Am 30. August findet der Internationale Tag der Verschwundenen statt. Die Initiative für diesen Gedenktag geht zurück auf die Federacion Latinoamericana de Asociaciones de Familiares de Detenidos-Desaparecidos (FEDEFAM), ein 1981 in Costa Rica gegründeter und in Lateinamerika tätiger nichtstaatlicher Zusammenschluss von lokalen und überregionalen Initiativen, die sich aktiv gegen geheime Internierungen einsetzen. Weiterlesen
Donald Trump hat sich immer wieder als unberechenbarer, für politische Kehrtwendungen und scheinbar zu irrationalen Handlungen fähiger Präsident erwiesen. Sein absurdes Verhältnis zu Wladimir Putin, das in ebenso widersprüchlichem Handeln gegenüber der Ukraine und ihrem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gipfelte, wie die eigenartige Entstehung von Sinneswandeln, etwa, wenn Trump wie in Alaska direkt auf Putin traf, gaben Anlass zu Spekulationen über seine mentale Beeinflussbarkeit oder gar geistige Gesundheit. Nun hat es wieder so einen Fall gegeben. Weiterlesen
Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, die AfD wird voraussichtlich stärkste Kraft. Hier zeigen wir, mit welchen Ideen die übrigen Parteien der Bedrohung von rechts begegnen wollen.
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Als ich noch jung war, waren diese Leidenschaften links. In meiner Abiturklasse wählte bei der Kommunalwahl 1976 in Gladbeck ein Drittel – bekennend! – DKP. Deren Verbundenheit mit der DDR war sehr wohl bekannt, und wurde von dieser starken Minderheit für die Entwicklung der Stadt nicht als Nachteil angesehen. Die regierende SPD war allzu gut bekannt. Weiterlesen
Ein geplantes Gesetz soll mehr Automatisierung in BAMF, Ausländerbehörden und Co. bringen. Die Integrationsbeauftragte begrüßt den KI-Einsatz in der Migrationsverwaltung. Doch Menschenrechtsorganisationen warnen vor Diskriminierung und Entscheidungen über Menschenleben. Weiterlesen
Sahra Wagenknecht will ein öffentlich-rechtliches Duell mit Björn Höcke. Björn Höcke bietet Sahra Wagenknecht an, Ministerpräsidentin einer gemeinsamen Koalition zu werden. Irrsinn oder Methode – Wahnsinn oder TicToc-Realität? Wer sich wie Sahra Wagenknecht derartig selbst ins Abseits gestellt hat und dabei politisch mit dem Faschisten Björn Höcke flirtet, hat sich damit endgültig als das entlarvt, was sie immer im innersten antrieb: Die weibliche Reinkarnation autoritärer Politik in der Tradition Josef Stalins und – nebenbei – auch Adolf Hitlers. Nein,das ist keine Hufeisentheorie, Links gleich rechts, sondern zeigt nur die Parallelen in den Politikmethoden auf. Weiterlesen
Mit schnellem Schritt und aufrechtem Blick läuft Nasr Shaibani (24) durch das Universitätsviertel Halles, so als ob er das schon immer so tun würde. Alle zehn Meter grüßt er freundlich Bekannte. Jede Begegnung genießt der adrett gekleidete Jura-Student sichtlich: ein Scherz mit der Kassiererin, ein Gruß an den Obdachlosen mit seinem Hund, eine herzliche Begrüßung für einen Arbeitskollegen. Weiterlesen
Erstaunlich schon, dass der ehemals linksliberale Kölner Stadtanzeiger einen derart ideologischen Beitrag eines Wirtschaftslobbyisten auf der politischen Kommentarseite präsentiert. Herr Koch möchte den Leser:innen einreden, die klimaschutzfeindliche Politik von Wirtschaftsministerin Reiche wolle “nur der Marktwirtschaft zum Durchbruch” verhelfen, indem sie für Windkraft und Ökostrom keine Entgelte mehr bezahlt, und damit Geld spart. Dass damit der Ausbau der Windenergie torpediert wird, geht geflissentlich unter. Höchst antiaufklärerisch. Weiterlesen
Malaika Mihambo gab der SZ ein Interview, das diese digital vermauert hat. Doch das Zitieren öffentlicher Äusserungen von Personen öffentlichen Interesses ist (noch) nicht verboten. Sie sind kurz, knapp und klar: Weiterlesen
Seit ich politisch denken kann, bildet das Feudalregime von Marokko den rechten Flügel der Arabischen Liga. In meiner Lebenszeit gab es nur zwei diktatorisch regierende Könige: Hassan II. und den heute herrschenden Mohammed VI. Aggressiv gegen Menschenrechte, Opposition, Nachbarstaaten und andere Religionen, Aussenposten des Wahabismus. Und heute des Trumpismus. Weiterlesen
