Schlagwort: EU (Seite 1 von 42)

Generation S

23. Juli 2024 / Henning Venske / 3 Kommentare

Der moderne Deutsche speichert seine Existenz gern in Ordnern ab. Das ist praktisch, und kenntnisreiche Leute nennen es pragmatisch. Im Ordner hat man Zugriff auf die Verlorene Generation, die Generation X, die Generation Y, die Generation Z, die Generation Golf und die Letzte Generation, der wir hiermit alles Gute wünschen. Vielleicht sollte sie sich verbünden mit der Generation der vor 1939 Geborenen. Die ist die unbedeutendste, weil sie nur noch wenige Mitglieder hat und deshalb im Wahlkampf unberücksichtigt bleiben kann. Immerhin hat sie den Spruch erfunden „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ Weiterlesen

Die weise Frau

20. Juli 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Nein, gemeint ist nicht Angela Merkel. Sondern Almut Rochowanski. Ich kannte sie bisher nicht. Sie hat ähnlich wie Petra Erler einen Substack-Blog, allerdings in englischer Sprache: “Discomfort zone”. Erstmals begegnet ist sie mir persönlich gestern im IPG-Journal: “Dem Narren die Bühne überlassen – Die EU regt sich über Orbáns Friedensmission auf. Dabei verschläft sie, selbst die Initiative zu ergreifen.” Was sie da schreibt ist kleines Einmaleins. Weiterlesen

Von Dahrendorf zu von der Leyen

19. Juli 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was für ein Abstieg, fürwahr. Martin Sonneborn und Claudia Latour/Berliner Zeitung kennzeichnen ihn: “Zu von der Leyen II: ‘Wir sehen den Zerfall der demokratischen Sittlichkeit’ – Martin Sonneborn befürchtet nach der Wiederwahl Ursula von der Leyens eine ‘autoritäre militaristische Wende’ in der EU.” Weiterlesen

Amtseidsverletzung

12. Juli 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update nachmittags

Mein Freund und Kollege Wolfgang Lieb ist empört, “dass es gegen diese Entscheidung von Washington keinen Aufschrei in den Medien und bisher auch nicht in der Öffentlichkeit gibt”. Er meint die Stationierung neuer weitreichender Atomwaffen hier in Deutschland, wie sie vor mehr als 40 Jahren in der West-BRD noch eine grosse Widerstandsbewegung ausgelöst hatten. Liebs Enttäuschung, die ich inhaltlich teile, scheint mir eine Alterserscheinung. Weiterlesen

Nato: Augen zu und durch!

12. Juli 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Zur Diskussion um den jüngsten Nato-Gipfel

„Den Frieden in der Ukraine sichern, bevor es zu spät ist“ – Unter dieser Überschrift publizierte die Financial Times einen offenen Brief von mehreren britischen Diplomaten bzw. Akademikern. Hier ist der Wortlaut in Deutsch:

„Die jüngsten militärischen Erfolge Russlands in der Region Donezk (Bericht vom 5. Juli) sprechen für eine Verhandlungslösung des Krieges in der Ukraine. Die USA und ihre Verbündeten unterstützen das wichtigste Kriegsziel der Ukraine, nämlich die Rückkehr zu den Grenzen von 2014, d. h. die Vertreibung Russlands von der Krim und aus dem Donbass. Alle informierten Analysten sind sich jedoch einig, dass ohne eine ernsthafte Eskalation des Krieges das wahrscheinlichste Ergebnis eine anhaltende Pattsituation vor Ort sein wird, mit einer nicht unerheblichen Chance auf einen russischen Sieg. Weiterlesen

Risikoangst oder Lernen

2. Juli 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Hatte ich jüngst die steile These vertreten “Lesen hilft”? War das zu gewagt? Diesen Text von Ezra Klein/IPG-Journal “Risiko Biden – Der US-Präsident musste beim TV-Duell schwer einstecken. Doch an der Misere ist er nicht alleine schuld.” haben die US-Demokrat*inn*en längst gelesen. Denn er war zuvor in ihrem Lieblingsblatt New York Times erschienen. Aber konnten Sie schon öffentliche Konsequenzen erkennen? Ich nicht. Weiterlesen

