Die Bewegung für palästinensische Rechte und Selbstbestimmung hat schmerzlich wenig erreicht. Darüber zu sprechen, ist nicht das Gleiche wie Resignation.
Haben wir verloren? Die Frage mag anmaßend klingen. Denn wer, bitteschön, soll dieses Wir sein? Ich meine alle, die sich in den vergangenen drei Jahren bemüht haben, palästinensisches Leid in Deutschland sichtbarer zu machen, in der Hoffnung, dies werde Folgen haben, humanitär und politisch. Das ist die denkbar breiteste Definition. Dennoch soll sich hier niemand zwangsintegriert fühlen. Meine Überlegungen sind das Resultat einer gewissen Verzweiflung – und vielleicht kann eine nüchterne Bilanz dazu beitragen, Auswege zu finden.
Die Bewegung für palästinensische Rechte und Selbstbestimmung hat schmerzlich wenig erreicht. Darüber zu sprechen, ist kein Defätismus. Und ob sich gewisse andere dabei die Hände reiben, interessiert mich nicht. Wir haben das gesellschaftliche Bewusstsein verändern können, aber nicht das Handeln der politischen Klasse. Und vieles ist statt besser schlimmer geworden. Die Menschen in Gaza verbringen nun schon den dritten Sommer in ofenheißen Zelten, umgeben von Trümmern und Unrat, zusammengedrängt auf einem Drittel ihres einstigen Territoriums. Israel verweigert alles, was Erleichterung verschaffen könnte, und die deutsche Politik steht – grosso modo – an Israels Seite.
Die Mehrheit der Deutschen lehnt Israels Unrechtspolitik ab, ein passiver Dissens, ohne Bewusstsein für die deutsche – und damit die eigene – Mitverantwortung. Die Zahl prominenter Stimmen, die das Massensterben und die Strangulierung palästinensischen Lebens als Genozid verurteilen, ist kaum gestiegen, obwohl sich alle relevanten internationalen Menschenrechtsorganisationen nach und nach dem Befund Völkermord anschlossen.
In immer schnellerer Folge treffen alarmierende Aufrufe israelischer Menschenrechtsaktivisten ein, die mit den Worten beginnen: „Urgent call to the international community …“ Jeder neue Appell, Siedlerterror und Armeegewalt im Westjordanland Einhalt zu gebieten, fällt wie Flaschenpost in ein Meer der Teilnahmslosigkeit. Als Deutsche, als Europäerin sitzt man da und schämt sich stellvertretend für die Untätigkeit derer, die handeln könnten.
Erschöpft sich in der braven Nicht-Erregung deutsche Zivilisiertheit?
Statt die Nahostpolitik völkerrechtskonform neu auszurichten, wie es die Mehrzahl hiesiger Nahostexperten fordert, hat sich die Bundesregierung noch enger an ein zunehmend rechtsextrem agierendes Israel gebunden, durch große Rüstungsgeschäfte und den Cybersicherheitspakt. Die Bundesregierung trägt so zu jener Straflosigkeit bei, die Israel paradoxerweise zusätzliche Macht verleiht – für fortgesetzt neue Verstöße gegen internationales Recht. Damit ist Deutschland in einer Rolle, in die es gerade vor dem Hintergrund seiner Geschichte niemals hätte kommen dürfen.
Dreiste Deutsch-Dummheit
Nach einem meiner Vorträge bedankte sich die Leiterin einer Bildungseinrichtung, weil es „so zivilisiert“ zugegangen sei – niemand hatte geschrien oder den Saal verlassen. Erschöpft sich in der braven Nicht-Erregung deutsche Zivilisiertheit? Das liberale Establishment liebt die Sekundärtugenden, wenn es eigentlich um die Primärtugend, die ethische Substanz eigenen Handelns geht. Am schwersten zu ertragen ist die dreist auftretende Deutsch-Dummheit, wie jüngst in Gestalt der CDU-Generalin Franziska Hoppermann, die ohne jegliche Expertise in der Sache trötet, für ihre Partei existiere kein Völkermord in Gaza.
Die Dummdreisten können einfach losbehaupten, sie ficht kein Zweifel an, denn sie spüren nicht, wie klein sie selbst sind gegenüber der Größe des Leids, über das sie wegschwadronieren.
