Kategorie: Asyl und Migration (Seite 1 von 17)

Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen

10. Oktober 2026 / Henning Venske / Keine Kommentare

Vor kurzem saßen einige angesehene Medienmacher und Influencerinnen von ARD und ZDF in ihren Designer–Jogginghosen bei überteuertem Avocadobrioche und Rosé in den hinteren Räumen des Hotel Adlon zusammen und tauschten ihre neuesten Startup-Ideen mit jungen kreativen Politikern der Mitte aus. Es wurde getratscht und viel gelacht, zum Beispiel darüber, dass die jungen Mädchen heutzutage offenbar alle Kundinnen bei demselben Perückenmacher sind. Man war sich darin einig, dass Kanzler Kohl verglichen mit dem heutigen Amtsinhaber eine intellektuelle Kostbarkeit gewesen sei. Dann sprach man sich dafür aus, die 5%–Hürde bei Wahlen abzuschaffen, um die professionellen Krötenschlucker von der SPD wenigstens ein bisschen am Leben zu erhalten. Weiterlesen

Daten für die Abschiebung

2. Oktober 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW

Ein neues Gesetz in Nordrhein-Westfalen soll nicht nur der Polizei mehr Informationen über Menschen liefern, die in eine Klinik eingewiesen wurden. Auch die Ausländerbehörden sollen mehr über Geflüchtete in Psychiatrien erfahren – damit sie Abschiebungen besser planen können. Weiterlesen

Gegen Rechts

2. Oktober 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Aber wie soll das gehen?

Wenn Sie hier schon länger mitlesen, wissen Sie, dass hier keine fertigen Rezepte geliefert werden. Über Vorschläge und Denkanstösse, um die wir “ehrlich bemüht” sind, kommen wir in der Regel nicht hinaus. Hier kriegt ja auch niemand Geld dafür, wie bei den “Profis” (zit. nach einem Gebrauchtwagenverkäufer). Über die jüngsten deutschen Landtagswahlergebnisse ist längst hinreichend gejammert worden, wenn auch noch nicht von jeder*m. Im Folgenden erste Besserungsvorschläge. Weiterlesen

Was meint Özil dazu?

30. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Kanzlerkandidaten-Bingo zu Füssen Erdogans – heisser Kampf in der Heuchel-Hitparade

Vergessen? Die Aufregung über dieses Fotoshooting. Das heisse Fett wurde danach über Mesut Özil ausgekippt. Selber schuld, wie es aus dieser TV-Doku von Florian Opitz zutreffend hervorging. Sein Kollege Gündogan machte sich dagegen einen schlanken Fuss, und wird dafür nun durch einen Kanzlerkandidaten gestalkt. Weiterlesen

Selbstbewirtschaftung

28. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mit Update nachmittags

Ein FAZ-Autor ist unzufrieden mit Robert Habeck. Unter der Bezeichnung “Miosga” bekam er gestern Abend einen überlangen ARD-Werbespot für sein neues Buch. Kostenfrei für ihn, bezahlt von uns. 1,7 (von 84) Mio. wollten das sehen. 11 Mio. sahen zuvor schlechten deutschen Fussball. 4 Mio. blieben noch für internationalen Fussball dran. Die meisten gingen dann schlafen. Weiterlesen

S-A vor der Machtergreifung?

24. September 2026 / Roland Appel / 2 Kommentare

Wer über den Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine Bestandsaufnahme versucht, sollte sich mit Menschen unterhalten, die dort leben und die mehr denn je auf unsere Solidarität als Demokraten angewiesen sind. Im Rahmen einer Veranstaltung des “Radikaldemokratischen Bildungsqwerk e.V.“, dem Netzwerk ehemaliger Jungdemokrat:innen, fand kürzlich eine Analyse mit der Expertise von profilierten aktiven Bürgerrechtlern und Personen statt, die in Sachsen-Anhalt und Thüringen leben. Fazit: Weder die derzeitige bundesweite Medienberichterstattung, noch die politischen Reaktionen der demokratischen Parteien auf Bundesebene vermitteln ein realistisches Bild von der realen Gefahr für die Demokratie in Deutschland, die aktuell und dauerhaft von der gesichert rechtsextremen AfD in Sachsen-Anhalt ausgeht. Weiterlesen

