Kategorie: Politik (Seite 1 von 465)

Der Nichtsnutz auf dem Sprung

6. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Kanzlerkandidaten-Bingo: die Strategie des Niemandem-auf-die-Füsse-Tretens wird weder das Klima, noch die Kultur noch die CDU retten

Es war Ende 2020, als eine Lärmschutzwand an einer Autobahn in Köln eine Frau tötete. Die Suchmaschine zur heutigen Anzeige des damaligen Vorfalls wurde gut gesäubert, aber nicht perfekt. Der damalige zuständige NRW-Verkehrsminister macht sich heute warm als möglicher Nachfolgekandidat des für alle Welt sichtbar unbegabten Staatsamtsinhabers des Bundeskanzleramtes. Beim Todesfall in seinem Verantwortungsbereich blieb er planmässig öffentlich unsichtbar. In NRW war das seinerzeit die erfolgreiche Taktik. Aber wollen Sie von so einem regiert werden? Ich nicht. Weiterlesen

Leistungsträger

6. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Bei der Leichtathletik-EM in diesem Sommer hatte Deutschland das Glück, dass viele schwarze deutsche Athlet*inn*en seine Medaillenbilanz getragen und gerettet haben. Und das, obwohl die – nicht nur von mir – verehrte Malaika Mihambo dieses Mal nicht gewonnen hat. Einer, der nicht nur starke Leistung bringt, sondern nach eigener Auskunft auch sehr, sehr viel Glück gehabt hat, ist er: Weiterlesen

Die guten Nachrichten reissen nicht ab

5. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Wundersame Bahn CCLV

Bis gestern fuhr der RE5 nur bis Köln-Mülheim. Auf der Rheinseite ging es lange nicht weiter. Und auf der anderen gestern auch nicht. “Streckenüberlastung” – keine Überraschung. Aber heute überschlagen sich die guten Nachrichten. Weiterlesen

Russische Drohnen in Leipzig?

5. September 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Zum Angriff Russlands auf Deutschland – Schluss mit der Eskalation. Wir müssen reden.

Russland habe Deutschland angegriffen. Das ist die politische Botschaft, die im Ergebnis des „Drohnenvorfalls“ vom Flughafen Leipzig in die deutschen Köpfe gehämmert wird. Der Leiter des ARD-Studios Berlin erklärte, alles sei geschehen weil Russland in der Ukraine nicht vorankomme und sich frage, wo denn das „Hinterland“ der Ukraine liege. Womöglich in Leipzig? Das habe er so gehört. Weiß Herr Preiß, was er da sagte? Weiterlesen

Zukunft des MDR

5. September 2026 / Daniel Leisegang, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Die Schwergängigkeit bietet einen wirksamen Schutz“

Mit schwarzen TV-Bildern und Funkstille warnt der MDR vor den Folgen einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Wir haben mit dem Juristen Marc Bovermann über den Schutz des Rundfunks, die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen und das Neutralitätsgebot gesprochen. Weiterlesen

Eine (Ex-)Beuelerin erklärt

4. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wie es am Sonntag zu dem Wahlergebnis kommt – und noch ein “Foto wie Laschet” von den Verantwortlichen

Gucken Sie mal das Bild (dpa). Und wieder drängt sich die Frage auf: unberatbar? Ich erinnere mich, wie intelligent die verglühten grünen Regierungsstars Baerbock und Habeck ihre Bilder professionell kontrolliert haben. Und der Kanzler ist zu dumm dazu? Um das Bild herum dieser Teaser-Text (keine Sorge, der eigentliche Text ist von der SWMH eingemauert, also politisch gefahrlos): Weiterlesen

Lerne schreiben wie ein Chatbot

4. September 2026 / Esther Menhard, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

KI-Korrekturhilfe für die Schule

Generative Künstliche Intelligenz soll die Arbeit erleichtern, auch in der Schule. Mehrere Start-ups bieten KI-Feedback-Tools für Lehrkräfte und Schüler:innen an, etwa FelloFish und Edaira. Die seien für die Schule nicht geeignet, so der Forscher Sean Quägwer im Interview. Weiterlesen

Faktenarme Erzählungen

3. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Plausibilitäten” statt Beweise – Bundesregierung entscheidet sich für Anheizen der Russland-Paranoia in der Mehrheit der Medien