Anstatt zu fragen, ob wir verloren haben, wäre es vielleicht besser zu fragen, was verloren hat, was auf der Strecke geblieben ist? Bei mir ist es die Hoffnung in ein Minimum an Humanität. Binnen dreier Jahre durften gerade einmal zwei – in Worten zwei! – schwerverletzte Kinder aus Gaza zur Behandlung in Deutschland einreisen. Mehr würden, ach, unsere Sicherheit gefährden. Was tun wir uns an mit dieser Vorstellung von Sicherheit? Die moralische Selbstbeschädigung, über die ich immer wieder geschrieben habe – sie bekümmert einfach nicht.
Verloren ging das Vertrauen in die Wirkung des Wortes. Bedrückender als ein durch Canceln erzwungenes Schweigen ist mittlerweile das folgenlose Sprechen. Ein Schwall von Plädoyers, Dokumentationen, Berichten, Videos, Podcasts ergießt sich Woche für Woche, prallt gegen eine unsichtbare Barriere – und versickert. „Niemals waren wir sichtbarer, lesbarer, gegenwärtiger im Diskurs der Welt. Und doch geht die Vernichtung weiter“, schreibt der palästinensische Intellektuelle Abdaljawad Omar. „Bei westlichen Institutionen hat das Ausmaß an Beweisen nicht etwa eine Krise des Gewissens bewirkt, sondern im Gegenteil Übersättigung und den Wunsch, dies alles hinter sich zu lassen.“
Erinnerungskultur jenseits autoritärer Staatsräson
Gewiss: In den vergangenen drei Jahren sind zahllose gute Initiativen, Projekte und Bündnisse entstanden, die gleiche Rechte für alle in Israel-Palästina zusammendenken und eine Erinnerungskultur jenseits der autoritären Staatsraison erschaffen. Solche Prozesse haben ihren eigenen Wert. Doch ab welchem Grad an politischer Wirkungslosigkeit ist die Grenze zur puren Selbsttröstung überschritten? Tröstung darin zu finden, dass man sich der eigenen Humanität versichert, ist nicht verwerflich. Nur hilft es der Mutter in den Trümmern von Gaza wenig.
Haben wir Fehler gemacht? Gewiss. Die Bewegung war, bitte ankreuzen, zu radikal, zu zahm, zu laut, zu leise, zu zersplittert … Aber keine dieser Schwächen, kein Versäumnis war entscheidend für die deprimierende Bilanz von so viel Bemühen. Entscheidend war und ist die Liturgie der Verweigerung und der Gewissenlosigkeit auf Seiten jener, an die wir appellierten. Was daraus folgt? In Mut- und Tatenlosigkeit zu versinken, ist keine Option. Aber es scheint Zeit für einen kollektiven Reflexionsprozess und für neue Strategien.
Wir alle, unsere Zivilgesellschaft und die Politik haben eine besondere Verantwortung für und mit Israel. Sie verpflichtet uns zu Schutz und Unterstützung, aber auch dazu, Unrecht zu benennen. Wir haben zu lange von den “Huthi-Rebellen”, der “Hisb’allah” und der “Hamas” gesprochen, als ob sie possierliche “Befreiungsbewegungen” wären – dabei sind sie vom Iran finanzierte Truppen zur Unterdrückung von Libanon, Gaza und Somalia und Vernichtungsmaschinen gegen Israel. So klar ist das in der offiziellen deutschen Außenpolitik und der der EU nie geworden. Lange hat sich die EU in einer Art Beschwichtigungsrolle verstanden, die am Grundkonflikt nichts geändert hat.
Die Menschenrechtsverletzungen, die israelische radikale Siedler an Palästinensern begehen – auch sie werden von der deutschen Außenpolitik heruntergespielt, nicht benannt, – nichts wird getan, um auf diplomatischem Weg diesem faschistoiden – ironie der Geschichte – Treiben Einhalt zu gebieten. es gegenüber dem selbstherrlichen Autokraten Netanjahu auch nur zu versuchen. Weder die “feministische Außenpolitik” Annalena Baerbocks, noch der auf weitgehendem Schweigen beruhende Kurs Johann Wadephuls scheinen irgendwelche Wirkung auf das deutsch-israelische Verhältnis (gehabt) zu haben. Es ist wirklich zum Verzweifeln. Das Ende der Vernunft führt zum Ende der Diplomatie und dies zur menschenrechtsverletzenden Eskalation von Gewalt. Außer dem Idiot Trump schein niemand mehr irgendwelchen Einfluss auf den korrupten und autokratisch agierenden israelischen Ministerpräsidenten zu haben. Um so schlimmer ist die sich daraus ergebende Perspektive.