Schlagwort: SPD (Seite 1 von 57)

Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen

10. Oktober 2026 / Henning Venske / Keine Kommentare

Vor kurzem saßen einige angesehene Medienmacher und Influencerinnen von ARD und ZDF in ihren Designer–Jogginghosen bei überteuertem Avocadobrioche und Rosé in den hinteren Räumen des Hotel Adlon zusammen und tauschten ihre neuesten Startup-Ideen mit jungen kreativen Politikern der Mitte aus. Es wurde getratscht und viel gelacht, zum Beispiel darüber, dass die jungen Mädchen heutzutage offenbar alle Kundinnen bei demselben Perückenmacher sind. Man war sich darin einig, dass Kanzler Kohl verglichen mit dem heutigen Amtsinhaber eine intellektuelle Kostbarkeit gewesen sei. Dann sprach man sich dafür aus, die 5%–Hürde bei Wahlen abzuschaffen, um die professionellen Krötenschlucker von der SPD wenigstens ein bisschen am Leben zu erhalten. Weiterlesen

Bigott

27. September 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Von Remmo, Heidenau und Netanjahu

Seit die Linke in Berlin die Wahl gewonnen hat, tobt ein rechter Shitstorm. Vorneweg die Wahlverlierer von der CDU. Doch kann es sein, dass die Instrumentalisierung des Antisemitismus selbst antisemitisch wirkt? Kann es sein, dass das Verhältnis der Union zum Rechtsstaat bigott ist? Weiterlesen

Sarkasmusfutter

24. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

Ein Friedensvorschlag von Jörg Phil Friedrich: “Bahn: Abschied vom Fahrplan – Vielleicht sollte die Bahn auf Konzepte wie ‘Fahrplan’, ‘Zugbindung’ und ‘Reservierung’ ganz verzichten. Man geht einfach zum Bahnhof und steigt in den nächsten Zug, der in die richtige Richtung fährt. Eine App könnte einem eine Prognose geben, welche Züge einen zum Ziel bringen. In der Praxis läuft es längst so.” Aber können die das? Weiterlesen

Hurra – der Stau wird billiger!

19. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Nicht gesehen” – Fussgängerinnen und Berufspendlerinnen im ÖPNV

Roland machte sich gestern sehr, sehr lange Gedanken um die SPD und die Demokratie. Hier in Beuel genügt der Versuch zu atmen. Es wird immer schwieriger. CO2 reichlich, Sauerstoff Mangelware. Und das nur wegen einer Brücke. Wenn es nur die wäre. Weiterlesen

Adrenalin für die Demokratie

12. September 2026 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor) / 1 Kommentar

Es erscheint fast aussichtslos, wenige Tage nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt noch etwas Originelles zu deren Ergebnis zu sagen. Gleichwohl drängt es mich, es zu versuchen.

1. Natürlich geht die Welt nicht unter. Auch dann nicht, wenn es der AfD gelänge, ihren Kandidaten zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Die Demokratie in Deutschland ist schlapp und bequem geworden. Insoweit kann das Ergebnis wie ein Adrenalinschub wirken. Das wären dann gute Aussichten für unser Land. Die Selbstreinigungs- und Selbstheilungskräfte gelte es im Sinne einer positiven Katharsis zu mobilisieren. Wenn dabei eine Karbonlobbyistin und ein ehemaliger Anwalt der Heuschrecken (im Sinne von Franz Müntefering) auf der Strecke blieben, wäre es nicht schade drum. Weiterlesen

MeckPom

22. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / 3 Kommentare

Landtagswahl: Diese antifaschistischen Maßnahmen haben die Parteien im Programm

Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, die AfD wird voraussichtlich stärkste Kraft. Hier zeigen wir, mit welchen Ideen die übrigen Parteien der Bedrohung von rechts begegnen wollen.
Weiterlesen

Berlin – Hauptstadt der BRDDR

15. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen

Präventionsarbeit, die soziale Benachteiligung mitdenkt, Gedenkstätten, die Faschismus greifbar machen, digitale Fortbildungen gegen Hass im Netz: Die Berliner Parteien wollen die autoritäre Wende mit einem bunten Strauß von Maßnahmen aufhalten. Weiterlesen

Sachsen-Anhalt

8. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / 1 Kommentar

Landtagswahl: So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten

Am 6. September könnte die AfD eine absolute Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt erringen. Wir zeigen, wie die übrigen Landes-Parteien die Demokratie vor den Rechtsradikalen schützen wollen. Weiterlesen

Isch over SPD?