Lange keinen Anschlag gehabt? Nun überbieten sich die rechten Politiker wieder ohne Sachkenntnis, aber mit jeder Menge neuer Maßnahmen zum Rechtstaatsabbau, um von den Verantwortlichkeiten im Einzelnen abzulenken, das eigene politische Süppchen zu kochen. Und Dinge zu fordern, die sachfremd sind, nichts nützen, aber Vorurteile vertiefen, ein Klima der Intoleranz und des Glaubens in die Allmacht eines “starken Staates” und einer autoritären Gesellschaft stärken. Sprich: die Demokratie weiter in Zweifel ziehen und abbauen. Verschärfung des Jugendstrafrechts, elektronische Fußfessel, Entzug der Staatsbürgerschaft – politischer Unsinn, den die CDU/CSU fordert, bevor es die AfD tut. Weiterlesen
Hitzeempfindlich bin ich von Kindheit an. In meiner Ruhrpott-Jugend legte ich für mich persönlich fest: Fussballspielen nur zwischen 10 und 25 Grad. Drüber wars zu heiss. Das kam selten vor. Der Klimawandel hat das geändert. Nach meinem Herzinfarkt im Vorjahr agiere ich noch vorsichtiger. Nachts zwischen 4 und 10 Uhr durchlüften und die Wohnung (mit hellen Aussenjalousien) zwischen 10 und 20 h abdunkeln. Das gilt für Tage über 30 Grad. Die Probleme werden unüberwindbar, wenn die Nächte “tropisch” (= >20 Grad) werden. Das war für die kommenden Tage angedroht. Weiterlesen
Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin ist der Schock groß. Doch die Reaktionen der führenden CDU-Politiker lassen sich leicht als bloße Heuchelei entlarven. Ein Kommentar. Weiterlesen
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist kein fertiges System, das einmal geschaffen wurde und nun dauerhaft bestehen bleibt. Demokratie ist vielmehr ein lebendiger Prozess – getragen von Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, Unterschiede auszuhalten und das Zusammenleben gemeinsam zu gestalten. Gerade in einer pluralen Einwanderungsgesellschaft zeigt sich, wie belastbar und zugleich wie verletzlich demokratische Strukturen sein können. Weiterlesen
Eben schrieb ich: ich zog es vor, nicht berühmt zu werden. Anders Trong Hieu, Hauptprotagonist des hier zu empfehlenden Films der Wolffpack Vision, Buch und Regie von Minh An Szabó de Bucs. Ihn kannte ich nicht, dafür die Spitzen-Schauspielerinnen, die hier assistieren. Hätten diese Leute, die dem Tod von der Schüppe gesprungen und in diesem Film zu sehen sind, in Deutschland und seiner EU heute noch eine Chance? Urteilen Sie selbst, und schauen sie sich an: Weiterlesen
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt. Jetzt zeigt der Entwurf für die Komplettreform, was das heißt: Zurückhacken, Abschnorcheln, Kameras anzapfen – und das mit weniger öffentlicher Kontrolle als zuvor. Weiterlesen
Der Newsletter Juli 2026 des Demokratischen Salons (vollständiger Text über diesen Link) informiert Sie über die im Juni 2026 veröffentlichten Texte. Wie üblich finden Sie weitere Leseempfehlungen und Hintergrundinformationen sowie Vorschläge für den Besuch von Veranstaltungen und Ausstellungen auf einer eigenen Seite, nach Orten sortiert.
Sie wäre im Juni 2026 einhundert Jahre alt geworden und ist mit Elfriede Jelinek und Gisela Elsner eine der bedeutendsten Stimmen deutschsprachiger Literatur der sogenannten Nachkriegszeit: Ingeborg Bachmann. Weiterlesen
Das Innenministerium will Behörden erlauben, automatisierte Systeme mit Daten aus Asyl- und Aufenthaltsverfahren zu trainieren. Dabei geht es nicht nur um das BAMF oder Ausländerbehörden, sondern auch um die Polizei. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf. Weiterlesen
Das Jewish Refugees Museum in Shanghai hat mich überrascht. Denn hier wird nicht nur in liebevollen Details von den 18.000 Juden und Jüdinnen erzählt, die in Shanghai Zuflucht vor dem Nationalsozialismus fanden, sondern eine Geschichte chinesisch-jüdischer Freundschaft entworfen. Vermutlich war diese Perspektive nur für mich überraschend und nicht für die jungen Chinesen und Chinesinnen, die an diesem Nachmittag interessiert durch die zehn kleinen Räume der Ausstellung wanderten; ihre Generation ist mit patriotischen Erzählweisen vertraut. Weiterlesen
Volker Perthes/Stiftung Arbeit und Umwelt der IGBCE: “Geopolitische Dynamiken einer multipolarisierten Welt – und wie Europa sich aufstellen muss”.
Wolfgang Pomrehn/Junge Welt: “Klimawandel: Nach der Welle ist vor der Welle Weiterlesen
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