mit Update 27.6.
42 Grad sind in Berlin und Ostdeutschland für Sonntag angekündigt. Allesamt Alltime-Rekorde. Hitzetote werden hingenommen, als seien sie normal. Mich stört das allein schon deshalb, weil ich eines Tages auch einer sein werde. Ist politisch aber irgendwie egal. Weiterlesen
Des bekannteste Beispiel für diesen Mechanismus sind die Legionen schwuler Kardinäle und Erzbischöfe, die sich lebenslang im Schwulenhass von niemandem übertreffen lassen wollen. Der allgemeinere und noch gefährlichere Menschenhass funktioniert ganz ähnlich. Der Mensch ist ein fehlerhaftes Wesen. Gerade das macht das Leben interessant und spannend. Aber viele Artgenossen halten diese Art Spannung nicht aus. Wenn sie dabei sehr mächtig sind oder werden, wird es gemeingefährlich. Weiterlesen
Die Nordbrücke ist dicht. Na so was, was machen wir denn da, wird sich die überwiegend mit Spendensammeln befassten CDU gedacht haben? Ganz klar, die rufen erst mal den ADAC an und überlegen dann gemeinsam, wie man am besten Fußgänger und Radfahrer behindern, sie soweit möglich auch noch gegeneinander ausspielen kann. Das ist es, was diese Stadtregierung macht. Warum gibt es vom Bonner Oberbürgermeister, der eigentlich dem Wohl der Bevölkerung dienen sollte, keinen vernünftigen Vorschlag? Ich denke mal, weil Vernunft nicht zu seiner Kernkompetenz gehört. Weiterlesen
Gewalt ist in Brasilien zu einem alles beherrschenden Faktor geworden. Strafverschärfungen scheinen die einzig gangbare Gegenmaßnahme. Erst spät hat die Regierung Lula verstanden, dass die meisten Gewalttaten auf die eine oder andere Weise im organisierten Verbrechen münden, in Banden, die sowohl legal wie illegal aktiv sind und riesige Märkte aufgebaut haben. Dafür brauchen sie billige Arbeitskräfte, also junge Menschen ohne Perspektive, damit sie Gewinne in den verschiedenen Branchen erzielen können: von Handys bis Kokain, vom Holz bis zu Waffen. Vieles davon landet in Europa. Weiterlesen
Bald feiert Funk, das Jugendangebot von ARD und ZDF, seinen zehnten Geburtstag. Das zentrale Ziel bei der Gründung, junge Menschen mit öffentlich-rechtlichen Inhalten zu erreichen, hat Funk erreicht. Nun wird es Zeit, die Messlatte höher zu legen. Weiterlesen
Nachdem nun raus ist, dass die Nordbrücke – mindestens! – zwei Jahre als Verkehrsweg ausfällt, müssen wir Beueler*innen der grausamen Wirklichkeit ins Angesicht blicken. Wir werden alle – noch mehr als durch die Westwinde, die uns die Bonner Gifte (und die der Rheinschifffahrt, deren Motoren verbrennen Sondermüll) herüberwehen – dauerhaft vergiftet. Drüben denken sie wahrscheinlich, wir seien ja nichts Anderes gewöhnt. Es gäbe eine weitgehend kostenarme Möglichkeit, unsere Restlebenszeit zu erleichtern. Weiterlesen
Donald Trump hat eine völlig neue Art der Politik erfunden. Man muss ihn fast bewundern. Um seine politischen Ziele durchzusetzen, seien sie noch so klein oder abwegig, droht er mit der Erhebung oder Erhöhung von Zöllen oder mit vergleichbaren finanziellen Belastungen. Oder er streicht oder vermindert Zollsätze, um Wohlverhalten zu belohnen. Weiterlesen
Die Debatte über die Absenkung des Strafmündigkeitsalters ist aktuell ein größeres Thema in Lateinamerika, besonders dort, wo Regierungen mit harter Sicherheitsrhetorik, der Politik der „mano dura“, arbeiten. Schlagzeilen in diesem Kontext lauten etwa: „Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren sollen in Argentinien künftig zu bis zu 15 Jahren Haft verurteilt werden können.“ Dabei geht es fast immer um Jugendkriminalität, organisierte Kriminalität und die politische Inszenierung von „Ordnung“ und „Sicherheit“. Diese Politik ist Ausdruck einer politischen Neuordnung Lateinamerikas. Weiterlesen
Von FAZ bis Junge Welt beschwören Medien es als Apokalypse-Szenario. Zunächst einmal, weil es gut klickt. It’s the economy, stupid! Als Radfahrer weiss ich immerhin, dass der VW-Konzern beim Abgasbetrug ganz vorne mit dabei war. Und dass er eine schwärende Wunde ist:
– im Körper der IG Metall, Deutschlands grösster Industriegewerkschaft
– im Körper des Bundeslandes Niedersachsen (an Einwohner*inne*n weniger als zwei Ruhrgebiete, an Fläche aber 19 Saarländer)
– im Körper der gesamten Industrie der “Deutschland AG”. Weiterlesen
