Kategorie: Sozialpolitik (Seite 3 von 65)

“Lieber gehe ich, bevor ich gehen muss”

13. August 2026 / Paul Welch Guerra - ver.di-publik / 1 Kommentar

Sachsen-Anhalt — Vor der Landtagswahl im September droht ein historischer Sieg der AfD. Zwei internationale Studierende in Halle erzählen, was der Ernstfall für sie bedeuten würde

Mit schnellem Schritt und aufrechtem Blick läuft Nasr Shaibani (24) durch das Universitätsviertel Halles, so als ob er das schon immer so tun würde. Alle zehn Meter grüßt er freundlich Bekannte. Jede Begegnung genießt der adrett gekleidete Jura-Student sichtlich: ein Scherz mit der Kassiererin, ein Gruß an den Obdachlosen mit seinem Hund, eine herzliche Begrüßung für einen Arbeitskollegen. Weiterlesen

Hitzestarre

13. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Schon letztes Jahr produzierte das ZDF, und Phönix wiederholte es aktuellerweise diese Woche: “Wütendes Wetter – Das Wetter spielt verrückt. Ist das das neue Normal? Dürren, Überschwemmungen, Bergrutsche. Wir erleben Klimawandel in Echtzeit. ‘Terra X Harald Lesch’ geht der Frage nach: warum handeln wir nicht?” Tja, gute Frage. Und gute Produktion dazu. Weiterlesen

Nur 1 Prozent?

12. August 2026 / Detmar Jobst / 2 Kommentare

Vom Geben und Nehmen im Klimaschutz

Klimaschutz rangierte eine Weile in der Gunst der WählerInnen hinter Zuwanderung, Inflation und der Sorge um Arbeitsplätze. Seit der Hitze der letzten Junitage taucht das Klima wieder vermehrt in Presse, Hörerwünschen und natürlich auch in Bonn auf. Die Grünen fragten z.B. im Bonner Stadtrat, wie die Feuerwehr wohl ihre Leute gegen Hitzeschäden schütze – die Antwort kam über feuchte Tücher, kalte Getränke und Kühlpads kaum hinaus. Klimaanpassung – (noch)Fehlanzeige…  Weiterlesen

Pizzi als Filmstar

12. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Meine erste Freundin war Pizzi, das einzige schwarze Huhn unter lauter Weissen bei meinen Grosseltern im Garten ihres Behelfsheims in Glinde, östlich von Hamburg. Hinter der Fina-Tankstelle rechts rein war es (heute alles weg). Ein Kinderparadies. Denn die “Strassen” waren felsige Schotterwege, auf denen jeder über 20km/h sein Auto in Schrott verwandelt hätte. Ich war 3. Weiterlesen

KI und Rechenzentren

10. August 2026 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Bundesregierung weiß nicht, wieviel Wasser ihre Ausbaupläne schlucken werden

Die Bundesregierung möchte im globalen KI-Wettlauf mithalten und die Kapazitäten von deutschen Rechenzentren mindestens verdoppeln. Welche Folgen das auf den Wasserverbrauch hat, weiß sie offenbar nicht. Ein Dienstleister verweigert die Auskunft sogar – wegen „Sicherheitsrisiken“. Weiterlesen

ADFC für Mobilität und Sicherheit

10. August 2026 / ADFC Bonn / Keine Kommentare

Aus Anlass der Nordbrückensperrung baut die Bonner Stadtverwaltung sichere Radinfrastruktur zurück und setzt so Mobilität und die Sicherheit tausender Menschen aufs Spiel.

Die Sperrung der Nordbrücke hat die Zahl der Radfahrenden massiv erhöht. Anstatt auf die Sicherheit der Radfahrenden zu schauen, werden sichere Radspuren massiv zurückgebaut. Radfahrende sollen mit schmalen Schutzstreifen auskommen oder werden auf unsichere Umwege geschickt – doch ob diese Maßnahmen den Autoverkehr durch die Stadt wirklich beschleunigen, ist sehr zweifelhaft. Weiterlesen

Degitalisierung: Fortschritt

9. August 2026 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Wenn wir die Auswirkungen der Klimakatastrophe eindämmen wollen,

sollten wir das aus einer hoffnungsvollen Perspektive heraus tun. Die Digitalisierung bietet hierfür einen Ansatz – aber nur in Teilen. Weiterlesen

Sie sind überall

9. August 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Die Klimaleugner in Politik und Medien haben uns Öffentlichkeit im Schwitzkasten – mich werden sie umbringen

