Kategorie: Asyl und Migration (Seite 1 von 15)

„Das Unerhörte ist alltäglich geworden.“ (Ingeborg Bachmann)

4. Juli 2026 / Norbert Reichel - Demokratischer Salon / Keine Kommentare

Der Newsletter Juli 2026 des Demokratischen Salons (vollständiger Text über diesen Link) informiert Sie über die im Juni 2026 veröffentlichten Texte. Wie üblich finden Sie weitere Leseempfehlungen und Hintergrundinformationen sowie Vorschläge für den Besuch von Veranstaltungen und Ausstellungen auf einer eigenen Seite, nach Orten sortiert.

Sie wäre im Juni 2026 einhundert Jahre alt geworden und ist mit Elfriede Jelinek und Gisela Elsner eine der bedeutendsten Stimmen deutschsprachiger Literatur der sogenannten Nachkriegszeit: Ingeborg Bachmann. Weiterlesen

KI bei Asylverfahren

2. Juli 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Gesetzentwurf zu KI bei Asyl- und Visumsverfahren

Das Innenministerium will Behörden erlauben, automatisierte Systeme mit Daten aus Asyl- und Aufenthaltsverfahren zu trainieren. Dabei geht es nicht nur um das BAMF oder Ausländerbehörden, sondern auch um die Polizei. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf. Weiterlesen

Jüdisch in Shanghai

1. Juli 2026 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / Keine Kommentare

Ein Museum in Shanghai erzählt die Geschichte chinesischer Willkommenskultur. Ohne Visum fanden Juden und Jüdinnen in Fernasien einen Zufluchtsort

Das Jewish Refugees Museum in Shanghai hat mich überrascht. Denn hier wird nicht nur in liebevollen Details von den 18.000 Juden und Jüdinnen erzählt, die in Shanghai Zuflucht vor dem Nationalsozialismus fanden, sondern eine Geschichte chinesisch-jüdischer Freundschaft entworfen. Vermutlich war diese Perspektive nur für mich überraschend und nicht für die jungen Chinesen und Chinesinnen, die an diesem Nachmittag interessiert durch die zehn kleinen Räume der Ausstellung wanderten; ihre Generation ist mit patriotischen Erzählweisen vertraut. Weiterlesen

Die Welt, wie sie ist

1. Juli 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Lesen hilft

Volker Perthes/Stiftung Arbeit und Umwelt der IGBCE: “Geopolitische Dynamiken einer multipolarisierten Welt – und wie Europa sich aufstellen muss”.

Wolfgang Pomrehn/Junge Welt: “Klimawandel: Nach der Welle ist vor der Welle Weiterlesen

Besser im Normalbetrieb

19. Juni 2026 / Jari Bertolini, Marc von Boemcken - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Versicherheitlichung in Lateinamerika

Ob Migration, Drogenkriminalität oder Klimawandel – in Lateinamerika werden gesellschaftliche Probleme zunehmend als Sicherheitsbedrohungen gerahmt, um außergewöhnliche Maßnahmen zu rechtfertigen. Ausnahmezustände, Militarisierung der Polizei, die Einschränkung rechtsstaatlicher Garantien: Das Phänomen der „Versicherheitlichung“ prägt die Politik der Region, von Washington bis Buenos Aires. Doch was genau verbirgt sich hinter diesem Begriff? Welche Folgen hat es, wenn Regierungen den Ausnahmezustand zur politischen Normalität erklären? Wann sind außergewöhnliche Maßnahmen tatsächlich gerechtfertigt – und wann nicht? Weiterlesen

Versicherheitlichung

17. Juni 2026 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA) / Keine Kommentare

Sicherheit. Kaum ein Versprechen besitzt heute größere politische Mobilisierungskraft. Mit Sicherheit werden Kriege begründet, Grundrechte eingeschränkt, Grenzen geschlossen und Gefängnisse gebaut. Vor allem in Lateinamerika kommt die ungebremste Ausbreitung illegaler Akteure hinzu, die höchst gewalttätig agieren, Schutzgelder erpressen und die Bevölkerung einschüchtern. Weiterlesen

Das könnte Sie verunsichern

16. Juni 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Zwei sehr gegensätzliche Typen Politiker*in. Ladies first. Tulsi Gabbard halte ich politisch für eine frei flottierende Kanonenkugel. Das machte sie zunächst für Trump attraktiv. Nun ist er wahrscheinlich froh, dass er sie loswird. Hat sie ihn geschmerzt? Subjektiv-persönlich auf jeden Fall, politisch glaube ich eher nein. Es blieb die Rolle der Hofnärrin. Die Geheimdienste – in den USA sind es 16 – machen sowieso, was sie wollen, und lassen sich von so Einer nicht in die Suppe spucken. Vielleicht hat sie das nun endlich auch selbst gemerkt. Zum schlechten Schluss versucht sie selbst noch eine Marke zu setzen, hier nachzulesen: Weiterlesen

