Selbstgerechter Auftritt

„America is back“ – ­darüber herrscht nach vier Jahren Trump Erleichterung in Europa. Was aber die USA und Europa noch nicht wahrhaben wollen: Auch „China is back“. Nach den letzten 200 Jahren, in denen die transatlantischen Staaten weitgehend die Entwicklung und Geschicke der Welt bestimmten, will China wieder an die Rolle als Weltmacht anknüpfen, die es in den 3.000 Jahren vor den Opiumkriegen spielte.

US-Präsident Joe Biden kehrt zwar in einigen Bereichen zur von Donald Trump verhöhnten multilateralen Diplomatie und Politik zurück. Zugleich aber bekräftigt er den Anspruch auf eine unilaterale Führungsrolle der USA. Doch das kann in einer inzwischen multipolar gewordenen Welt mit anderen globalen Akteuren (China, EU, Russland, Indien) nicht funktionieren. Auch nicht durch ein Festhalten an militärischer Überlegenheit durch weitere kostspielige Aufrüstung.

Die Regierungen der transatlantischen Staaten werfen China in den Reden und Abschlusskommuniqués ihrer Gipfeltreffen das vor, was sie selbst in den letzten 200 und mehr Jahren getan haben und zum Teil weiterhin tun: „mit Atomwaffen aufrüsten“, „wirtschaftlichen Einfluss auf die Länder Afrikas und Asiens nehmen und diese in Abhängigkeit bringen“. Das ist unehrlich und wird viele Länder im „Rest der Welt“ auch kaum beeindrucken. Mit diesem geschichtsvergessenen Habitus moralischer Überlegenheit wird es sicher nicht gelingen, China in Rüstungskontrollbemühungen einzubinden und auf Welthandelsregeln zu verpflichten.

Der kritische Diskurs mit China über Pekings Verletzung der seit 1948 vereinbarten und universell gültigen Menschenrechtsnormen ist zwar sehr wichtig und notwendig. Doch die selbstgerechte Weise, wie Joe ­Biden das in seiner Genfer Pressekonferenz mit Blick auf die Menschenrechtsverletzungen der Regierung Putin getan hat, wirkt nur kontraproduktiv.