Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: BND (Seite 1 von 3)

Blinde Flecken der BRD

DDR-Vertragsarbeiter: Verfehlte Rassismusvorwürfe und blinde Flecken der BRD – Unser Autor findet: Statt kolonialem Mitleid braucht es eine offene Debatte. Warum wollten Mosambikaner in die DDR kommen? Und wie ging es ihnen dort wirklich?

Kürzlich war in einem Text in der Berliner Zeitung zur Situation der DDR-Vertragsarbeiter aus Mosambik von „verordneter“ und „viel beschworener“ Solidarität die Rede, die letztlich als „Mythos“ entlarvt werden sollte. Die beiden Autoren Almuth Berger und Hans-Joachim Döring forderten in ihrem Beitrag „Empathie“ und „Respekt“. Das klingt gut, nur leider wurden sie in ihrem Text ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht. Weiterlesen

Thesen durch Recherche irritieren?

Wer das nicht will/kann, macht sich den Vertrauensverlust selbst

Manche regen sich darüber auf, ob das Putin-Interview von Carlson nun gezeigt/dokumentiert werden soll, oder nicht. Müssig. Heute lässt sich nichts mehr totschweigen. Wer es haben will und sucht, findet es auch. Die Reaktion der vorherrschenden deutschen Medien, die sich darüber erregen und gleichzeitig vorenthalten, ist vor allem unsouverän und schwach – in einem Ausmass, das Sorgen macht. Das erinnert irgendwie an … Putin. Der fürchtet sich, bzw. lässt seine Behörden sich fürchten, vor objektiv machtlosen Gegenkandidaten – wie geradezu iranartig schwach und lächerlich ist das denn? Weiterlesen

Ja wann kommt es denn …

… das Presseauskunftsrecht?

Früher war es besser – es gab zwar kein ausdrückliches Presseauskunftrecht auf Bundesebene, aber jede Bundesbehörde musste trotzdem wahrheitsgemässe Auskunft geben. Das war auch einklagbar, ganz ohne Bundesgesetz. Denn das Auskunftsrecht war einerseits in Artikel 5 der Grundgesetzes und andererseits im am Sitz der jeweiligen Bundesbehörde geltenden Landespresserecht. Das genügte auch. Jedenfalls bis zum 20. Februar 2013. Weiterlesen

Leseperlen: BND-Berlin, Hochwasserschutz

Zunächst ist den Kolleg*inn*en von Netzpolitik.org herzlich zu gratulieren, Sie haben auch im abgelaufenen Jahr wieder über 1 Mio. € Spenden gesammelt und können also weitermachen. Sie leisten in Sachen Grundrechts- und Datenschutz Vorbildliches, ein Vorbild für Onlinejournalismus. Suchen Sie mal, ob ich über die irgendwas zu meckern hatte. Ich kann mich an nichts erinnern. Zur Jahreswende berichtet Chefredakteurin Anna Biselli, wie sie mal in Berlin um ihren Nachbarn Bundesnachrichtendienst (BND) herumgelaufen ist. Weiterlesen

Verschwörungslegenden zum Atomabschied

“Ohne Atomkraft gehen die Lichter alle aus!” – so saß ein knollennasiger Mann 1978 vor dem Bildschirm, gezeichnet von Gerhard Seyfried. Denselben Unsinn beteten diese Woche die wissenden, aber unbelehrbaren, interessenverbandsbeherrschten, ideologisch verbohrten, ewiggestrigen, grün-hassenden, gewissenlosen, an gesellschaftlichem und technischem Fortschritt desinteressierten Akteure herunter. Sie scheuten, wie Lobbyist und DIHT-Geschäftsführer Wansleben – für mein Unternehmen spricht er nicht – keine Unwahrheit oder Legende, um die Atomkraft zu einer vermeintlich sauberen, günstigen und sicheren Energie zurechtzulügen. Weiterlesen

Baerbocks Cybergeschwafel

Annalena Baerbock ist auf einer Konferenz am Rande der UN-Vollversammlung aufgetreten, auf der es offenbar um das Internet und Angriffe von außen ging. Initiatorinnen waren Baerbock und ihre französische Kollegin Catherine Collona, unterstützt vom Hasso-Plattner-Institut der Universität Potsdam. Die FAZ zeigte Baerbock am Redepult einer Konferenz namens “Shaping Cybersecurity”, einer Konferenz mit allen möglichen Außenministern und Staatssekretären von Albanien bis zur Türkei, von den Vereinigten Arabischen Emiraten bis Kanada anlässlich der UNO-Vollversammlung. Man war sich einig, dass vom Internet “schlimme Bedrohungen” ausgehen können und dass diese bekämpft werden sollen – so eine diplomatische Zusammenfassung der Ergebnisse der Tagung. Weiterlesen

Terroranschlag auf Nordstream

Russisches Gas und deutsche Souveränität – Wessen Triumph?