WM-Beginn zeitgemäss – Medien propagandabereit

15. Juni 2026 / Roland Appel / 1 Kommentar

Der Beginn der Fußball-WM verläuft derzeit berechenbar. Mafiaboss Infantino und Mafiaboss Trump feiern den Start der “Brot und Spiele”-Veranstaltung. Auf 7,7 Milliarden Euro schätzen Fachleute die erwartbaren Gewinne der FIFA. Was die wohl damit machen? Ein großer Teil davon stammt aus den Lizenzgebühren, die die öffentlich-rechtlichen Medien bezahlt haben und gemäß ihrem Auftrag berichten, als sei ihre Aufgabe von einem Propagandaminister verordnet worden. Weiterlesen

Wir leben in Zeiten der Entgrenzung

14. Juni 2026 / Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein / Keine Kommentare

Jenaer Erklärung für eine offene Gesellschaft

– Staatliche Machtausübung überschreitet zunehmend die Grenzen von Recht, Gesetz und gerichtlichen Entscheidungen.
– Gesetze werden geschaffen, die unveräußerliche Rechte aushöhlen oder infrage stellen.
– Auch die Angriffe auf Schutzsuchende, Migrant*innen sowie ihre rechtliche Vertretung nehmen zu und überschreiten demokratische und rechtsstaatliche Grenzen. Weiterlesen

Mehr als ein Vinicius

14. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die rassistischen deutschen “Innovations”-Schwätzer bremsen die gesellschaftliche Entwicklung – bringt sie selbst Profitinteresse nicht zur Vernunft? Oder ist es Apokalypse-Angst?

In der Schweiz stimmen sie heute über ihren eigenen Rassismus ab. Möglich, dass er eine Mehrheit hat. Wie wäre es wohl bei uns? Ein Fussballer gab heute uns und unseren türkischen Freund*inn*en eine harte Antwort. Sehen Sie hier, was ich mir heute morgen nach dem Aufwachen mit Vergnügen angesehen habe. Weiterlesen

Was für ein Wind!

11. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Einer hat wirklich was zu sagen – er ist jetzt tot

mit Update mittags

Die FAZ schlagzeilt (Paywall) von “Die Selbstaufgabe des DFB”. Und ich dachte, Zeitungen würden Neuigkeiten verbreiten. Der britische “Independent” hat bei Mister Infantino “Trumpsches Geschwafel” (“Trumpian ramble”) gehört. Das weltweit zu verbreiten, ist strategische Absicht. Weiterlesen

Postliberalismus, Linke zu liberal – Hä?

9. Juni 2026 / Roland Appel / 3 Kommentare

Martin Böttger hat hier schlecht geschlafen und zu früh DLF gehört. Eine meiner besten Freundinnen hat es ihm gleichgetan und mir den selben Text empfohlen und das praktische am DLF ist, wenn man zu faul zum lesen ist, hört man einfach den Podcast – z.B. morgens in der Badewanne. Irgendwas mit Links und Liberalismus – für mich ja ein Muss. Weiterlesen

WM-Vorbereitung

9. Juni 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Donnerstag starten die Trump-Festspiele, die dem korrupten Präsidenten sein nicht minder korrupter spezieller Freund Gianni Infantino ausrichtet. Hier hatte ich Ihnen bereits aufgeschrieben, wie langweilig und nahezu unbenutzbar für uns Fussballsüchtige die langweilige Vorrunde gestaltet ist. Weiterlesen

„Online-Kakerlaken“ jetzt auf der Straße

7. Juni 2026 / Gilbert Kolonko / 1 Kommentar

Was als Internet Protest der Jugend Indiens begann, hat nun die Straße der Hauptstadt New Delhi erreicht

„Ja, ja die jungen Menschen. Erst einmal abwarten, ob es bei ihnen zu mehr reicht, als nur im Internet rum zu klicken.“ So oder ähnlich waren die O-Töne von älteren, wie erfahrenen Indien-Beobachtern, als der 30-jährige Abhijeet Dipke vor drei Wochen die Cockroach Janta Party (Kakerlaken-Partei) gründete, nachdem der indische Verfassungsrichter Surya Kant junge, arbeitslose als Parasiten und Kakerlaken beschimpft hatte. Weiterlesen