Tschö Europa …

27. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update nachmittags

EU-Europa will nichts mehr von der Zukunft wissen. Und auch von der Welt da draussen nicht. Mit dem jüngsten EU-Wahlergebnis wird es sich weiter einmauern und militärisch aufrüsten. Und wenn es nicht gegen das Böse in der Welt da draussen hilft, dann wenigstens gegen den Feind in den eigenen Reihen. Der mich schon lange beeindruckende Kollege Gilbert Kolonko/telepolis berichtet einen aktuellen Altersmedian vom indischen Subkontinent: Indien 27, Nepal 23, Pakistan 20. Hierzulande ist er doppelt so hoch. Weiterlesen

Die Fassade bröckelt

22. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Westliche Kriegserzählungen – Über einen Artikel der New York Times zu den Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine 2022

„Und sie bewegt sich doch“ (Galileo Galilei). Die New York Times brach ihre Mauer des Schweigens zu den Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland im Frühling 2022. Sie veröffentlichte Verhandlungsdokumente, die sie für authentisch hält. Diese Verhandlungen spielten in der breiten öffentlichen Diskussion in Nato-Staaten kaum eine Rolle, denn sie entblößen westliche Kriegsnarrative als das, was sie sind – reine Fiktionen. Weiterlesen

Die Erben des “Dr. Seltsam”

15. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Sie wissen nicht, was sie tun – Ein Realitätscheck ausgewählter Aussagen zum Ukraine-Krieg, Russland und den Wahlen zum Europäischen Parlament

Denn sie wissen nicht, was sie tun. Mir erscheint das wie eine Beschreibung vorherrschender Politik. Sie ist nicht in der Realität geerdet und trägt Züge von Sektenglauben. Man stirbt lieber, als dem Guru abzuschwören, der Lebensorientierung vorgaukelt. Das politische Ziel ist klar: die Bewahrung der US-Hegemonie, die Weltbeherrschung nach den Vorgaben des US-Dirigenten. Der spirituelle Guru bestimmte das zur geschichtlichen Aufgabe und definiert gleichzeitig, wie Vergangenheit war und Zukunft zu sein hat. Weiterlesen

Selbstreferenzialität bringt um

13. Juni 2024 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Medien und demokratische Parteien gehen allzu fahrlässig mit ihrer Lebensgefahr um

Wenn sich hier besorgte Töne mehren, liegt es dann an mir? Das ist angesichts meines Lebensalters (67) nicht auszuschliessen. Das müssen am Ende Sie als Leser*in selber wissen. Sie lesen hier freiwillig, Mit PR-Lärm verschone ich Sie (bewusst). Ihre Schlüsse aus dem Gelesenen ziehen Sie selber. Also bitte auch zum Folgenden: auf eigene Gefahr. Weiterlesen

Über den D-Day

8. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Über den D-Day, das Gänsestopfen und die richtige Wahl – USA, EU, Ukraine, Russland – Wir haben immer noch die Wahl

Medizinische Definition eines Psychopathen: „Eine Person mit einer egozentrischen und antisozialen Persönlichkeit, die durch einen Mangel an Reue für ihre Handlungen, fehlendes Einfühlungsvermögen für andere und oft kriminelle Tendenzen gekennzeichnet ist.“ Bei der aktuellen Diskussion zur „Erlaubnis“ für die Ukraine, mit westlichen Waffen Ziele tief in Russland zu treffen, fällt auf, dass anscheinend völlig vergessen ist, dass es bis 2022 in der EU ein Tabu gab: Waffen werden nicht in Krisengebiete geliefert. Weil das Konflikte befeuert. Weiterlesen