Sie sind auch in Wien. Wie sie es hierzulande treiben, analysiert

Antonia Groß/MDR-Altpapier: “Die Flut von damals ist die Dürre von heute – Flächendeckender Wassermangel und zu viele Hitzetote: Die Effekte des Klimawandels sind in diesem Sommer offensichtlich. Große Medien und rechte Plattformen aber haben ihre jeweils eigenen Verleugnungs-Muster.” Weiterlesen

Dubioser Kurs des “Kölner Stadtanzeiger”

9. August 2026 / Roland Appel / 5 Kommentare

Der linksliberale Kölner Stadtanzeiger präsentiert: Roland Koch (CDU) als Vorsitzender der “Ludwig Erhard-Gesellschaft”…

Erstaunlich schon, dass der ehemals linksliberale Kölner Stadtanzeiger einen derart ideologischen Beitrag eines Wirtschaftslobbyisten auf der politischen Kommentarseite präsentiert. Herr Koch möchte den Leser:innen einreden, die klimaschutzfeindliche Politik von Wirtschaftsministerin Reiche wolle “nur der Marktwirtschaft zum Durchbruch” verhelfen, indem sie für Windkraft und Ökostrom keine Entgelte mehr bezahlt, und damit Geld spart. Dass damit der Ausbau der Windenergie torpediert wird, geht geflissentlich unter. Höchst antiaufklärerisch. Weiterlesen

Klarheit

8. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Frau Mihambo, die Freundin der klaren Aussprache

Malaika Mihambo gab der SZ ein Interview, das diese digital vermauert hat. Doch das Zitieren öffentlicher Äusserungen von Personen öffentlichen Interesses ist (noch) nicht verboten. Sie sind kurz, knapp und klar: Weiterlesen

Sachsen-Anhalt

8. August 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / 1 Kommentar

Landtagswahl: So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten

Am 6. September könnte die AfD eine absolute Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt erringen. Wir zeigen, wie die übrigen Landes-Parteien die Demokratie vor den Rechtsradikalen schützen wollen. Weiterlesen

Hitzegipfel jetzt!

7. August 2026 / 36 Organisationen / Keine Kommentare

Gemeinsames Forderungspapier an die Bundesregierung – Breites Bündnis aus Landwirtschaft, Zivilschutz, Gesundheit, Soziales, Mieterschutz, Umwelt und Klima fordert die Bundesregierung zum Handeln auf

Europas Wälder brennen. Hitzewellen, Dürren, Ernteausfälle und Wasserknappheit bedrohen Menschen, Tiere, Natur, Wirtschaft und Infrastruktur. Der wesentliche Treiber dieser akuten Herausforderungen ist die menschengemachte Klimakrise. Auch in Deutschland werden Extremtemperaturen gemessen, Rettungskräfte sind im Dauereinsatz und Tausende Menschen sind bereits an den Folgen der Hitze gestorben. Weiterlesen

Fünf erste Lehren

6. August 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Australien zieht Bilanz aus dem Social-Media-Verbot

Drei Monate nach Beginn des Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige hat die australische Regierung die Effekte per Umfrage ermittelt. Demnach haben die meisten jungen Menschen weiterhin ihre Accounts. Andere weichen auf Angebote ohne Altersgrenzen aus. Die Übersicht. Weiterlesen

Geradezu meisterhaft: digitaler Staatsstreich

6. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Prozesse, deren Ausgang noch nicht entschieden ist

Die linksintellektuelle Zeitschrift “Das Argument” habe ich irgendwann aus den Augen verloren. In jungen Jahren und während des Studiums gehörte sie zur Pflichtlektüre insofern, dass ich mindestens immer einen Blick hineinwarf, ob sich für meinen Verstand relevantes darin fand. Doch irgendwann war es mir “zu hoch” geworden, zu weit abgedreht von politischer Praxis. Meiner zumindest. Heute machte ich eine Entdeckung. Und das kam so. Weiterlesen

Marokkos dubiose Rolle

5. August 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

EU und die deutsche “vierte Gewalt” spielen brav die rechten Drehbücher ab

Seit ich politisch denken kann, bildet das Feudalregime von Marokko den rechten Flügel der Arabischen Liga. In meiner Lebenszeit gab es nur zwei diktatorisch regierende Könige: Hassan II. und den heute herrschenden Mohammed VI. Aggressiv gegen Menschenrechte, Opposition, Nachbarstaaten und andere Religionen, Aussenposten des Wahabismus. Und heute des Trumpismus. Weiterlesen