Das schmutzige Geheimnis

24. September 2026 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / Keine Kommentare

Es gibt kein Zurück in die Zeit westlich-weißer Dominanz. Antifaschismus muss die notwendige mentale Anpassung an die neuen Realitäten vermitteln

Deutsche glauben, der Anteil chinesischer Direktinvestitionen betrage hierzulande 33 Prozent – während er tatsächlich bei 1 Prozent liegt. Der Einfluss Chinas auf das hiesige Leben wird also, einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung zufolge, weit jenseits der Realität verortet. Beim Lesen dachte ich sofort daran, wie der Anteil von Muslimen regelmäßig grotesk überschätzt wird. Was beides verbindet: Es handelt sich um Feindbilder. Und bei der Angst vor Überfremdung ist stets eine Portion Wahn am Werk. Weiterlesen

Sarkasmusfutter

24. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

Ein Friedensvorschlag von Jörg Phil Friedrich: “Bahn: Abschied vom Fahrplan – Vielleicht sollte die Bahn auf Konzepte wie ‘Fahrplan’, ‘Zugbindung’ und ‘Reservierung’ ganz verzichten. Man geht einfach zum Bahnhof und steigt in den nächsten Zug, der in die richtige Richtung fährt. Eine App könnte einem eine Prognose geben, welche Züge einen zum Ziel bringen. In der Praxis läuft es längst so.” Aber können die das? Weiterlesen

Wer nicht hören will, muss fühlen

22. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Wir Boomer-Kinder hörten das von unseren Eltern. Es war die Legitimation für die seinerzeit im Alltag noch in Familien und Schulen gebräuchliche Prügelstrafe. Die seinerzeitige Eltern- und Lehrergeneration war geprägt und traumatisiert von Nazi-Faschismus, Krieg, Bombennächten in Kellern und Bunkern, sowie den Hungersnöten der Nachkriegszeit. Die Geburtenwelle deckte sich mit der Fresswelle und dem Glauben an immerwährendes Wachstum. Wir sollten es “einmal besser haben”. Es sollte erstaunlich viele Jahrzehnte dauern, bis die breite deutsche Öffentlichkeit das als Illusion und falsches Versprechen erkannte. Dieser Moment ist ungefähr: Jetzt. Weiterlesen

Wähler:innen schlauer als gedacht

21. September 2026 / Roland Appel / 1 Kommentar

In zwei Bundesländern wurde gewählt, in denen die AfD nch ihrem fulminanten Ergebnis in Sachsen-Anhalt gehypt worden war. Alle Beteiligten mussten zittern und gegen Ende des Abends stellten sich die Ergebnisse wie folgt dar. BerLin: Linke 25,6%, CDU 19,6%, Grüne 14,3%, AfD 16,2%, SPD 12,1%, BSW 4,7% – die Spalter bleiben draußen. Inhaltlich hat Berlin die Linke gewählt, weil sie sich als einzige klar für die Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung von Immobilien geäußert hat. In Mecklenburg-Vorpommern hat Manuela Schwesig fulminant aufgeholt und ein Wahlergebnis erreicht, das bundesweit seinesgleichen sucht. Weiterlesen

Wie die SPD den Osten verlor…

18. September 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

…und nicht nur den, sondern auch die Demokratie

Es war ein Telefonat mit Günter Verheugen, das mich auf dieses Thema brachte. Wir arbeiteten mal viel zusammen, damals vor der Bundestagswahl 1980, er war Generalsekretär der FDP, ich Bundesschatzmeister der Judos und Bundesvorsitzender des Liberalen Hochschulverbandes. Wir sassen beide in der Wahlkampfkommission der FDP, die das “Freiburger Programm” von 1980 umsetzte, er managte die über 1.000 Anträge der Basis und den basisdemokratischsten Programmprozess, den die FDP je erlebt hat. Am Ende stimmten nur 2 Delegierte – Otto Graf Lambsdorff und ein Unbekannter – gegen das “Freiburger Programm” von 1980. Die Wahl und das linksliberale Programm brachten der FDP 10,6% ein. Das Ergebnis jedoch ermunterte Genscher und die Parteirechte, zwei Jahre später den Koalitionswechsel zur CDU zu betreiben. Wir verließen 1982 die FDP – Günter zur SPD und ich später zu den Grünen – unsere Freundschaft hält bis heute. Weiterlesen