„Merkels Triumph“, so titelte der Spiegel am 21.7. 2021 (Paywall). Es ging um die Absprache zwischen Merkel und der Biden-Administration zu Nordstream 2. Nachdem die Biden-Administration verstanden hätte, dass sie nicht mehr die Fertigstellung dieses Projektes verhindern könne, habe sich Merkel durchgesetzt. Ein „außenpolitischer Sieg“ befand der Spiegel. Weiterlesen

Laudatio auf Hans-Christian Ströbele

Wg. grosser Nachfrage: anlässlich der Verleihung des Arnold-Freymuth-Preises präsentiert am 2. Dezember 2018 in Hamm

Sehr verehrter, lieber Christian, liebe Julia Ströbele-Gregor, sehr geehrte Festversammlung, Hans-Christian Ströbele wird heute der Arnold-Freymuth-Preis des Jahres 2018 verliehen. Dazu möchte ich Dir, Christian, herzlich gratulieren.

Hans-Christian Ströbele, 1939 in Halle geboren, zog bald mit seinen Eltern nach Marl, eine Stunde von Hamm entfernt, wo er seine Kindheit und Jugend verbrachte. Er war sechs Jahre alt, als der Krieg endete, Hitlerdeutschland kapitulierte. Kurz vor seinem zehnten Geburtstag trat das Grundgesetz in Kraft und mit ihm entstand die Bundesrepublik Deutschland. Weiterlesen

GAU ante portas

mit Update 3.9.

Suchen Sie noch nach einer wirksamen Schlafstörung? Da habe ich was für Sie. Extradienst-Gastautor Detlef zum Winkel berichtet bei bruchstuecke.info: “Atomkraftwerk Saporischschja (Teil 1): Wissenschaftler für sofortige Abschaltung”. Vergessen Sie die TV-Tatorte oder die besseren britischen Krimis. Die sind Gemütserholung dagegen. Für morgen hat Detlef einen zweiten Teil angedroht.

Kein Sex, kein Alkohol, kein Essen – ist auch keine Lösung. Nehmen Sie alles, was Sie schon immer mal machen wollten, jetzt sofort in Angriff. Weiterlesen

Deutsche Doppelmoral

Nicht nur Putin, auch der Westen ignoriert das Völkerrecht – Die Deutschen meinen zu wissen, dass sie die Guten sind, wenn sie sich gegen Russland stellen. Und doch ist die moralische Bilanz des Westens katastrophal.

Eine dominante Attitüde in der aktuellen Debatte über den Krieg in der Ukraine ist die Wahlpflicht zwischen Gut und Böse: auf der einen Seite die Ukraine mitsamt der sie unterstützenden Fraktion liberal-demokratischer Staaten des Westens und auf der anderen Seite Russland. Von der dortigen Staatsführung, das ist nicht nur Leitfiguren wie Baerbock, Habeck und Hofreiter, sondern auch jedem selbstbewussten Influencer aus der Generation Z bewusst, kann nur das Schlimmste befürchtet werden. Weiterlesen

Wilde Durchstecherei im Krieg

mit Update 13.4.
Wirecard, Russland, BND, BVT, zwei Kanzler – alle in einer wilden PR-Schiesserei

Kann Österreich sein Ansehen in der Welt noch schädigen? Nein, da ist nicht mehr viel Luft nach unten. Darum konnte der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer eine Moskaureise wagen, zumal die “Krone”, das ist die “Sun” und “Bild” Österreichs (nur mit viel mehr verkaufter Auflage), ihm Begleitschutz versprochen und geliefert hat. Rausgekommen ist scheinbar nichts. Jedenfalls nichts, was rauskommen sollte. Oder doch? Weiterlesen

Was machen eigentlich Soldaten?

Grob gesagt, das, wozu sie ausgebildet wurden, aber dazu später mehr – es wird eine Medienkompetenzübung. Was machen eigentlich Journalisten? Grob gesagt: Recherche, Schreiben, Redigieren. Was macht eigentlich das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) – das ist schon schwieriger. Es kommt auf die Sichtweise an. Seitens des BSI im Verbund mit den “Netzen des Bundes” (NdB) werden dort Journalisten als “Enddarmbewohner der Mächtigen”, als “Lohn-Schreiber” oder “Presse-Huren” betrachtet. So hatten sie es jedenfalls in Wikipedia-Einträgen hinterlegt, die überarbeitet werden mussten. Weiterlesen

Ebenhausen

mit Update 16.2.
Wundersame Bahn LXXXIV
Ich habe überlebt. Vor vielen Jahren, als in Ebenhausen noch die Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), bei klarem Wetter fast in Sichtweite des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Pullach, residierte, bin ich die eingleisige Strecke von München raus gefahren. Mein Freund, und der spätere Chef der SWP, Volker Perthes, war noch Anfänger, zeigte mir seinen neuen Arbeitsplatz und stellte mir einige seiner Kollegen vor. Eine Frau war dabei, Marie-Janine Calic, deren Expertise später beim Kosovo-Krieg (1999) gefragt sein sollte. Weiterlesen