Achse offiziell

8. Juni 2024 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Niemand geringeres als Wladimir Putin selbst hat nun die deutschen Faschisten geadelt. “Entnazifizierung” ja – aber da und dann, wo und wann er will, und keineswegs überall und jederzeit. Eine ziemlich billige Sorte “Antifaschismus”, finden Sie nicht? Roland Bathon/telepolis berichtet: “Putins Entnazifizierung endet vor der Tür der AfD – ‘Kein Anzeichen von Neonazismus’: Russlands Präsident bekräftigt Kontakte mit den Rechtspopulisten. Das Machtwort beendet eine jahrelange innerrussische Diskussion.” Weiterlesen

“Flut”-Journalismus

6. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein altes BRD-Sprichwort lautet: “Hast Gu einen Opa, schick’ ihn nach Europa!” Er war ein durchaus treffender Kommentar zur Personalpolitik der Parteien. Eine mögliche Aktualisierung könnte lauten: “Hast Du zuviel nervende Frau’n, lass’ sie nach Brüssel abhau*n.” Das insinuieren Medien, die einige Ampelkoalitonär*inn*e*n womöglich gar für befreundet halten – hier verlinkt die Ippen-Gruppe, die sich wiederum auf Springers Politico bezieht. Weiterlesen

Nervosität

1. Juni 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wenn Europa nichts von der Welt wissen will, will die Welt auch nichts von Europa wissen

Wie kommichdrauf? Florian Rötzer/overton beschreibt einerseits anschaulich die Nervosität der Ukrainekriegsstrateg*inn*en: “Medien berichten von wachsender Nervosität Selenskijs und Zwist mit Washington – Stoltenberg will Nato-Länder zu mindestens 40 Milliarden US-Dollar Militärhilfe jährlich bringen, Selenskij glaubt, Biden wolle den Krieg vor der Präsidentschaftswahl beenden.” Allerdings unterliegt er, bzw. der von ihm entsprechend beschriebene Selenskij einem fatalem Irrtum. Weiterlesen

Taumeln am Abgrund

30. Mai 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Zu Nato-Besorgnissen Russlands, der US Ukraine-Strategie, der Kuba-Krise und ihren Lehren und zum heutigen Spiel mit dem Feuer

BILD schrieb über eine „üble Verzerrung“ einer Aussage des Kanzlers in einem Bürgerdialog, wonach die Ukraine in den nächsten 30 Jahren nicht Nato-Mitglied werden würde. Das hätte er schon 2022 gesagt, in Beantwortung der „absurden“ Besorgnisse auf russischer Seite. Der Regierungssprecher fügte hinzu: Die weitere Entwicklung über eine „mögliche Aufnahme der Ukraine in die Nato“ sei inzwischen „eine ganz andere Diskussion“, die zwar aktuell „nicht geführt wird“ – aber wenn, dann unter völlig anderen Vorzeichen als vor Kriegsbeginn. Weiterlesen

Die Geopolitik der Energiewende

23. Mai 2024 / Kristina Dietz / Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Verschiebungen im globalen Machtgefüge: Welche Rolle spielt Lateinamerika?

Europa, China und die USA strecken ihre Fühler und ihre Baggerschaufeln nach Lateinamerika aus, dieses Mal nicht auf der Suche nach Gold, auch nicht nach Kohle oder Gas. Es geht um Wind, Sonne, Wasser, Kupfer und Lithium – um Energie und dafür benötigte strategische Rohstoffe. Ein neues globales Wettrennen hat begonnen. Aber: Bleibt alles beim Alten, also Ausbeutung im Globalen Süden, Profite im Globalen Norden? Was dafür spricht und was dagegen. Weiterlesen