„Spuren der Liebe, die bleiben“

17. September 2026 / Anne-Christina Achterberg-Bonnes / Keine Kommentare

Hıdır Eren Çelik nach 34 Jahren im Evangelischen Kirchenkreis Bonn verabschiedet

Nach 34 Jahren als Leiter der Evangelischen Migrations- und Flüchtlingsarbeit im Evangelischen Kirchenkreis Bonn wurde Hıdır Eren Çelik in einem bewegenden Festakt verabschiedet. Zahlreiche Weggefährt:innen aus Kirche, Politik, Verwaltung, Wohlfahrtsverbänden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft würdigten sein jahrzehntelanges Engagement für Migration, Integration, Bildung, Menschenrechte und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Grußworte machten deutlich: Mit Hıdır Eren Çelik verabschiedet sich ein langjähriger Leiter in den Ruhestand – nicht aber ein Mensch, dessen Wirken mit dem Ende seiner beruflichen Tätigkeit aufhören wird. Weiterlesen

Globale Fanbewegung

13. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die guten Nachrichten sind nicht von hier, sondern aus Afrika und Amerika

Da fiel mir gestern morgen der Espresso-Löffel aus der Hand. Der Deutschlandfunk sendete diese Propaganda der Neofaschistin Giorgia Meloni, die den Rassismus zur italienischen Staatsräson erhoben hat, als “Nachricht”. Darauf muss mann als deutscher Konservativer, wie sie die DLF-Nachrichtenredaktion beherrschen, ja erstmal kommen. Der Weg dorthin ist offenbar kurz – und überwunden. Für solchen Trash kann es garnicht genug “Programmreform” geben. Weiterlesen

Omas gegen Rechts

12. September 2026 / Rika Baack, Interview - netzpolitik / 1 Kommentar

„Wir machen weiter. Es gibt keine andere Option.“

Der Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat vielen den Atem verschlagen. Die Omas gegen Rechts in Magdeburg erleben schon seit langem, wie sich die Lage vor Ort, aber auch online verschärft hat. Wir haben mit zwei von ihnen über gemeinschaftlichen Widerstand und das Wahlergebnis gesprochen – und wie es aus ihrer Sicht nun weitergeht. Weiterlesen

Milliardäre immer reicher, Kinder immer blöder

11. September 2026 / Roland Appel / 4 Kommentare

25 Jahre nach den ersten PISA-Schock sinken die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler kontinuierlich. Aber wo sind unsere Prioritäten? 1. Rüstung, 2. Rüstung, 3. Sozialabbau. 4. Rentenabbau, 5. Pflegeabbau, 6. Energiewende zurückdrehen, 7. Verkehrswende nicht voranbringen, 8. Keine Reichensteuer, 9. Keine Besteuerung von großen Vermögen, 10. keine Erbschaftssteuer besonders nicht für große Erbschaften. Wo also soll das die Kohle für die Schulen herkommen? Weiterlesen

Verkehrsroute versus Migrationsroute

11. September 2026 / Sergio Prieto Díaz - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Militarisierte „Konnektivitäts“-Infrastrukturen und die Auslagerung der US-Grenzkontrolle – Die Neustrukturierung der Südgrenze Mexikos

