hamburger Intrigen

13. Mai 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Und: “9-Euro-Ticket” – bitte nicht! (Wundersame Bahn XCV)

Ein neuer Durchstich in der Cum-Ex-Affäre. Wer schiesst gegen wen? Ich wäre ziemlich platt gewesen, wenn einer wie Johannes Kahrs sich so umstandslos politisch kaltstellen lassen würde. Dafür ist er innerhalb der SPD viel zu rechts, und viel zu gut vernetzt, insbesondere im deutschen Rüstungs-Grosskapital, das derzeit vor politischer Kraft kaum laufen kann. Weiterlesen

Die Spannung steigt

13. Mai 2022 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Morgen 14 h geht es in der Regionalliga West um “alles”: Essen und Münster fiebern, Bonn dämmert

Wen interessiert die langweilige Bundesliga? Seit der Pandemie und dem widerlichen Lobbyismus der Profi-Oligarchen nicht mehr viele. In der Vierten Liga spielen zwar auch schon lange keine “Amateure” mehr, aber dort sieht es noch nach gutem, ehrlichem Sport aus. Und vor allem bietet sie hautnahe Dramatik. Weiterlesen

Scholz-Versteher

13. Mai 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Vor einigen Tagen traf ich zufällig einen ehemaligen Kollegen aus der Staatskanzlei von Johannes Rau, aus der Zeit der ersten rot-grünen Koalition in NRW (1995-2005). Ich begrüsste ihn mit dem Spruch: “Als Student habe ich dem Genossen Olaf nicht über den Weg getraut. Heute dagegen …” Er antworte spontan: “Ich auch.” Es entsponn sich ein zweistündiges Gespräch bei bestem Wein und Tapas von Beate Fournier (“Blaue Stunde”, Dorotheenstr. 37), ohne jeden Streit, aber mit vielen Erinnerungen. Die Olaf-Deutung wird nun zu einer eigenen Forschungsdisziplin. Ich weiss, dass dem das gefallen wird. Weiterlesen