Schlagwort: China (Seite 1 von 38)

Der strategische Kern

13. Juli 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Politik und Politikvermittlung: Krisenverschärfung live

„Man glaubt dem Rundfunk in Teilen der Bevölkerung nicht mehr und uns Politikern auch nicht“ – das sagt einer aus der Spitzengruppe im AfD-Ähnlichkeitswettbewerb, Rainer Haseloff, den mann nicht kennen muss, in der SZ (Paywall). Herr Haseloff ist damit “berühmt” geworden, als erster Ministerpräsident (von Sachsen-Anhalt, das ist ungefähr so gross wie Hamburg) eine TV-Gebührenerhöhung zu blockieren, was später vom Bundesverfassungsgericht korrigiert werden musste. Aber wie dieses Zitat zeigt: auch solche Typen können Wahrheiten aussprechen. Die aktuelle Leitwährung zum Thema Medienvertrauen ist der “Digital News Report” des Reuters Institute Oxford. Weiterlesen

Nato: Augen zu und durch!

12. Juli 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Zur Diskussion um den jüngsten Nato-Gipfel

„Den Frieden in der Ukraine sichern, bevor es zu spät ist“ – Unter dieser Überschrift publizierte die Financial Times einen offenen Brief von mehreren britischen Diplomaten bzw. Akademikern. Hier ist der Wortlaut in Deutsch:

„Die jüngsten militärischen Erfolge Russlands in der Region Donezk (Bericht vom 5. Juli) sprechen für eine Verhandlungslösung des Krieges in der Ukraine. Die USA und ihre Verbündeten unterstützen das wichtigste Kriegsziel der Ukraine, nämlich die Rückkehr zu den Grenzen von 2014, d. h. die Vertreibung Russlands von der Krim und aus dem Donbass. Alle informierten Analysten sind sich jedoch einig, dass ohne eine ernsthafte Eskalation des Krieges das wahrscheinlichste Ergebnis eine anhaltende Pattsituation vor Ort sein wird, mit einer nicht unerheblichen Chance auf einen russischen Sieg. Weiterlesen

Neue “Normalität”

2. Juli 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Ein Kommentar

Ein deutscher Friedenspreis für Anne Applebaum – und das ewig “gestrige” China

„Sicherheit und Verteidigung sind elementare Eckpfeiler unserer Demokratie. Deshalb halten wir es für die richtige Entscheidung, uns sehr intensiv damit zu beschäftigen, wie wir diese Eckpfeiler schützen. Gerade heute, da wir jeden Tag erleben, wie Freiheit in Europa verteidigt werden muss. Mit dieser neuen Normalität sollten wir uns auseinandersetzen … So lautete ein Teil der Begründung, warum Borussia Dortmund Rheinmetall zum „Champion-Partner“ machte. Weiterlesen

Mit anderen Augen

20. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Kriegsertüchtigung – Frankreichs Linke – EU-Wahl von China aus – Stuttgart21 von Bonn aus

Da haben hiesige Kriegsertüchtiger*innen wohl ein Problem, von dem sie nur hoffen können, dass es die hiesige Öffentlichkeit sowieso nicht kennen lernt. Lars Lange, der schon lange für telepolis das Kriegsgeschehen in der Ukraine verfolgt, hat einen Blick ins Rote Meer riskiert: “Seedrohnen im Roten Meer: Huthis fordern Nato heraus – Kamikaze-Seedrohnen markieren eine neue Ära der asymmetrischen Kriegsführung der Huthi. Sie stellen damit die Nato vor größere Probleme.” Weiterlesen

Selbstreferenzialität bringt um

13. Juni 2024 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Medien und demokratische Parteien gehen allzu fahrlässig mit ihrer Lebensgefahr um

Wenn sich hier besorgte Töne mehren, liegt es dann an mir? Das ist angesichts meines Lebensalters (67) nicht auszuschliessen. Das müssen am Ende Sie als Leser*in selber wissen. Sie lesen hier freiwillig, Mit PR-Lärm verschone ich Sie (bewusst). Ihre Schlüsse aus dem Gelesenen ziehen Sie selber. Also bitte auch zum Folgenden: auf eigene Gefahr. Weiterlesen

Warum sie nicht verstehen

12. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update: Nachlesen II + Update 15.6.