Rechtsextreme Flüchtlingspolitik

6. Juni 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

von CSU und Co

Weder ist die AfD in Deutschland, noch Le Pen oder ihr jugendliches Abziehbild in Frankreich an der Regierung. Da beschließt Europa unter wesentlichem Einfluss der CSU mit Innenminister Dobrindt und EP-Strippenzieher Manfred Weber menschenrechtswidrige, kaltherzige, und letztlich gegen Verfassungsrecht und internationale Flüchtlingskonventionen verstoßende Asylgesetze und Abschiebungsverordnungen. Die Unmenschlichkeit, die die Rechtsextremisten in vielen Ländern fordern, werden im vorauseilenden Gehorsam durch diese Gesetzgebung und die sie tragenden bürgerlichen Parteien vollzogen. Weiterlesen

Aus für Cosmo Radio

4. Juni 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / 1 Kommentar

Die ARD macht schon jetzt die Medienpolitik der AfD

Die Abschaffung des mehrsprachigen Cosmo Radio ist eine demokratische Bankrotterklärung. Wir erleben hier eine öffentlich-rechtliche Medienpolitik, die schon heute vor den Rechtsradikalen kuscht und die braune politische Agenda in vorauseilendem Gehorsam umsetzt. Ein Kommentar. Weiterlesen

EU-Abschieberegime

4. Juni 2026 / Timur Vorkul - netzpolitik / Keine Kommentare

EU-Rat und Parlament einigen sich: Ein Abschieberegime, von dem Rechtsextreme geträumt haben

Europaparlament und Regierungen verschärfen die Abschieberegeln. Auch Abschiebezentren in Drittstaaten und Razzien nach dem Vorbild der US-Abschiebe-Miliz ICE werden möglich. Ob die neuen Regelungen tatsächlich mehr und schnellere Abschiebungen erreichen werden, bleibt indes fraglich. Weiterlesen

Mit Misserfolgen abrechnen

4. Juni 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Von einer Albanerin können wir noch was lernen

Besonders abgedrehte westdeutsche “maoistische” Sekten haben es in den 70ern getan: von einem despotischen albanischen Führer lernen. Die Geschichte ist vernünftigerweise über die hinweg gegangen. Die “Gartenhaltung” für Männer war noch nicht erfunden. Nun meldet sich eine albanische Professorin aus dem Auge des neoliberalen Kapitalismus in London. Und von der können wir noch was lernen. Weiterlesen

Mehr als nur Radio

2. Juni 2026 / Hıdır Çelik / 3 Kommentare

Warum Deutschland seine mehrsprachigen Stimmen braucht

Als ich Ende 1978 nach Deutschland kam, wurde mir schnell bewusst, welche Bedeutung das türkischsprachige „Köln Radyosu“ für die erste Generation von Migrantinnen und Migranten aus der Türkei hatte. Die Sendung war weit mehr als ein Nachrichtenprogramm – sie war Orientierungshilfe, Informationsquelle und ein Stück Heimat zugleich. Ähnliche Angebote des Westdeutschen Rundfunks (WDR) gab es auch in den Sprachen anderer Gastarbeitergruppen. Weiterlesen

Besser als Bayern

31. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wie es besser geht als bei den Bayern, das wussten wir im Ruhrpott schon, als ich dort aufwuchs (1957-1976). Gestern wussten es Mikel Arteta und der FC Arsenal des Trump-Finanziers Stan Kroenke. Sie zeigten, wie mann gegen die Qatar-Milliarden spielen muss. Schön ist was Anderes. Und ein aus Leverkusen zugewanderter angeblicher “Hoffnungsträger” liess sich im entscheidenden Moment, kurz vor dem Pausenpfiff intelligent freigespielt, abgrätschen. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Gesetzentwurf zu KI bei Asyl- und Visumsverfahren

Ein Museum in Shanghai erzählt die Geschichte chinesischer Willkommenskultur. Ohne Visum fanden Juden und Jüdinnen in Fernasien einen Zufluchtsort

Lesen hilft

Versicherheitlichung in Lateinamerika

Jenaer Erklärung für eine offene Gesellschaft

Die rassistischen deutschen “Innovations”-Schwätzer bremsen die gesellschaftliche Entwicklung – bringt sie selbst Profitinteresse nicht zur Vernunft? Oder ist es Apokalypse-Angst?

Einer hat wirklich was zu sagen – er ist jetzt tot

Was als Internet Protest der Jugend Indiens begann, hat nun die Straße der Hauptstadt New Delhi erreicht

von CSU und Co

Die ARD macht schon jetzt die Medienpolitik der AfD

EU-Rat und Parlament einigen sich: Ein Abschieberegime, von dem Rechtsextreme geträumt haben

Von einer Albanerin können wir noch was lernen

Warum Deutschland seine mehrsprachigen Stimmen braucht

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