Ob Migration, Drogenkriminalität oder Klimawandel – in Lateinamerika werden gesellschaftliche Probleme zunehmend als Sicherheitsbedrohungen gerahmt, um außergewöhnliche Maßnahmen zu rechtfertigen. Ausnahmezustände, Militarisierung der Polizei, die Einschränkung rechtsstaatlicher Garantien: Das Phänomen der „Versicherheitlichung“ prägt die Politik der Region, von Washington bis Buenos Aires. Doch was genau verbirgt sich hinter diesem Begriff? Welche Folgen hat es, wenn Regierungen den Ausnahmezustand zur politischen Normalität erklären? Wann sind außergewöhnliche Maßnahmen tatsächlich gerechtfertigt – und wann nicht? Weiterlesen
Mit W Social ist ein soziales Netzwerk gestartet, bei dem man sich nur nach Passkontrolle anmelden kann. Das ist keine gute Idee. Überhaupt spricht einiges dagegen, sich bei dem schwedischen Startup einen Account zuzulegen. Ein Kommentar. Weiterlesen
Das gewaltsame Verschwindenlassen von Menschen gehört seit Jahren zur Realität in Mexiko. Für viele Familien ist es Alltag. Sie suchen nach ihren Angehörigen, meistens ohne Hilfe des Staates. Sie organisieren sich selbst. Sie dokumentieren Fälle. Und sie kämpfen darum, dass das Thema überhaupt sichtbar bleibt. Weiterlesen
Die Stadt Potsdam hat Smart Glasses kürzlich in ihren Bädern verboten. Die französische Datenschutzaufsicht warnt vor den Brillen und spricht davon, dass sie Überwachung normalisieren könnten. Und auch in Brüssel erhöht sich der Druck: Europaabgeordnete fordern Aufklärung darüber, wer die mit den Brillen aufgezeichneten Bilder eigentlich zu sehen bekommt. Weiterlesen
Vielleicht bin ich einer der wenigen Menschen, die ganze päpstliche Enzykliken gerne lesen. Das mag daran liegen, dass ich mich in ein winziges Bergdorf zurückgezogen habe. Es zählt weniger als fünfzig Einwohner, dafür aber (mindestens) doppelt soviele Füchse. Das sind Lebensbedingungen, in denen selbst eine neue Enzyklika eines neuen Papstes zur willkommenen Aufregung wird. Gleich mit dem Titel fängt sie diesmal an, die Aufregung. „magnifica humanitas“ heisst „grossartige Menschheit“. Weiterlesen
Sicherheit. Kaum ein Versprechen besitzt heute größere politische Mobilisierungskraft. Mit Sicherheit werden Kriege begründet, Grundrechte eingeschränkt, Grenzen geschlossen und Gefängnisse gebaut. Vor allem in Lateinamerika kommt die ungebremste Ausbreitung illegaler Akteure hinzu, die höchst gewalttätig agieren, Schutzgelder erpressen und die Bevölkerung einschüchtern. Weiterlesen
Wissen Sie noch, wo Uganda liegt? Lange nichts mehr gehört oder gelesen. Despotendiktaturen sind ja noch lange kein Grund für deutsche Medien, irgendwas zu berichten, obwohl, ooohps: Tonny Katende/Jungle World: “Für Kritik an Ugandas Staatsführung bleibt immer weniger Raum: Der Herbst des Autokraten – Ugandas Präsident Yoweri Kaguta Museveni treibt in seiner siebten Amtszeit den autoritären Umbau des Landes voran. Für Oppositionspolitik bleibt immer weniger Spielraum.”
Im Gesundheitsausschuss des Bundestages musste die Regierung massive Kritik für ihren Entwurf des Medizinregistergesetzes einstecken. Er beschränke den Datenschutz, beschneide das Widerspruchsrecht und gefährde die Grundrechte der Patient:innen. Zuspruch gab es für einen Änderungsantrag der Grünen. Weiterlesen
Der Beginn der Fußball-WM verläuft derzeit berechenbar. Mafiaboss Infantino und Mafiaboss Trump feiern den Start der “Brot und Spiele”-Veranstaltung. Auf 7,7 Milliarden Euro schätzen Fachleute die erwartbaren Gewinne der FIFA. Was die wohl damit machen? Ein großer Teil davon stammt aus den Lizenzgebühren, die die öffentlich-rechtlichen Medien bezahlt haben und gemäß ihrem Auftrag berichten, als sei ihre Aufgabe von einem Propagandaminister verordnet worden. Weiterlesen
– Staatliche Machtausübung überschreitet zunehmend die Grenzen von Recht, Gesetz und gerichtlichen Entscheidungen.
– Gesetze werden geschaffen, die unveräußerliche Rechte aushöhlen oder infrage stellen.
– Auch die Angriffe auf Schutzsuchende, Migrant*innen sowie ihre rechtliche Vertretung nehmen zu und überschreiten demokratische und rechtsstaatliche Grenzen. Weiterlesen
In der Schweiz stimmen sie heute über ihren eigenen Rassismus ab. Möglich, dass er eine Mehrheit hat. Wie wäre es wohl bei uns? Ein Fussballer gab heute uns und unseren türkischen Freund*inn*en eine harte Antwort. Sehen Sie hier, was ich mir heute morgen nach dem Aufwachen mit Vergnügen angesehen habe. Weiterlesen
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