Nach Wahlen simulieren Wahlverlierer*innen oft “wir haben verstanden”. Das ist mittlerweile so ausgeleiert und unglaubwürdig, dass es kaum noch zu hören ist. Das hat seinen Grund aber leider nicht in intelligenter Auffassungsgabe, sondern im Schwund der nötigen Demut. Die Hauptstadtblase ist ein eigener Mikrokosmos, der sich in der Not nicht öffnet, sondern immer weiter einschliesst. Wenn es nur diese bekloppte Stadt wäre – sie ist es nicht, sondern nur eine Blase in ihrer Mitte – wäre es egal. Weil wir aber von dort regiert und informiert werden (sollen), wird das gefährlich. Weiterlesen

Die Welt, wie Präsident Biden sie sieht

6. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Sein TIME-Interview

US-Präsident Biden gab TIME ein längeres Interview. Es ging vor allem um die außenpolitische Bilanz seiner ersten Amtszeit. Selbstverständlich war es auch Teil seines Wahlkampfes, das höchste Amt nochmals auszuüben. Das Interview gibt einen recht guten Einblick in einige Grundüberzeugungen des Präsidenten. Es verrät allerdings auch, dass er häufiger den Faden verliert, oder einen Gedanken abbricht. Es gibt ebenfalls Aussagen, die Rätsel aufgeben, vorsichtig ausgedrückt. Weiterlesen

Die Geopolitik der Energiewende

23. Mai 2024 / Kristina Dietz / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Verschiebungen im globalen Machtgefüge: Welche Rolle spielt Lateinamerika?

Europa, China und die USA strecken ihre Fühler und ihre Baggerschaufeln nach Lateinamerika aus, dieses Mal nicht auf der Suche nach Gold, auch nicht nach Kohle oder Gas. Es geht um Wind, Sonne, Wasser, Kupfer und Lithium – um Energie und dafür benötigte strategische Rohstoffe. Ein neues globales Wettrennen hat begonnen. Aber: Bleibt alles beim Alten, also Ausbeutung im Globalen Süden, Profite im Globalen Norden? Was dafür spricht und was dagegen. Weiterlesen

Zur Weltsicht von Nuland, Pistorius und Borrell

20. Mai 2024 / Petra Erler / Gastautorin / 2 Kommentare

Über ein zerfallendes Imperium, deutsches Sicherheitsverständnis und Brüsseler Denkwürdigkeiten

Nach ihrem Ausscheiden aus dem diplomatischen Dienst der USA sprach Politico mit Victoria Nuland. Man muss Nuland nicht vorstellen. Sie gehörte zu den mächtigsten Frauen in der US-Außenpolitik, und sie war sich ihres Einflusses voll bewusst. Sie war überall dabei, wenn Weltgeschichte geschrieben wurde: im Irak, bei der Nato, im Kampf um die Ukraine. Sie ist eine typische Repräsentantin der US-Hegemonie, ein weiblicher „Falke“, im demokratischen und republikanischen Establishment gleichermaßen zu Hause. Weiterlesen

Nur Handelspartner

14. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die EU hat den chinesischen Status 登录

Diese Tagesschau-Bilder werden Sie auch gesehen haben. Den Despoten Putin abkupfernd wurden die Herren Macron, Xi Jinping und Frau von der Leyen an einen zu gross geratenen Tisch gesetzt, und in den Bildern reden Macron und von der Leyen unablässig auf den mächtigen schweigenden Mann ein. In China werden diese Bilder ausgewertet worden sein. Was meinen Sie? Wie wohl? Weiterlesen

Rückschritt und Fortschritt

13. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Renten-Anstalt und Missing Link

Für mich als Rentner ist es vergossene Milch: die “Renten-Anstalt”, zwei Jahre verfügbar. Wie immer gut recherchiert, wie immer nur mit Galgenhumor lustig. Bei mir im Haus lebt eine Witwe, die sich nach Ableben ihres Gatten wohnungsmässig verkleinern will. Sie zahlt gegenwärtig eine Warmmiete, die höher ist als meine Rente. Warum lebe ich dennoch in Luxus? Weiterlesen

Microsoft – Bedrohung für die nationale Sicherheit!

28. April 2024 / Christian Wolf / 2 Kommentare

mit Nachtrag 30.4.