Ob sich Wladimir Putin darauf ein Ei aufschlägt? Immerhin soll er es durch persönliche Kommentierung aufgewertet haben. Besonders beeindruckt hat mich vorgestern diese ausführliche Nacherzählung des Narrativs unserer allseits beliebten Bundesregierung, die dann mit diesem Notausgang endet: Weiterlesen

Wahlen ohne Werbung

2. September 2026 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Wie Google und Meta die aktuellen Wahlkämpfe verändern

Tech-Konzerne haben politische Werbeanzeigen verboten. Die Wahlkämpfe in Ostdeutschland scheinen dadurch nicht ärmer, sondern vielfältiger geworden zu sein. Allerdings hat die Bedeutung von Social-Media-Algorithmen zugenommen – und die belohnen Populismus. Weiterlesen

Die guten Nachrichten

2. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update nachmittags

Dirk Hautkapp/Funke-Mediengruppe scheint wenig Freude daran zu haben. Ich dagegen meine: ein Versager im Amt eines Kriegsministers ist immer noch besser als ein Könner. “Ex-TV-Moderator: Pentagon im freien Fall: Warum Trump seinen ‘Demolition Man’ feuern muss – Trumps Verteidigungsminister Pete Hegseth entlässt Generäle, vertreibt Fachleute und schwächt Amerikas Militär. Er wird zum Sicherheitsrisiko.” Weiterlesen

Neukölln ist kein Schlachtfeld

2. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Aufmerksamkeitsökonomische Erregungsspiralen in Berlin (West)

Bei Jeremy Corbyn hats doch auch geklappt. Warum also nicht in Berlin? Die sich “Die Linke” nennende Partei liegt in den Umfragen zur in Berlin “Landtagswahl” genannten Kommunalwahl vorne. Also machen sich ihre Gegner und Konkurrentinnen bei ihnen auf die Suche nach dem, was es in Deutschland schliesslich überall zu finden gibt: Antisemitismus. Und siehe da: ein Rapper hat geliefert. Weiterlesen

Merz lässt kein Fettnäpfchen aus

1. September 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Elisabeth Noelle-Neumann war die Gründerin des Allensbach-Istituts, des ersten bekannten Umfrageinstituts für Wahlprognosen in der jungen Bundesrepublik Deutschland. Die konservative Soziologin, die Joschka Fischer mal als “Die Norne vom Bodensee” titulierte, war einflussreiche und geschätzte Freundin des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer. Sie gilt als Erfinderin der “Schweigespirale”. Weiterlesen

Aufhören

1. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Da ist nichts mehr zu holen”

Entschuldigend schreibt René Martens/MDR-Altpapier, nehmen Sie das bitte auch für diesen Text: “Vor allem ist es intellektuell extrem unbefriedigend, sich an Merz abzuarbeiten. Aber ganz vermeiden lässt sich das, solange er Bundeskanzler ist, wohl nicht.” Das ist sein Fazit seiner MDR-Altpapier-Kolumne

“Der Kanzler kommuniziert wie Trump – Charakteristisch für Friedrich Merz’ größere öffentliche Auftritte ist sein großzügiger, teils irreführender Umgang mit Zahlen Weiterlesen

Die Geheimdienstreform

1. September 2026 / Daniel Leisegang, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Die Geheimdienstreform untergräbt das Vertrauen zwischen Ärzten und Patienten“

Die geplante Geheimdienstreform der Bundesregierung alarmiert die Ärzteschaft. Sie gefährde das Patientengeheimnis und damit die Gesundheitsversorgung selbst, warnt Carsten Dochow von der Bundesärztekammer im Gespräch mit netzpolitik.org. Weiterlesen

Der Drache will fressen

31. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Alle Wahlperioden wieder versucht sich ein nicht übertrieben schlauer Oberbürgermeister in Bonn daran, der Oper an die Gurgel zu gehen. Mal soll sie, der Stadtsparkasse ähnlich, “mit Köln fusionieren”. Ein anderes Mal hat die Stadt ihr Gebäude so vergammeln lassen, dass seine Sanierung unzumutbar teuer erscheint – also so, wie es auch beim Stadthaus geschieht. Beiden Gebäuden gemeinsam ist: die Immobilienhaie kreisen schon seit Menschengedenken um ihr wertvolles Grundstück. Weiterlesen