Juristen

22. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

In diesem Fall kommen Frauen (leider) nur am Rande, und nicht nur vorteilhaft, vor. Roland Appel hat hier kürzlich Wolfgang Albers gewürdigt, den ich ebenfalls persönlich kenne, und mich von zahlreichen seiner charakterlichen Vorteile überzeugen konnte. Einer davon ist, sich nichts gefallen zu lassen. Und ohne seine Pflichten in mehreren öffetnlichen Ämtern zu verletzen, hatte er dennoch eine klare kritische Analyse von den Systemen im Kopf, in denen er arbeitete. Das haben nicht viele. Weiterlesen

Zur Weltsicht von Nuland, Pistorius und Borrell

20. Mai 2024 / Petra Erler / Gastautorin / 2 Kommentare

Über ein zerfallendes Imperium, deutsches Sicherheitsverständnis und Brüsseler Denkwürdigkeiten

Nach ihrem Ausscheiden aus dem diplomatischen Dienst der USA sprach Politico mit Victoria Nuland. Man muss Nuland nicht vorstellen. Sie gehörte zu den mächtigsten Frauen in der US-Außenpolitik, und sie war sich ihres Einflusses voll bewusst. Sie war überall dabei, wenn Weltgeschichte geschrieben wurde: im Irak, bei der Nato, im Kampf um die Ukraine. Sie ist eine typische Repräsentantin der US-Hegemonie, ein weiblicher „Falke“, im demokratischen und republikanischen Establishment gleichermaßen zu Hause. Weiterlesen

Optimistisches

19. Mai 2024 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Kolkata ist das Vorbild für den Kölner U-Bahnbau – oder umgekehrt?

Was selten ist ist wertvoll. Optimistisch scheint ein Buch von Friedemann Karig zu sein: “Was ihr wollt”. Thomas Gesterkamp hat es in “Das Parlament” und bei bruchstuecke rezensiert: “Hauptdarsteller sind die vielen Statist:innen”. Ich glaube nicht, dass es in eine der 179 Sprachen Indiens übersetzt werden wird. Schlecht wäre das sicher nicht. Weiterlesen

EurOPArat wird 75

18. Mai 2024 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Mitte März hat der Europarat mit einer recht kritischen Stellungnahme zur Politik Deutschlands für Aufmerksamkeit gesorgt. Er warf Deutschland vor, zu wenig gegen Notlagen und Arbeitslosigkeit zu tun, und forderte mehr Engagement gegen Armut (vor allem bei Kindern und Senioren), soziale Ungleichheit, Rassismus und Wohnungslosigkeit. Wohnen sei ein Menschenrecht, deshalb seien auch Eingriffe in Wohnungsmarkt und Mietrecht gerechtfertigt. Die Bundesregierung teilte in ihrer Stellungnahme zwar die Sorge hinsichtlich der steigenden Zahl wohnungsloser Menschen, wies aber zugleich auf ihren aktuellen Aktionsplan zur Überwindung von Wohnungslosigkeit hin. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Zur Diskussion um den jüngsten Nato-Gipfel

Westliche Kriegserzählungen – Über einen Artikel der New York Times zu den Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine 2022

Sie wissen nicht, was sie tun – Ein Realitätscheck ausgewählter Aussagen zum Ukraine-Krieg, Russland und den Wahlen zum Europäischen Parlament

Medien und demokratische Parteien gehen allzu fahrlässig mit ihrer Lebensgefahr um

Über den D-Day, das Gänsestopfen und die richtige Wahl – USA, EU, Ukraine, Russland – Wir haben immer noch die Wahl

Wenn Europa nichts von der Welt wissen will, will die Welt auch nichts von Europa wissen

Zu Nato-Besorgnissen Russlands, der US Ukraine-Strategie, der Kuba-Krise und ihren Lehren und zum heutigen Spiel mit dem Feuer

Verschiebungen im globalen Machtgefüge: Welche Rolle spielt Lateinamerika?

Über ein zerfallendes Imperium, deutsches Sicherheitsverständnis und Brüsseler Denkwürdigkeiten

Kolkata ist das Vorbild für den Kölner U-Bahnbau – oder umgekehrt?

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