Wer sagt das? Irgendeine KI, die aus dem Ruder gelaufen ist? Nein! Das plaudert Andrew J. Grotto unbefangen aus. Wer das ist? Nicht irgendjemand, sondern der frühere White House Senior Director for Cyber Policy in Washington. Das Interview mit ihm lohnt sich anzusehen!

Sicherlich fällt es leichter, wenn keine äußeren Zwänge das klare Wort verhindern, so wie bei der BSI, das sind die Spaßbremsen unserer Bundesanstalt für Sicherheit in der Informationstechnologie, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Dort heißt es lapidar: „Uns liegen keine Hinweise vor.“ Kurz übersetzt: Wir wissen sowieso nix und Mircosoft sagt uns auch nichts. Weiterlesen

Die “Alternative zu China”

19. April 2024 / Martin Böttger / 4 Kommentare

… ist keine, und wird es absehbar auch nicht: Indien

Olaf Scholz ist definitiv mehr Realo, als seine wolkenschiebende Aussenministerin. Für diese These kenne ich ihn gut genug. Dass das diese Woche in China mitreisenden oder ansässigen deutschen Medienberichterstatter*inn*en nicht oder nur begrenzt gefällt, spricht mehr für als gegen ihn. Es spricht dafür, dass er von dieser Problematik weiss: Hans Kundnani/IPG-Journal: “Der Berliner Blob – Einseitigkeit und Gruppendenken kennzeichnen oft die außenpolitische Sicherheitsblase. In Deutschland ist dies besonders stark ausgeprägt.” Weiterlesen

Orwellsche Gräueltat

15. April 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Wer die Regeln der “regelbasierten” Ordnung macht und für wen sie nicht gelten – Nukleare Abschreckung, steigende Risiken und die Unfähigkeit zur Diplomatie

Die Frage war nie, ob Amerika führen sollte, sondern nur, wie es führen sollte. Die globale Führungsrolle der USA sei eine „unbestreitbare Wahrheit“. Das schrieb Präsident Obama im Vorwort zur Nationalen Sicherheitsstrategie 2015, in der zum ersten Mal offiziell der Begriff der „regelbasierten internationalen Ordnung“ auftaucht, die unmittelbar in Verbindung mit dem globalen Führungsanspruch der USA gebracht wurde. Weiterlesen

Verselbständigte NATO?

9. April 2024 / Roland Appel / Keine Kommentare

2024 wird unsere Verfassung 75 Jahre alt. Die freiheitslichste Verfassung, die Deutschland je hatte, und die in Europa ihresgleichen sucht, wird derzeit nicht gefeiert, obwohl es Anlass dazu gäbe, an jeden einzelnen Artikel zu erinnern. Erinnern an die immer wieder gefährdeten Individualrechte, an die sozialen Grundrechte, die – wie durch die Wohnungsnot und soziale Schieflage, mit viel zuviel Reichtum, explodierenden Mieten und Wohnungsnot und das Gewürge um die Kindergrundsicherung – vernachlässigt werden, und an das Friedensgebot des Grundgesetzes, das ein kollektives europäisches Sicherheitssystem anmahnt. Stattdessen wird die Öffentlichkeit derzeit überflutet mit Bildern und Statements der NATO, die ebenfalls 75 Jahre alt wird. Wenn man bedenkt, dass die Initiatoren ursprünglich mit einem Bündnis auf Zeit für etwa zehn Jahre gerechnet hatten, ein ziemlich zähes Leben. Weiterlesen

Zum Terroranschlag in Moskau

5. April 2024 / Seyed Alireza Mousavi / Berliner zeitung / Keine Kommentare

Warum der Islamismus für Russland zum Problem werden könnte – Russland bagatellisierte Hinweise auf den Anschlag. Weitere Terrorakte sind möglich. Bislang scheint der Westen darauf besser vorbereitet zu sein.

Der Wettstreit zwischen dem kollektiven Westen und den aufstrebenden Mächten im Osten ist seit dem Februar 2022 mit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges in Erscheinung getreten. Überall auf der Welt brennt es derzeit. Auf den Ukraine-Krieg in Europa ist das Aufflammen des neuen Gaza-Krieges im Nahen Osten gefolgt. Der Westen hat sich bisher auf den aktuellen Schlachtfeldern nicht durchsetzen können. Weiterlesen

Rolle gefunden?