Nicht alles ist gut

31. August 2026 / Petra Lustig / Keine Kommentare

Nachrichten aus Nordrokea

Die Welt ist groß. Und derzeit gibt es sehr viele Probleme auf ihr – und auch unser Land ist betroffen. Bei uns verändern sich die Flüsse – und unsere Ernte ist wegen einer Dürre in Gefahr. Weiterlesen

Die gute Nachricht

30. August 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

… steht heute, mann glaubt es kaum, im Spiegel und wird paywallfrei von einem echten Wissenschaftler überbracht

Der ist – wenig überraschend – Christian Stöcker und ist, Schadenfreude muss sein, eine schlechte Nachricht für die Lobbyistin mit Staatsamt, die Roland Appel in seinen Textentwürfen geradezu vorsätzlich immer wieder falsch schreibt, und ich korrigiere, Katherina Reiche: Weiterlesen

Westliche Dystopie

29. August 2026 / Petra Erler / Gastautorin / 1 Kommentar

Was ist Realität, was Märchen? – Ein Friedens-Narrativ fehlt

“The people, who were trying to make this world worse… are not taking a day off.“ (aus dem Film „I am a legend“, 2007; Übersetzung: “Die Menschen, die versuchen, diese Welt schlechter zu machen, nehmen sich keinen Tag frei.”) Ist das eine Dystopie? (Der Film erzählt eine.) Orwell erzählte in seinen Romanen von Dystopien, in denen nichts so war, wie behauptet. Weiterlesen

Sündenbocksuche

29. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

ÖPNV in Bonn – Irgendwer muss doch schuld sein – Wundersame Bahn CCLIV

“Die Mechanismen des Geschäfts” sind eine rhetorische Floskel, die im Profifussball (der Herren) gern bemüht wird, wenn personelle strategische Züge mit Vernunft nicht zu begründen sind. Sie gelten auch in der Aufmerksamkeitsökonomie, und erst recht im vergleichsweise übersichtlichen Rahmen kommunaler Amateurpolitik. Im Bonner öffentlichen Personennahverkehr geht es in diesem Hitzesommer drunter und drüber. Und ein professionell nicht hundertprozentig geglücktes Interview eines Linken-Ratsmitgliedes gibt einen zarten sachdienlichen Hinweis in den laufenden unübersichtlichen Intrigen. Ich trage gerne mein geringfügiges Wissen dazu bei. Weiterlesen

KI vor der Haustür

28. August 2026 / Rika Baack - netzpolitik / Keine Kommentare

Interaktive Karte: An diesen Orten sollen bundesweit neue Rechenzentren entstehen

Die Bundesregierung legt nicht offen, wo bundesweit neue Rechenzentren gebaut werden sollen, obwohl diese schwerwiegende Folgen für Umwelt und Gesellschaft haben. Das Projekt Heiße Luft hat nun eine Übersichtskarte der Standorte veröffentlicht. Sie zeigt auch, wo sich Protest regt. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kanzlerkandidaten-Bingo: die Strategie des Niemandem-auf-die-Füsse-Tretens wird weder das Klima, noch die Kultur noch die CDU retten

Wundersame Bahn CCLV

Zum Angriff Russlands auf Deutschland – Schluss mit der Eskalation. Wir müssen reden.

„Die Schwergängigkeit bietet einen wirksamen Schutz“

Wie es am Sonntag zu dem Wahlergebnis kommt – und noch ein “Foto wie Laschet” von den Verantwortlichen

KI-Korrekturhilfe für die Schule

“Plausibilitäten” statt Beweise – Bundesregierung entscheidet sich für Anheizen der Russland-Paranoia in der Mehrheit der Medien

Wie Google und Meta die aktuellen Wahlkämpfe verändern

Aufmerksamkeitsökonomische Erregungsspiralen in Berlin (West)

“Da ist nichts mehr zu holen”

„Die Geheimdienstreform untergräbt das Vertrauen zwischen Ärzten und Patienten“

Nachrichten aus Nordrokea

… steht heute, mann glaubt es kaum, im Spiegel und wird paywallfrei von einem echten Wissenschaftler überbracht

Was ist Realität, was Märchen? – Ein Friedens-Narrativ fehlt

ÖPNV in Bonn – Irgendwer muss doch schuld sein – Wundersame Bahn CCLIV

Interaktive Karte: An diesen Orten sollen bundesweit neue Rechenzentren entstehen

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