Nur drei Wochen

4. August 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mal was Anderes. Tschechisch, slowakisch, von 2024 und klimapolitisch geht es kaum aktueller. Dazu humorig, aber nicht klamaukig. Dass am Ende das Gute siegt, ist ein schönes Märchen, das hier immerhin sehr gut bebildert und gut gespielt ist. Ich kannte kein einziges Gesicht. Weiterlesen

9800 Hitzetote

3. August 2026 / Reinhard Olschanski / Gastautor / 7 Kommentare

Die Bundesregierung lässt einen Staatssekretär antworten

Die ZDF-Heute-Redaktion, die übrigens eine viel bessere Umwelt- und Klimaberichterstattung hat als ARD-Tagesschau, fragt nach, ob die Bundesregierung gedenkt, 9800 Hitzetote wahrzunehmen und ggf. auch etwas zu unternehmen. Weiterlesen

Isch over SPD?

3. August 2026 / Reinhard Olschanski / Gastautor / 2 Kommentare

Gerade wird in Sommerinterviews von SozialdemokratInnen der wahrlich historische Niedergang der SPD beklagt. Kaum zur Sprache kommt, dass das Gründe hat. Sie liegen nicht zuletzt darin, dass die „Jenossen“ 30 Jahre lang Schröders Machtclique einfach haben machen lassen. Aktuell heißen die Statthalter: Steinmeier, Klingbeil, Miersch. Der Niedergang ist zum großen Teil selbstverschuldet. Too late to stop now?

Rassistisches Geschrei

1. August 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Von Meloni bis CDU/CSU und AfD

Die Zahlen überschlugen sich gestern. Angeblich 50.000, 60.000 oder mehr Menschen sollen von Marokko aus in die spanische Enklave Ceuta “eingedrungen” sein. Von denen nach einem halben Tag jedoch bereits 37.000 zurückgekehrt seien. Trotzdem geifern die Rassisten Europas und fordern Absurdes, Unmögliches und zum Teil ohne zu wissen, worüber sie eigentlich reden. Wie Manfred Weber MdEP (CSU) , Innenminister Dobrindt, AfD-Chefin Alice Weidel, und Friedrich Merz, Frau Meloni und viele andere. Weiterlesen

Beispiel Deutsche Post AG

30. Juli 2026 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Warum Unternehmen Gesetze wollen und brauchen

Seit Jahren übertreffen sich Unternehmerverbände, wirtschaftsliberale Politiker und Professorinnen in Klagen über zu viele Gesetze und Regeln.

Kaum jemand stellt aber ernsthaft die Frage, wer dafür verantwortlich ist, dass es immer mehr rechtliche Regeln gibt. Fast alle tun so, als sei die Antwort klar: regelungswütige Ministerialbeamte am grünen Tisch und ideologisch verbohrte Politiker, die unternehmerische Initiative ersticken und technische Innovation verhindern. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Sachsen-Anhalt — Vor der Landtagswahl im September droht ein historischer Sieg der AfD. Zwei internationale Studierende in Halle erzählen, was der Ernstfall für sie bedeuten würde

Vom Geben und Nehmen im Klimaschutz

Bundesregierung weiß nicht, wieviel Wasser ihre Ausbaupläne schlucken werden

Aus Anlass der Nordbrückensperrung baut die Bonner Stadtverwaltung sichere Radinfrastruktur zurück und setzt so Mobilität und die Sicherheit tausender Menschen aufs Spiel.

Wenn wir die Auswirkungen der Klimakatastrophe eindämmen wollen,

Die Klimaleugner in Politik und Medien haben uns Öffentlichkeit im Schwitzkasten – mich werden sie umbringen

Der linksliberale Kölner Stadtanzeiger präsentiert: Roland Koch (CDU) als Vorsitzender der “Ludwig Erhard-Gesellschaft”…

Frau Mihambo, die Freundin der klaren Aussprache

Landtagswahl: So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten

Gemeinsames Forderungspapier an die Bundesregierung – Breites Bündnis aus Landwirtschaft, Zivilschutz, Gesundheit, Soziales, Mieterschutz, Umwelt und Klima fordert die Bundesregierung zum Handeln auf

Australien zieht Bilanz aus dem Social-Media-Verbot

Prozesse, deren Ausgang noch nicht entschieden ist

EU und die deutsche “vierte Gewalt” spielen brav die rechten Drehbücher ab

Die Bundesregierung lässt einen Staatssekretär antworten

Von Meloni bis CDU/CSU und AfD

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