3. August 2026 / Reinhard Olschanski / Gastautor / 2 Kommentare

Gerade wird in Sommerinterviews von SozialdemokratInnen der wahrlich historische Niedergang der SPD beklagt. Kaum zur Sprache kommt, dass das Gründe hat. Sie liegen nicht zuletzt darin, dass die „Jenossen“ 30 Jahre lang Schröders Machtclique einfach haben machen lassen. Aktuell heißen die Statthalter: Steinmeier, Klingbeil, Miersch. Der Niedergang ist zum großen Teil selbstverschuldet. Too late to stop now?

Suizidale Organisationen

31. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Fifa, das ZDF und demokratische Parteien

Habe ich “die Europäer”, soweit sie in der Uefa Gestalt angenommen haben, unterschätzt? Ihr Widerstand gegen die Kommerzialisierungsstrategie des Profifussballs, wie sie die Fifa unter Infantino-Führung anstrebt, ist radikaler ausgefallen, als die meisten ihr zugetraut haben. Dietrich Schulze-Marmeling, ein seriöser Experte mit guter Fan-Bindung, gab dem heute zu nachtschlafener Zeit Ausdruck. Weiterlesen

Jochen Ott tritt nach unten

30. Juni 2026 / Roland Appel / 3 Kommentare

“Kölner Stadtanzeiger” erreicht “BILD”-Zeitungsniveau

Als ich den heutigen “Kölner Stadtanzeiger” in Augenschein nahm, prangte in “Bild”-Manier auf Seite eins: “Bürgergeld trotz Haftbefehl” vom Düsseldorf-Korrespondenten Gerhard Voogt. Er skandalisiert zu Unrecht, entweder in solider Unkenntnis oder böswilliger Ignoranz des Sozialgeheimnisses nach SGB, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 1,2 GG und das Sozialstaatsgebot nach Artikel 20 Grundgesetz sowie die Tatsache, dass das Erlassen eines Haftbefehls durch die Staatsanwaltschaft oder Justiz eben nicht zwangsläufig zur Versagung des Bürgergelds führen kann. Weiterlesen

Abwärts

30. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Jetzt wird die Stimmung schlechter als die Lage – und Merz die Landtagswahlen im September nicht überstehen

Zur Kommunikation des Herrn Nagelsmann komme ich gleich noch. Aber wer berät die SPD-Vorsitzende (“schönster Job nach Papst”) Bärbel Bas? Sie weckt mich heute morgen mit dieser Aussage: “Wer arbeiten kann, muss sich um Arbeit bemühen”. Das ist nah dran an “Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen”. Und ich habe mich nochmal umgedreht. Ich war bewusst vor dem DFB-Desaster ins Bett gegangen. Weiterlesen

Endgegner – Trotz WM (II)

18. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Immer öfter begegnen inzwischen auch wir unserem Endgegner: uns selbst”

mit Update vormittags

So sprach Friedrich Küppersbusch richtiger, als uns und ihm lieb sein kann, in der heute-show (ab Minute 10) kurz vor der WM. Zum gleichen Befund kommen

Klaus Raab/MDR-Altpapier: “Schadet KI dem Journalismus, Krake Paul? – Welcher Umgang mit KI-Tools ist für Journalisten richtig? Die Diskussion ist von großen Thesen und vielen Unsicherheiten geprägt – und läuft auf eine unangenehme Frage zu: Schadet sich der Journalismus mehr, wenn er keine KI benutzt? Oder wenn er es doch tut?”

und Weiterlesen

Das könnte Sie verunsichern

16. Juni 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Zwei sehr gegensätzliche Typen Politiker*in. Ladies first. Tulsi Gabbard halte ich politisch für eine frei flottierende Kanonenkugel. Das machte sie zunächst für Trump attraktiv. Nun ist er wahrscheinlich froh, dass er sie loswird. Hat sie ihn geschmerzt? Subjektiv-persönlich auf jeden Fall, politisch glaube ich eher nein. Es blieb die Rolle der Hofnärrin. Die Geheimdienste – in den USA sind es 16 – machen sowieso, was sie wollen, und lassen sich von so Einer nicht in die Suppe spucken. Vielleicht hat sie das nun endlich auch selbst gemerkt. Zum schlechten Schluss versucht sie selbst noch eine Marke zu setzen, hier nachzulesen: Weiterlesen

Die Richtung stimmt nicht

22. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Überraschung: linke Mehrheit ist möglich – aber nicht ohne Arbeit

Ich weiss ja nicht, ob Sies schon wussten, und ich weiss auch nicht, ob die das heute Abend in der Glotze überhaupt zeigen. Aber die Marktforscher*innen, die für das ZDF-Politbarometer arbeiten, haben in ihrer sog. “politischen Stimmung” eine linke Wähler*innenmehrheit errechnet. Ich weiss auch nicht, warum: Grüne 23, Linke 14, SPD 13. Zumindest ist das originell. Weiterlesen