26. März 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Von Olaf über deutschen Medienföderalismus bis China

Stefan Reinecke/taz ist dem Bundeskanzler hinterhergereist, mit dem Nahverkehrszug (wenn einer fuhr). Ein Ausflug in zaghaft medial gecastete gesellschaftliche Wirklichkeitssimulation, für Olaf Scholz offenbar eine Trainingsstunde von gemässigtem Schwierigkeitsgrad: “Olaf Scholz in Brandenburg an der Havel: Wir sollten uns entspannen – Olaf Scholz kontert beim Bürgergespräch in Brandenburg rechtspopulistische Fragen. Und klingt manchmal wie Christian Lindner.” Ja, ich erkenne ihn wieder. In diesen Leitplanken kommt der vorsichtige Olaf gut klar. Weiterlesen

Gefährliche Absteiger

12. März 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update nachmittags

Vorhersagen sind schwierig, insbesondere was die Zukunft betrifft. Aber es gilt ähnlich für Gegenwart und Vergangenheit. Das geht hervor aus einem Bericht von Stefan Reinecke/taz von einer “Historikertagung: Ende der Großerzählung – Wie kann man die Geschichte der Bundesrepublik beschreiben? In Tübingen haben jüngere HistorikerInnen nach neuen Wegen gesucht.” Besonders relevant finde ich diesen Einwurf: Weiterlesen

Personenminen

8. März 2024 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Vor 25 Jahren, am 1. Januar 1999, trat die Konvention von Ottawa in Kraft. Der volle Name dieses völkerrechtlichen Vertrages lautet „Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung.“ Die Ächtung von Personenminen war eine anspruchsvolle Zielsetzung und die Einigung hatte jahrelanger Verhandlungen bedurft. Angesichts der Vielzahl von menschlichen Opfern, die es in den vorhergehenden Jahrzehnten während kriegerischer Auseinandersetzungen, vor allem aber danach, gegeben hatte, war diese Konvention ein großer Erfolg, manche sprechen von einer bahnbrechenden Wirkung. Weiterlesen

EWG

7. März 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

USA-China: “Einer wird gewinnen” hiess es einst bei Kulenkampff – aber gilt das noch?

Wollen Sie es lieber ernst, oder lieber lässig-ironisch? Bitternis lässt sich mit politischem Blick auf die Führungsmacht der “freien” Welt nicht vermeiden. Michael Tomasky/New Republic und in deutscher Übersetzung (Thomas Greven) in den Blättern, ist der Verzweiflung nicht mehr nah, sondern schon darüber hinaus: “Amerika vor der letzten Wahl? – Die faschistische Bedrohung und die Aufgabe der US-Demokraten”. Hier wiederholt sich ein immer wiederkehrendes Motiv. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Politik und Politikvermittlung: Krisenverschärfung live

Zur Diskussion um den jüngsten Nato-Gipfel

Ein deutscher Friedenspreis für Anne Applebaum – und das ewig “gestrige” China

Kriegsertüchtigung – Frankreichs Linke – EU-Wahl von China aus – Stuttgart21 von Bonn aus

Medien und demokratische Parteien gehen allzu fahrlässig mit ihrer Lebensgefahr um

mit Update: Nachlesen II + Update 15.6.

Sein TIME-Interview

Verschiebungen im globalen Machtgefüge: Welche Rolle spielt Lateinamerika?

Über ein zerfallendes Imperium, deutsches Sicherheitsverständnis und Brüsseler Denkwürdigkeiten

Die EU hat den chinesischen Status 登录

Die Renten-Anstalt und Missing Link

… ist keine, und wird es absehbar auch nicht: Indien

Wer die Regeln der “regelbasierten” Ordnung macht und für wen sie nicht gelten – Nukleare Abschreckung, steigende Risiken und die Unfähigkeit zur Diplomatie

Warum der Islamismus für Russland zum Problem werden könnte – Russland bagatellisierte Hinweise auf den Anschlag. Weitere Terrorakte sind möglich. Bislang scheint der Westen darauf besser vorbereitet zu sein.

Von Olaf über deutschen Medienföderalismus bis China

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