Wie die “Ampel”

Unanständige Heckenschütz*inn*en im Bonner Stadtrat

Niemand ist gezwungen mit ihm einer Meinung zu sein. Ich arbeitete noch für die Grüne Stadtratsfraktion, als die Grünen nach Bewerber*inne*n für seinen Job suchten. Eine Bonner Ampelkoalition unter OB Dieckmann war eine Amtsperiode zuvor noch an der Besetzung dieses Jobs zerbrochen, als die Oberbürgermeisterin persönlich es ablehnte, dieses zweifellos wichtige Amt durch eine*n Grüne*n besetzen zu lassen. Als Helmut Wiesner dann Jahre später gefunden war, waren erstmal alle froh. Mir war noch, als ich im Job war, nicht entgangen, dass innerhalb der Grünen selbst, wie bei allen anderen Stadtämtern auch, sofort nach Amtsantritt Gemotze gegen die Person begann. Denn immer gibt es viele Leute in den “eigenen” Reihen, die meinen, dass eigentlich sie selbst den Job viel eher verdient hätten.

Gegner*innen in diesen eigenen Reihen sind immer die gefährlichsten. Das ist seit der neoliberalen (Ver-)Formung politischer Charaktere wie ein Naturgesetz. Wenn nun “vier oder fünf” Ratsmitglieder der grün-rot-roten Ratskoalition gegen Wiesner gestimmt haben, ist das sowohl ihr gutes Recht als Parlamentarier, als auch ein Abgrund persönlicher Feigheit. Jeder*m steht es frei, eine andere Meinung zu äussern, auch und gerade in Personalfragen. Das Mindeste wäre, in der eigenen Fraktionssitzung die Zähne auseinander zu kriegen und die eigene Fraktionsführung über die abweichende Meinung in Kenntnis zu setzen. Deren Job als Fraktionsführung wäre es, entsprechende Bedenken frühzeitig zu erkennen. Und sie entweder auszuräumen oder ihnen Rechnung zu tragen. Und insbesondere die den Kandidaten nominierende Oberbürgermeisterin darüber zu informieren.

Nun ist es leider so – die wenigsten Wähler*innen wissen das – dass kommunale Parlamentarier*innen Amateure sind. Viele von ihnen finden das undankbar und ungerecht. Die Minderheit der Fleissigen unter ihnen arbeitet rechnerisch weit unter dem gesetzlichen Mindestlohn. Aber andererseits hat sie niemand zum Kandidieren gezwungen. Intrigante Charakterdeformation ist in dem Geschäft eher die Regel als die Ausnahme.

Immerhin, das werden insbesondere die Heckenschütz*inn*en denken, fällt ein nicht zurückgetretener Dezernent nicht in Existenznot o.ähnl. Er ist Wahlbeamter und wird materiell nicht leiden. So wenig wie die Oberbürgermeisterin. Die leidet aber unter einem Job, der so wenig Solidarität für die umfangreiche Umbauarbeit der Stadt bereithält. Wäre ich sie, würde ich jetzt (noch mehr) grübeln, ob ich das überhaupt noch will. Aber Katja ist Vollprofi – ich bin Rentner.

Um die Stadt vor Guido Deus zu schützen, wäre ein guter und ehrenhafter Grund. Aber wieviel Dank gibt es dafür? Die meisten hier draussen kennen den ja gar nicht …