Balken im Strategenauge

16. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Stefan Reinecke, das ist leider keine Übertreibung, gehört innerhalb der taz-Redaktion gewiss zu den intellektuellen Leuchttürmen. Ihm verdanke ich diesen Hinweis auf eine Rede der Grünen-Chefin Franziska Brantner in Oxford: “Aufrüstung in Europa: Wer begrenzt die deutsche Macht? – Deutschland rüstet auf, in Europa weckt das Ängste. Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert daher eine neue deutsche Staatsräson. Eine analytische Einordnung.” Die Frage der Schlagzeile ist richtig gestellt. Aber was ist mit der Antwort? Weiterlesen

„Haltet den Dieb“

10. Mai 2026 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Nach der Methode wird der SPD alle Schuld an der Misere zugeschoben

Nach einem Jahr schwarz-roter Regierungskoalition ist die Stimmung sowohl unter den Regierenden als auch in der Bevölkerung auf einem Tiefpunkt. Nur noch 11 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind mit der Regierung zufrieden. Die Zustimmungswerte für die CDU gingen in der Sonntagsfrage seit dem Wahlergebnis im letzten Jahr von 28,5 Prozent auf 22 Prozent zurück und die SPD verliert gegenüber dem historisch schlechten Wert im Wahljahr 2025 nochmals mehr als 4 Prozentpunkte und sinkt auf den Status einer Splitterpartei von 12 Prozent. Die Regierungsparteien wären also bei einer Wahl heute von einer Parlamentsmehrheit weit entfernt. Die AfD liegt mit 27 Prozent vorn. In Sachsen-Anhalt kommt die AfD sogar auf 41 Prozent und könnte die absolute Mehrheit im dortigen Landtag schaffen. Weiterlesen

Brandmauer – welche Brandmauer?

6. Mai 2026 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor) / 2 Kommentare

Die Auseinandersetzung um die sog. Brandmauer hat etwas Gespenstisches in diesen Tagen.

Es wird darüber debattiert, ob man mit der AfD zusammenarbeiten dürfe, die doch in den Umfragen mittlerweile vor der CDU/CSU liege und die man doch deswegen nicht einfach von der institutionellen Ebene der parlamentarischen Demokratie ausschließen könne. Gleichzeitig übernehmen CDU/CSU und SPD Schritt für Schritt Positionen aus dem Gedankengut eben jener Partei, mit der man keinesfalls zusammenarbeiten, geschweige denn koalieren – Schreck lass nach – will. Weiterlesen

Realismus

2. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Iran, Sachsen-Anhalt, SPD, Autoindustrie – alle bedroht

Benjamin Roth/telepolis interviewt den hier schon erwähnten Saman Mahdevar: “‘Kriegskritische Stimmen aus dem Iran sind häufig komplexer’ – Über die Auswirkungen des Kriegs gegen den Iran, die Verzerrungen der deutschen Berichterstattung und die Lage vor Ort.” Das mit der “Komplexität” ist bekanntlich auch hierzulande ein komplexes Problem, bis in die Regierungsspitze. Weiterlesen

Philosophie der Enthemmung

30. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Bei diesem Schlagwort drängt sich zunächst ein Hinweis auf den italienischen Zweig des Epstein-Netzwerkes auf, der dort derzeit kriminalistisch aufgearbeitet werden muss. Michael Braun/taz: “Ruby-Affäre in Italien: Lügen und Sexpartys in Uruguay – Nicole Minetti organisierte ‘Abendessen’ für Berlusconi und veruntreute Steuergelder. Zunächst wurde sie begnadigt. Doch nun kommen neue Details ans Licht.” Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Von Remmo, Heidenau und Netanjahu

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

“Nicht gesehen” – Fussgänger*innen und Berufspendler*innen im ÖPNV

Landtagswahl: Diese antifaschistischen Maßnahmen haben die Parteien im Programm

Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen

Landtagswahl: So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten

Die Fifa, das ZDF und demokratische Parteien

“Kölner Stadtanzeiger” erreicht “BILD”-Zeitungsniveau

Jetzt wird die Stimmung schlechter als die Lage – und Merz die Landtagswahlen im September nicht überstehen

“Immer öfter begegnen inzwischen auch wir unserem Endgegner: uns selbst”

Überraschung: linke Mehrheit ist möglich – aber nicht ohne Arbeit

Nach der Methode wird der SPD alle Schuld an der Misere zugeschoben

Die Auseinandersetzung um die sog. Brandmauer hat etwas Gespenstisches in diesen Tagen.

Iran, Sachsen-Anhalt, SPD, Autoindustrie – alle bedroht

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