Regierungschaostage in Berlin I

Der Einmarsch der Taliban in Kabul hat die Inkompetenz der US-Regierung, der NATO, der Bundesregierung und aller ISAF-Partner zutage gefördert. Ganz besonders haben die sogenannten Geheimdienste, die regelmäßig immer mehr Überwachungskompetenzen fordern und sich besonders bei der Bespitzelung der Bürger*innen hervortun, völlig versagt. Die Auslandsaufklärung des BND fand in Afghanistan nicht statt, dieser Saftladen sollte geschlossen werden. Hektisch und kopflos versuchen Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium derzeit die politischen Fehler der bräsigen Koalition zu vertuschen und sich aus der Verantwortung herauszuwinden.  Bräsigkeit und Arroganz scheinen die Hauptfaktoren zu sein, über die diese Koalition zu ihrem politischen Ende stolpern wird. Weiterlesen

Junger Römer

Wenngleich auf vielen Bildern mit Angela Merkel zu sehen, ist Bernhard Kotsch selbst im Berliner Regierungsviertel ein vergleichsweise wenig bekannter Mann. Ein Vertreter des klassischen Berufsbeamtentums, verschwiegen, den Primat der Politik anerkennend, dessen Gesetzmäßigkeiten zu ertragen sind.

Nach Jahren im Bundeskanzleramt wird Kotsch – von Juli an – als Botschafter beim Heiligen Stuhl wirken, wie die Position in Rom offiziell heißt. Weiterlesen

Die Hässlichen

André Dahlmeyer bat mich freundlich, an den 45. Jahrestag des Militärputsches in Argentinien 1976 erinnern. Der ist heute. André schrieb schon 2010 diese Buchbesprechung in der Jungen Welt, die an diesen Vorgang erinnerte. Dort erfahren wir auch die ausgeprägt hässlichen Verbindungen unseres schönen Landes und seiner Regierung, Aussenpolitiker*innen würden es “special relationship” nennen, zu diesem verbrecherischen Vorgang. Wie es auch heute noch Tradition und Sitte ist, sollte ebendort zwei Jahre später eine Fussball-WM ausgetragen werden. Das Wir-sind-wieder-wer-Deutschland gedachte dort seinen 1974 errungenen Weltmeistertitel zu verteidigen, liess sich von alten Nazis im Trainingslager anfeuern, um dann sportlich – Sie erraten es – an den Ösis zu scheitern. Weiterlesen

V-Mann an der Klimafront

Ist es nun zu warm oder zu kalt? In dieser Frage ist der Unterschied zwischen Wetter und Klima bereits angelegt. Es ist zu kalt – fürs Rheinland jedenfalls. Mehrere Winter musste ich meine Wohnung nicht heizen, weil ich von meinen Nachbar*inne*n unter über und neben mir hinreichend Abwärme bekam. Das ist jetzt leider nicht mehr so. Trotzdem ist es zu warm. Das erklärt uns Wolfgang Pomrehn/telepolis.
Pomrehn leistet seit Jahren das, was wohlverstandene “Nachrichtendienste” längst hätten leisten müssen: die Klimakrise vorhersehen, analysieren, Strategien dagegen erarbeiten und vorschlagen. Weiterlesen

Wie wird man Staatssekretär?

Es ist schon erstaunlich, aber in den Medien und in der Politik habe ich den Eindruck, dass jene Menschen Karriere machen, die bewiesen haben, dass sie etwas nicht können. Als Beispiel nehme ich mal den derzeitigen Staatssekretär Johannes Geismann. Der sitzt im Bundeskanzleramt und ist dort “Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes”. Er ist also zuständig für den BND, das Bundesamt für den Verfassungsschutz und den MAD. Wenn jemand Fragen zum BND hat verweigert er schon mal gerne die Antworten mit einem Verweis auf das “Staatswohl” , welches dagegen stehe.
Wie kommt der Mann auf diesen Posten? Weiterlesen

Wer besitzt das Nervengift Nowitschok?

Ein Zufallsfund in der Recherche zu einem anderen Thema. Eine Anfrage zur Frage, wer außer Russland sonst noch alles über dieses Nervengift namens Nowitschok verfügt. Die Linke Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen wolle erfahren, wer außer dem russischen Inhaltsgeheimdienst FSB sonst noch dieses Teufelszeug namens Nowitschok besitzt. Inwieweit es zu trifft, “dass der Bundesnachrichtendienst (BND) in den 1990er Jahren über einen russischen Wissenschaftler eine Probe des Nervengifts Nowitschok beschafft hat, die in einem Labor in Schweden analysiert, deren Formel an das Bundesministerium der Verteidigung und den BND sowie von diesem unter anderem an die Geheimdienste in den USA und Großbritannien übermittelt wurde, woraufhin in einigen NATO-Staaten auch winzige Mengen des Giftes produziert wurden, um Schutzausrüstung, Messgeräte und Gegenmittel zu testen (dpa vom 16. Mai 2018)…” Weiterlesen

« Ältere Beiträge

© 2024 Beueler-Extradienst | Impressum | Datenschutz

Theme von Anders NorénHoch ↑