Die Gebiete entlang der südlichen Grenze Mexikos gehören zu den letzten megadiversen Regionen der Erde. In einer geopolitisch strategischen Grenzregion gelegen, sind diese Territorien das angestammte Gebiet der Maya. Die Region war und ist eine Route für Millionen von Menschen, die aus dem Globalen Süden in die USA aufbrechen. Die Migrationstradition in der Region reicht bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts zurück, insbesondere in die 1970er- und 1980er-Jahre, als viele Maya-Gemeinschaften in Guatemala durch die von den USA unterstützte Gewalt zur Aufstandsbekämpfung nach Mexiko vertrieben wurden. Heute sehen sich diese südmexikanischen Gebiete wachsenden Bedrohungen durch die vielen Köpfe der kapitalistischen Hydra ausgesetzt. Weiterlesen

Niemand soll sagen: „Wir wussten es nicht!“

8. September 2026 / Hıdır Eren Çelik / Keine Kommentare

Sachsen-Anhalt: Ein Sieg der AfD – oder eine Niederlage der Demokratie?

Niemand kann heute noch sagen: „Wir wussten das nicht.“ Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 wurde die AfD mit 43,8 Prozent der Stimmen mit großem Abstand stärkste Partei. Die CDU fiel auf 17,2 Prozent zurück und erlitt damit eine ihrer schwersten Wahlniederlagen in ihrer Geschichte. Die AfD verfehlte zwar die absolute Mehrheit, gewann jedoch 39 der 83 Sitze und ist damit zu einer entscheidenden politischen Kraft im Landtag geworden. Weiterlesen

Gebärentfremdung weltweit

7. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Im zeitlichen Umfeld meines letztjährigen Herzinfarktes beschäftige ich mich intensiv mit der Abfassung eines Testamentes. Als gewollt kinderloser alleinlebender Mann ist mein grösster Besitz meine Wohnung. Drei Frauen, mit denen ich langjährig befreundet bin, und die alle (mehr oder weniger) je ein Kind alleinerzogen haben, sollen sich um ihre Verwertung kümmern, wenn ich nicht mehr bin. Der grössere Teil geht in die Flüchtlingssolidarität (mit ihren zahllosen Kindern, Lebenden und Toten), der kleinere Teil an die drei lebenslang hart arbeitenden Damen. Wie kommichdrauf? Wir sind repräsentativ. Und werden es immer mehr. Weiterlesen

Leistungsträger

6. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Bei der Leichtathletik-EM in diesem Sommer hatte Deutschland das Glück, dass viele schwarze deutsche Athlet*inn*en seine Medaillenbilanz getragen und gerettet haben. Und das, obwohl die – nicht nur von mir – verehrte Malaika Mihambo dieses Mal nicht gewonnen hat. Einer, der nicht nur starke Leistung bringt, sondern nach eigener Auskunft auch sehr, sehr viel Glück gehabt hat, ist er: Weiterlesen

Merz lässt kein Fettnäpfchen aus

1. September 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Elisabeth Noelle-Neumann war die Gründerin des Allensbach-Istituts, des ersten bekannten Umfrageinstituts für Wahlprognosen in der jungen Bundesrepublik Deutschland. Die konservative Soziologin, die Joschka Fischer mal als “Die Norne vom Bodensee” titulierte, war einflussreiche und geschätzte Freundin des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer. Sie gilt als Erfinderin der “Schweigespirale”. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW

Aber wie soll das gehen?

Kanzlerkandidaten-Bingo zu Füssen Erdogans – heisser Kampf in der Heuchel-Hitparade

Es gibt kein Zurück in die Zeit westlich-weißer Dominanz. Antifaschismus muss die notwendige mentale Anpassung an die neuen Realitäten vermitteln

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

…und nicht nur den, sondern auch die Demokratie

Hıdır Eren Çelik nach 34 Jahren im Evangelischen Kirchenkreis Bonn verabschiedet

Die guten Nachrichten sind nicht von hier, sondern aus Afrika und Amerika

„Wir machen weiter. Es gibt keine andere Option.“

Militarisierte „Konnektivitäts“-Infrastrukturen und die Auslagerung der US-Grenzkontrolle – Die Neustrukturierung der Südgrenze Mexikos

Sachsen-Anhalt: Ein Sieg der AfD – oder eine Niederlage der Demokratie?

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